RS0092050 – OGH Rechtssatz

…Spruch ersichtliche Sanktion als angemessen. [13] Teilweise bedingte Nachsicht der Strafe nach § 43a Abs 4 StGB kam nicht in Betracht (RIS Justiz RS0092050). [14] Die Kostenentscheidung beruht auf § 390a Abs 1 StPO. [15] Mit Blick auf die Stellungnahme der Generalprokuratur bleibt anzumerken, dass der Oberste…

…f und 93) dessen offenkundig hohe Aggressivität mit Neigung zu Wut- und Gewaltausbrüchen auf. Eine Anwendung der – auf extreme Ausnahmefälle abzielenden (vgl RIS-Justiz RS0092050 [auch T2 und T3]) – Bestimmung des § 43a Abs 4 StGB kommt folglich nicht in Betracht, weshalb der Berufung der Staatsanwaltschaft im spruchgemäßen Umfang…

…14 Tagen beträgt. Die bedingte Nachsicht eines Teils der Strafe nach § 43a Abs 4 StGB scheitert an der auf extreme Ausnahmefälle abzielenden (RIS-Justiz RS0092050), qualifizierten Wohlverhaltensprognose (iS von hoher Wahrscheinlichkeit, dass der Rechtsbrecher keine weiteren strafbaren Handlungen begehen werde, was etwa bei einmaliger Verfehlung und Straftaten aus Konflikt- oder…

…generalpräventiven Aspekten (RIS-Justiz RS0090600) entsprechend Rechnung getragen. Die Anwendung des § 43a Abs 4 StGB, dessen Anwendung auf extreme Ausnahmefälle beschränkt ist (RIS-Justiz RS0092050), war angesichts des langen Tatzeitraums und der wiederholten Delinquenz schon aus spezialpräventiven Erwägungen ausgeschlossen. Der Beschluss ON 51 ist mit dieser Entscheidung gegenstandslos. …

…der verhängten Freiheitsstrafe nach § 43a Abs 4 StGB kommt hier nicht in Betracht. Ein von dieser Norm vorausgesetzter besonderer Ausnahmefall (RIS Justiz RS0092050) liegt nämlich hier schon mit Blick auf das einschlägig getrübte Vorleben des Angeklagten sowie die aktuell vielfach wiederholte Delinquenz keinesfalls vor. Die Anrechnung der Vorhaftzeiten…

… 33 Abs 1 Z 1 und 32 Abs 3 StGB) – am Erfordernis der hohen Wahrscheinlichkeit künftigen Wohlverhaltens (vgl RIS Justiz RS0092050, RS0092042). Der Weiters ins Treffen geführten Anwendung außerordentlicher Strafmilderung (§ 41 StGB) fehlt es an einem Überwiegen der Milderungsgründe. [40] Die Anrechnung der Vorhaftzeiten…

…Krisensituationen zutreffen kann (RIS-Justiz RS0092042). Die Anwendung dieser Bestimmung ist sohin auf extreme Ausnahmefälle beschränkt, die gleichsam einmalige Verfehlungen vor Augen haben (RIS-Justiz RS0092050). Eine derart qualifiziert günstige Spezialprognose kann dem Angeklagten fallkonkret aber nicht attestiert werden. So ist das Vorgehen für einen mit den rechtlichen Werten verbundenen Menschen…

… 4 StGB) scheiterte mit Blick auf die wiederholte Delinquenz und die Persönlichkeit des Angeklagten am Erfordernis der hohen Wahrscheinlichkeit künftigen Wohlverhaltens (vgl RIS Justiz RS0092050). [20] Mit seiner gegen den Strafausspruch gerichteten Berufung war der Angeklagte auf die Strafneubemessung zu verweisen. [21] Die Anrechnung der Vorhaft beruht auf § …

… 4 StGB scheitert mit Blick auf die wiederholte Delinquenz und die Persönlichkeit der Angeklagten am Erfordernis der hohen Wahrscheinlichkeit künftigen Wohlverhaltens (vgl RIS-Justiz RS0092050). [24] Die gegen den Strafausspruch betreffend die Angeklagte E* G* gerichteten Berufungen waren auf die Strafneubemessung zu verweisen. [25] Die Anrechnung der Vorhaftzeit bei der…

…43a Abs 4 StGB sah sich der Oberste Gerichtshof nicht bestimmt. Denn die erwähnte Vorschrift kommt nur in besonderen Ausnahmefällen zum Tragen (RIS Justiz RS0092050). Eine solche Konstellation liegt hier nicht vor. Die Anrechnung der Vorhaft kommt gemäß § 400 Abs 1 StPO dem Erstgericht zu. Mit ihrer…

…Teils der verhängten Freiheitsstrafe nach § 43a Abs 4 StGB kommt nicht in Betracht. Ein von dieser Norm vorausgesetzter besonderer Ausnahmefall (RIS-Justiz RS0092050) liegt nämlich hier schon mit Blick auf das einschlägig getrübte Vorleben des Angeklagten sowie die aktuell vielfach wiederholte Delinquenz keinesfalls vor. [30] Die Anrechnung der…

…zum Ganzen Schroll in WK² JGG § 5 Rz 47 ff; zu § 43a Abs 4 StGB: RIS-Justiz RS0092050; Fabrizy , StGB 12 § 43a Rz 5 mit Verweis auf Konflikt- oder Krisensituationen). Mit ihren gegen den Strafausspruch gerichteten Berufungen waren Yuusuf Y…

…43a Abs 4 StGB sah sich der Oberste Gerichtshof nicht bestimmt. Denn die erwähnte Vorschrift kommt nur in extremen Ausnahmefällen zum Tragen (RIS-Justiz RS0092050; Fabrizy , StGB 11 § 43a Rz 5 mit Verweis auf Konflikt- oder Krisensituationen). Eine solche Konstellation liegt hier nicht vor. Hingegen konnte ein…

…von hoher Wahrscheinlichkeit, dass der Rechtsbrecher keine weiteren strafbaren Handlungen begehen werde [ Schroll , WK 2 JGG § 5 Rz 49, 51 und 52]; RIS-Justiz RS0092050 [T1]; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 15 § 43a Rz 5 mit Verweis auf Konflikt- oder Krisensituationen). Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs…

…hat, wie dies etwa auf Straftaten aus Konfliktsituationen und Krisensituationen zutreffen kann. Davon kann angesichts der langjährigen Delinquenz fallkonkret keine Rede (vgl RIS-Justiz RS0092042, RS0092050). An dieser Einschätzung vermag die in der Berufungsverhandlung vorgelegte Bestätigung eines für den 1. Dezember 2025 vereinbarten Therapietermins nichts zu ändern.…

…Gewährung einer teilbedingten Strafnachsicht gemäß § 43a Abs 4 StGB, dessen Anwendung auf extreme Ausnahmefälle, wie bspw einmalige Konflikt- und Krisensituationen, beschränkt ist (RIS-Justiz RS0092050; RS0092042), scheidet fallkonkret aus. Abgesehen von der spezialpräventiv günstigen Prognose im Sinne einer hohen Wahrscheinlichkeit, der Rechtsbrecher werde keine weiteren strafbaren Handlungen begehen (RIS-Justiz…

…Gewaltgeneigtheit des Angeklagten sowie dessen Gleichgültigkeit gegenüber dem geschützten Rechtsgut von Leib und Leben. Eine Anwendung der – auf extreme Ausnahmefälle abzielenden (vgl RIS-Justiz RS0092050) – Bestimmung des § 43a Abs 4 StGB kommt folglich nicht in Betracht kommt. Der Berufung der Staatsanwaltschaft ist daher Folge zu geben und spruchgemäß…

…Aufstehen begriffenen B* verstanden hat, am Erfordernis der hohen Wahrscheinlichkeit, dass er bei bloß teilweiser Sanktionsandrohung keine weiteren strafbaren Handlungen begehen werde (vgl. RIS-Justiz RS0092050, RS0092042; Ropper/Jerabek in WK² StGB § 43a Rz 16, mit Verweis auf Konflikt- oder Krisensituationen). Der Anwendung außerordentlicher Strafmilderung (§ 41 StGB) fehlt…

…einschlug, sowie das Opfer auch zu mehreren Unterlassungen nötigte, zeigt dessen offenkundige Gewaltgeneigtheit auf. Eine Anwendung der – auf extreme Ausnahmefälle abzielenden (vgl RIS-Justiz RS0092050) – Bestimmung des § 43a Abs 4 StGB kommt folglich nicht in Betracht. Die förmliche Aufhebung der auf dem kassierten Urteilsausspruch (hier: Erhöhung der Freiheitsstrafe…

…die darin zum Ausdruck kommende Gleichgültigkeit gegenüber den rechtlich geschützten Werten stehen letztlich auch der Anwendung der – auf extreme Ausnahmefälle abzielenden (vgl RIS-Justiz RS0092050) – Bestimmung des § 43a Abs 4 StGB unüberwindlich entgegen. Weder der Hinweis auf eine (behauptete) Depression, an welcher die Erstangeklagte leide, noch der von…

…Drogenkonsumenten, darunter auch ihrem 15-jährigen Sohn zugänglich zu machen. Demnach gesetzlich allein noch mögliche, indes auf extreme Ausnahmefälle und einmalige Verfehlungen beschränkte (RIS-Justiz RS0092050, RS0092042) teilbedingte Strafnachsicht nach § 43a Abs 4 StGB erforderte eine qualifiziert günstige Spezialprognose, die der Angeklagten nach Lage des Falls aber mit…

… 4 StGB kommt nicht in Betracht, soll diese Rechtswohltat doch auf „extreme Ausnahmefälle“, wie etwa Konflikt- oder Krisensituationen, beschränkt bleiben (RIS-Justiz RS0092050; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 15 § 43a Rz 5), wobei die in spezialpräventiver Hinsicht erforderliche qualifiziert günstige Prognose fallkonkret bereits an der…

…der verhängten Freiheitsstrafe außerhalb jeglicher Reichweite, würde dies doch zufolge § 43a Abs 4 StGB – dessen Anwendung auf extreme Ausnahmefälle beschränkt ist (RIS-Justiz RS0092050) - eine hohe Wahrscheinlichkeit erfordern, dass der Rechtsbrecher keine weiteren strafbaren Handlungen begehen werde. Davon und von einem extremen Ausnahmefall kann unter Berücksichtigung des Tatzeitraums, der…

…allenfalls zu milde Strafe darstellt. Durch die Gewährung teilbedingter Strafnachsicht nach § 43a Abs 4 StGB, die besonderen Ausnahmefällen vorbehalten ist (RIS-Justiz RS0092050), brachte vielmehr schon das Urteilsgericht - das sich im Zuge der Hauptverhandlung auch einen umfassenden persönlichen Eindruck von A* verschaffen konnte – klar zum Ausdruck, dass…

…die begehrte Gewährung gänzlich bedingter Strafnachsicht (§ 43 Abs 1 StGB) nicht in Betracht. Die Anwendung des (auf extreme Ausnahmefälle abzielenden [RIS-Justiz RS0092050]) § 43a Abs 4 StGB verlangt eine hohe Wahrscheinlichkeit (und nicht bloß begründete Aussicht), dass der Rechtsbrecher keine weiteren strafbaren Handlungen begehen werde. Dies setzt…

…Aspekten (RIS-Justiz RS0090600) entsprechend Rechnung getragen. Die vom Angeklagten geforderte bedingte Strafnachsicht (§ 43a Abs 4 StGB) ist auf extreme Ausnahmefälle beschränkt (RIS-Justiz RS0092050, insbesondere [T2]). Die hohe Wahrscheinlichkeit zukünftig straffreien Verhaltens setzt voraus, dass es sich (im Hinblick auf das bisherige Vorleben, das Persönlichkeitsbild und die sozialen Verhältnisse…

…des Verbrechens der Vergewaltigung verhängten Strafen ausgeschlossen. Zwar ist die erweiterte teilbedingte Freiheitsstrafe nach § 43a Abs 4 StGB auf extreme Ausnahmefälle beschränkt (RIS-Justiz RS0092050), in denen ungeachtet der Verhängung einer - den Anwendungsbereich des § 43 Abs 1 StGB schon in Ansehung des Strafmaßes überschreitenden - Freiheitsstrafe von mehr als zwei…

…der über den Angeklagten verhängten Freiheitsstrafe nach § 43a Abs 4 StGB, denn die erwähnte Vorschrift kommt nur in extremen Ausnahmefällen zum Tragen (RIS-Justiz RS0092050; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 43a Rz 5 mit Verweis auf Konflikt- oder Krisensituationen). Eine solche Konstellation liegt hier nicht vor. Selbst unter…

…Freiheitsstrafe zugänglich. Die bedingte Nachsicht eines Teils der Strafe nach § 43a Abs 4 StGB scheitert an der auf extreme Ausnahmefälle abzielenden (RIS-Justiz RS0092050), nötigen qualifizierten Wohlverhaltensprognose (im Sinne einer hohen Wahrscheinlichkeit, dass der Rechtsbrecher keine weiteren strafbaren Handlungen begehen werde, was etwa bei einmaliger Verfehlung und Straftaten aus…