RS0123292 – OGH Rechtssatz

…und ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). [8] Für eine marktschreierische Anpreisung ist wesentlich, dass sie sofort von niemandem wörtlich ernst genommen wird; es muss sich dabei um eine nicht wörtlich zu…

…zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t = wbl 2008, 344 - W. Klaviere mwN; RIS Justiz RS0123292). Sind diese Bedingungen erfüllt, ist die Aufmachung des Produkts eine zur Irreführung geeignete Angabe iSv § 2 Abs 1 UWG idF vor der UWG…

…und ob (c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte ( RS0123292 ). Zu den wesentlichen Merkmalen eines Produkts, die im Fall unrichtiger Angaben oder sonstiger Täuschungseignung den Tatbestand der irreführenden Geschäftspraktik (§ 2 Abs 1…

…ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Dabei kommt es immer auf den Gesamteindruck an (RIS Justiz RS0078352). 1.1.2. Ein „R im Kreis“ wird allgemein als Hinweis auf eine…

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Bei der Beurteilung einer Werbeaussage kommt es auf den Gesamteindruck der Mitteilung an (RIS Justiz RS0078352; RS0078524). 3.5. Es ist daher zunächst zu fragen…

…Berufungsgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass die unrichtige Angabe unter anderem geeignet sein muss, den (Kauf )Interessenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen (vgl RIS Justiz RS0123292). Im vorliegenden Fall kündigte die Beklagte ein Video des Spiels Schweiz gegen Ecuador an; unter dem Link wurde jedoch ein Video des Spiels England gegen…

…Tatsachen entspricht, und ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte ( RS0123292 ). Ist eine Geschäftspraktik in diesem Sinne irreführend nach § 2 Abs 1 UWG, so ist sie unlauter und daher verboten, ohne dass auch…

…ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t, W. Klaviere; RIS Justiz RS0123292; zuletzt etwa 4 Ob 137/14x und 4 Ob 107/15m). Wie die angesprochenen Kreise eine Werbeaussage verstehen und ob sie…

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). 3. Mit der Behauptung, ihre Produkte würden Top-Qualität aufweisen, von höchster Qualität sein, immer am neuesten Stand der Technik, optimale Fenstertechnik und optimale Dichtheit…

…ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). 2.2 Die Klägerin weist zutreffend darauf hin, dass das Klagebegehren so zu verstehen ist, wie es im Zusammenhang mit der Klagserzählung gemeint ist (RIS Justiz…

…7] Maßgebend für die Verkehrsauffassung ist das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten der Werbung, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet (RS0114366 [T1]; RS0123292). Anders als in der Revision argumentiert, muss aufgrund der Wichtigkeit der Auswahl des „richtigen“ Tresors daher nicht eine bloß flüchtige Betrachtung, sondern eine…

…er sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t = MR 2008, 257 [ Korn ] = ÖBl 2008, 276 [ Gamerith ] W.-Klaviere; RIS-Justiz RS0123292; zuletzt etwa 4 Ob 112/11s = wbl 2012, 234 Eurotax-Liste, und 4 Ob 202/12b Erster klimaneu-traler Stempel…

…eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (stRsp, RIS Justiz RS0123292). Der Bedeutungsinhalt von Äußerungen richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (zuletzt etwa 4 Ob …

…über eine Produkteigenschaft, hier: tatsächliche Verfügbarkeit, weil nur eingeschränkt oder schwierig erhältlich) entspricht den Grundsätzen der Rechtsprechung zu den Kriterien der unlauteren Irreführung (RIS Justiz RS0123292). Die vom Rekursgericht seiner Entscheidung zugrundeliegende Beurteilung, dass die Bezeichnung des Abonnements ohne Magazinbeilagen als „Normal Abo“ den Eindruck erwecke, dieses Produkt sei…

…getroffen hätte (4 Ob 42/08t = MR 2008, 257 [ Korn ] = ÖBl 2008/56 S 276 [ Gamerith ] - W.-Klaviere; RIS-Justiz RS0123292; zuletzt etwa 4 Ob 202/12b = ÖBl 2013, 175 klimaneutral, und 4 Ob 29/13p = MR 2013, 293 [ Heidinger…

… eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS-Justiz RS0123292). Maßgebend ist das Verständnis der von der Werbung angesprochenen Kreise (4 Ob 68/13y). Grundsätzlich sind – wie allgemein bei gesundheitsbezogener Werbung –…

…ob sie danach zur Irreführung geeignet ist, ist entscheidend, wie der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Interessent für das Produkt die Werbeaussage versteht (RIS Justiz RS0123292). Für die lauterkeitsrechtliche Beurteilung einer Werbeaussage, die sich an Fachkreise richtet, ist allein die Verkehrsauffassung dieser Fachkreise maßgebend (4 Ob 215/02z; RIS…

…Umstände nicht den Tatsachen entsprechen oder die Ankündigung sonst zur Irreführung geeignet ist (RIS Justiz RS0077980). Nach dem allgemeinen Fallprüfungsschema beim Irreführungstatbestand (vgl RIS Justiz RS0123292) ist die Irreführungseignung danach zu beurteilen, wie ein durchschnittlicher Leser bei flüchtiger Aufmerksamkeit (RIS Justiz RS0078470) den Gesamteindruck der Werbung (RIS Justiz RS0078352) wahrnimmt, wobei…

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS-Justiz RS0123292). 2.1 Ungeachtet der unterschiedlichen Fallkonstellation können die bereits in der Entscheidung 4 Ob 127/12y (= ecolex 2013, 258 [ Woller ] Exklusiv für…

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt. 2.2 Bei der im Rahmen der rechtlichen Beurteilung (vgl Erwägungsgrund 18 zur RL UGP) vorzunehmenden Ermittlung des durchschnittlich…

…Tatsachen entspricht, und ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RS0123292). Der Bedeutungsinhalt der Äußerungen richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt; der Gesamteindruck einer Ankündigung ist aber…

… eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Für die Irreführung durch Unterlassen kommt es – abgesehen von den allgemeinen Kriterien (Berücksichtigung aller tatsächlichen Umstände, durchschnittlicher Verbraucher etc) – darauf an, a…

…sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t = MR 2008, 257 [ Korn ] = ÖBl 2008/56 S 276 [ Gamerith ] W.-Klaviere; RIS-Justiz RS0123292; zuletzt etwa 4 Ob 233/10h = ÖBl 2011, 219 Größte Gratis Tageszeitung, und 4 Ob 112/11s = ÖBl 2012…

…er sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t = MR 2008, 257 [ Korn ] = ÖBl 2008, 276 [ Gamerith ] - W.-Klaviere; RIS-Justiz RS0123292; zuletzt etwa 4 Ob 29/13p = MR 2013, 293 [ Heidinger ] = ÖBl 2013, 266 [ Melcher ] Vfg Versand- apotheke für Österreich, und…

…ob sie danach zur Irreführung geeignet ist, ist entscheidend, wie der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Interessent für das Produkt die Werbeaussage versteht (RIS Justiz RS0123292). Die Vorinstanzen gehen zutreffend davon aus, dass der verständige Verbraucher das Test-Emblem derart auffasst, dass die Gesamtbewertung „Gut“ nicht notwendig nur der…

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS-Justiz RS0123292). Die Beurteilung der Irreführungseignung ist eine Rechtsfrage, wenn dazu kein besonderes fachliches Verständnis erforderlich ist, sondern die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen (RIS-Justiz RS0075798…

…Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t = ÖBl 2008, 276 [Gamerith] = MR 2008, 257 [Korn] - W.-Klaviere; RIS-Justiz RS0123292). Abzustellen ist auf einen durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet (4 Ob 196/00b = SZ 73/161 - Lego-Klemmbausteine…

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS-Justiz RS0123292). Diese Prüfung führt im vorliegenden Fall zu folgendem Ergebnis: 1.1. Die Behauptung der Beklagten, ihre Zeitung habe zuerst berichtet, ist objektiv richtig, zumal der…

…der Kunde eine geschäftliche Entscheidung trifft, die er andernfalls (bei Angabe der Zusatzkosten zu einem früheren Zeitpunkt des Buchungsvorgangs) nicht getroffen hätte (vgl RIS-Justiz RS0123292; 4 Ob 210/16k iZm Art 23 Abs 1 VO (EG) 1008/2008). 2. Zur Revision der Beklagten…

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). 2. Der Bedeutungsinhalt von Äußerungen richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt. Der Gesamteindruck ist aber…

…ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS-Justiz RS0123292). 3.2. Das Werbeschreiben des Beklagten enthält folgende Textpassage: „Für alle Gerichtsverhandlungen stehen Ihnen versierte Rechtsanwälte zur Verfügung, ob Sie rechtsschutzversichert sind oder nicht.“…

…eine nach diesen Kriterien unrichtige Angabe geeignet ist, den Kaufinteressenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (stRsp RIS Justiz RS0123292). Der Bedeutungsinhalt von Äußerungen richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (zuletzt etwa 4 Ob …

…c) eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Interessenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS-Justiz RS0123292). 4. Es ist zu prüfen, ob die beanstandeten Reichweitenangaben irreführend sind. 4.1 Die Vorinstanzen stützten die Irreführungseignung der Media-Analyse im Wesentlichen auf…

…Tatsachen entspricht, und ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RS0123292). 1.2. Grundlage dieser Prüfung kann nur ein vom Kläger behaupteter konkreter Sachverhalt sein. Es genügt daher nicht, dass der Kläger ganz allgemein behauptet, dass…

…Tatsachen entspricht, und ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte ( RS0123292 ). Dabei kommt es nur auf die objektive Unrichtigkeit der Aussage an, nicht aber auf eine Verletzung beruflicher Sorgfalt, insbesondere auch nicht die Erkennbarkeit der Unrichtigkeit…

… eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, den Interessenten zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Maßgebend ist das Verständnis der von der Werbung angesprochenen Kreise; hier also Verbraucher, die Brillen kaufen wollen oder müssen. Der Bedeutungsinhalt von Äußerungen richtet sich…

…er sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t = MR 2008, 257 [ Korn ] = ÖBl 2008, 276 [ Gamerith ] W.-Klaviere; RIS-Justiz RS0123292; zuletzt etwa 4 Ob 29/13p = MR 2013, 293 [ Heidinger ] = ÖBl 2013, 266 [ Melcher ] Vfg Versandapotheke für Österreich, und 4…

…er sonst nicht getroffen hätte (4 Ob 42/08t = MR 2008, 257 [ Korn ] = ÖBl 2008, 276 [ Gamerith ] W.-Klaviere; RIS-Justiz RS0123292; zuletzt etwa 4 Ob 112/11s = wbl 2012, 234 Eurotax-Liste, und 4 Ob 76/12y). Maßgebend ist im vorliegenden…

…Tatsachen entspricht, und ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte ( RS0123292 ). Dabei kommt es nur auf die objektive Unrichtigkeit der Aussage an, nicht aber auf eine Verletzung beruflicher Sorgfalt, insbesondere auch nicht die Erkennbarkeit der Unrichtigkeit…

…Packungsinhalt gewinnt, der nicht den Tatsachen entspricht und geeignet ist, ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Macht sich ein derartiger Adressat über bestimmte Beschaffenheiten eines Produkts allerdings ohnehin keine Vorstellungen, kann er auch insoweit nicht in die Irre geführt werden (4…