RS0118488 – OGH Rechtssatz

…ein durchschnittlich informierter, verständiger Adressat der Werbung bei anlassbezogener Aufmerksamkeit (4 Ob 196/00b = SZ 73/161 - Lego-Klemmbausteine; RIS-Justiz RS0114366) wahrnimmt (RIS-Justiz RS0118488). Ob das der Fall ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher idR keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0115866). Nach Auffassung…

…UWG kann nach der Rechtsprechung durch einen aufklärenden Hinweis beseitigt werden, mit dem über die einschränkenden Voraussetzungen ausreichend aufgeklärt wird, unter denen die Aussage gilt (RS0118488; RS0106634; 4 Ob 120/19d). Maßgebend ist dabei, ob ein aufmerksamer Durchschnittsadressat den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Aussage konfrontiert wird…

…in deutlich kleineren Buchstaben als das Logo gehaltenen und mit diesem in keinen erkennbaren Zusammenhang gesetzten – Hinweise nicht als ausreichend deutlich (vgl RIS Justiz RS0118488) zu qualifizieren. 4. Der Exekutionsantrag der Betreibenden erweist sich deshalb als berechtigt, sodass der Beschluss des Erstgerichts mit der aus dem Spruch ersichtlichen Maßgabe…

…ein durchschnittlich informierter und verständiger Verbraucher, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet, den Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RIS Justiz RS0118488). Im Hinblick auf die als bescheinigt angenommene Werbung ist die Beurteilung der Vorinstanzen, das beantragte Verbot sei im Hinblick auf das Vorliegen eines Präsentationsarzneimittels mangels…

…dieser Fachkreise maßgebend ist (vgl RIS Justiz RS0043590 [T41] und RS0078572 [T13]). Ein aufklärender Hinweis kann die Irreführungseignung nur bei ausreichender Deutlichkeit beseitigen (RIS Justiz RS0118488, zuletzt 4 Ob 29/10h). Ob eine Ankündigung im Einzelfall zur Irreführung geeignet ist, ist keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0053112); dies gilt…

…denen die Aussage gilt, ausreichend aufgeklärt wird. Maßgebend ist dabei, ob ein aufmerksamer Durchschnittsadressat den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RS0118488; 4 Ob 68/13y). 2.3 Auf die Entscheidung 6 Ob 92/04d kann sich die Klägerin schon deshalb nicht berufen, weil…

…6/08y). In solchen Fällen kann nur ein ausreichend deutlicher aufklärender Hinweis zum Wegfall der Irreführungseignung führen (4 Ob 379/76; RIS Justiz RS0078542, RS0118488; zuletzt - schon zum neuen Recht 4 Ob 6/08y). 4. Im vorliegenden Fall ist die in mehreren Werbemitteln blickfangartig herausgestellte Aussage: „…

…die Schriftgröße übereinstimmt. Maßgebend ist vielmehr, ob ein durchschnittlich informierter, verständiger Verbraucher den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RIS-Justiz RS0118488). 3. Nach diesen Grundsätzen ist der beanstandete Werbevergleich zwischen den Arzneimitteln der Streitteile unzulässig. 3.1. Auszugehen ist davon, dass die plakative Überschrift „…

…Eindruck bewirkt nach ständiger Rechtsprechung zudem dann keine Irreführung, wenn er noch rechtzeitig durch einen ausreichend deutlichen und gut sichtbaren Hinweis beseitigt wird (RIS Justiz RS0118488; zuletzt 4 Ob 192/17i). 1.6. In der deutschen Literatur und Rechtsprechung wird dies in Mogelpackungsfällen in der Regel abgelehnt. Danach könne…

…denen die Aussage gilt, ausreichend aufgeklärt wird. Maßgebend ist dabei, ob ein aufmerksamer Durchschnittsadressat den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RS0118488; 4 Ob 68/13y). Ein aufklärender Hinweis kann als Text oder als grafische oder bildliche Darstellung gestaltet sein. In einem solchen Fall sind…

…Täuschung durch eine ansonsten irreführende Werbeaussage nur verhindern, wenn sie von den angesprochenen Verkehrskreisen, die mit der Werbeaussage konfrontiert sind, auch wahrgenommen werden (RIS-Justiz RS0118488 [T1, T6]). Vom Durchschnittsverbraucher, der aus dem Gesamteindruck eines Geschäftsauftritts beinahe zwingend ableiten muss, es mit einem österreichischen Unternehmen zu tun zu haben, ist aber…

…RS0078542). Aufklärende Hinweise reichen zur Beseitigung der Irreführungseignung nur aus, wenn ein durchschnittlich informierter, verständiger Adressat die Hinweise bei anlassbezogener Aufmerksamkeit überhaupt wahrnimmt (RIS Justiz RS0118488). Der Hinweis muss daher „ausreichend deutlich" sein (4 Ob 131/07d = wbl 2007, 551 - Energiekostenvergleich II, 4 Ob 208…

…ob ein durchschnittlich informierter, verständiger Verbraucher den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (4 Ob 243/03v ua; RIS Justiz RS0118488). Diese Voraussetzungen erfüllt der von der Beklagten vorgesehene Hinweis über die einschränkenden Voraussetzungen des beworbenen Rabatts nicht. Der bloß für vier Sekunden in gegenüber der…

…im Regelfall gleiche Auffälligkeit voraussetzt. Maßgebend dabei ist, ob ein durchschnittlich informierter, verständiger Verbraucher den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RS0118488). Der Gesamteindruck kann maßgeblich von der Bezeichnung einer Ware (4 Ob 228/10y [1.4.]) oder dem Etikett (4 Ob 20/91, Himbeeressig ; 4 Ob…

…denen die Aussage gilt, ausreichend aufgeklärt wird. Maßgebend ist dabei, ob ein aufmerksamer Durchschnittsadressat den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RS0118488; 4 Ob 68/13y). Ein aufklärender Hinweis kann als Text oder als grafische oder bildliche Darstellung gestaltet sein. In einem solchen Fall sind…

…ein durchschnittlich informierter, verständiger Verbraucher den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (4 Ob 243/03v ua; RIS Justiz RS0118488). 7.1. Hier ist die Gewinnspielankündigung in ihrer Auffälligkeit dreifach gestaffelt: a) Zunächst wird als Blickfang die Auslobung eines Gewinnspiels angekündigt, bei dem eine…

…wird. Maßgebend ist, ob ein durchschnittlich informierter, verständiger Verbraucher den aufklärenden Hinweis bei anlassbezogener Aufmerksamkeit wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RIS Justiz RS0118488 [T1, T6]). Die kaum lesbare Fußzeile in der Zeitungswerbung erfüllt dieses Erfordernis selbstverständlich nicht (RIS Justiz RS0118488 [T4]). 3. Der Auffälligkeitswert des aufklärenden Hinweises…

…Buchung erkennt, wer der Reiseveranstalter ist. Nach gesicherter Rechtsprechung kann ein aufklärender Hinweis eine allfällige Irreführung grundsätzlich verhindern, wenn er ausreichend deutlich ist (RIS Justiz RS0118488). Ob dies der Fall ist, ist aber eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0053112 [T16]). Diesbezüglich wird von der klagenden Partei keine grobe Fehlbeurteilung behauptet…

…auch für die Frage, ob eine allfällige, durch einen „Blickfang“ herbeigeführte Mehrdeutigkeit oder Irreführungseignung durch einen aufklärenden Hinweis wieder beseitigt wird (vgl RS0078542, RS0118488). Zwar muss der Anpreisende bei Mehrdeutigkeit in der Regel die für ihn ungünstigere Auslegung gegen sich gelten lassen (vgl RS0078428), eine allgemeine Pflicht zur Vollständigkeit…

…der Irreführungseignung aus, wenn ihn ein durchschnittlich informierter verständiger Adressat der Werbung bei anlassbezogener Aufmerksamkeit wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RIS Justiz RS0118488 [T6]). Der Hinweis auf „Statt“ Preise ist nicht ausreichend deutlich, wenn er im Hinblick auf seine Platzierung im Inserat sowie die geringe Größe…

…Aufmerksamkeit vor Vertragsabschluss richtig wahrgenommen werden konnten (4 Ob 18/08p = SZ 2008/66 = RIS Justiz RS0123552; zur Auffälligkeit siehe auch RIS Justiz RS0118488). Diese Frage kann nur einzelfallbezogen beurteilt werden, sodass darin grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu erblicken ist (vgl…

…nichts zu ändern, da es aufgrund der Schriftgröße und der Platzierung nicht als ausreichend deutlich im Verhältnis zur Anpreisung angesehen werden kann (RIS-Justiz RS0078542, RS0118488). 1.7. Dass nach dem Ergebnis eines von der Beklagten eingeholten Privatgutachtens – das sich mit der Schriftgröße und den verpflichtenden Elementen des Zutatenverzeichnisses auseinandersetzt - die…

…Ob 109/08w; RIS Justiz RS0078542). In solchen Fällen kann nur ein ausreichend deutlicher aufklärender Hinweis zum Wegfall der Irreführungseignung führen (RIS Justiz RS0078542, RS0118488). 3.2. Macht sich der Adressat der geschäftlichen Handlung über die Beschaffenheit eines Produkts keine Vorstellungen, kann er auch nicht in die Irre geführt werden…

…allein nicht irreführend iSd § 2 UWG sein (vgl RIS Justiz RS0078542). Ein aufklärender Hinweis kann die Irreführungseignung nur bei ausreichender Deutlichkeit beseitigen (RIS Justiz RS0118488). 2. Das Berufungsgericht ist von dieser Rechtsprechung im Ergebnis nicht abgewichen. Die beanstandete Ankündigung vermittelt einen unrichtigen Eindruck, weil der aufklärende Hinweis über anfallende Gebühren…

…4 Ob 6/08y). Hier kann nur ein ausreichend deutlicher aufklärender Hinweis zum Wegfall der Irreführungseignung führen (4 Ob 379/76; RIS Justiz RS0078542, RS0118488; zuletzt - schon zum neuen Recht 4 Ob 6/08y, 4 Ob 245/07v und 4 Ob 109/08w). Dieser Hinweis müsste zudem so…

…gleiche Auffälligkeit voraus, wobei maßgebend ist, ob ein durchschnittlich informierter, verständiger Verbraucher den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RIS Justiz RS0118488; vgl insbesondere zu einem Fernsehwerbespot: 4 Ob 220/12z; 4 Ob 68/13y).…

…zuzurechnen, weil er über die Qualität der veröffentlichten Daten ausreichend aufgeklärt hat. 4.4 Aufklärende Hinweise sind grundsätzlich geeignet, die Irreführung zu beseitigen (RIS-Justiz RS0118488, RS0106634). Ob ein aufklärender Hinweis im Einzelfall ausreichend ist, eine Irreführung zu vermeiden, betrifft zwar an sich keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0115866, RS0053112 [T16…