RS0116295 – OGH Rechtssatz

…1998 I-05507, Canon , RN 23; 4 Ob 18/02d - opus one; 17 Ob 36/08f - Cobra; RIS Justiz RS0116295). 8. Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn das Publikum glauben kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen…

…darin verwendeten Gattungsbezeichnungen sind entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch und nach objektivem Verkehrsverständnis auszulegen (4 Ob 18/02d = ecolex 2002, 44 - OPUS ONE mwN; RIS-Justiz RS0116295; zuletzt etwa 4 Ob 56/05x = wbl 2005, 539 - INWA I und 4 Ob 48/05w - INWA II). Im vorliegenden Fall hat die Klägerin ihre…

…objektiven Verkehrsverständnis auszulegen. Im Übrigen ist anhand objektiver, auf die Waren und Dienstleistungen selbst bezogener Kriterien zu beurteilen, ob die Waren und Dienstleistungen ähnlich sind (RS0116295). Zu den maßgeblichen Faktoren für die Beurteilung der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit zählen insbesondere die Art und stoffliche Beschaffenheit, der Verwendungszweck und die Nutzung, die Eigenart…

…können. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs wiederum sind die im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis verwendeten Bezeichnungen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem objektiven Verkehrsverständnis auszulegen (RS0116295, insb [T2, T6]; 4 Ob 56/05x; 4 Ob 48/05w). Das gilt auch für die Beurteilung der rechtserhaltenden Benutzung einer…

…auszulegen. Im Übrigen ist anhand objektiver, auf die Waren und Dienstleistungen selbst bezogener Kriterien zu beurteilen, ob die Waren und Dienstleistungen ähnlich sind (RIS-Justiz RS0116295). Zu den maßgeblichen Faktoren für die Beurteilung der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit zählen insbesondere die Art und stoffliche Beschaffenheit, der Verwendungszweck und die Nutzung, die Eigenart…

…bei eingetragenen Marken das Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen maßgeblich. Die im Warenverzeichnis verwendeten Gattungsbezeichnungen sind entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch und objektiven Verkehrsverständnis auszulegen (vgl RS0116295). Die Prüfung erfolgt in erster Linie abstrakt anhand des Registerstands; die Frage der Verwechslungsgefahr ist eine Rechtsfrage (RW0000786; RS0066553 [T13]). 2. Zur Verwechslungsgefahr im Hinblick…

…bei eingetragenen Marken das Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen maßgeblich. Die dort verwendeten Gattungsbezeichnungen sind entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem objektiven Verkehrsverständnis auszulegen (vgl RS0116295). Die Prüfung erfolgt in erster Linie abstrakt anhand des Registerstands; die Frage der Verwechslungsgefahr ist eine Rechtsfrage (RW0000786; RS0066553 [T13]). 2. Zur Verwechslungsgefahr im Hinblick…

…Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (17 Ob 18/11p, Junkerschinken ; RS0121500; RS0121482; RS0116295). Die Folge dieser Wechselwirkungen ist, dass bei Warenidentität und hochgradiger Warenähnlichkeit ein wesentlich deutlicherer Abstand der Zeichen selbst erforderlich ist, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen, als…

…bei eingetragenen Marken das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen maßgeblich. Die im Warenverzeichnis verwendeten Gattungsbezeichnungen sind entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch und objektiven Verkehrsverständnis auszulegen (vgl RS0116295). Die Prüfung erfolgt in erster Linie abstrakt anhand des Registerstands; die Frage der Verwechslungsgefahr ist eine Rechtsfrage (RW0000786; RS0066553 [T13]). 2. Zur Verwechslungsgefahr im Hinblick…

…25] Dabei sind die im Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis verwendeten Bezeichnungen für die Beurteilung der rechtserhaltenden Benutzung entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch und objektiven Verkehrsverständnis auszulegen (vgl RS0116295 zum Ausschließlichkeitsrecht nach § 10 MSchG). [26] 1.4. Regelmäßig kann jedoch nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden, ob Nutzungshandlungen tatsächlich in Zusammenhang…

…Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (17 Ob 18/11p, Junkerschinken; RS0121500; RS0121482; RS0116295). Die Folge dieser Wechselwirkung ist, dass bei Warenidentität und hochgradiger Warenähnlichkeit ein wesentlich deutlicherer Abstand der Zeichen selbst erforderlich ist, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen, als…

…eingetragenen Marken ausschließlich das Verzeichnis der Waren/Dienstleistungen maßgeblich ist. Die im Warenverzeichnis verwendeten Gattungsbezeichnungen sind entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem objektiven Verkehrsverständnis auszulegen (RS0116295). 5.1.2. Die Antragsgegnerin trägt weiter vor, dass das Argument der Rechtsabteilung fehlschlage, wonach beim Verkauf von Waren einerseits und den Dienstleistungen (Wartung und Reparatur) in…

…nach Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren in Betracht kommen (EuGH C 39/97, Canon; RIS-Justiz RS0116295). Zu betonen ist auch, dass diese Prüfung der Ähnlichkeit auf dem Boden des Markenrechts nicht nach dem allgemeinen Sprachgebrauch erfolgt, weil ohnedies niemand behaupten würde…