RS0053317 – OGH Rechtssatz

…RS0042963). Wenn zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen wurden, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, liegen schließlich keine rechtlichen Feststellungsmängel vor (vgl RS0053317 [insb T1]).…

…ist. Wenn zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen wurden, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, liegen schließlich keine rechtlichen Feststellungsmängel vor (vgl RS0053317 [insb T1]). [11] 3. Die Revision ist daher zurückzuweisen. Einer weiteren Begründung bedarf diese Zurückweisung nicht (§ 510 Abs 3 Satz …

…dass die vom Erstgericht zur merkantilen Wertminderung getroffenen Feststellungen auch die Chloridproblematik berücksichtigen, hat es ebenso vertretbar das Vorliegen von sekundären Feststellungsmängeln dazu verneint (vgl RS0053317 [T1]). Überdies ging es bereits im Sinne des Klägers davon aus, dass ein weiterer Wasseraustritt aus dem Pool keineswegs ausgeschlossen ist, sodass auch den dahingehend…

…wie hier – negative Feststellungen, so ist es ein nicht revisibler Akt der Beweiswürdigung, wenn die vom (beweispflichtigen) Rechtsmittelwerber gewünschten (abweichenden) Feststellungen nicht getroffen wurden ( RS0053317 [T3]). Dass die Vorinstanzen ausgehend von den nun vorliegenden (Negativ )Feststellungen eine – vom Kläger nachzuweisende ( RS0112234 ) – Schutzgesetzverletzung verneinten, ist als Frage des Einzelfalls…

…fallende Einbußen an sozialem Prestige (oder an Entlohnung) mit sich bringen. Die Vorinstanzen waren vor diesem Hintergrund nicht gehalten, zu diesem Themenkreis Feststellungen zu treffen ( RS0053317 ). [22] Zu der für die Beurteilung der Gleichwertigkeit des Verweisungsberufs zu der ausgeübten Tätigkeit maßgeblichen Frage der Verwertbarkeit der Ausbildung und der erworbenen Kenntnisse des…

…zu beweisen ( RS0034398 [T3, T4]). Eine vorsätzliche Schädigung wurde vom Kläger im erstinstanzlichen Verfahren nicht behauptet, sodass das Erstgericht dazu auch keine Feststellungen treffen musste ( RS0053317 ) . Im Übrigen hat schon das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass das nunmehrige Vorbringen des Klägers, wonach der Beklagte eine Verletzung des Klägers ernstlich für möglich gehalten…

…wenn das Erstgericht infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung erforderliche Feststellungen nicht getroffen hat und daher Feststellungen für die vorzunehmende rechtliche Beurteilung fehlen (RS0043480 [T15]; RS0043320 [T16]; RS0053317). Den von der Berufungswerberin begehrten ergänzenden Feststellungen kommt aber weder für die Beurteilung des Klagsanspruchs, noch der Gegenforderung rechtliche Relevanz zu. Für die einzig entscheidende…

…die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RS0053317). Da der Wille des Klägers nur dann berücksichtigt werden könnte, wenn er diesen zumindest so weit zum Ausdruck gebracht hätte, dass erkennbare Anhaltspunkte für einen…

…wie auch bereits das Erstgericht) der gefestigten höchstgerichtlichen Judikatur zur Unionsrechtskonformität der österreichischen Rechtslage, ohne dass von der Beklagten vermisste weitere Feststellungen notwendig wären (vgl RS0053317). So wurden zuletzt auch außerordentliche Revisionen ua maltesischer Online-Glücksspielanbieter zurückgewiesen und sekundäre Feststellungsmängel zum Thema Unionsrechtswidrigkeit verneint (vgl 6 Ob 128/24b…

…dem Gesellschaftsverhältnis erbracht hat und für diese Leistungen eine gewinnunabhängige Tätigkeitsvergütung vereinbart wurde.“ Sekundäre Feststellungsmängel liegen dann vor, wenn entscheidungserhebliche Tatsachen nicht festgestellt wurden (RS0053317 [T5]). Die begehrte Feststellung enthält zum Teil Elemente einer rechtlichen Beurteilung und geht somit über die Feststellung von Tatsachen hinaus. Dies steht einer Überprüfung der…

…infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung erforderliche Feststellungen nicht getroffen und notwendige Beweise nicht aufgenommen hat und daher Feststellungen für die vorzunehmende rechtliche Beurteilung fehlen (RS0043480; RS0043320; RS0053317). Wenn zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen wurden, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, können diesbezüglich auch keine rechtlichen Feststellungsmängel erfolgreich geltend…

…bestünden sekundäre Feststellungsmängel. 3.2 Sekundäre Feststellungsmängel liegen nur dann vor, wenn Feststellungen fehlen, nicht aber dann, wenn sie lediglich von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen (RS0053317 [T1]). Das Erstgericht hat festgestellt, dass bereits zum Zeitpunkt der Gründung der Klägerin vereinbart war, dass der Beklagte die Klägerin als faktischer Geschäftsführer auch nach…

…die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RS0053317). Dass der Kläger und die Beklagte vereinbart hätten, dass ein Rücktritt vom Vertrag ohne Nachfristsetzung erfolgen könne, hat die Beklagte in erster Instanz nicht behauptet…

…durchzuführen. Ungeachtet des Umstandes, dass die Geltendmachung des behaupteten Feststellungsmangels schon daran scheitert, dass die Klägerin in erster Instanz kein entsprechendes Tatsachenvorbringen erstattet hat (vgl RS0053317 [T2]), steht fest, dass sich der Krankheitsverlauf von E* B* auch bei einem früheren Erkennen der Metastasierung nicht geändert hätte. Die vermisste Feststellung würde daher…

…die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RS0053317). 3.2 Als weiteren sekundären Feststellungsmangel rügt der Kläger das Fehlen von Feststellungen dazu, inwieweit der Minderjährige Erfahrungen mit dem Hund gehabt, wie oft er auf…

…die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Partei und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RS0053317). Die Berufung macht geltend, dass das Erstgericht „in voreiliger unrichtiger rechtlicher Beurteilung hinsichtlich der zuvor zum Verfall angeführten Aspekte davon ausgegangen sei, dass überhaupt…

…liegen aber dann nicht vor, wenn das Erstgericht zu einer bestimmten Frage ohnedies Feststellungen getroffen hat, mögen sie auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen (RS0053317 [T1]), oder wenn es zu dieser Frage an einem ausreichend konkreten Tatsachenvorbringen mangelt (RS0053317 [T4]). Mit ihrer Rüge, es fehle eine Feststellung dazu, dass der…

…die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Partei und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren ( RS0053317 ). Wenn zu einem bestimmten Thema (positive oder negative) Tatsachenfeststellungen getroffen wurden, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, können diesbezüglich keine rechtlichen Feststellungsmängel…

…bzw Beweisergänzung treffen (vgl RIS Justiz RS0043026). Ein sekundärer Feststellungsmangel des Erstgerichts setzt ein entsprechendes Tatsachenvorbringen schon im Verfahren erster Instanz voraus (vgl RIS Justiz RS0053317). 3. Auf die vom Berufungsgericht zum Anlass seiner aufhebenden Entscheidung genommene Frage der wirksamen Kündigung des Pachtvertrags durch den Vater des Beklagten kommt es…

…Feststellungsmängeln lässt sich eine korrekturbedürftige Fehlerhaftigkeit der Beurteilung durch das Berufungsgericht nicht ableiten. Sie betreffen entweder nicht vorgebrachte oder nicht entscheidungsrelevante Umstände (vgl RIS Justiz RS0053317). Liegt die Ursache der Verletzung in einer ungünstigen Körperhaltung der Klägerin beim Aufprall auf dem Luftkissen mit entweder axialer Verdrehung oder in der zusätzlichen Verkippung…

…einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen, mögen diese auch von den Vorstellungen der Klägerin abweichen, können dazu keine rechtlichen Feststellungsmängel erfolgreich geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0053317 [T1]; vgl RS0043320 [T16, T18]; RS0043480 [T15]). 6. Entgegen der Anregung der Klägerin braucht kein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung des Art …

…sei wenn überhaupt nur völlig unzureichend erfolgt, kann im Hinblick auf die zu diesem Beweisthema bereits vorhandene Negativfeststellung auch keinen rechtlichen Feststellungsmangel darstellen (RIS Justiz RS0053317 [T1]). 4. Dass eine objektive Sorgfaltswidrigkeit (ein pflichtwidriges Verhalten) vorliegt, hat der Geschädigte zu beweisen (RIS Justiz RS0022686 [T12, T16, T22]). Auch das Vorliegen…

…Thema (positive oder negative) Feststellungen getroffen, so ist es ein Akt der Beweiswürdigung, wenn die vom Rechtsmittelwerber gewünschten (abweichenden) Feststellungen nicht getroffen werden (RIS Justiz RS0053317 [T3]). Die Feststellung des Erstgerichts, wonach das Vorhandensein von Interessenten für die Übernahme des Mietrechts nicht festgestellt werden könne, steht den in Punkt …

…nach der polizeilichen Wegweisung nicht geänderte – Verhalten des Antragsgegners bewirkten Angstzustände sogar körperliche Symptome erlitt. Diesbezüglich liegen auch keine sekundären Feststellungsmängel vor (RIS-Justiz RS0053317 [T1]). Warum die Feststellung, die einkommenslose Antragstellerin verfüge über keine andere Wohnmöglichkeit, nicht für die Annahme eines dringenden Wohnbedürfnisses ausreichen sollte (RIS-Justiz RS0006012; RS0042789…

…zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, können insoweit auch keine rechtlichen Feststellungsmängel erfolgreich geltend gemacht werden (RS0053317 [T1]). Die Klägerin behauptet zwar rechtliche Feststellungsmängel, will damit jedoch in Wahrheit, wie sich schon aus der von ihr gewählten Formulierung „Ersatzfeststellungen“ ergibt…

…vor, wenn das Gericht aufgrund unrichtiger Rechtsansicht Feststellungen nicht getroffen hat, nicht wenn diese Feststellungen nicht den von einer Partei gewünschten entsprechen (vgl RIS-Justiz RS0053317). Soweit die Revision daher List geltend macht, geht sie nicht vom festgestellten Sachverhalt aus und ist daher nicht gesetzmäßig ausgeführt. 2. Die Anfechtung eines…

…bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, können diesbezüglich auch keine rechtlichen Feststellungsmängel erfolgreich geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0053317 [T1]; RS0043480 [T15]). Die Beklagte hat eingangs ihrer Rechtsrüge auf ihr Vorbringen zum Berufungsgrund der unrichtigen Tatsachenfeststellung verwiesen und meint nunmehr, darin liege eine ordnungsgemäße…

…vom ohnehin wahrgenommenen Fall der unterbliebenen Erörterung relevanter Punkte (oben 2.3.) – neben deren rechtlicher Erheblichkeit ein entsprechendes Vorbringen in erster Instanz voraus (RIS-Justiz RS0053317 [T2]). Der Versuch, den Obersten Gerichtshof durch umfangreiche Hinweise auf Beweisergebnisse zum Treffen von Feststellungen zu nicht behaupteten, irrelevanten oder mit den getroffenen Feststellungen unvereinbaren…

…wie die Klägerin die Anfrage der Beklagten zu Vorausempfängen und ihre eigene Mitteilung vom 3. 8. 2015 verstanden haben wollte, ausgeschlossen (RIS Justiz RS0053317 [T3]). 5. Liegt – wie vom Berufungsgericht betreffend die Aufklärung über von der Klägerin empfangene Zuwendungen vertretbar angenommen – eine Obliegenheitsverletzung und dolus coloratus vor…

…fehlen, die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und diese nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RIS-Justiz RS0053317). 1.2. Als sekundären Feststellungsmangel macht der Beklagte zunächst geltend, dass das Beklagtenerzeugnis „La Plaza“ exakt dem Beklagtenmuster entspreche und es sich beim Beklagtenerzeugnis…

…13] 2.3. Mangels diesbezüglichen tatsächlichen Vorbringens der Klägerin in erster Instanz liegen auch die von der Klägerin in diesem Zusammenhang georteten sekundären Feststellungsmängel nicht vor (RS0053317 [T2]). Ob in der Annahme des Berufungsgerichts, dass die Klägerin die errichtete Dachterrasse über einen Zeitraum von 16 Jahren nutzte, mangels entsprechender Feststellungen eine…

…die rechtliche Beurteilung wesentlich sind, und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RIS Justiz RS0053317). Bloße Rechtsfolgebehauptungen genügen in diesem Zusammenhang nicht; einer Erörterung und allfälligen Anleitung zur Verbesserung bedurfte es im Sicherungsverfahren von vornherein nicht (RIS Justiz RS0005452). Dem…

…der angefochtenen Berufungsentscheidung zugrundeliegenden Feststellungen ausreichend, um die Rechtssache umfassend beurteilen zu können, sodass im Fehlen weiterer Feststellungen kein rechtlicher Feststellungsmangel liegen kann (RIS Justiz RS0053317). 8. Die Kostenentscheidung gründet auf §§ 41, 50 ZPO. Der Beklagte hat auf die Unzulässigkeit der Revision hingewiesen. Seine Revisionsbeantwortung diente daher…

…die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RIS-Justiz RS0053317). Wenn hingegen zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen wurden, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, können insoweit auch keine rechtlichen Feststellungsmängel erfolgreich…

…Beurteilung wesentlich sind, und wenn dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (stRsp, RIS-Justiz RS0053317). Sie sind vom Rekursgericht bei Vorliegen einer gesetzmäßig ausgeführten Rechtsrüge von Amts wegen wahrzunehmen (vgl RIS-Justiz RS0114379). Das Fehlen entscheidungswesentlicher Konstatierungen bildet daher keinen…

…rechtliche Beurteilung wesentlich sind, und wenn dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RIS-Justiz RS0053317). Wenn hingegen zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen wurden, mögen diese auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers abweichen, können diesbezüglich auch keine rechtlichen Feststellungsmängel erfolgreich…

…RS0042828 [T23]). Ein relevanter sekundärer Feststellungsmangel ist aber nur denkbar, wenn die begehrte Feststellung von einem konkreten Tatsachenvorbringen der Partei erfasst ist (vgl RIS Justiz RS0053317). 4. Nach den Feststellungen legte der Beklagte im Jahr 2011 und während des Kündigungsverfahrens kein für Tauben bestimmtes Futter mehr aus und fütterte…

…die rechtliche Beurteilung wesentlich sind, und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren (RIS Justiz RS0053317). Werden aber zu einem bestimmten Thema (positive oder negative) Feststellungen getroffen, so ist es ein Akt der Beweiswürdigung, wenn die vom Rechtsmittelwerber gewünschten (abweichenden) Feststellungen…

…bekämpft und Ersatzfeststellungen begehrt werden. Wurden – wie hier – zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen, können auch keine rechtlichen Feststellungsmängel erfolgreich geltend gemacht werden (RS0053317 [T1]). 2. Die in der außerordentlichen Revision der Erstnebenintervenientin zur Reichweite eines Haftungsausschlusses zitierten Entscheidungen beziehen sich nicht auf den hier vorliegenden Fall einer…

…eine Fehlbeurteilung aufzuzeigen vermag. 2. Sekundäre Feststellungsmängel, die der Kläger rügt, lägen nur dann vor, wenn entscheidungserhebliche Tatsachen nicht festgestellt worden wären (RIS Justiz RS0053317), was im vorliegenden Fall nicht zutrifft. Die begehrte Feststellung zur „Unbewohnbarkeit“ des Wohncontainers aufgrund einer Richtwertüberschreitung ist für die rechtliche Beurteilung nicht wesentlich…