RS0031075 – OGH Rechtssatz

…Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RS0031075). [15] 2. Auch im Fall von seelischen Schmerzen sind die einzelnen Bemessungskriterien als „bewegliches System“ zu verstehen, innerhalb dessen Grenzen ein weiter…

…Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen; der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen bei der Bemessung darf nicht „gesprengt“ werden (RS0031075). Tendenziell erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RS0031075 [T4, T10; RS0031040 [T5]), wobei allein aufgrund der inflationsbedingten Geldentwertung die Zuerkennung von…

…einer völligen Ungleichmäßigkeit ein objektiver Maßstab anzulegen, in dem der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt wird (RS0031075). Tendenziell ist es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (2 Ob 117/22b ErwGr 2.; RS0031075 [T4, T10]; RS0031040 [T5…

…einer gravierenden Ungleichbehandlung eine Revision ausnahmsweise als zulässig anzusehen (2 Ob 261/04b = ZVR 2005/118; 2 Ob 104/06t = ZVR 2006/157; RIS-Justiz RS0031075, RS0042887; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f). Wenn das Berufungsgericht im vorliegenden Fall das Schmerzengeld des Widerklägers mit EUR 50.000 statt der…

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS-Justiz RS0031075 ua). Davon sind die Vorinstanzen ausgegangen. Auch bei der Bemessung des Schmerzengelds handelt es sich um eine Ermessensentscheidung, der regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende…

…aus. Die Höhe des Schmerzengeldes hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0042887, RS0031075). Eine aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt nicht vor.…

…trotz der von ihm vorgenommenen, aber unzutreffenden Einschränkungen) den vom Erstgericht zuerkannten Betrag von 28.000 EUR als knapp bemessen beurteilt hat (vgl auch RIS Justiz RS0031075 [T4]; RS0031040 [T5]). Dies führt zur spruchgemäßen Abänderung. Die Kostenentscheidung gründet sich für das erstinstanzliche Verfahren auf § 43 Abs 1 und 2 ZPO, für…

…ZPO auf. I. Grundsätzl iches zu beiden Revisionen: 1. Die Bemessung des Schmerzengeldes hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0031075, RS0107773 [T1], RS0042887). Allerdings ist zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Der von der Judikatur allgemein gezogene Rahmen für die…

…von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen, wobei der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen nicht gesprengt werden darf (SZ 2002/50; RIS-Justiz RS0031075). Tendenziell erscheint es dabei geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (SZ 2002/50; ZVR 2004/43; 2 Ob 12/02g; 7 Ob 29…

…RS0031474). 5.2. Das Berufungsgericht ging von diesen Grundsätzen aus und berücksichtigte auch, dass das Schmerzengeld tendenziell nicht zu knapp zu bemessen ist (RIS Justiz RS0031075 [T4]; RS0031040 [T5]). Dass es aufgrund der festgestellten Schmerzperioden, der langen Krankenhausaufenthalte, der langen Tragedauer eines Oberarmgipses, den zahlreichen Operationen in Narkose sowie der funktionellen…

…Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen, wobei der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen nicht gesprengt werden darf (SZ 2002/50; RIS Justiz RS0031075). Tendenziell erscheint es dabei geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (SZ 2002/50; ZVR 2004/43; 2 Ob …

…Bei der Schmerzengeldbemessung ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Judikatur ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0031075). Die Revision ist daher lediglich im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die erheblich aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, zulässig (RIS Justiz RS0042887 [T5, T6…

…des Schmerzengelds und der Verunstaltungsentschädigung einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer allzu großen Ungleichbehandlung ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0031075). Das Schmerzengeld hat die Aufgabe, eine Globalentschädigung für alle durch die eingetretenen und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen…

…die Vorinstanzen den – neben der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls – zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung anzulegenden objektiven Maßstab gesprengt hätte (vgl RS0031075), behauptet nicht einmal die Klägerin in ihrer Revision . Sie beschränkt sich im Kern auf die Behauptung, dass für die psychische Alteration üblicher Weise „ein…

…Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen; der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen bei der Bemessung darf nicht „gesprengt“ werden (RS0031075). Tendenziell erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RS0031075 [T 4, T 10], RS0031040 [T 5]), wobei allein aufgrund der inflationsbedingten…

…Revision daher auch nur zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig wäre (RIS Justiz RS0042887, RS0031075; Danzl in Danzl/Gutierrez Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f; Kodek in Rechberger, ZPO² Rz 3 zu § 502; Kath, Schmerzengeld 47; zuletzt…

…im Hinblick auf § 482 ZPO unzulässig. 3. Die Ausmittlung eines Schmerzengeldbetrags – auch eines immateriellen – stellt stets eine Einzelfallbeurteilung dar ( RS0042887 [T10]; RS0031075 [T7]), was der Kläger in seiner außerordentlichen Revision selbst erkennt. Dass auch dabei eine Globalbemessung anzustellen ist, ändert nichts daran, dass sich bei der Beurteilung…

…Gerichtshof nicht bindenden (RIS Justiz RS0042392) - Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig: Die Bemessung des Schmerzengeldes hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0031075, RS0107773, RS0042887). Auch bei Fällen, in denen Todesangst erlebt wird, kommt es sehr konkret auf die Umstände des Einzelfalls an, sodass generell gültige Richtwerte vom…

…502 Abs 1 ZPO begründet. Anderes gilt nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RS0042887 [T10], RS0031075 [T7]). [11] 2.2. Die Bemessung des Schmerzengeldes durch die Vorinstanzen stellt keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar. Dabei ist es insbesondere angesichts der…

…“ bekämpft, legt sie nicht dar, warum der von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung für die Bemessung des Schmerzengeldes vorgegebene Rahmen vom Berufungsgericht „gesprengt“ (vgl RS0031075) worden sein soll. Sie führt keine mit dem vorliegenden Fall vergleichbaren Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs, in denen ein geringeres Schmerzengeld zuerkannt worden wäre, ins Treffen…

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS Justiz RS0031075). Lediglich im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, wäre zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen durch die Rechtsprechung und…

…Ob 101/05z rund fünf Jahre zurückliegt und nach der Rechtsprechung das Schmerzengeld tendenziell nicht zu knapp zu bemessen ist (RIS Justiz RS0031040 [T5]; RS0031075 [T4]), hält der Senat für die vom Unfall bis zum Schluss der Verhandlung erster Instanz in diesem Verfahren (18. 3. 2009) erlittenen…

…T9]). Eine Revision wäre daher nur bei eklatanter Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen ausnahmsweise zulässig (RS0031075 [T7]; RS0022442 [T10]). [16] Solche besonderen Umstände, die vom Berufungsgericht unberücksichtigt geblieben wären, zeigt das Rechtsmittel des Klägers nicht auf. [17] 3. Mangels erheblicher Rechtsfrage…

…ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar im Einzelfall nicht gesprengt werden, tendenziell erscheint es aber geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RIS Justiz RS0031075 [T4]). Ausgehend von diesen Grundsätzen vermag die Revision im vorliegenden Fall keine eklatante Fehlbemessung aufzuzeigen, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fallen und…

…bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall, auf den die Kriterien des § 502 Abs 1 ZPO nicht zutreffen (RIS Justiz RS0042887 [T1]; vgl auch RS0031075). Nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung ist eine Revision dennoch ausnahmsweise zulässig (RIS Justiz RS0042887 [T5, T6]). Das Berufungsgericht hat - wie auch schon das Erstgericht…

…des vom Berufungsgericht ausgemittelten Schmerzengeldes ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls; eine eklatante Fehlbeurteilung, die aus dem Rahmen der ständigen Rechtsprechung fallen würde (RIS Justiz RS0031075; RS0042887; RS0021095 [T1]), zeigt die Revision nicht auf. Bei der gebotenen Globalbemessung des Schmerzengeldes (RIS Justiz RS0031415) sind nicht nur, wie der Revisionswerber offenkundig meint…

…begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt zwar nicht im Fall einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengelds, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075); eine derartige, korrekturbedürftige Fehlbemessung liegt hier aber nicht vor. Auch im Fall von seelischen Schmerzen (hier krankheitswertiger „Schockschaden" nach Tod eines Angehörigen) ist das…

…Lobos/Müller , Schmerzengeld9, 310 ff). Dies gilt zwar nicht im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS Justiz RS0031075); eine solche eklatante und damit im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO korrekturbedürftige Fehlbemessung ist aber dem Berufungsgericht, das seine Entscheidung sehr…

…wonach Schmerzperioden nur als Berechnungshilfe dienen und der von der Rechtsprechung gezogene Rahmen für die Bemessung des Schmerzengeldes im Einzelfall nicht gesprengt werden darf (vgl RS0031075; RS0122794 [T4]). Damit setzt sich die Revisionswerberin nicht auseinander. Sie gesteht jedoch selbst zu, dass von einem Rechtsanwalt jener Fleiß und jene Kenntnisse zu…

…begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt aber nicht im Fall einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengeldes, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075). Um im konkreten Fall eine derartige, korrekturbedürftige Fehlbemessung aufzuzeigen, soll zunächst die bisherige, jüngere Judikatur des Obersten Gerichtshofes zur Bemessung des „Angehörigenschmerzengeldes" skizziert werden…

…RS0042887). Hier ist jedoch infolge einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengeldes durch die Vorinstanzen, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS Justiz RS0031075; zuletzt 2 Ob 180/04s = ZVR 2004/113), zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus den Gründen der Einzelfallgerechtigkeit die…

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS Justiz RS0031075). 2. Eine zeitliche Begrenzung des Schmerzengeldes oder die Geltendmachung bloß eines Teilbetrags hievon ist daher nur aus besonderen Gründen zulässig (2 Ob …

…Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar im Einzelfall nicht gesprengt werden, doch erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RIS Justiz RS0031075 [T4]). Ausgehend von diesen Grundsätzen vermag die Revision im vorliegenden Fall keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbemessung aufzuzeigen, die völlig aus dem Rahmen der Rechtsprechung…

…im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0042887). Eine eklatante Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fallen würde (RIS-Justiz RS0031075), ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen.…

…müsste. 5. Auch die Höhe des Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet, abgesehen von einer eklatanten Fehlbemessung, keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0031075, RS0042887). Eine derartige Fehlbemessung wird mit der Ansicht, dass das der Klägerin zuerkannte Teilschmerzengeld von 45.000 EUR auf 50.000 EUR zu erhöhen sei…

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS-Justiz RS0031075). Die Höhe des Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0031075; RS0042887). 2. Dem Gebot der Anlegung eines objektiven…

…502 Abs 1 ZPO begründet. Anderes gilt nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RS0042887 [T10], RS0031075 [T7]). [2] 2. Das Schmerzengeld soll grundsätzlich eine einmalige Abfindung für alles Ungemach sein, das der Verletzte voraussichtlich zu dulden hat. Es soll den…

…sowohl der Position Gartenarbeit als auch zum Schmerzengeld kommt grundsätzlich keine über den Einzelfall hinausgehende und vom Obersten Gerichtshof korrekturbedürftige Bedeutung zu (RIS Justiz RS0121220; RS0031075; RS0042887).…

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS Justiz RS0031075). Auch in Fällen sexuellen Missbrauchs ist die Ausmessung der Höhe des angemessenen Schmerzengeldes eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0108277 [T2]), die nur im Fall…

…auch ein objektiver Maßstab anzulegen, in dem der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt wird (RIS Justiz RS0031075). Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden zu erfolgen. Es ist vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen…