RS0041830 – OGH Rechtssatz

…gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1…

…möglich gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1…

…wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (vgl RS0041830; vgl auch Rechberger/Klicka in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 272 ZPO Rz 1). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der…

…gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1…

…von H***** in der Berufungsbeantwortung „vorsichtshalber" bestritten, sie hat diese Bestreitung aber nicht weiter begründet. Die Beweisrüge war daher nicht gesetzmäßig ausgeführt (RIS Justiz RS0041830, RS0041835). Zudem rügt die Beklagte deren Nichterledigung nicht als Mangel des Berufungsverfahrens. Aus diesem Grund ist auch diese Feststellung der Behandlung des Rekurses zugrunde zu…

…Beweisrüge und nicht mit der Rüge eines sekundären Verfahrensmangels auseinanderzusetzen. Der Umstand, dass der Anfechtungsgrund nicht gesetzmäßig ausgeführt wurde und demnach unbeachtlich ist (RIS Justiz RS0041830; Kodek in Rechberger2 Rz 8 zu § 471 ZPO), erübrigt jedoch eine Aufhebung in die zweite Instanz zur neuerlichen Entscheidung. Es war…

…Es genügt aber nicht, die Beweiswürdigung (hier implizit im Rahmen der Rechtsrüge) pauschal als unrichtig zu bezeichnen oder einzelnen Feststellungen nur Gegenbehauptungen entgegenzusetzen (RIS-Justiz RS0041830), wie es die Gegnerin im Wesentlichen tut. Dem Rekursgericht erschließt sich wegen der Vermengung von Rechts- und Tatsachenbehauptungen im Rekurs außerdem nicht mit der erforderlichen…

…unrichtigen Beweiswürdigung wird nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn die erstgerichtliche Beweiswürdigung pauschal als unrichtig bezeichnet wird, oder wenn einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegengesetzt werden (RIS Justiz RS0041830). Auch wenn bei der Auslegung des Berufungsvorbringens, ob die Beweisrüge gesetzmäßig ausgeführt wurde, kein allzu strenger Maßstab anzulegen ist (6 Ob 274/04v…

…Erscheinen der Publikation selbst liegen muss. Angesichts dieser Erwägungen überzeugen auch die weiteren Rekursausführungen nicht, weil es nicht genügt, Feststellungen nur Gegenbehauptungen entgegenzusetzen (RIS-Justiz RS0041830), gehört es doch zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich das Gericht aufgrund seiner Überzeugung für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen entscheidet, die mehr Glaubwürdigkeit…

…Berufungsgrund der unrichtigen Beweiswürdigung wird nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn die erstgerichtliche Beweiswürdigung pauschal als unrichtig bezeichnet wird, oder wenn einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegengesetzt werden (RS0041830). [7] 1.2 Zwar ist bei der Auslegung des Berufungsvorbringens, ob die Beweisrüge gesetzmäßig ausgeführt wurde, kein allzu kleinlicher Maßstab anzulegen (6 Ob 274…

…zu treffen gewesen wäre (stRspr: 7 Ob 752/79, 1 Ob 659/85 uva, zuletzt 8 ObA 116/97k, 1 Ob 213/97y; RIS-Justiz RS0041830; Kodek in Rechberger § 471 ZPO Rz 8). Bei Prüfung der Berufung der Klägerin unter diesen Aspekten fehlt keine der als erforderlichen angesehenen Voraussetzungen: Die…

…legen und nachvollziehbar zu begründen. Daher genügt es auch nicht, die Beweiswürdigung pauschal als unrichtig zu bezeichnen oder einzelnen Feststellungen nur Gegenbehauptungen entgegenzusetzen (RIS-Justiz RS0041830). 5. Die Beklagte wendet sich auch gegen die folgende Feststellung (US 13): „Den Klägern wurde kein Kapitalmarktprospekt übergeben. Sie wurden auch vom Zeugen…

…unrichtigen Beweiswürdigung wird nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn die erstrichterliche Beweiswürdigung pauschal als unrichtig bezeichnet wird oder wenn einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegengesetzt werden (RIS-Justiz RS0041830). Die Klägerin bekämpfte in ihrer Berufung zwar einzelne Feststellungen des Erstgerichtes, unterließ es aber im Einzelnen auszuführen, welche - auch negativen - Feststellungen sie anstatt der gerügten…

…andere Feststellungen möglich gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für ihren Standpunkt sprechen, reicht nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Ungeachtet davon räumt die Antragsgegnerin ohnedies ein, dass sie ihre Markenrechte gegenüber Dritten geltend gemacht hat; die Quantität ist rechtlich nicht bedeutsam. 7.4 Soweit die…

…sich im Rahmen der aufgezeigten Grundsätze bewegt. Es genügt nicht, die Beweiswürdigung pauschal als unrichtig zu bezeichnen oder einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegenzusetzen (RIS-Justiz RS0041830), wie es die Antragstellerin im Wesentlichen tut. Vielmehr ist zu begründen, warum die angefochtene Feststellung unzweifelhaft oder zumindest überwiegend wahrscheinlich unrichtig ist ( Kodek in Rechberger…

…Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung statt dessen begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS-Justiz RS0041830; 8 ObA 116/97k, 1 Ob 213/97y 6 Ob 389/97t uva; Kodek in Rechberger, ZPO**2, Rz 8 zu § 471). Der Revisionswerber…

…welche Feststellung an ihrer Stelle richtigerweise zu treffen gewesen wäre und aus welchen Beweisergebnissen diese konkrete Ersatzfeststellung abzuleiten sein soll (RIS Justiz RS0041835; vgl auch RS0041830). Soweit die Beweisrüge des Beklagten in seiner Berufungsbeantwortung diesen Kriterien überhaupt zu genügen vermochte, hat sich das Berufungsgericht mit der Schlüssigkeit ihrer Argumente sowie deren…

…nämlich dann nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn die erstrichterliche Beweiswürdigung nur pauschal als unrichtig bezeichnet wird oder wenn einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegengesetzt werden (RIS-Justiz RS0041830). Irgendwelche Beweisergebnisse für die Behauptung des Beklagten, dass er „niemals die bestellungsgemäße Lieferung der Fenster verweigert hat" oder auch nur vermeintlich übergangene Beweisangebote wurden…

…möglich gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek JN-ZPO 18 § 467 ZPO E…

…vgl Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 482 Rz 3 mwN; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/1; RS0041830). Die Beweisrüge erweist sich damit als nicht erfolgreich. Das Berufungsgericht übernimmt die Feststellungen des Erstgerichts als Ergebnis einer unbedenklichen Beweiswürdigung und legt sie seiner rechtlichen…

…Feststellungen unrichtig sein sollten. Für die gesetzmäßige Ausführung einer Beweisrüge genügt es nicht, den bekämpften Feststellungen bloß Gegenbehauptungen entgegenzuhalten (7 Ob 253/10x, RS0041830). Der Rechtsmittelwerber muss vielmehr plausibel darlegen, dass die bekämpften Feststellungen entweder evident unrichtig sind, oder zumindest bedeutend überzeugendere Beweisergebnisse für die ersatzweise begehrten Feststellungen vorliegen…

…gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt der Klägerin sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Werden Feststellungen im Berufungsverfahren bekämpft, hat das Berufungsgericht unter Berücksichtigung aller vorliegenden Beweisergebnisse und im Rahmen einer Gesamtschau zu beurteilen, ob gegen die vom Erstgericht…

…wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0000012; RS0041830). Maßgeblich ist, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung - wie hier - ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467…

…gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1…

…normalen Arbeitstempo ganztägig gewachsen ist, ergab sich daraus nicht. Es genügt auch nicht, den bekämpften Feststellungen bloß Gegenbehauptungen entgegenzuhalten (7 Ob 253/10x, RS0041830). Der Rechtsmittelwerber muss vielmehr plausibel darlegen, dass die bekämpften Feststellungen entweder evident unrichtig sind, oder zumindest bedeutend überzeugendere Beweisergebnisse für die ersatzweise begehrten Feststellungen vorliegen…

…gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E39/1). Die…

…gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek JN-ZPO 18 § 467 ZPO E…

…welche die begehrten Ersatzfeststellungen tragen, wonach keine Fahrzeuge über Nacht auf dem Parkplatz geparkt gewesen seien. Das genügt zur Ausführung einer gesetzeskonformen Beweisrüge nicht (vgl RS0041830). Neuerlich ist darauf hinzuweisen, dass die Zeugen Mag. F* und G* sowie die Klägerin keine eigenen Wahrnehmungen zur Parkplatzsituation in den Nachtstunden haben. Die in…

…bloße Umstand, dass nach den Beweisergebnissen allenfalls auch andere Feststellungen möglich gewesen wären, reicht aber noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RES0000012; RS0041830). Der Erstbeklagte will dazu eine Email gefunden haben, in der über die Stimmung bei der Verabschiedung gesprochen worden sei (ON 17 S 9 und 13…

…treffen müssen (6 Ob 177/21d). Es genügt daher nicht, die Beweiswürdigung der ersten Instanz pauschal als unrichtig zu bezeichnen, einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegenzusetzen (RS0041830) oder aufzuzeigen, dass auch Beweisergebnisse für andere Feststellungen vorliegen. Erforderlich ist vielmehr eine Auseinandersetzung mit sämtlichen Beweisergebnissen und der Argumentation der erstgerichtlichen Beweiswürdigung. Dementsprechend hat…

…gewesen wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozesstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E39/1). Die…

…treffen müssen (6 Ob 177/21d). Es genügt daher nicht, die Beweiswürdigung der ersten Instanz pauschal als unrichtig zu bezeichnen, einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegenzusetzen (RS0041830) oder aufzuzeigen, dass auch Beweisergebnisse für andere Feststellungen vorliegen. Erforderlich ist vielmehr eine Auseinandersetzung mit sämtlichen Beweisergebnissen und der Argumentation der erstgerichtlichen Beweiswürdigung. Nur die…

…wären, oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht jedoch noch nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1…

…vom 10. Oktober 2024 gegenüber. Es genügt aber nicht, den bekämpften Feststellungen Gegenbehauptungen entgegenzusetzen oder für einzelne Standpunkte sprechende Beweisergebnisse aufzuzeigen (stRspr; RIS-Justiz RS0041830). Erforderlich ist eine Auseinandersetzung mit sämtlichen Beweisergebnissen. Es ist darzustellen, warum das Erstgericht bei richtiger Beweiswürdigung gerade die begehrte Feststellung (und nicht etwa aufgrund anderer…

…lediglich auf die Aussage des Erstbeklagten als „Zeitzeugen“ stützen, genügt dies den Anforderungen an eine gesetzmäßig ausgeführte Beweisrüge nicht (st. Rsp.; RIS-Justiz RS0041830). Eine Auseinandersetzung mit den bereits dargestellten Erhebungsergebnissen fehlt. 1.2. Das Berufungsgericht teilt die Ansicht des Erstgerichts, wonach sich die „Einstellung“ der Beklagten…

…Berufungsgrund der unrichtigen Beweiswürdigung wird nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn die erstgerichtliche Beweiswürdigung pauschal als unrichtig bezeichnet wird, oder wenn einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegengesetzt werden (RS0041830). Letzteres ist hier der Fall. Denn die Tatsachenrüge erschöpft sich darin, dass die Beklagten ihre Sicht der Situation bzw der Abläufe im Stil eines Vorbringens…

…Beweiswürdigung des Erstgerichts nicht unrichtig. Es genügt daher nicht, den bekämpften Feststellungen bloß Gegenbehauptungen entgegenzuhalten oder einzelne für den eigenen Standpunkt sprechende Beweisergebnisse aufzuzeigen (stRsp: RS0041830). Erforderlich ist eine Auseinandersetzung mit sämtlichen Beweisergebnissen. Dabei ist darzustellen, warum das Erstgericht bei richtiger Beweiswürdigung gerade die begehrte Feststellung (und nicht etwa aufgrund anderer…

…hier als Mutmaßung – zu bezeichnen oder einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegen zu stellen, reicht für die erfolgreiche Geltendmachung einer Beweisrüge jedoch nicht (RIS-Justiz RS0041830). [40] Insgesamt ist die Beweisrüge daher nicht judikaturkonform ausgeführt und damit unbeachtlich. [41] B. Rechtsrüge [42] 1. Die Beklagte vertritt in ihrer Berufung – wie…

…nicht, bloß die „ersatzlose“ Streichung einer Feststellung anzustreben, einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegenzusetzen oder die Beweiswürdigung pauschal als unrichtig zu bezeichnen ( RS0041835 [T3]; RS0041830 ). 1.3. Diesen Anforderungen wird die Beweisrüge nicht gerecht: Sie führt zwar ausführlich an, warum die Beweiswürdigung des Erstgerichts unrichtig sei, vermag jedoch ihrerseits keine konkreten…

…getroffen wurde, c) welche Feststellung stattdessen begehrt wird und d) aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS-Justiz RS0041835, RS0041830; Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 471 Rz 15 mwN). Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen somit eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter…