RS0041835 – OGH Rechtssatz

…16] 4. Wenn das Berufungsgericht die die Durchführung von Regieleistungen betreffende Beweisrüge der Klägerin als nicht gesetzmäßig ausgeführt ansah, liegt darin keine aufzugreifende Fehlbeurteilung (vgl RS0041835 [T10]). Dass das Berufungsgericht die im Rahmen der Beweisrüge begehrten pauschalen Ersatzfeststellungen als in rechtlicher Hinsicht nicht ausreichend für eine die Deckungspflicht der Nebenintervenientin bejahende…

…3 R 69/22d; 3 R 71/20w; 1 R 182/20d; 23 Rs 22/20a, 3 R 71/20w; RIS Justiz RS0041835; RI0100145; Kodek in Rechberger/Klicka ZPO 5 § 471 ZPO Rz 15 mwN). Aus der angefochtenen Feststellung ergibt sich nur, dass das Erstgericht keine…

…welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS-Justiz RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15). Wenn nun die Beklagte mit ihrer Tatsachenrüge die rechtliche Schlussfolgerung des Erstgerichts „Die von…

…einer unrichtigen Wertung der Beweisergebnisse ist, c) welche Tatsachenfeststellungen der Berufungswerber stattdessen anstrebt und d) aufgrund welcher Beweise diese anderen Feststellungen zu treffen gewesen wären (RS0041835). Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen somit eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden (RS0041835 [T2]). Der…

…Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; A. Kodek in Rechberger ZPO 5 § 471 Rz 15; RIS-Justiz RS0041835). Zwischen der bekämpften und der alternativ angestrebten Feststellung muss ein inhaltlicher Widerspruch bestehen, weil die bekämpfte Feststellung durch sie ersetzt werden soll (vgl RS0041835 [insb…

…zu treffen gewesen wären. Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden (RS0041835 [T1, T2]). Es genügt damit auch nicht, angebliche oder tatsächliche Widersprüche zwischen einzelnen Beweisergebnissen aufzuzeigen. Vielmehr erfordert eine ordnungsgemäße Feststellungsrüge auch Vorbringen, aufgrund welcher anderen…

…bekämpft wird, aufgrund welcher unrichtigen Beweiswürdigung diese getroffen wurde, welche (ersatzweise) Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15 mwN). Im Rahmen einer Beweisrüge…

…b) weshalb diese Ergebnis einer unrichtigen Wertung der Beweisergebnisse sei, c) der Ersatzfeststellung und d) auf Grund welcher Beweise letztere zu treffen gewesen wäre (vgl RS0041835). 2.2. Die Rekurswerberin bekämpft die Feststellung: „Es kann nicht festgestellt werden, ob die Beschwerdegegnerin den Kontrakt ./4 an den Makler übermittelte.“ und begehrt…

…Angabe erfordert, welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RS0041835). Diese Anforderungen werden von der Berufungswerberin teilweise nicht erfüllt. 1.2 Schon im ersten Abschnitt der Beweisrüge, in dem offenbar die als F1 und F2 gekennzeichneten…

…bekämpft, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Ersatzfeststellung er begehrt und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; vgl Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; A.Kodek in Rechberger/Klicka ZPO 5 § 471 Rz 15). Die Ausführungen zur Beweisrüge…

…statt der bekämpften begehrt wird. Dem entspricht der Antrag, eine Feststellung zu rechtlich relevanten Themen habe „ersatzlos zu entfallen“, aber gerade nicht (vgl RS0041835 insb [T3]). 2. Bei dem auf S 10 der Berufung als unrichtig bekämpften Sachverhalt zitiert der Kläger bereits die vom Erstgericht getroffene Feststellung, „Bei…

…beschwert erachtet, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurden, welche Feststellungen stattdessen begehrt werden und auf Grund welcher Beweismittel die begehrten Feststellungen getroffen werden könnten (RS0041835 [T4]). Dabei müssen für sämtliche angefochtenen Feststellungen im Austauschverhältnis stehende Ersatzfeststellungen angegeben werden (RI0100145), weil es ansonsten zu einem unzulässigen Entfall (vgl RS0041835 [T3]) dieser…

…auf“ . 3.1. Eine gesetzmäßige Beweisrüge erfordert einen inhaltlichen Gegensatz (Widerspruch) zwischen der bekämpften und der Ersatzfeststellung; die eine Feststellung muss die andere ausschließen (vgl RS0041835 insb T2 und T5; Kodek in Rechberger/Klicka 5 , § 471 Rz 15). Die getroffene und die begehrte Feststellung (dazu, dass diese in…

…infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und auf Grund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15 mwN). Zwar wendet sich die Beklagte gerade noch erkennbar gegen die bei auszugsweiser Wiedergabe des…

…wird, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15). Im Rahmen einer (ordnungsgemäß ausgeführten) Tatsachenrüge ist vom Berufungsgericht zu prüfen, ob die…

…weil dafür keine Beweisergebnisse vorliegen. 1.1.2. Ungeachtet der Frage, ob das Begehren des ersatzlosen Entfalls von Feststellungen im Rahmen der Beweisrüge zulässig ist (verneinend zB RS0041835 [T3], Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/1; G. Kodek in Kodek/Oberhammer , ZPO-ON § 467 ZPO Rz 45…

…bei ebenso zu begründender, richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären; das Rechtsmittel hat sich somit mit der Beweiswürdigung der angefochtenen Entscheidung konkret auseinander zu setzen (RS0041835). 3. Zunächst ist festzuhalten, dass die Kläger die der bekämpften Feststellung voranstehenden Annahmen, wonach die Kläger aus den Einvernahmeprotokollen, die die Erstklägerin am 17. …

…Tatsachenrüge erfordert aber, dass zwischen der bekämpften und der alternativ angestrebten Feststellung ein inhaltlicher Widerspruch bestehen muss, weil die bekämpfte Feststellung ersetzt werden soll (vgl RS0041835 [T2]; RS0043150 [T9]). Die eine Feststellung muss die andere somit ausschließen. Das ist hier nicht der Fall, sodass auf die Beweisrüge inhaltlich nicht weiter eingegangen…

…unrichtigen Beweiswürdigung diese getroffen wurde, welche (ersatzweise) Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen (welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel) diese zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Pimmer in Fasching/Konecny ³ § 467 ZPO Rz 40; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 Rz 15 mwN). Es genügt dabei nicht aufzuzeigen…

…Entfall“ dieses bekämpften Feststellungsteils führte. Es genügt aber nicht, die – wie hier - (im Ergebnis) „ersatzlose“ Streichung einer Feststellung anzustreben (RS0041835 [T3]). Die Beweisrüge ist in diesem Punkt daher nicht gesetzesgemäß ausgeführt. Aus den zu ←2.1 bis 2.3 genannten Gründen war die Streitverkündung im Vorprozess…

…bestimmte Angabe, welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RS0041835). Nicht diesem Berufungsgrund zuzuordnen ist das Fehlen von Feststellungen. Solche sekundären Feststellungsmängel sind mit Rechtsrüge geltend zu machen (RS0043304). Sie liegen aber dann nicht vor…

…wird, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 471 Rz 15). Im Rahmen einer ordnungsgemäß ausgeführten Tatsachenrüge ist vom Berufungsgericht zu prüfen, ob die Tatsachenfeststellungen des…

…Feststellung bekämpft wird, sondern auch infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde und welche Feststellung stattdessen aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen begehrt werde (RIS-Justiz RS0041835; Kodek in Rechberger² § 471 ZPO, Rz 8). Da die Beweisrüge der Beklagten den Erfordernissen nicht entsprochen hat, war sie nicht gesetzmäßig ausgeführt, sodass…

…², § 467 ZPO Rz 40; 10 ObS 15/12x; 8 Ob 47/12p; 8 ObA 39/13p; RIS-Justiz RS0041835). Diesen Vorgaben wird die Beweisrüge der beklagten Partei nicht gerecht. Den Ausführungen der Berufungswerberin können zwar die bekämpften und begehrten Feststellungen trotz deren Vermengung mit…

…welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RIS-Justiz RS0041835). Die Ausführungen der Klägerin zu Punkt 2 ihrer Berufungsbeantwortung können in ihrem Gesamtzusammenhang nur als Beweisrüge aufgefasst werden, wird doch die Feststellung genannt, gegen die…

…vorschriften ausreichen oder nicht. Die gesetzmäßige Ausführung einer Beweisrüge erfordert auch die Angabe der Tatsachenfeststellungen, die bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RIS Justiz RS0041835). Das Berufungsgericht führte aus, dass weder die beklagte Partei noch die Nebenintervenientin die Feststellung nenne, die anstelle der bekämpften zu treffen gewesen wäre. Dies sei…

…H***** in der Berufungsbeantwortung „vorsichtshalber" bestritten, sie hat diese Bestreitung aber nicht weiter begründet. Die Beweisrüge war daher nicht gesetzmäßig ausgeführt (RIS Justiz RS0041830, RS0041835). Zudem rügt die Beklagte deren Nichterledigung nicht als Mangel des Berufungsverfahrens. Aus diesem Grund ist auch diese Feststellung der Behandlung des Rekurses zugrunde zu legen…

…wird, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40 mwN). Dabei reicht der Verweis auf einzelne für den Berufungswerber günstige Beweisergebnisse nicht…

…T* und Ing. G* Q* beruhen. Dass das Erstgericht diesen Angaben den Vorzug vor den in der Anschlussbeweisrüge der Beklagten ausschließlich angeführten (RIS Justiz RS0041835 [T5]) Darlegungen der Beklagten in ihrer eigenen Parteienvernehmung gegeben hat, begegnet daher beim Berufungsgericht keinen Bedenken. Nach den oben in Erledigung der Beweisrüge der Klägerin…

…richtiger Beweiswürdigung auf Grund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen zu treffen gewesen wären ( Kodek in Rechberger , ZPO 4 § 471 Rz 8; RIS-Justiz RS0041835). Es genügt nicht, die ersatzlose Streichung einer Feststellung anzustreben (RIS-Justiz RS0041835 [T3]). Wird das Fehlen wesentlicher Feststellungen und damit ein sekundärer Verfahrensmangel gemäß §…

…Bekanntheit AIDA“ verweist, bekämpft sie erkennbar die darauf abzielenden Tatsachenfeststellungen. Ungeachtet des Umstands, dass dieser Rekursgrund nicht gesetzmäßig ausgeführt wurde (vgl allgemein RIS-Justiz RS0041835), ist die Begründung des Patentamts ausreichend nachvollziehbar. Die vorgelegte Umfrage steht weder örtlich noch zeitlich in einem unmittelbar verwertbaren Konnex, der Rückschlüsse auf die österreichischen…

…die Guanabara-Bucht gesammelt wurde, hergestellt.“ Welche Ersatzfeststellung die Klägerin anstrebt, wird nicht ausgeführt. Die Beweisrüge ist insofern nicht gesetzmäßig ausgeführt (vgl RIS-Justiz RS0041835). Selbst wenn man die Ausführungen der Klägerin, dass die bekämpfte Feststellung aus den vorgelegten eidesstättigen Erklärungen nicht abgeleitet werden könne, dahin versteht, dass eine Negativfeststellung…

…welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre ( Kodek in Rechberger , ZPO 4 § 471 Rz 8; RIS-Justiz RW0000137; RS0041835 [insb T2]; RS0043039; Pochmarski/Lichtenberg/Tanczos/Kober, Berufung³ 147 f mwN). Auf diesen Berufungsgrund ist daher nicht weiter einzugehen (RIS Justiz RS0041761; RS0041851…

…welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RIS-Justiz RS0041835). Aus der Beweisrüge der Beklagten lässt sich wohl entnehmen, dass sie sich gegen gutachterliche Äußerungen des Sachverständigen DI Tischler wendet und aufgrund der von ihr…

…welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS Justiz RS0041835). Die vom Berufungsgericht seiner Erledigung der Beweisrüge zugrunde gelegte Auffassung, die Beklagte habe ihre Tatsachenrüge (teilweise) nicht gesetzmäßig ausgeführt, bildet keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende…

…Angabe erfordert, welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RS0041835). Der Berufungsgrund der unrichtigen Beweiswürdigung wird nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn die erstgerichtliche Beweiswürdigung pauschal als unrichtig bezeichnet wird, oder wenn einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen entgegengesetzt…

…vom Erstgericht auf Basis der gewonnenen Beweisergebnisse getroffenen Feststellungen sind nicht zu beanstanden und wurden auch richtig rechtlich beurteilt. Soweit überhaupt eine gesetzmäßige Beweisrüge (vgl RS0041835 [insb T2]; RS0043039) unterstellt werden kann, vermag die Berufung daran auch keine berechtigte Zweifel zu erwecken. Für die begehrten Ersatzfeststellungen besteht keine Grundlage; die als…

…Ungeachtet des Umstandes, dass die Beweisrüge nicht gesetzmäßig ausgeführt ist (vgl. Kodek in Rechberger 4 , § 471 ZPO Rz 8; RIS-Justiz RW0000137, RS0041835), überzeugen die (auch gegenüber dem Provisorialverfahren gleich gebliebenen) Argumente der Klägerin nicht, dass dadurch die bekämpften Feststellungen zumindest überwiegend wahrscheinlich unrichtig sind, insbesondere was die…

…welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrten Feststellungen zu treffen gewesen wären ( Kodek in Rechberger 4 § 471 ZPO Rz 8; RIS-Justiz RW0000137, RS0041835). So scheitert eine inhaltliche Behandlung schon deshalb, weil die bekämpften Feststellungen eher nur erahnt werden können, es aber vor allem am maßgeblichen Berufungsvorbringen fehlt, aufgrund…

…Beweisergebnisse und Erwägungen diese zu treffen gewesen wäre ( A. Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 471 Rz 15 mwN; RIS-Justiz RS0041835). Die angestrebte Ersatzfeststellung muss dabei im Widerspruch zur bekämpften Feststellung stehen (3 Ob 210/19g; OLG Wien 133 R 90/18k, Glatirameracetattherapie) . Diesen…