RS0043590 – OGH Rechtssatz

…der Rechtslage vor als auch aufgrund jener nach der UWG-Novelle 2007 vom Gesamteindruck der Werbung abhängig (RIS-Justiz RS0078524 [zum alten und neuen Recht], RS0043590 [T28, T36, T39, T40, T46, T49 - zum alten und neuen Recht]). Ob eine Ankündigung im Einzelfall zur Irreführung geeignet ist, wirft - abgesehen von krassen Entscheidungsfehlern…

…in vertretbarer Weise auf den Einzelfall an und weicht von der Rechtsprechung nicht ab, dass eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0043590 [T49]), den sie bei einem angemessen gut unterrichteten und angemessen aufmerksamen und kritischen Mitglied der angesprochenen Verkehrskreise hervorruft (vgl RIS Justiz RS0114366 [T5]), wobei für…

…des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Ob Angaben zur Irreführung geeignet sind, ist nach dem Gesamteindruck der Ankündigung zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590 [T28]). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Ob aufklärende Hinweise zur…

…des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Ob Angaben zur Irreführung geeignet sind, ist nach dem Gesamteindruck der Ankündigung zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590 [T28]). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Ob aufklärende Hinweise zur…

… wie ein durchschnittlich informierter und verständiger Interessent für das Produkt, der eine dem Erwerb solcher Produkte angemessene Aufmerksamkeit aufwendet (vgl RIS Justiz RS0114366 [T1]; RS0043590 [T48]), die strittige Ankündigung versteht, (b) ob dieses Verständnis den Tatsachen entspricht, und (c) ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist…

…am Gesamteindruck zu messen ist, den die angesprochenen Verkehrskreise gewinnen (4 Ob 56/97g = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; RIS Justiz RS0043590). Die Frage, wie die angesprochenen Verkehrskreise eine Werbeaussage verstehen und ob sie danach zur Irreführung geeignet ist, hat im Übrigen - wenn sich die Beurteilung, wie…

…stets am Gesamteindruck zu messen, den die angesprochenen Verkehrskreise gewinnen (4 Ob 56/97g = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; RIS Justiz RS0043590). Der Senat hat diesen Grundsatz regelmäßig unabhängig davon angewendet, in welchem Medium die beanstandete Ankündigung erfolgt ist (vgl zuletzt etwa 4 Ob 243…

…Wenn aber weitere Angaben gemacht werden, die nach der vertretbaren Ansicht der Vorinstanzen zu einer Mehrdeutigkeit führen, geht das zu Lasten der Beklagten (RIS-Justiz RS0043590). Angesichts des geringen Reichweitenvorsprungs der Beklagten ist auch nicht ausgeschlossen, dass die irrige Annahme einer größeren Genauigkeit spürbare Auswirkungen auf die Auswahlentscheidung von Inserenten haben…

…näher zu befassen, positiv beeinflussen können (RIS-Justiz RS0078296). Ob Angaben zur Irreführung geeignet sind, ist nach dem Gesamteindruck der Werbung zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Die Anwendung dieser Grundsätze auf…

…Novelle 2007 an der Rechtsprechung, wonach eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (4 Ob 245/07v; vgl zur alten Rechtslage RIS Justiz RS0043590 [T36, 39, 40]; RS0078470 [T13]). 2.3. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, nach ihrem Gesamteindruck sei die beanstandete Buchungsseite im Internet, was das Angebot zum Abschluss einer…

…Welchen Eindruck eine Ankündigung auf den Durchschnittsadressaten vermittelt, ist eine Rechtsfrage, die nach objektiven Maßstäben zu lösen ist, wobei auf den Gesamteindruck abzustellen ist (vgl RS0043590 [insb T48, T49]; RS0039926, RS0078352). Die Beurteilung, ob eine Ankündigung im Einzelfall zur Irreführung nach § 2 UWG geeignet ist, und welche Informationen wesentlich…

…des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Ob Angaben zur Irreführung geeignet sind, ist nach dem Gesamteindruck der Werbung zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Irreführende Angaben verstoßen gegen §…

…1.5. Das Verständnis des angesprochenen Durchschnittslesers von einer Äußerung ist eine Rechtsfrage, wenn dazu – wie hier – die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen (RS0043590 [insbes T22, T27, T34, T37]; RS 0043518 ; 4 Ob 134/15g mwN). [7] Das Berufungsgericht ist daher nicht von einer von der Revision…

…am Gesamteindruck zu messen ist, den die angesprochenen Verkehrskreise gewinnen (4 Ob 56/97g = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; RIS Justiz RS0043590). Ob der verlangte Preis in Höhe von 20 % des angeschriebenen Verkaufspreises im Vergleich zum Wert der Ware „zu vernachlässigen ist", wie die Beklagte…

…einer Ankündigung stets am Gesamteindruck zu messen ist, den die angesprochenen Verkehrskreise gewinnen (4 Ob 56/97g = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; RIS-Justiz RS0043590). Die Frage, wie die angesprochenen Verkehrskreise eine Werbeaussage verstehen und ob sie danach zur Irreführung geeignet ist, hat im Übrigen - wenn das Gericht zweiter Instanz…

…ist auch nach der UWG Nov 2007 (4 Ob 109/08w) nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung. Denn er kann schon durch einzelne Teile der…

…2006/63 - TikTak Privattarif), andererseits gebe es aber auch Entscheidungen, in denen auf den Gesamteindruck einer Werbeaussage „bei flüchtiger Betrachtung" abgestellt werde (RIS-Justiz RS0043590; zuletzt etwa 4 Ob 243/03v = wbl 2004/153 - Calgonit). Der vermeintliche Widerspruch wurde aber bereits in der vom Revisionsrekurs ohnehin zitierten Entscheidung 4 Ob…

…2. Entgegen den Rekursausführungen liegt beim streitgegenständlichen Inserat nach dem maßgeblichen Gesamteindruck der Durchschnittsinteressenten bei flüchtiger Betrachtung (RIS-Justiz RS0078948) nach objektiven Maßstäben (RIS-Justiz RS0043590) eine einheitliche Werbemaßnahme vor, im Rahmen welcher ein Kosmetikstudio und ein Zahnarzt gemeinsam (für die eigenen Leistungen und für die Leistungen des anderen) werben. Davon…

…stets am Gesamteindruck zu messen, den die angesprochenen Verkehrskreise gewinnen (4 Ob 56/97g = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; RIS Justiz RS0043590). Weil sich die hier zu beurteilende Werbung an die Allgemeinheit und nicht an Fachkreise richtet, ist die Irreführungseignung als Rechtsfrage nach den Erfahrungen des täglichen…

…erkennen, dass die Vorinstanz die Rechtsfrage, welchen Eindruck diese Ankündigung auf den Durchschnittsleser mache, entgegen den Grundsätzen der Rechtsprechung (siehe die Entscheidungen zu RIS-Justiz RS0043590) gelöst hätte. Demgemäß kommt es aber auf die für den "Einzelfall", dass jemand den Eindruck gewinnen sollte, die Beklagte preise den "ersten wirklich weichen" Schischuh…

…des Zusammenhangs, in den sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können – zu beurteilen ( RS0078340 ; vgl RS0078352; RS0043590 [T49]). Ob Angaben zur Irreführung geeignet sind, ist sowohl nach der Rechtslage vor als auch aufgrund jener nach der UWG Nov 2007 vom Gesamteindruck…

…Ob 276/00t = ÖBl 2001, 228 - Vollschutzversicherung; 4 Ob 290/00a = ÖBl 2001, 262 - NET@LINE; RIS Justiz RS0043590 und RS0078024). Legt man die beanstandete Werbeaussage der Unklarheitenregel entsprechend im für die Beklagte ungünstigsten Sinn aus, ist die Irreführungseignung zu bejahen. Die Beklagte wirbt…

…als mehrdeutig angesehen und auf dieser Grundlage zutreffend auf die stRsp verwiesen, wonach mehrdeutige Angaben zu Lasten desjenigen auszulegen sind, der sie gebraucht (RIS-Justiz RS0043590, RS0078428). Das führte folgerichtig zur Klagsstattgebung. Nach Auffassung der Beklagten ist die Aussage aber eindeutig, dh nicht auf Leser im Bundesland Salzburg beschränkt, und in…

…ist. Ob sie zur Irreführung geeignet ist, hängt davon ab, wie die angesprochenen Verkehrskreise die Angabe verstehen (vgl [zu § 2 UWG] RIS Justiz RS0043590). [9] Die Berufung weist deutlich genug darauf hin, dass die Feststellungen insoweit eine abschließende (rechtliche) Beurteilung nicht zulassen. [10] Der Oberste Gerichtshof sah sich veranlasst…

…nach objektiven Maßstäben zu lösen ist. Maßgeblich ist die Verkehrsauffassung, nämlich der Eindruck, der sich bei auch nur flüchtigem Lesen für den Durchschnittsinteressenten ergibt (vgl RS0043590). 1.4. Wenn die Vorinstanzen die gegenständlichen Äußerungen deshalb als Tatsachenbehauptung werten, weil objektiv überprüfbar sei, ob Apotheken, wie vom Beklagten behauptet, Gift verkaufen und…

…1 ZPO ab. 1. Nichts geändert hat die UWG Novelle 2007 an der Rechtsprechung, wonach eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (RIS-Justiz RS0043590 [T49]). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, da der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt…

…1 ZPO ab. 1. Nichts geändert hat die UWG Novelle 2007 an der Rechtsprechung, wonach eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0043590 [T49]). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, da der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt…

…sich eine Werbeaussage – wie hier – allein an Fachkreise, so ist für die lauterkeitsrechtliche Beurteilung das Verständnis eines fachkundigen Lesers der Fachzeitschrift maßgebend (vgl RS0043590 [T41]). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt…

…ob eine Irreführungseignung iSv § 28a UWG vorliegt, ist grundsätzlich eine Rechtsfrage, weil zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen (RIS-Justiz RS0043590 [T27]; RS0039926 [T26, T32]). 3. Im vorliegenden Fall enthält das Werbeschreiben den etwas größer als der übrige Text und fett gedruckten Hinweis „Eintragungsangebot…

…Behauptung einer während dieses Zeitraums bestehenden Inkassoorganisation (eines „Teams") aufgefasst hat, ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Mehrdeutigkeit geht zu Lasten der Beklagten (RIS-Justiz RS0043590, zuletzt etwa 4 Ob 62/05d = MR 2005, 265 - beliebtester Verbrauchermarkt). 2. Das Erstgericht hat das Erwecken des Eindrucks der Unentgeltlichkeit - dem Begehren folgend - uneingeschränkt…

… 5 Rz 239; 4 Ob 330/84). Maßgebend ist, ob ein angemessen gut unterrichteter und kritischer Durchschnittsverbraucher (RIS Justiz RS0114366 [T5]; RS0043590 [T48]), der eine der Bedeutung der Ware angemessene Aufmerksamkeit an den Tag legt (4 Ob 95/16y, schwarz kaufen ), einen Eindruck vom Packungsinhalt…

…Rechtsfrage, wenn zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen; sie ist aber immer eine Tatfrage, wenn dies nicht der Fall ist (RIS-Justiz RS0043590 [T27]; RS0039926 [T26, T32]). Der Oberste Gerichtshof hat die Frage, welchen Eindruck die Verwendung eines fremden Namens als Domainname erweckt, jeweils als Rechtsfrage behandelt (ua…

…aufgrund der Erfahrungssätze des täglichen Lebens beurteilt werden und ist daher eine Rechtsfrage (4 Ob 18/93 Yellow Press; vgl auch RIS Justiz RS0043590 [T22, T27, T34, T37]; RS0043658; RS0043518 [T3]; RS0040648). Die Schlussfolgerung der Vorinstanzen, der durchschnittliche Patient verbinde mit einer „Klinik“ ein Krankenhaus oder eine…

…Durchschnittsverbraucher (vgl RIS Justiz RS0114366 [T5]) bei Erwerb einer Ware aufwendet, ist für die Frage relevant, welches Verständnis er von einer Werbeaussage gewinnt (RIS Justiz RS0043590 [T48]). Dabei ist auch die Bedeutung der beworbenen Waren oder Dienstleistungen zu berücksichtigen (4 Ob 95/16y mwN). Lässt die Ankündigung mehrere Deutungen…

…die lauterkeitsrechtliche Beurteilung einer Werbeaussage, die sich an Fachkreise richtet, ist allein die Verkehrsauffassung dieser Fachkreise maßgebend (4 Ob 215/02z; RIS Justiz RS0043590 [T41], RS0078572 [T13]). Eine Werbeaussage ist nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen (RIS Justiz RS0043590 [T49]). Ob eine Ankündigung im Einzelfall zur Irreführung geeignet ist, ist…

…ist ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher (4 Ob 69/08p mit weiteren Nachweisen; vgl RIS Justiz RS0114366 [T5]; RS0043590 [T48]). Ob die konkret beanstandete Werbeaussage unter Berücksichtigung dieser Grundsätze zur Irreführung geeignet ist, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und geht…

…Werbung tatsächlich in diesem ungünstigen Sinn verstehen kann (4 Ob 233/06b; 4 Ob 62/05d; 4 Ob 20/00w = ecolex 2000/267; RIS-Justiz RS0043590). Die von der Beklagten vorgenommene Auswahl der angeführten Daten ist im Sinn der positiven Heraushebung ihres Produkts verkürzt. Die Werbeschrift enthält weder alle der Meta…

…259/99p; RIS-Justiz RS007847 und RS0078524), wobei der Ankündigende bei Mehrdeutigkeit die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen muss (stRsp RIS-Justiz RS0043590 und RS0078624). Reichen, wie im vorliegenden Fall, die Erfahrungen des täglichen Lebens zur Beurteilung aus, ist die Frage, welchen Eindruck eine Werbeaussage auf die betroffenen…

…Inhalt einer Ankündigung stets am Gesamteindruck zu messen, den die angesprochenen Verkehrskreise gewinnen (4 Ob 56/97g = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; RIS-Justiz RS0043590). 1.3. Der Senat teilt die Auffassung des Rekursgerichts, dass der Slogan „Es gibt nichts Besseres für Ihre Hypertonie-Patienten" im Zusammenhang beider Werbeprospekte als…

…zuletzt etwa 4 Ob 99/08z). 3. Richtig ist, dass die Irreführungseignung nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352, zuletzt etwa - schon zum neuen Recht - 4 Ob 245/07v). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem…