RS0043304 – OGH Rechtssatz

…„weiterer Beweise“ zur Verwendung von Vereinsvermögen zugunsten der Beklagten gerügt wird, geht daraus nicht einmal hervor, ob ein – der Rechtsrüge zuzuordnender (vgl RS0043304) – sekundärer Feststellungsmangel oder ein – im Verfahren dritter Instanz nur ausnahmsweise aufgreifbarer (vgl RS0043086) – Mangel des Verfahrens erster Instanz geltend gemacht wird. Inwiefern…

…trifft ( A. Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 , § 496 ZPO, Rz 10; 1 Ob 598/87, 10 ObS 105/99k, 6 Ob 274/04v; RS0043304 [T1], RS0043310, RS0043603 [T7]). Ein sekundärer Feststellungsmangel kann dann nicht mehr erfolgreich geltend gemacht werden, wenn das Erstgericht zu einem Sachverhaltskomplex bereits Feststellungen getroffen hat…

…trifft ( A. Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 , § 496 ZPO, Rz 10; 1 Ob 598/87, 10 ObS 105/99k, 6 Ob 274/04v; RS0043304 [T1], RS0043310, RS0043603 [T7]). Ein sekundärer Feststellungsmangel kann dann nicht mehr erfolgreich geltend gemacht werden, wenn das Erstgericht zu einem Sachverhaltskomplex bereits Feststellungen getroffen hat…

…deren Erledigung zu behandeln ist. Einen primären Verfahrensmangel im Sinn des § 496 Abs 1 Z 2 ZPO bringt die Beklagte damit nicht zur Darstellung (RS0043304). 1.2. Das Erstgericht traf im ersten Rechtsgang die vom Kläger bekämpfte (vgl ON 26 S 7) Feststellung, dass der Kläger vor Abschluss des Kooperationsvertrages falsche…

…ZPO 5 [2025] Rz 31ff). Werden hingegen ausschließlich ergänzende Feststellungen begehrt, liegt darin die Geltendmachung eines vermeintlich sekundären Feststellungsmangels, der qualitativ der Rechtsrüge zuzuordnen ist (RS0043304 [T6], RS0043603 [T7]). Genau dies trifft hier zu, weil sich die Berufungswerberin nicht gegen die getroffenen Feststellungen wendet, sondern ausschließlich ergänzende Feststellungen begehrt. Damit führt…

…richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RS0041835). Nicht diesem Berufungsgrund zuzuordnen ist das Fehlen von Feststellungen. Solche sekundären Feststellungsmängel sind mit Rechtsrüge geltend zu machen (RS0043304). Sie liegen aber dann nicht vor, wenn das Erstgericht zu einer bestimmten Frage ohnedies Feststellungen getroffen hat, mögen sie auch von den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers…

…werden ( RIS Justiz RS0043312). E ine unzureichende Tatsachengrundlage infolge einer vom Berufungsgericht abweichenden Rechtsansicht könnte sekundäre Feststellungsmängel begründen, die der rechtlichen Beurteilung zuzurechnen sind (vgl RS0043304; RS0043603 [T7]). Die Feststellungsgrundlage ist aber nur dann mangelhaft, wenn Tatsachen fehlen, die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach…

…Beurteilung, nach ständiger Rechtsprechung mit der Rechtsrüge geltend zu machen ( E. Kodek in Rechberger , ZPO 4 § 471 Rz 6; RIS Justiz RS0043304). 3. Die Rekurswerberin führt in der Rechtsrüge zum verneinten Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung aus, es sei unerheblich, ob es den Kunden freistehe und zumutbar…

…das Fehlen wesentlicher Feststellungen (§ 496 Abs 1 Z 3 ZPO) geltend. Damit wird keine Beweisrüge erhoben (vgl RIS-Justiz RS0043603 [T7]; RS0043304 [T6]), sodass darauf hier nicht einzugehen ist. Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass dieser Umstand im Verfahren nicht strittig war. Das Gewicht einer „…

…die relevierte Mangelhaftigkeit liegt nicht vor: 2.1 Die Frage, ob weitere Feststellungen zu treffen gewesen wären, ist eine Frage der rechtlichen Beurteilung (RIS Justiz RS0043304 [T5]). Die Geltendmachung vermeintlicher Feststellungsmängel ist daher der Rechtsrüge zuzuordnen (RIS Justiz RS0043304 [T6]). Dass das Berufungsgericht nicht konkret auf alle in der Berufung der…

…Die Geltendmachung aufgrund unrichtiger Rechtsansicht unterlassener Feststellungen (sekundäre Feststellungsmängel) bildet den Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung (§ 503 Z 4 ZPO; RIS Justiz RS0043304). Die vom Revisionswerber vermissten Feststellungen über seine vereinbarungsgemäß festgelegte Berechtigung, in Fällen der Dauersubstitution selbst dem Mandanten das Honorar in Rechnung zu stellen, ist hier…

…Mit den in der Berufung behaupteten sekundären Feststellungsmängeln hat sich das Berufungsgericht ausführlich – und zutreffend im Rahmen der Behandlung der Rechtsrüge (vgl RIS Justiz RS0043304) – befasst und diese verneint. Mit der rechtlichen Argumentation der Berufung hat es sich im Detail auseinandergesetzt. Von einer Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens kann keine Rede…

…sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RIS Justiz RS0041835). Hingegen sind sekundäre Feststellungsmängel der Rechtsrüge zuzuordnen (RIS Justiz RS0043304). 2.2. Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht die diesbezüglichen Ausführungen der Berufung zutreffend der Rechtsrüge zugeordnet und dort auch behandelt, weshalb der behauptete Mangel…

…Werden nicht abweichende, sondern ergänzende Feststellungen begehrt, so wird damit ein rechtlicher Feststellungsmangel gerügt, dessen Geltendmachung der Rechtsrüge zuzuordnen ist (RIS-Justiz RS0037106; RS0043603 [T7]; RS0043304 [T6]). Zur Frage, welchen Unternehmensträger die angesprochenen Verkehrskreise mit dem Zeichen N***** verbinden, hat das Erstgericht keine Feststellungen getroffen. Die Frage des Eindrucks der beteiligten…

…wegen mangelnder Deutschkenntnisse nicht an der mündlichen Verhandlung habe teilnehmen können. In seiner Rechtsrüge hat der Beklagte (ua) – diesem Revisionsgrund zuzuordnende (RIS Justiz RS0043304) – sekundäre Feststellungsmängel geltend gemacht. Damit hat der Beklagte zulässige Rechtsmittelgründe ausgeführt, die das Berufungsgericht auch inhaltlich behandelt hat. Die Entscheidung des Berufungsgerichts ist…

…liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Angebliche Feststellungsmängel können den Revisionsgrund des § 503 Z 2 ZPO nicht begründen (RS0043304). [2] 2. Das für die Berechtigung von Amtshaftungsansprüchen erforderliche Verschulden eines Organs ist dann zu verneinen, wenn seine Entscheidung auf einer bei pflichtgemäßer Überlegung…

…der Rechtsrüge dargestellten Vorbringens durch das Berufungsgericht vermisst, macht er der Sache nach eine sekundäre Mangelhaftigkeit geltend, die der rechtlichen Beurteilung zuzuordnen ist (RIS Justiz RS0043304). Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens wird damit nicht begründet. 2. Gemäß § 520 Abs 2 iVm § 506 Abs 2 ZPO ist…

…deren Vermeidung zur Wahrung der Rechtssicherheit erhebliche Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0042744). Sekundäre Feststellungsmängel können im Rahmen der Rechtsrüge aufgegriffen werden (RIS-Justiz RS0099349 und RS0043304); sie wären schon vom Rekursgericht angesichts der gesetzmäßig ausgeführten Rechtsrüge von Amts wegen wahrzunehmen gewesen (RIS-Justiz RS0114379). 4. Das Erstgericht wird die dargestellte Rechtslage…

…hinausgehende, den Sachverhalt erweiternde (also ergänzungsbedürftige), verfahrensrelevante Feststellung, kann nur als sekundärer Feststellungsmangel und damit in der Rechtsrüge geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0043603 [T7]; RS0043304 [T5, T6] ). Eine Rechtsrüge wegen sekundärer Feststellungsmängel scheidet jedoch aus, wenn das Erstgericht (positive oder negative) Feststellungen getroffen hat (RIS-Justiz RS0053317 [T1]; zuletzt etwa…

…Thermofensters getroffen hat, obwohl die Parteien dazu widerstreitendes Vorbringen erstattet haben, ist die Beurteilung des Berufungsgerichts, es liege ein Feststellungsmangel vor, nicht zu beanstanden (vgl RS0043304; RS0042179; zur Beweislastverteilung für das Vorliegen einer Abschalteinrichtung siehe die Ausführungen in 6 Ob 177/22g [ErwGr II.2.3.]). Der Kläger wird…

…des Revisionsverfahrens geworden sei. Hier übersieht sie, dass die Frage, ob weitere Feststellungen zu treffen gewesen wären, eine Frage der rechtlichen Beurteilung ist (RIS Justiz RS0043304 [T5]), die mit dem Revisionsgrund des § 503 Z 4 ZPO geltend gemacht werden kann. 2. Vereinbarungen über den Ausschluss oder die…

…noch zusätzliche bzw detailliertere Feststellungen erforderlich gewesen wären, macht sie damit in Wahrheit eine sogenannte sekundäre Mangelhaftigkeit, also unrichtige rechtliche Beurteilung (vgl nur RIS Justiz RS0043304), aber keinen Verfahrensfehler im Sinne einer Verletzung oder Missachtung prozessualer Vorschriften (§ 503 Z 2 iVm § 496 Abs 1 Z…

…und die Rüge deshalb nicht behandelt. 2. Ein rechtlicher Feststellungsmangel, der durch die unrichtige Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen hervorgerufen wurde (RIS Justiz RS0122475; RS0043304 [T6]), liegt vor, wenn Tatsachen fehlen, die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und dies Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen der Parteien und den…

…werden, liegt eine erhebliche Rechtsfrage schon deshalb nicht vor, da solche (als Unvollständigkeit der Entscheidungsgrundlagen für die rechtliche Beurteilung) der Rechtsrüge zuzuordnen sind (RIS-Justiz RS0043304). Im Übrigen liegen diesbezügliche Feststellungsmängel aber auch schon deshalb nicht vor, weil das Erstgericht die Unfallstelle nicht nur durch eigene Worte beschrieb, sondern hiezu auch…

…dort ist das mit rechtlichen Erwägungen begründete Unterbleiben von Feststellungen („sekundärer Feststellungsmangel“) nicht mit Verfahrens-, sondern mit Rechtsrüge geltend zu machen (RIS Justiz RS0043304). Auch ein staatliches Gericht wäre – anders als von der Klägerin angenommen – nicht aus Gründen des Verfahrensrechts verpflichtet, zu einem Vorbringen, das es aus…

…Die (vermeintlichen) sekundären Feststellungsmängel sind der Rechtsrüge zuzuordnen und mit dieser zu behandeln (§ 496 Abs 1 Z 3 ZPO; RIS-Justiz RS0043304 [T6]; A. Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 496 Rz 10). 2. Zur Aktenwidrigkeit: 2.1. Unter diesem Rekursgrund will sich die…

…hat, nicht vor. Mit den Ausführungen der Klägerin zu diesem Revisionsgrund macht sie zunächst sekundäre Feststellungsmängel geltend, die der rechtlichen Beurteilung zuzurechnen sind (RIS Justiz RS0043304) und die nur dann vorliegen, wenn Feststellungen fehlen, die zur abschließenden rechtlichen Beurteilung erforderlich sind (vgl 6 Ob 229/14s). Im Übrigen bekämpft…

…Fall MRG unterstellt haben. Unter dem Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens macht die Klägerin inhaltlich sekundäre Verfahrensmängel geltend, was der Rechtsrüge zuzuordnen ist (RIS-Justiz RS0043304). Der Kündigungsgrund des § 30 Abs 2 Z 3 dritter Fall MRG setzt - soweit hier relevant - eine vom Mieter gegenüber dem Vermieter begangene strafbare Handlung…

…zur Geschäftsführung des volljährigen Sohnes geltend gemacht werden) betreffen die rechtliche Beurteilung, eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens (Verstoß gegen den Untersuchungsgrundsatz), wird damit nicht aufgezeigt (vgl RS0043304). Ein allfälliger Verstoß gegen die aus der materiellen Rechtskraft des verlassenschaftsgerichtlichen Genehmigungsbeschlusses erfließende Einmaligkeitswirkung wäre auch im außerstreitigen Verfahren in jeder Lage des Verfahrens von…

…Musterformulierungen entsprochen habe, und deshalb – wie die Klägerin selbst erkennt – einen sekundären Feststellungsmangel verneint. Vermeintliche sekundäre Feststellungsmängel sind aber qualitativ der Rechtsrüge zuzuordnen (RS0043304 [T6]) und begründen daher keinesfalls einen Verfahrensmangel (vgl 7 Ob 25/17b). [23] 2.3. Gleiches gilt für die weiteren von der Klägerin…

…Verfahrensmangel, sondern könnte nur für den – hier aber nicht gegebenen – Fall der Unrichtigkeit der Rechtsansicht des Berufungsgerichts mit Rechtsrüge geltend gemacht werden (vgl RS0043304). [12] 5. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 41, 50 ZPO. Die Beklagten haben in ihrer Revisionsbeantwortung auf die Unzulässigkeit der Revision hingewiesen…

…– mangelhaft geblieben (RIS Justiz RS0042963 [T58]). [2] 2. Eine Rüge sekundärer Feststellungsmängel betrifft keinen Mangel des Berufungsverfahrens, sondern ist der rechtlichen Beurteilung zuzuordnen (RS0043304 [T6]). [3] Die Revision moniert das Fehlen einer Feststellung, dass die Beklagten von November 2018 bis Oktober 2019 laufend Betriebskostenakonti gezahlt haben, und…

…Musterformulierungen entsprochen habe, und deshalb – wie der Kläger selbst erkennt – einen sekundären Feststellungsmangel verneint. Vermeintliche sekundäre Feststellungsmängel sind aber qualitativ der Rechtsrüge zuzuordnen (RS0043304 [T6]) und begründen daher keinesfalls einen Verfahrensmangel (vgl 7 Ob 25/17b). [23] 2.3. Gleiches gilt für die weiteren vom Kläger behaupteten…

…³ [2006] § 496 Rz 4; 6 Ob 274/04v; 10 ObS 105/99k; 1 Ob 598/87; RIS-Justiz RS0043304 [T1], RS0043310, RS0043603 [T7] - kann dann nicht mehr erfolgreich geltend gemacht werden, wenn das Erstgericht zu einem Sachverhaltskomplex bereits Feststellungen getroffen hat, mögen sie…

…den verpflichtenden Vorgaben der Aufsichtsbehörde in deren Musterformulierungen entsprochen habe und deshalb einen sekundären Feststellungsmangel verneint. Vermeintliche sekundäre Feststellungsmängel sind aber qualitativ der Rechtsrüge zuzuordnen ( RS0043304 [T6]) und begründen – selbst gegebenenfalls – keinen Verfahrensmangel (vgl 7 Ob 25/17b). [28] II.1.3.1. Die Klägerin behauptet weitere (sekundäre) Feststellungsmängel…

…T10, T11, T13, T20, T27]), und für Feststellungsmängel, die nur mit dem Revisionsgrund nach § 503 Z 4 ZPO geltend gemacht werden können (RS0043304). 3.1. Lediglich der Vollständigkeit halber wird in diesem Zusammenhang zunächst darauf verwiesen, dass sich § 15 Abs 4 letzter Satz FAGG wesentlich von…

…Musterformulierungen entsprochen habe und deshalb – wie d ie Klägerin selbst erkennt – einen sekundären Feststellungsmangel verneint. Vermeintliche sekundäre Feststellungsmängel sind aber der Rechtsrüge zuzuordnen (RS0043304 [T6]) und begründen – selbst gegebenenfalls – keinen Verfahrensmangel (vgl 7 Ob 25/17b). [37] 2.3.1. D ie Klägerin behauptet schließlich weitere sekundäre…

…in diesem Zusammenhang keinen Verfahrensmangel, sondern eine (im Fehlen ausreichender Feststellungen bestehende) sogenannte sekundäre Mangelhaftigkeit geltend, die der rechtlichen Beurteilung zuzuordnen ist (vgl RIS Justiz RS0043304; RS0043310; RS0043322 etc). Im Folgenden soll die maßgebliche Rechtslage kurz dargestellt werden, um ausreichende Anhaltspunkte dafür zu geben, welche Umstände im fortzusetzenden Verfahren – gegebenenfalls…

…Musterformulierungen entsprochen habe und deshalb – wie d er Kläger selbst erkennt – einen sekundären Feststellungsmangel verneint. Vermeintliche sekundäre Feststellungsmängel sind aber der Rechtsrüge zuzuordnen (RS0043304 [T6]) und begründen – selbst gegebenenfalls – keinen Verfahrensmangel (vgl 7 Ob 25/17b). [37] 2.3.1. D er Kläger behauptet schließlich weitere sekundäre…

…den verpflichtenden Vorgaben der Aufsichtsbehörde in deren Musterformulierungen entsprochen habe und deshalb einen sekundären Feststellungsmangel verneint. Vermeintliche sekundäre Feststellungsmängel sind aber qualitativ der Rechtsrüge zuzuordnen ( RS0043304 [T6]) und begründen – selbst gegebenenfalls – keinen Verfahrensmangel (vgl 7 Ob 25/17b). [28] II.1.3.1. Der Kläger behauptet weitere (sekundäre) Feststellungsmängel…