§ 1 Der Lehrling

AMSG · Arbeitsmarktservicegesetz

Anl. 1

…Bestand Katastralgemeinde Grundbuch- nummer Einlagezahl LAA 1010 Wien, Weihburggasse 30 BAG Innere Stadt 01004 1394 AA 1030 Wien, Esteplatz 2 BAG Landstraße 01006 3664 AA 1160 Wien, Herbststraße 6—10 BAG Neulerchenfeld 01403 113 AA…

§ 29 Ziel und Aufgabenerfüllung

…beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten für Jugendliche durch Vermittlung auf geeignete Lehrstellen und ergänzende Maßnahmen wie die Beauftragung von Ausbildungseinrichtungen zur überbetrieblichen Lehrausbildung gemäß § 30b des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, oder von Ausbildungseinrichtungen gemäß § 2 Abs. 4 des Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. I Nr. …

L-BG · Salzburger Landes-Beamtengesetz 1987

§ 130 Verweisungen auf Bundesrecht

…1979), BGBl Nr 333/1979; Gesetz BGBl I Nr 6/2023; 7. Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG), BGBl Nr 22/1970; Gesetz BGBl I Nr 185/2022; 8. Berufsausbildungsgesetz (BAG), BGBl Nr 142/1969; Gesetz BGBl I Nr 62/2023; 9. Berufsreifeprüfungsgesetz (BRPG), BGBl I Nr 68/1997; Gesetz BGBl I Nr 15/2022; 10…

BerufSchOG 1995 · Salzburger Berufsschulorganisations-Ausführungsgesetz 1995

§ 31a Verweisungen

…auf die im Folgenden letztzitierte Fassung des jeweiligen Gesetzes: 1. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB), JGS Nr 946/1811; Gesetz BGBl I Nr 153/2017; 2. Berufsausbildungsgesetz (BAG), BGBl Nr 142/1969; Gesetz BGBl I Nr 154/2017; 3. Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz (EisbEG), BGBl Nr 71/1954; Gesetz BGBl I Nr 111/2010; 3a…

9ObA160/07f—OGH Entscheidung

28. November 2007

…geht daher auch die Revisionswerberin davon aus, dass eine unmittelbare Anwendung des BAG auf ihr Arbeitsverhältnis als „zahnärztliche Assistentin" nicht in Betracht kommt (§ 1 BAG; 8 ObA 224/00z ua). Sie will aber auf Grund ergänzender Auslegung ihres Anstellungsvertrags die Grundsätze des BAG zumindest „analog" angewendet wissen. Das befristete…

Gem-VBG · Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 2001

§ 127 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht

…BDG 1979), BGBl Nr 333; Gesetz BGBl I Nr 137/2022; 9. Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG), BGBl Nr 22/1970; Gesetz BGBl I Nr 78/2021; 10. Berufsausbildungsgesetz (BAG), BGBl Nr 142/1969; Gesetz BGBl I Nr 86/2022; 11. Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz (BMSVG), BGBl I Nr 100/2002; Gesetz BGBl I Nr…

8ObA224/00z—OGH Entscheidung

29. März 2001

…des Sanitätshilfedienstes). Auch eine Verordnung im Sinne des § 7 Berufungsausbildungsgesetzes liegt nicht vor, sodass auf diese Beschäftigungsverhältnisse auch nicht das Berufungsausbildungsgesetz anzuwenden ist (§ 1 BAG). Insgesamt ist also einleitend festzuhalten, dass keine eigenen gesetzlichen Bestimmungen für diesen Beruf und seine Ausbildung vorliegen. Die Regelungsbefugnis des Kollektivvertrages selbst beschränkt sich nun…

AMPFG · Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz

§ 14 Überweisung zum Zweck der Lehrlingsförderung

…Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft hat den Lehrlingsstellen der Landeskammern der gewerblichen Wirtschaft als Beitrag zur Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß § 19c des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, Mittel aus der Gebarung Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2023 im Ausmaß von bis zu 270 Mio. € und…

GewO 1994 · Gewerbeordnung 1994

§ 21 Meisterprüfungen

…Fertigkeiten und Kompetenz unter Beweis zu stellen. 4. Das Modul 4 besteht in der Ausbilderprüfung gemäß den §§ 29a ff des Berufsausbildungsgesetzes – BAG, BGBl. Nr. 142/1969, in der jeweils geltenden Fassung, oder in der Absolvierung des Ausbilderkurses gemäß § 29g BAG. 5. Das Modul …

8ObA70/09s—OGH Entscheidung

22. September 2010

…auch neben den gesetzlich (ua) im BAG geregelten Ausbildungsverhältnissen im Rahmen der vertraglichen Gestaltungsfreiheit die privatrechtliche Begründung und Ausgestaltung von Ausbildungsverhältnissen ermöglicht ( Berger/Fida/Gruber , BAG § 1 Rz 2). So sieht etwa § 23 Abs 5 bis 8 BAG im Interesse des Ausbaus eines zweiten Bildungswegs die Möglichkeit der…

LAG · Landarbeitsgesetz 2021

§ 270 Pflichten der Lehrberechtigten

…forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle beantragen. Diese hat den Antrag unverzüglich an die örtlich zuständige Lehrlingsstelle der Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft weiterzuleiten. § 19c des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, ist anzuwenden. (6) Die Unterrichtszeit in der Berufsschule (den Fachkursen), zu deren Besuch der Lehrling gesetzlich verpflichtet ist, ist…

AlVG · Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977

Art. 2 § 17 Beginn des Bezuges

…nicht erreichbar oder geschlossen war oder 3. ein Lehrling von der Beendigung seines Lehrverhältnisses nach § 14 Abs. 2 lit. d des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, oder § 271 Abs. 1 Z 10 des Landarbeitsgesetzes 2021 (LAG), BGBl. I Nr. …

LFBAG 2024 · Land- und forstwirtschaftliches Berufsausbildungsgesetz 2024

§ 20 Personenkreis

…und § 19 kommen Personen in Betracht, die das Arbeitsmarktservice nicht in ein Lehrverhältnis gemäß § 8 dieses Bundesgesetzes oder gemäß § 1 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, vermitteln konnte und auf die zumindest eine der folgenden Voraussetzungen zutrifft: 1. Personen, die am Ende der Pflichtschule sonderpädagogischen Förderbedarf…

1Ob240/21g—OGH Entscheidung

21. Februar 2022

…Schimek , Unentgeltliche Ausbildungsverhältnisse im Arbeits- und Sozialrecht, ZAS 2015/11, 61: „gewisse praktische Tätigkeiten“; Preiss / Spitzl in ZellKomm² [2018] § 1 BAG Rz 11: „Schnupperlehre“) und den Unfallversicherungsschutz für Arbeitsunfälle von Schülern ausnahmsweise auf außerschulische Tätigkeiten erweitert. Dass es der Gesetzgeber bei Schaffung dieses…

8ObA5/10h—OGH Entscheidung

28. Januar 2010

…der Begriffe Volontär und Praktikant (RIS Justiz RS0074214, RS0123958, RS0029510; Radner in Mazal/Risak, Das Arbeitsrecht, Kap I Rz 94 f; Preiss in ZellKomm § 1 BAG Rz 2) als auch zu den Kriterien der Abgrenzung dieser primär vom Lern- und Ausbildungszweck charakterisierten Vertragsformen von einem Arbeitsverhältnis enthält die ständige Rechtsprechung des…

10ObS19/90—OGH Entscheidung

13. März 1990

…Gewährung der Waisenpension für die Dauer des Kursbesuches nicht. Die in der genannten Entscheidung entwickelten Grundsätze lassen sich auf den vorliegenden Fall übertragen. Gemäß § 1 BAG sind Lehrlinge im Sinne dieses Gesetzes Personen, die auf Grund eines Lehrvertrages zur Erlernung eines in der Lehrberufsliste angeführten Lehrberufes bei einem Lehrberechtigten fachlich ausgebildet…

10ObS134/91—OGH Entscheidung

28. Mai 1991

…auf Personen, die auf Grund eines Lehrvertrages zur Erlernung eines in der Lehrberufsliste angeführten Lehrberufes fachlich ausgebildet und im Rahmen dieser Ausbildung verwendet werden (§ 1 BAG). Die dem Lehrling nach § 17 Abs 1 leg.cit. gebührende Lehrlingsentschädigung sei nach einhelliger Auffassung als Entgelt im arbeitsrechtlichen Sinne anzusehen. Trotz der irreführenden Bezeichnung…

FLAG · Familienlastenausgleichsgesetz 1967

§ 46a

…der Beendigung des Schulbesuchs an der meldenden Schule während des Schuljahres; 6. eine automatisierte Datenübermittlung mit den Lehrlingsstellen der Wirtschaftskammerorganisation gemäß § 19 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, an das Finanzamt Österreich im Wege eines Register- und Systemverbundes nach § 1 Abs. 3 Z 2…

§ 1 Der Lehrling — BAG

Rückverweise