RS0100022 – OGH Rechtssatz

…anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden und stellt daher grundsätzlich keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RS0100022 [T25, T34, T37]; RS0117063 [T7] ). Eine solche zeigt auch der Kläger nicht auf. [9] 2. Beim Tätigkeitsschutz des § 255 Abs 4…

…weder nach der Gewichtung im Arbeitsverlauf, noch nach ihrem zeitlichen Umfang nur eine untergeordnete Bedeutung in der bisher ausgeübten „einen“ Tätigkeit zugekommen ist (RS0100022 [T13, T33]). Da die Tischlerarbeit seit 2011 nur etwa 10 % der gesamten Tätigkeit betrug, käme somit eine Verweisung in diesem Bereich ohnehin nicht in…

…RS0121872 [T1, T3] [§ 364 ABGB]; RS0111380 , RS0023277, RS0110202 [T1, T4, T5][Verkehrssicherungspflichten]; RS0029874 , RS0030157 und RS0043675 [Maßnahmen gegen Schadenseintritt]; RS0125344 , RS0117063 [T7] und RS0100022 [T25] [Verweisung auf andere berufliche Tätigkeit]; RS0103201 [Fortsetzung des Dienstvertrags] uvm). [26] 3.3. Das Berufungsgericht ist unter Bezugnahme auf Stimmen im Schrifttum ( Beetz in…

…Arbeitsplatz ausgeübten (Teil )Tätigkeiten ab, sondern auf die „abstrakte Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 52/05b = RIS-Justiz RS0100022 [T17] = RS0087659 [T7]). Da vom Kläger in seiner außerordentlichen Revision keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO aufgezeigt wird, ist sie…

…angesehen werden muss, wenn die Verweisungstätigkeit wie hier - bereits bisher als eine Teiltätigkeit ausgeübt wurde und das Arbeitsumfeld dem bisherigen ähnlich ist (RIS Justiz RS0100022; zuletzt: 10 ObS 56/03p). Der von der Revision hervorgehobene Umstand, dass der Kläger dadurch gegenüber jüngeren Arbeitnehmern, die ebenso verweisbar wären…

…zitierten Leitlinien der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu § 255 Abs 4 ASVG (vgl 10 ObS 183/08x = RIS Justiz RS0100022 [T27]). Zu ergänzen ist, dass es nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu § 255 Abs 4 ASVG ausreicht, dass das Arbeitsumfeld dem…

…am Fließband auszuüben sind. Der Branche kann keine allein ausschlaggebende Bedeutung zukommen; sie kann aber bei der Konkretisierung des Umfelds eine Rolle spielen (RIS Justiz RS0100022). Ein anderer Tätigkeitsbereich wäre jedenfalls dann unzumutbar, wenn er eine wesentliche Änderung des beruflichen Umfelds des Versicherten bedeuten würde, wie zB das Erlernen gänzlich neuer…

…Die Invaliditätspension nach § 255 Abs 4 ASVG: Voraussetzungen und Verweisbarkeit, RdW 2004, 164 ff). Insgesamt werden die „zumutbaren Änderungen" eng interpretiert (RIS Justiz RS0100022 [T4]). In der Entscheidung 10 ObS 185/02g (SSV NF 16/100 = EvBl 2003/20; siehe dazu Heckenast , § 255 Abs 4 ASVG: Verweisung auf…

…Es ist daher nicht vom individuellen früheren Verdienst des Versicherten bei seinem konkreten Dienstgeber, sondern vom Durchschnittsverdienst gleichartig Beschäftigter auf dem Arbeitsmarkt auszugehen (RIS-Justiz RS0100022 [T20]). Allerdings ist unbestritten, dass der Kläger - einmal abgesehen von den Akkordbedingungen - die bisherige Tätigkeit weiterhin ausüben könnte. Die gebotene abstrakte (und auf den Durchschnittsverdienst…

…die Verweisungstätigkeit wie im vorliegenden Fall bereits bisher als eine Teiltätigkeit ausgeübt wurde und das Arbeitsumfeld dem bisherigen Arbeitsumfeld des Versicherten ähnlich ist (RIS Justiz RS0100022). Nach den vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr bekämpfbaren Feststellungen der Tatsacheninstanzen ist der Kläger aufgrund seines näher festgestellten medizinischen Leistungskalküls weiterhin in der Lage…

…Abs 4 ASVG: Voraussetzungen und Verweisbarkeit, RdW 2004/134, 164 ff). Insgesamt werden die „zumutbaren Änderungen" eng interpretiert (RIS Justiz RS0100022 [T4 und T6]). In der Entscheidung 10 ObS 185/02g (SSV NF 16/100 = EvBl 2003/20) wurde eine Verweisung jedenfalls…

…ObS 181/03w) eingehend zu den Anspruchsvoraussetzungen des § 255 Abs 4 ASVG Stellung genommen. Insgesamt werden die „zumutbaren Änderungen" eng interpretiert (RIS Justiz RS0100022 [T 4 und T 6]). In der Entscheidung 10 ObS 185/02g wurde eine Verweisung jedenfalls dann als zumutbar angesehen, wenn die Verweisungstätigkeit bereits bisher…

…Umstände des Einzelfalls beurteilt werden und bildet als Frage des Einzelfalls regelmäßig keine iSd § 502 Abs 1 ZPO erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0100022 [T25, T34, T37]). 2. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, eine Tätigkeit des Klägers als Schulbusfahrer stelle eine zumutbare Verweisungstätigkeit der vom Kläger bisher ausgeübten Tätigkeit…

…„kryptisch" bezeichneten Satz über die Berücksichtigung zumutbarer Änderungen der Tätigkeit die Meinung vertreten, dass die zumutbaren Änderungen offenkundig eng zu interpretieren sind (RIS Justiz RS0100022 [T3]). In der Entscheidung 10 ObS 185/02g (SSV NF 16/100; siehe dazu Heckenast , DRdA 2003, 296) wurde eine Verweisung jedenfalls dann als zumutbar…

… vor Vollendung seines 57. Lebensjahres (§ 255 Abs 4 ASVG; 10 ObS 421/02p mwN; vgl auch RIS Justiz RS0100022 [T6 bis T8]) nach stRsp auf die (berufsschutzerhaltende) Tätigkeit eines qualifizierten Fertigungsprüfers in der Metallbranche verwiesen werden kann (RIS Justiz RS0084642 [T5] = 10 ObS…

…Sozialrecht, Band 43, 1 ff [6]) hat der Oberste Gerichtshof die Meinung vertreten, dass die zumutbaren Änderungen offenkundig eng zu interpretieren sind (RIS Justiz RS0100022 [T4]). In der Entscheidung 10 ObS 185/02g (SSV NF 16/100 = EvBl 2003/20; siehe dazu Heckenast , DRdA 2003, 296) wurde eine…

…vom Versicherten am jeweiligen Arbeitsplatz ausgeübten (Teil )Tätigkeiten ab, sondern auf die „abstrakte Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0100022 [T17]; RS0087659 [T7]). Wenn das Berufungsgericht von dieser Rechtsprechung ausgehend die äußerts knappe, vom Kläger in der Berufung auch bekämpfte Feststellung des Erstgerichts, dem Kläger…

…seines 57. Lebensjahres (§ 255 Abs 4 ASVG; 10 ObS 421/02p mwN; vgl auch RIS Justiz RS0100022 [T6 bis T8]) - nach stRsp auf die (berufsschutzerhaltende) Tätigkeit eines qualifizierten Fertigungsprüfers in der Metallbranche verwiesen werden kann (RIS Justiz RS0084642 [T5] = 10…

…ist nach ständiger Rechtsprechung dann zumutbar, wenn die Verweisungstätigkeit bereits bisher als eine Teiltätigkeit ausgeübt wurde und das Arbeitsumfeld dem bisherigen ähnlich ist (RIS Justiz RS0100022). Bei qualifizierten Angestelltentätigkeiten ist maßgeblich, ob bei der ausgeübten Tätigkeit und der Verweisungstätigkeit die anzuwendenden Berufskenntnisse, das Maß an Verantwortung, Kontakte mit anderen Personen, Führungsaufgaben…

…wesentliche Teiltätigkeit ausgeübt wurde und das Arbeitsumfeld dem bisherigen ähnlich ist (10 ObS 125/09v = SSV NF 23/64; vgl RIS Justiz RS0100022). Die Beurteilung der Vorinstanzen, eine Verweisung des Klägers auf Bürotätigkeiten im Bereich der Fakturierung, die eigenständig ausgeübt werden, stelle eine zumutbare Änderung der von ihm…

…273 Abs 3, 255 Abs 4 ASVG jedoch hinnehmen (10 ObS 105/06y, SSV NF 20/51 mwH; RIS Justiz RS0100022 [T22]). 4.3 Die Frage, ob eine solche Übereinstimmung ähnlicher Tätigkeiten vorliegt, kann ebenso wie die Frage, ob eine „zumutbare Änderung“ im Sinn…

…Arbeitsmarkt nach § 255 Abs 3 ASVG wesentlich eingeschränkt werden soll. Die zumutbaren Änderungen der Tätigkeit sind somit offenkundig eng zu interpretieren (RIS Justiz RS0100022 [T4]). Wie der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 185/02g vom 17. 9. 2002 ausgeführt hat, muss eine Verweisung jedenfalls dann…

…S 2 ASVG sind „zumutbare Änderungen dieser Tätigkeit“ zu berücksichtigen. Der Begriff der zumutbaren Änderung ist nach der Rechtsprechung eng zu interpretieren (RS0100022 [T3, T6]). Eine Verweisung (bzw Änderung der Tätigkeit) wird dann als zumutbar angesehen, wenn die Verweisungstätigkeit bereits bisher als eine Teiltätigkeit ausgeübt wurde, keine gravierende…

…Einzelfalls beurteilt werden kann, und als Frage des Einzelfalls regelmäßig keine im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO erhebliche Rechtsfrage bildet (RIS Justiz RS0100022 [T25, T34]; jüngst: 10 ObS 16/13w mwN). 3. Nach den im Revisionsverfahren nicht mehr angreifbaren Feststellungen der Tatsacheninstanzen kann der am…

…17. 9. 2002, 10 ObS 185/02g (EvBl 2003/20 = infas 2003/S 12 = DRdA 2003, 181; RIS Justiz RS0100022) ausgeführt hat, muss im Rahmen des § 255 Abs 4 ASVG eine Verweisung bzw Änderung der bisherigen Tätigkeit jedenfalls dann als zumutbar angesehen…

…allgemeinen Arbeitsmarkt nach § 255 Abs 3 ASVG wesentlich eingeschränkt werden soll. Die zumutbaren Änderungen der Tätigkeit sind somit offenkundig eng zu interpretieren (RIS-Justiz RS0100022 [T4]). Wie der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 185/02g vom 17. 9. 2002 ausgeführt hat, muss eine Verweisung jedenfalls dann als zumutbar…

…als zumutbar angesehen werden, wenn die Verweisungstätigkeit bereits bisher als eine wesentliche Teiltätigkeit ausgeübt wurde und das Arbeitsumfeld dem bisherigen ähnlich ist (vgl RIS Justiz RS0100022). In diesem Sinne hat bereits das Erstgericht mit Recht darauf hingewiesen, dass der im maßgebenden Beobachtungszeitraum als Lkw- und Baggerfahrer auf Baustellen tätig gewesene Kläger…

…Arbeitsmarkt nach § 255 Abs 3 ASVG wesentlich eingeschränkt werden soll. Die zumutbaren Änderungen der Tätigkeit sind somit offenkundig eng zu interpretieren (RIS Justiz RS0100022 [T4]). Wie der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 185/02g vom 17. 9. 2002 ausgeführt hat, muss eine Verweisung…

…am Fließband auszuüben sind. Der Branche kann keine allein ausschlaggebende Bedeutung zukommen; sie kann aber bei der Konkretisierung des Umfelds eine Rolle spielen (RIS Justiz RS0100022). Ein anderer Tätigkeitsbereich als der bisherige ist jedenfalls unzumutbar, wenn dies eine wesentliche Änderung des beruflichen Umfelds des Versicherten bedeuten würde, wie zum Beispiel das…

…Arbeitsplatz ausgeübten (Teil )Tätigkeiten ab, sondern auf die „abstrakte Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 52/05b = RIS Justiz RS0100022 [T17] = RS0087659 [T7]). Bei der Beurteilung, ob „eine" Tätigkeit gemäß § 255 Abs 4 Satz 1 ASVG vorliegt, spielen die Entgeltbedingungen keine Rolle (vgl…

…Anspruch nehmen wird (10 ObS 101/03f mwN ua). In diesem Sinn hat der Oberste Gerichtshof bereits mehrfach ausgeführt (vgl RIS Justiz RS0100022), dass eine Verweisung nach § 255 Abs 4 ASVG jedenfalls dann als zumutbar angesehen werden muss, wenn die Verweisungstätigkeit bereits…

…Sozialrecht, Band 43, 1 ff [6]) hat der Oberste Gerichtshof die Meinung vertreten, dass die zumutbaren Änderungen offenkundig eng zu interpretieren sind (RIS Justiz RS0100022 [T4]). In der Entscheidung 10 ObS 185/02g (SSV NF 16/100 = EvBl 2003/20; siehe dazu Heckenast , DRdA 2003, 296) wurde eine…

…angesehen wird, wenn die Verweisungstätigkeit bereits bisher als eine Teiltätigkeit ausgeübt wurde, keine gravierende Lohneinbuße damit verbunden ist und das Arbeitsumfeld dem bisherigen ähnlich ist (RS0100022; RS0120866). Der Begriff der zumutbaren Änderung iSd § 255 Abs 4 Satz 2 ASVG ist nach der Rechtsprechung eng zu interpretieren (10…

…Tätigkeit als zumutbare Verweisungsberufe „herausgelöst“ werden, sofern sie in der früheren „einen“ Tätigkeit nicht nur eine untergeordnete Rolle spielten (RIS Justiz RS0100022 [T13]). Es liegt daher nahe, dass auch dann, wenn mehrere Tätigkeiten parallel ausgeübt werden, für die Charakterisierung der „einen Tätigkeit“ die Gesamttätigkeit maßgeblich…

…4 Satz 2 ASVG sind „zumutbare Änderungen dieser Tätigkeit“ zu berücksichtigen. Der Begriff der zumutbaren Änderung ist nach der Rechtsprechung eng zu interpretieren (RS0100022 [T3, T6]). Eine Verweisung (bzw Änderung der Tätigkeit) wird dann als zumutbar angesehen, wenn die Verweisungstätigkeit bereits bisher als eine Teiltätigkeit ausgeübt wurde, keine gravierende…