RS0112587 – OGH Rechtssatz

…– weitergeben. Er darf lediglich nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft. Eine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt, trifft den Makler nicht (RS0112587). [10] Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (RS0109996 [T9]; 6 Ob …

…Richtigkeit einer vom Verkäufer erteilten Information zu zweifeln. Der Makler ist jedoch verpflichtet, sämtliche Informationen über das Geschäft, sowohl die günstigen wie die ungünstigen, weiterzugeben. (RS0112587). Hat der Makler seine Pflichten gegenüber dem Auftraggeber verletzt, kann bei Vorliegen auch der übrigen Voraussetzungen nach allgemeinen Grundsätzen Schadenersatz verlangt werden (RS0116638). Die Berufung…

…zu vergewissern. Er darf nur nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft. Eine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt, trifft den Makler nicht (RS0112587; 9 Ob 25/24b [27]; 5 Ob 125/19x [2.3.]; 2 Ob 176/10m [IV. 4.]. 2.3.3 Aus den Feststellungen ergibt sich, dass die Liegenschaft…

…verpflichtet zu sein (5 Ob 40/16t [in Punkt 3.]; 7 Ob 63/18t [in Punkt 3.1.]; RIS Justiz RS0112587; Kriegner , Der Immobilienmakler – Pflichten und vertragliche Haftung [2007] 90 mzwN). In einem solchen Fall ist ihm weder eine Pflichtverletzung noch überhaupt fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen…

…Information zu zweifeln, darf er sie weitergeben und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet. Er darf aber nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft (RS0112587). [48] 6.3. Da weder die Maklerin noch der Kläger mangels entsprechender Information der Verkäuferin über etwaige Mängel und insbesondere fehlende Betriebsanlagengenehmigungen des zur Immobilie gehörenden…

…zweifeln, darf er sie weitergeben und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet (5 Ob 135/07z; 7 Ob 27/09k; RIS-Justiz RS0112587). Verletzt der Makler die ihn nach § 3 Abs 1 bis 3 MaklerG treffenden Pflichten oder die besonderen vorvertraglichen Pflichten nach § …

…im Regelfall nicht. Besteht für ihn keine Veranlassung an der Richtigkeit einer ihm erteilten Information zu zweifeln, darf er sie auch ungeprüft weitergeben (RIS Justiz RS0112587). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (RIS Justiz RS0109996 [T9]). 3.2 Soweit…

…1299 ABGB kann von ihm erwartet werden, über einschlägige Probleme Bescheid zu wissen und richtige Auskünfte zu erteilen (RS0109996 [T7]). Besondere Nachforschungspflichten bestehen allerdings nicht (RS0112587). Er ist insbesondere zu keinen Nachforschungen über nicht sichtbare Mängel verpflichtet (2 Ob 176/10m). Besteht keine Veranlassung, an der Richtigkeit einer Information…

…einer Information zu zweifeln, darf er sie weitergeben und ist zu Nachforschungen und Prüfung der Wahrheit der ihm zugekommenen Informationen nicht verpflichtet (vgl RIS Justiz RS0112587, RS0112586). 4. Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall (unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers) vorzunehmen (RIS Justiz RS0109996 [T9], zuletzt…

…T8]; 6 Ob 115/21m). Eine besondere Nachforschungspflicht des Maklers besteht aber nicht; ihn trifft insbesondere keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (RS0112587). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (5 Ob 67/06y; 6…

…zu vergewissern. Er darf lediglich nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft. Eine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt, trifft den Makler nicht (RS0112587). Wenn keine Gründe vorliegen, an den Informationen zu zweifeln, die der Makler vom Verkäufer erhalten hat, dann ist er grundsätzlich nicht zu weiteren Nachforschungen verpflichtet…

…ihm erteilten Information zu zweifeln, darf er sie auch ungeprüft weitergeben (5 Ob 135/07z; 7 Ob 27/09k; RIS-Justiz RS0112587). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (RIS-Justiz RS0109996 [T9]). 2. Im…

…die teilweise Widmung der Liegenschaft als Grünland eine solche Pflichtverletzung darstellte (s aber auch die Rechtsprechung zu den Grenzen der Nachforschungspflicht des Maklers, RIS Justiz RS0112587), so ist hier für ihn nichts gewonnen, weil er keinen Schaden aufzeigt, für den der Beklagte kausal geworden wäre. 8. Eine Unterlassung ist dann für…

…Er darf in diesem Fall lediglich nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft (JBl 2000, 314 mwN = RIS Justiz RS0112587). So wurde in der Rechtsprechung beispielsweise eine besondere Nachforschungspflicht eines Immobilienmaklers über das Errichtungsjahr des Hauses, wie etwa durch Einsicht in Bauakten und Baupläne verneint…

…diesem Fall lediglich nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft. Eine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt, trifft den Makler nicht (RIS Justiz RS0112587). Auch wenn die bisher in der Rechtsprechung in diesem Zusammenhang behandelten Fälle nicht unmittelbar mit dem Anlassfall vergleichbar sind und noch kein Fall die erforderliche…

…§ 12 Abs 1 NÖ BauO getroffen habe, als nicht korrekturbedürftig. Eine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkäme, trifft den Makler nicht (RS0112587). 2. Zum Argument der Klägerin, ihr sei im Kaufvertrag die Lastenfreiheit der Liegenschaft zugesichert worden, vertrat das Berufungsgericht die Ansicht, dass die Klägerin im erstinstanzlichen…

…einer Aufklärungspflichtverletzung durch das Berufungsgericht, zumal ein Makler verpflichtet ist, sämtliche Informationen über das Geschäft, sowohl die günstigen als auch die ungünstigen, weiterzugeben (RIS Justiz RS0112587), ihn hingegen keine Aufklärungspflicht trifft, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (4 Ob 186/10x = RIS Justiz RS0112587 [T2]; 5 Ob 93…

…Besteht für den Makler keine Veranlassung, an der Richtigkeit einer Information zu zweifeln, darf er sie weitergeben und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet (RIS Justiz RS0112587; Reischauer aaO mwN). Der Makler hat sämtliche Informationen über das Geschäft, sowohl die günstigen als auch die ungünstigen, weiterzugeben, ist aber nicht verpflichtet, sich über…

…02h mwN; RIS Justiz RS0109996 [T8]). Eine besondere Nachforschungspflicht des Maklers besteht nicht; ihn trifft auch keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (RIS Justiz RS0112587). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (RIS Justiz RS0109996 [T9]). 3. Die…

…zweifeln, darf er sie weitergeben und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet (5 Ob 135/07z; 7 Ob 27/09k; RIS Justiz RS0112587). 4.3 Verletzt der Makler die ihn nach § 3 Abs 1 bis 3 MaklerG treffenden Pflichten oder die besonderen vorvertraglichen Pflichten nach…

…RS0109996 [T8]; 5 Ob 1/20p). Eine besondere Nachforschungspflicht des Maklers besteht allerdings nicht; ihn trifft keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (RS0112587). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (RS0109996 [T9]). [13] 1.4. Die Verletzung…

…Information zu zweifeln, darf er sie weitergeben und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet. Er darf aber nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft (RS0112587). 3. Dieser Rechtsprechung liegt die Wertung zugrunde, dass der Immobilienmakler keine Informationen erteilen und Zusagen tätigen darf, die seinen Kenntnisstand übersteigen. Eine ausdrückliche Zusicherung…

…des zu vermittelnden Geschäfts wesentlich sind ( RS0109996 [T8]). Eine besondere Nachforschungspflicht des Maklers besteht allerdings nicht; ihn trifft keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt ( RS0112587 ). Wenn für den Makler keine Veranlassung besteht, an der Richtigkeit einer Information zu zweifeln, darf er sie weitergeben und ist nicht zu weiteren Nachforschungen verpflichtet…

…Veranlassung besteht, an der Richtigkeit dieser Angaben zu zweifeln. Eine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt, trifft den Makler ebenfalls nicht (vgl RIS-Justiz RS0112586; RS0112587). Diese Pflichtenbegrenzung ist hier aber nicht maßgeblich: 3. Für den Kläger war beim Kauf der Wohnung im Hinblick auf deren Größe entscheidend, dass er auch…

…15i; RIS Justiz RS0109996 [T14]). Eine besondere Nachforschungspflicht besteht an sich nicht. Es trifft ihn auch keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (RIS Justiz RS0112587). Der Makler muss sämtliche Informationen weitergeben und sich nur dann über deren Wahrheitsgehalt vergewissern, wenn er aufgrund anderer Umstände den Verdacht hat, dass diese Informationen…

…ist er grundsätzlich nicht zu weiteren Nachforschungen verpflichtet, wenn es für ihn keine Gründe gibt, an der Richtigkeit und Vollständigkeit der Information zu zweifeln (vgl RS0112587 [T3]; 7 Ob 156/14p ; Perner , Privatversicherungsrecht Rz 2.169 ). Die Kasuistik des Einzelfalls schließt in der Regel eine beispielgebende Entscheidung aus, steht…

…Veranlassung hat, an der Richtigkeit der ihm erteilten Informationen zu zweifeln, noch schuldet er Kaufinteressenten eine Aufklärung, die der umfassenden Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt gleichkommt ( RS0112587 ). [9] Einen Rechtsirrtum der Vorinstanzen bei der Anwendung dieser sogar ausdrücklich zitierten Grundsätze auf den zu prüfenden Sachverhalt zeigt das Rechtsmittel der Klägerin nicht auf…

…verpflichtet, sich über die Wahrheit der ihm zugekommenen Informationen zu vergewissern. Er darf lediglich nicht den Eindruck erwecken, er habe den Wahrheitsgehalt überprüft (RIS Justiz RS0112587). 4. Der vorliegende Fall ist dadurch gekennzeichnet, dass die Submaklerin der Beklagten den Kläger aufforderte, ihr die für die Berechnung der Versicherungssumme bzw Prämien…

…4 Ob 8/02h mwN; RS0109996 [T8]). Eine besondere Nachforschungspflicht des Maklers besteht nicht; ihn trifft keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (RS0112587). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (RS0109996 [T9]; 4 Ob 186…

… 502 Abs 1 ZPO geforderten Qualität aufzuzeigen. [4] 1.1 Den Immobilienmakler trifft nach der Rechtsprechung keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (RS0112587 [T2]). Besteht keine Veranlassung, an der Richtigkeit einer Information zu zweifeln, darf der Makler diese weitergeben (RS0112587 [T5]). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im…

…4 Ob 8/02h; RS0109996 [T8]). Eine besondere Nachforschungspflicht des Maklers besteht allerdings nicht; ihn trifft keine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt (RS0112587). Die Beurteilung einer Pflichtverletzung ist jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der dem Makler erkennbaren Interessen des Auftraggebers vorzunehmen (RS0109996 [T9]; 4 Ob 186…

…Fragen mit der Auftraggeberin erörtern ( Gartner/Karandi aaO § 3 Rz 26). Eine Aufklärungspflicht, die einer anwaltlichen Beratungstätigkeit gleichkommt, trifft die Maklerin nicht (RS0112587). Sie darf nur keine Informationen erteilen und Zusagen tätigen, die ihren Kenntnisstand übersteigen (RS0112587 [T9]). Nach den unbekämpft gebliebenen Feststellungen des Erstgerichts wusste die Beklagte…

…erfolgen. Besteht für den Makler jedoch keine Veranlassung, an der Richtigkeit einer Information zu zweifeln, darf er sie weitergeben und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet (RS0112587). Aus welchen Gründen das Maklerunternehmen (bzw die Beklagte selbst) an den von der Hausverwaltung erteilten Informationen hätte zweifeln müssen, wird in der Berufung nicht näher…