RS0091056 – OGH Rechtssatz

…wenn der Vorwurf, dass sich der Täter in einen solchen Zustand versetzt hat, die durch den Rauschzustand bewirkte Herabsetzung der Zurechnungsfähigkeit nicht aufwiegt (RIS-Justiz RS0091056), wovon angesichts der vom Angeklagten selbst eingeräumten Erfahrung im Umgang mit berauschenden Mitteln und der bewussten Einnahme der Mittel nicht auszugehen war. Drogenkonsum wird grundsätzlich…

…Einfluss von Alkohol oder Medikamenten standen (US 20), war mit Blick auf § 35 StGB ebenso wenig mildernd zu berücksichtigen (vgl RIS-Justiz RS0091056) wie die Suchterkrankung des Angeklagten C* G* (US 12). [19] Entgegen dem Berufungsvorbringen des zuletzt Genannten konnte der dem gesamten Schuldspruch zu I./ zugrunde…

…bisschen Marihuana“ konsumiert gehabt hätte, könnte ihm dies (ohne Hinzutreten weiterer Umstände) nicht als mildernd zustatten kommen (§ 35 StGB; vgl RIS Justiz RS0091056). Ebenso wenig hätte (bereits) das bloße Anerkenntnis der (Schmerzengeld-)Ansprüche des privatbeteiligten Opfers einen besonderen Milderungsgrund hergestellt (RIS-Justiz RS0091354). Einen „Vertrauensbruch“ hat…

…wenn der Vorwurf, dass sich der Täter in einen solchen Zustand versetzt hat, die durch den Rauschzustand bewirkte Herabsetzung der Zurechnungsfähigkeit nicht aufwiegt (RIS-Justiz RS0091056). Der Vorwurf des Versetzens in einen Rauschzustand überwiegt dann den Milderungsgrund der dadurch herabgesetzten Zurechnungsfähigkeit, wenn der Täter beim Genuss des berauschenden Mittels auf Grund…

…wohl ein reumütiges Geständnis vorliegt. Entgegen den Ausführungen der Staatsanwaltschaft wertete das Erstgericht auch nicht die Enthemmung durch den Suchtgiftkonsum vor der Tat (RIS-Justiz RS0091056) mildernd, sondern nur die zur Tatzeit aufgrund seiner psychiatrischen Grunderkrankung herabgesetzte Dispositionsfähigkeit. Der Angeklagte hat die Tat nämlich unter dem Einfluss einer schwerwiegenden und nachhaltigen…

…wenn der Vorwurf, dass sich der Täter in einen solchen Zustand versetzt hat, die durch den Rauschzustand bewirkte Herabsetzung der Zurechnungsunfähigkeit nicht aufwiegt (RIS-Justiz RS0091056); ein solcher Ausnahmefall ist in casu – selbst bei Zutreffen der erstmals in der Berufung erhobenen Behauptung des Angeklagten, er sei „durch die Einnahme…

…der Täter in einen solchen Zustand versetzt hat, die durch den Rauschzustand bewirkte Herabsetzung der Zurechnungsfähigkeit nicht aufwöge, wofür fallbezogen keine Anhaltspunkte vorliegen (RIS-Justiz RS0091056). Trotz der solcherart zum Nachteil des Angeklagten korrigierten Strafzumessungslage erweist sich die verhängte Unrechtsfolge selbst unter Berücksichtigung von dessen einschlägiger Vorstrafenbelastung als zu streng bemessen…

…der Täter in einen solchen Zustand versetzt hat, die durch den Rauschzustand bewirkte Herabsetzung der Zurechnungsfähigkeit nicht aufwöge, wofür fallbezogen keine Anhaltspunkte vorliegen (RIS-Justiz RS0091056). Wenn A* weiters für sich als mildernd in Anspruch nimmt, dass er im Zuge des Vorfalls selbst verletzt worden sei, ist ihm zu entgegnen, dass…