RS0043658 – OGH Rechtssatz

…Lebens beurteilt werden und ist daher eine Rechtsfrage (4 Ob 18/93 Yellow Press; vgl auch RIS Justiz RS0043590 [T22, T27, T34, T37]; RS0043658; RS0043518 [T3]; RS0040648). Die Schlussfolgerung der Vorinstanzen, der durchschnittliche Patient verbinde mit einer „Klinik“ ein Krankenhaus oder eine Bettenstation (vgl in diesem Sinn…

…erfassten Bereich ernährungsbezogener Dienstleistungen verstehen, kann nach der allgemeinen Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen beurteilt werden und ist daher eine Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0043658). Die von den Umständen des Einzelfalls geprägte Beantwortung dieser Frage durch die Vorinstanzen, der in der Überschrift angesprochene Begriff „Ernährungstraining“ sei hier –…

…mwN; vgl RS0079038). 6. Die Frage, ob ein Zeichen zur Bezeichnung bestimmter Gattungen von Waren oder Dienstleistungen im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage (RS0043658). Die Annahmen des Patentamts zum Verständnis der beteiligten Verkehrskreise vom Buchstaben „V“ können daher mit der hilfsweise erhobenen Beweisrüge nicht bekämpft werden. 7…

…was sie durch die Einvernahme ihres Geschäftsführers unter Beweis stellen hätte können. [18] Ungeachtet der Frage, inwieweit sie damit nicht bloß eine Rechtsfrage anspricht (vgl RS0043658) bzw eine infolge Nutzung erworbene Unterscheidungskraft gemäß § 4 Abs 2 MSchG, steht aber keineswegs fest, dass die betroffenen Waren ausschließlich an Gastronomen…

…von Waren im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen ausreicht (RIS Justiz RS0043658 – EXPO – Technik). Dass nach der allgemeinen Lebenserfahrung auch in Österreich der Begriff „Premium“ bei Druckerzeugnissen, Papier, Pappe etc verwendet und vom…

…in den anderen Verkehrskreisen nicht geteilt wird. 3. Der fachkundige Rekurssenat hat unter Heranziehung der allgemeinen Lebenserfahrung bzw seines Fachwissens die Rechtsfrage (RIS Justiz RS0043658) der Eigenschaft des Wortes Amarillo als für Fachkreise (vgl 4 Ob 259/97k) beschreibendes Zeichen zutreffend bejaht und ist folgerichtig davon ausgegangen…

…Ob 77/15z, AMARILLO, jüngst ausgesprochen: „[...] 3. Der fachkundige Rekurssenat hat unter Heranziehung der allgemeinen Lebenserfahrung bzw seines Fachwissens die Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0043658) der Eigenschaft des Wortes Amarillo als für Fachkreise (vgl 4 Ob 259/97k) beschreibendes Zeichen zutreffend bejaht und ist folgerichtig davon ausgegangen, dass…

…oder Dienstleistungen im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen ausreicht (RIS Justiz RS0043658 [T1]). Die Vorinstanzen haben die hier aufgeworfene Frage zutreffend als Rechtsfrage selbständig beurteilt. Das Berufungsgericht hat verneint, dass in der Nichtbeiziehung eines Sachverständigen ein Verfahrensmangel…

…allgemein gebräuchlich ist, eine bloße Rechtsfrage ist, wenn zu deren Beurteilung – wie im vorliegenden Fall – die allgemeine Lebenserfahrung des Richters ausreicht (RIS-Justiz RS0043658). 7. Bei Maschinen und anderen technischen Geräten ist allgemein bekannt, dass Einzelbuchstaben häufig als Typen-, Serien- oder Modellbezeichnung verwendet werden (idS die Prüfungsrichtlinien für Unionsmarken…

…die beantragten Waren und Dienstleistungen ausschließlich beschreibend ist. 2.3 Da das Patentamt unter Heranziehung seiner allgemeinen Lebenserfahrung und/oder seines Fachwissens die Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0043658) der Eigenschaften der Wörter „Barbacoa“ und „Eventgastro“ sowohl in der Einzel- als auch Gesamtbetrachtung als für Fachkreise unterscheidungskräftiges Zeichen zutreffend verneinte…

…Verkehrskreise das Zeichen BasenCitrate verstehen, kann aufgrund der Erfahrungssätze des täglichen Lebens beurteilt werden und ist daher, wie der Antragsgegner richtig erkennt, eine Rechtsfrage (vgl RS0043658). Damit bleibt keine Raum für die „aus prozessualer Vorsicht“ erhobene Tatsachenrüge zum Verständnis der beteiligten Verkehrskreise. 5.2. Die NA geht richtig davon aus…

…nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und des OPM eine Rechtsfrage, wenn zu derer Beantwortung – wie hier – die allgemeine Lebenserfahrung ausreicht (RIS-Justiz RS0043658; OBm 1/10 – MARKANT). Das stimmt im Ergebnis mit der (früher maßgebenden) Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs überein, der bei einer aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung angenommenen…

…Beurteilung des Verkehrsverständnisses auch eine Tatfrage sein kann; dies aber nur dann, wenn zur Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen nicht ausreicht (RS0043658). Dies ist hier aber nicht der Fall. Die Nichtigkeitsabteilung hat die hier aufgeworfene Frage zutreffend als Rechtsfrage beurteilt, weil die allgemeine Verständnisfähigkeit – wie auch…

…Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder sein Fachwissen ausreicht; abzustellen ist dabei auf das Verständnis der beteiligten Verkehrskreise (RIS-Justiz RS0043658 [insb T2]). Ist die angemeldete Marke nicht geeignet, beim beteiligten Durchschnittsverbraucher mehrheitlich eindeutige Vorstellungen über die Art oder Eigenschaft der damit bezeichneten Waren hervorzurufen, besitzt…

…ist nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und des OPM eine Rechtsfrage, wenn zu derer Beantwortung – wie hier - die allgemeine Lebenserfahrung ausreicht (RIS-Justiz RS0043658; OBm 1/10 – MARKANT). Das stimmt im Ergebnis mit der (früher maßgebenden) Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs überein, der bei einer aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung angenommenen…

…von Waren im Verkehr allgemein gebräuchlich ist, ist eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beurteilung die allgemeine Lebenserfahrung des Richters oder dessen Fachwissen ausreicht (RIS-Justitz RS0043658). Es ist aber immer dann eine Tatfrage, wenn dies nicht der Fall ist (4 Ob 38/03x). Diese Judikatur weicht dennoch nicht von der von…

…ist, ist eine Rechtsfrage, wenn - wie hier - zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen (4 Ob 38/03x - music-channel.cc mwN; RIS-Justiz RS0043658). Auf dieser Grundlage ist der beschreibende Charakter der angemeldeten Marke „ATELIER PRIVE“ für Waren der Klasse 18 zu verneinen. Das der französischen Sprache…

…des Obersten Gerichtshofs und des Obersten Patent- und Markensenates eine Rechtsfrage, wenn zu deren Beantwortung – wie hier – die allgemeine Lebenserfahrung ausreicht (RIS-Justiz RS0043658; OBm 4/11-MOZART mwN). 3.2        Eine Marke ist beschreibend im Sinne des von § 4 Abs 1…