RS0078542 – OGH Rechtssatz

…Werbung zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Irreführende Angaben verstoßen gegen § 2 UWG, wenn sie den Entschluss der angesprochenen Verkehrskreise, sich mit dem beworbenen Angebot näher zu befassen, positiv beeinflussen können…

…Werbung zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Die Anwendung dieser Grundsätze auf den Einzelfall ist grundsätzlich keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0053112). Im vorliegenden Fall kann die Ankündigung des Beklagten durchaus…

…falschen Eindrucks verhindert, überhaupt fehlt oder nicht in einer nach der Übung des redlichen Verkehrs zu erwartenden Form (zB in wesentlich kleinerer Schrift) beigegeben wird (RS0078542). Ein aufklärender Hinweis kann ein Enttäuschen durch eine mehrdeutige Werbeaussage nur verhindern, wenn er von den angesprochenen Verkehrskreisen auch wahrgenommen wird, was im Regelfall gleiche…

…In solchen Fällen darf auch der blickfangartig herausgestellte Teil der Ankündigung für sich allein nicht irreführend sein (4 Ob 109/08w; RIS Justiz RS0078542). In solchen Fällen kann nur ein ausreichend deutlicher aufklärender Hinweis zum Wegfall der Irreführungseignung führen (RIS Justiz RS0078542, RS0118488). 3.2. Macht sich der Adressat…

…3 Satz 2 ZPO). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile einer Ankündigung sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS Justiz RS0078542). Aufklärende Hinweise reichen zur Beseitigung der Irreführungseignung nur aus, wenn ein durchschnittlich informierter, verständiger Adressat die Hinweise bei anlassbezogener Aufmerksamkeit überhaupt wahrnimmt (RIS Justiz RS0118488…

…zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590 [T28]). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Ob aufklärende Hinweise zur Beseitigung der Irreführungseignung ausreichen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher idR keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (vgl RIS…

…zu beurteilen (RIS-Justiz RS0043590 [T28]). Bei blickfangartigem Herausstellen einzelner Teile sind Gesamteindruck und Irreführungseignung in erster Linie nach diesen Teilen zu bestimmen (RIS-Justiz RS0078542). Ob aufklärende Hinweise zur Beseitigung der Irreführungseignung ausreichen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher idR keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (vgl RIS…

…durch gegenteilige Sachentscheidung. Dagegen kann auch nicht eingewendet werden, bei blickfangmäßiger Herausstellung eines Aussageteils sei in der Regel dieser selbstständig zu beurteilen (vgl RIS Justiz RS0078542 [T23]). Die Revisionsrekurswerberin vernachlässigt nämlich insoweit, dass die beanstandete Passage durch einen Doppelpunkt mit der in gleicher Schriftgröße und Auffälligkeit gehaltenen Klarstellung verbunden ist, wonach…

…Gesamteindruck und Irreführungseignung nach diesen Teilen (Koppensteiner, Österreichisches und europäisches Wettbewerbsrecht³ 523; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht³ 12; 4 Ob 201/01i; vgl RIS-Justiz RS0078542). Das Rekursgericht stützt sich bei seiner Entscheidung auf die Gestaltung des Werbevergleichs zwischen zwei Impfstoffen. Seine Auffassung, die Werbung stelle einzelne Aussagen blickfangartig heraus und…

…auch der blickfangartig herausgestellte Teil der Ankündigung für sich allein nicht irreführend sein (4 Ob 379/76 = ÖBl 1977, 37 - Kürbissalatöl; RIS Justiz RS0078542; vgl auch - schon zum neuen Recht - 4 Ob 245/07v und 4 Ob 6/08y). In solchen Fällen kann nur ein…

…Fällen darf auch der blickfangartig herausgestellte Teil der Ankündigung für sich allein nicht irreführend im Sinne des § 2 UWG sein (vgl RIS Justiz RS0078542). 4.3. Von einem Blickfang wird gesprochen, wenn in einer Gesamtankündigung einzelne Angaben im Vergleich zu den sonstigen Angaben besonders herausgestellt sind; sie dürfen für…

…Zutatenverzeichnis nichts zu ändern, da es aufgrund der Schriftgröße und der Platzierung nicht als ausreichend deutlich im Verhältnis zur Anpreisung angesehen werden kann (RIS-Justiz RS0078542, RS0118488). 1.7. Dass nach dem Ergebnis eines von der Beklagten eingeholten Privatgutachtens – das sich mit der Schriftgröße und den verpflichtenden Elementen des Zutatenverzeichnisses auseinandersetzt…

…Gesamtinhalt der Ankündigung, da der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt sind, bereits entscheidend geprägt werden kann (vgl RIS Justiz RS0078542). 1.3. Ist der Sinngehalt einer beanstandeten Behauptung nach dem Verständnis des unbefangenen Durchschnittsbetrachters in einer bestimmten Richtung klar, so kommt schon aus diesem Grund die…

…Angaben dürfen für sich allein genommen nicht zur Irreführung geeignet sein (4 Ob 112/11s mwN; 4 Ob 68/13y; RS0078535; RS0078542). [3] 1.3. Bei einer blickfangartigen Aussage bedarf es zur Vermeidung eines irreführenden Gesamteindrucks daher eines deutlich wahrnehmbaren Hinweises, mit dem über die einschränkenden Voraussetzungen, unter…

…kann. In solchen Fällen darf auch der blickfangartig herausgestellte Teil der Ankündigung für sich allein nicht irreführend iSd § 2 UWG sein (vgl RIS Justiz RS0078542). 2. Das Berufungsgericht ist von dieser Rechtsprechung nicht abgewichen. Seine Auffassung, die beanstandete Ankündigung vermittle den unrichtigen Eindruck einer kostenlosen Finanzierung, weil dem aufklärenden Hinweis…

…kann. In solchen Fällen darf auch der blickfangartig herausgestellte Teil der Ankündigung für sich allein nicht irreführend iSd § 2 UWG sein (vgl RIS Justiz RS0078542). Ein aufklärender Hinweis kann die Irreführungseignung nur bei ausreichender Deutlichkeit beseitigen (RIS Justiz RS0118488). 2. Das Berufungsgericht ist von dieser Rechtsprechung im Ergebnis nicht abgewichen…

…Fällen darf auch der blickfangartig herausgestellte Teil der Ankündigung für sich allein nicht irreführend sein (4 Ob 379/76 = ÖBl 1977, 37 - Kürbissalatöl; RIS Justiz RS0078542; vgl auch - schon zum neuen Recht - 4 Ob 245/07v und 4 Ob 6/08y). Hier kann nur ein ausreichend deutlicher aufklärender Hinweis zum…

…gilt auch für die Frage, ob eine allfällige, durch einen „Blickfang“ herbeigeführte Mehrdeutigkeit oder Irreführungseignung durch einen aufklärenden Hinweis wieder beseitigt wird (vgl RS0078542, RS0118488). Zwar muss der Anpreisende bei Mehrdeutigkeit in der Regel die für ihn ungünstigere Auslegung gegen sich gelten lassen (vgl RS0078428), eine allgemeine Pflicht zur…

…RIS Justiz RS0107771, RS0053112, RS0043000). Die Aussage „Die Lieblingszeitung der Salzburger“ ist vorliegend nicht als Blickfang allein zu beurteilen (vgl RIS Justiz RS0078535, RS0078542), weil sie im Vergleich zu den sonstigen Angaben gerade nicht besonders herausgestellt wird, sondern das Säulendiagramm mit den hervorgehobenen Verkaufszahlen gleichermaßen in den Vordergrund tritt…

…Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt; der Gesamteindruck einer Ankündigung ist aber nach ständiger Rechtsprechung nicht gleichbedeutend mit ihrem Gesamtinhalt ( RS0078542 ), sondern kann insbesondere durch einzelne Teile, die als Blickfang besonders herausgestellt sind und auch für sich allein nicht irreführend im Sinne des § 2…

…Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt. Der Gesamteindruck einer Ankündigung ist aber nach ständiger Rechtsprechung nicht gleichbedeutend mit ihrem Gesamtinhalt (RS0078542). Insbesondere kann der Gesamteindruck durch einzelne Teile, die als Blickfang besonders herausgestellt sind, entscheidend geprägt werden (RS0078542 [T9]). In solchen Fällen darf auch der blickfangartig…

…Grundgebühr für bis zu drei Monate einen nicht benötigten Internetvertrag abschließen. [14] 2.1. Der Senat teilt die Auffassung des Berufungsgerichts zum Gesamteindruck der Mitteilung (vgl RS0078542 ). Die Beklagte erweckt durch den im TV Werbespot eingesprochenen Text „ Jetzt bis Jahresende “ bei den angesprochenen Verkehrskreisen den Eindruck, dass es sich um…