RS0043325 – OGH Rechtssatz

…habe und die behaupteten „schlechten“ Informationen völlig unsubstantiiert seien. Feststellungsmängel setzen voraus, dass bereits im Verfahren erster Instanz ein entsprechendes Tatsachenvorbringen erstattet wurde (RS0043325 [T1]). Da dies fehlt, liegt bereits aus diesem Grund der behauptete sekundäre Feststellungsmangel nicht vor. 2.3. Der Kläger stützt sich in seiner Rechtsrüge auf folgende…

… Ob 2400/96k; 8 Ob 529/82 in 5 R 74/82 OLG Innsbruck; RIS-Justiz RS0036933; vgl RIS-Justiz RS0053317, RS0043325, RS0017844; OLG Innsbruck zB 3 R 117/10w, 15 Ra 43/09z; LG Innsbruck zB 1 R 253/04v). Durch…

…des Niesens und in Richtung der gewünschten Feststellung erstattet hat. Feststellungsmängel können jedoch nur im Rahmen des vom Beweispflichtigen behaupteten Sachverhalts berücksichtigt werden (RIS-Justiz RS0043325). Ob die Klägerin im Vorverfahren näheres Vorbringen erstattet hat, ist auf Grund der Selbständigkeit beider Prozesse unbeachtlich. Darüber hinaus wäre selbst unter Zugrundelegung der gewünschten…

…6.2.; 2 Ob 99/16x Pkt 2.6.a.; 8 Ob 6/17s Pkt 3.2.; 1 Ob 181/11s Pkt 5.; RIS-Justiz RS0053317 [T2, T4]; RS0043325 [T1]). Sekundäre Feststellungsmängel können also nur im Rahmen des Tatsachenvorbringens der jeweils beweispflichtigen Partei berücksichtigt werden (RIS-Justiz RS0043325). Ein sekundärer Feststellungsmangel ist nur dann…

…514 Rz 83; 9 ObA 65/18a ErwGr 1.; 8 Ob 6/17s ErwGr 3.2.; RIS Justiz RS0053317 [T2, T4]; RS0043325 [T1]) zu diesen Zuständigkeitsaspekten musste das Erstgericht daher entgegen dem Standpunkt des Rekurses (ON 21 S 7 f) schon mangels eines diesbezüglichen…

…Tatsachenvorbringen erstattet wurde ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 503 ZPO Rz 138, ähnlich Rz 197; vgl auch RIS Justiz RS0043325). Das war wie dargelegt hier nicht der Fall. Darüber hinaus leiten die Kläger eine primäre Mangelhaftigkeit und damit einen Revisionsgrund nach § 503 Z…

…der Parteien und den Ergebnissen des Verfahrens zu prüfen waren; Feststellungsmängel können nur im Rahmen des vom Beweispflichtigen behaupteten Sachverhalts berücksichtigt werden (RIS-Justiz RS0053317, RS0043325). Maßgebend für das Vorliegen eines rechtlichen Feststellungsmangels ist also eine dementsprechende Prozessbehauptung einer Partei. Ein Beweisergebnis, auf das sich ein Rechtsmittelwerber stützt, kann somit schon…

…sodass es auch dieser zusätzlichen Feststellung nicht bedurfte. Im Übrigen kann ein Feststellungsmangel nur im Rahmen des vom Beweispflichtigen behaupteten Sachverhalts berücksichtigt werden (RIS-Justiz RS0043325), eine über das übliche Ausmaß hinausgehende gesonderte Sportausübung des Klägers wurde aber konkret und detailliert nie behauptet. 4. In seiner Rechtsrüge im engeren Sinn hält…