RS0078352 – OGH Rechtssatz

…zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Dabei kommt es immer auf den Gesamteindruck an (RIS Justiz RS0078352). 1.1.2. Ein „R im Kreis“ wird allgemein als Hinweis auf eine registrierte Marke verstanden. Ein derartiger Schutzrechtshinweis richtet sich sowohl an Mitbewerber…

…zulässig, einzelne Formulierungen herauszugreifen und isoliert zu betrachten; maßgebend ist vielmehr ihr Bedeutungsgehalt im Gesamtzusammenhang der Äußerung (RIS Justiz RS0031883, RS0031815 [zu § 7 UWG]; RS0078352, RS0078524 [zu § 2 UWG]). 2. Die pauschale Aussage, Unternehmen einer bestimmten Branche arbeiteten generell fehlerhaft, verstieße selbstverständlich gegen § 1 UWG. Zu prüfen ist…

…liegt nicht vor. Die Vorinstanzen haben richtig erkannt, dass es nicht auf einzelne herausgegriffene Teile der Werbung ankommt, sondern auf den Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078524, RS0078352). Dieser lässt keinen Zweifel daran, dass es sich nicht um Natursteine handelt. Die Beklagte verwendet schon auf dem Titelblatt und dann immer wieder den Begriff…

…UWG² § 2 Rz 243 [Stand 10.1.2023, rdb.at]). 2.1.2 Die Irreführungseignung ist nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung bei flüchtiger Betrachtung zu beurteilen (RS0078948; RS0078352). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt sind…

… 2007 (4 Ob 109/08w) nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung. Denn er kann schon durch einzelne Teile der Ankündigung, die (etwa auf einem Flaschenetikett…

…festgehalten, dass „Ernährungstraining“ je nach dem konkreten Wort- und Sachzusammenhang unterschiedlich aufgefasst wird (vgl RS0031869) und dieser Zusammenhang daher zu berücksichtigen ist (vgl RS0078352). Darauf nahm das Rekursgericht Bezug, wenn es ausführte, das Unterlassungsgebot habe sich immer am konkreten Wettbewerbsverstoß zu orientieren (vgl RS0000771 [T4]). 4.2. Aus dem…

…veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Bei der Beurteilung einer Werbeaussage kommt es auf den Gesamteindruck der Mitteilung an (RIS Justiz RS0078352; RS0078524). 3.5. Es ist daher zunächst zu fragen, wie der Durchschnittsverbraucher die Bezeichnung der Kosmetikprodukte der Beklagten „ 24K rat“ versteht. Die Revisionswerberin…

…08z). 3. Richtig ist, dass die Irreführungseignung nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352, zuletzt etwa - schon zum neuen Recht - 4 Ob 245/07v). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung. Denn er kann…

…4 Ob 107/06y - Natursteine). Bei der Beurteilung darf die Werbung nicht in subtiler (spitzfindiger) Weise zergliedert werden, vielmehr entscheidet der Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078524, RS0078352). Ein verständiger Verbraucher wird aus der beanstandeten Werbung ableiten, dass das Produkt Krankheiten vorbeugt. Denn schon aus dem Aufbau der Anzeige ergibt sich, dass der…

…Justiz RS0000205 [T9]). 2.2. Der Beurteilung eines Werbetextes sind nicht einzelne Teile für sich, sondern der Text in seiner Gesamtheit zu unterziehen (vgl RIS Justiz RS0078352). Maßgebend ist das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet (RIS-Justiz RS0114366). Wer eine mehrdeutige Aussage macht…

…Rahmen der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RIS Justiz RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Die Irreführungseignung nach § 2 UWG sowie auch ein tatsachenwidriger Eindruck im Rahmen einer Beurteilung nach den §§ 1…

…Der Beurteilung eines Werbetextes sind nicht einzelne Teile für sich, sondern der Text in seiner Gesamtheit zu unterziehen; maßgebend ist daher der Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078352; RS0043590 [T46]; zuletzt etwa 4 Ob 29/13p Vfg Versandapotheke für Österreich, 4 Ob 149/13k = MR 2014, 106…

… Ob 84/08v). Der Beurteilung eines Werbetexts sind nicht einzelne Teile für sich, sondern der Text in seiner Gesamtheit zu unterziehen (RIS Justiz RS0078352). 1.2. Die gegenständliche Aussage der Beklagten, sie habe „mit der heutigen Ausgabe“ ihrer Tageszeitung eine Auflagenzahl von 1,3 Mio erreicht, erweckt…

…bereits auf die Werbung mit einem „Standort in Wien“ stützt. Die Vorinstanzen haben aus den Angaben des Beklagten in ihrer Gesamtheit (RIS Justiz RS0078352) jedenfalls vertretbar abgeleitet, dass er damit den falschen Eindruck einer Mindestkanzleiorganisation samt einem anwesenden Ansprechpartner erweckt. 4. In der von den Vorinstanzen vertretenen Ansicht…

…ist von dieser Rechtslage ausgegangen. Das von ihm erzielte Ergebnis, dass die exakte Größe des sichtbaren Sicherheitslogos für EU Versandapotheken an der maßgebenden Gesamtbetrachtung (vgl RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]) nichts ändere, das Sicherheitslogo einen entscheidenden Unterschied zum Vergleichsfall 4 Ob 29/13p begründe und im Anlassfall beim Durchschnittsverbraucher nicht…

…4 Ob 245/07v; 4 Ob 69/08p; 4 Ob 109/08w; vgl zur alten Rechtslage RIS-Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40], RS0078470 [T13], RS0078352). 2.3. Dass die Verwendung bekannter Abzeichen (etwa von Bundespolizei oder Bundesheer) im Zusammenhang mit der Werbung eines privaten Vereins für finanzielle Unterstützung durch entgeltliche Inserate…

…Form, des Zusammenhangs, in den sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können – zu beurteilen ( RS0078340 ; vgl RS0078352; RS0043590 [T49]). Ob Angaben zur Irreführung geeignet sind, ist sowohl nach der Rechtslage vor als auch aufgrund jener nach der UWG Nov 2007 vom…

…Produkten – ist. 6. Geht man von diesen Grundsätzen aus und würdigt die hier zu beurteilenden Sachverhalte in ihrer Gesamtheit (RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352), ist zu den einzelnen geltend gemachten Verstößen das Folgende auszuführen: 6.1. Zur inkriminierten Internet-Werbung ist von § 4 Z 6 WerbeV…

…die an einer Neuanmeldung eines Handys oder einer Verlängerung eines bestehenden Vertrags für ein Handy interessiert sind. Diese werden nach dem maßgebenden Gesamteindruck (RIS Justiz RS0078352) dem als Blickfang besonders herausgestellten Teil der Ankündigung ohne jeden Zweifel entnehmen, dass sie bei Neuanmeldung oder Vertragsverlängerung im ausgelobten Aktionszeitraum „mit ihrer Handynummer…

…ohne Anmeldung, Grundgebühr oder Mindestumsatz anzubieten. Die Irreführungseignung einer Werbung ist nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen, den sie auf die angesprochenen Verkehrskreise macht (RIS-Justiz RS0078352, RS0078615, RS0121669, RS0078470). Ob sie danach geeignet ist, einen mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht vereinbaren Eindruck bei nicht bloß unmaßgeblich wenigen Angesprochenen zu bewirken, ist…

…RS0078411). 4.1.3. Richtig ist, dass die Irreführungseignung nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352, zuletzt etwa - schon zum neuen Recht 4 Ob 245/07v = MR 2008, 162 [ Korn ] = ecolex 2008, 653 [ Tonninger ] - Die neue Nr…

…1.2. Im Rahmen der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang…

…den Durchschnittsadressaten vermittelt, ist eine Rechtsfrage, die nach objektiven Maßstäben zu lösen ist, wobei auf den Gesamteindruck abzustellen ist (vgl RS0043590 [insb T48, T49]; RS0039926, RS0078352). Die Beurteilung, ob eine Ankündigung im Einzelfall zur Irreführung nach § 2 UWG geeignet ist, und welche Informationen wesentlich sind, begründet im Regelfall keine…

…Irreführungspunkt muss sich auch im Begehren widerspiegeln ( RS0133172 ). Bei der Beurteilung darf die Werbung nicht in subtiler (spitzfindiger) Weise zergliedert werden, vielmehr entscheidet der Gesamteindruck (RS0078352 [insb T22, T24]). [24] 1.3. Ob eine Angabe über geschäftliche Verhältnisse im Einzelfall zur Irreführung geeignet ist, ist keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 528…

…nicht anzunehmen, dass Unternehmen unwirksame Werbebehauptungen aufstellen (4 Ob 127/12y Klubvorteile). Im vorliegenden Fall wird der maßgebende Gesamteindruck der Werbung (RIS-Justiz RS0078352; RS0078340; RS0043590 [T49]) aber von der Behauptung einer generellen Spitzenstellung geprägt. An dieser Spitzenstellung änderte sich nichts, wenn sie allenfalls nur bei dreizehn statt vierzehn…

…das eindeutige Überwiegen des Aspekts der Absatzförderung des eigenen Mediums abzustellen. Dabei ist die Ankündigung in ihrer Gesamtheit zu würdigen (vgl RIS Justiz RS0078524, RS0078470, RS0078352) und neben deren Inhalt insbesondere der Anlass und die Aufmachung sowie die Gestaltung und Zielsetzung des Mediums zu berücksichtigen (vgl BGH I ZR …

…118/17g [6]). Die Beurteilung des Rekursgerichts, durch die zitierten Formulierungen hätten die Beklagten nach dem maßgeblichen Gesamteindruck des Inserats (vgl RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352; 4 Ob 66/17k, Augenzentrum [6]) eine derart unsachliche und damit verpönte Verquickung vorgenommen, hält sich im Rahmen dieser Judikatur und ist im…

…sich somit beim Lesen der beanstandeten Werbeeinschaltung bei dem Anlass angemessener Aufmerksamkeit (vgl RIS-Justiz RS0043590 [T48]) aus dem Gesamteindruck der Werbung (vgl RIS-Justiz RS0078352), dass es sich dabei um einen Vergleich zwischen NOAKs und nicht um einen Vergleich zwischen diesen und einer anderen Arzneimittelgruppe handelt. 3.2. Nach Auffassung…

…Rahmen der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RIS Justiz RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Richtet sich eine Werbeaussage – wie hier – allein an Fachkreise, so ist für die lauterkeitsrechtliche Beurteilung das Verständnis eines fachkundigen Lesers…

…Revision S 17). 1.3. Der Beurteilung eines Werbetextes sind nicht einzelne Teile für sich, sondern der Text in seiner Gesamtheit zu unterziehen (vgl RIS-Justiz RS0078352; RS0078340; RS0043590 [T49]). Maßgebend ist das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet (RIS-Justiz RS0114366). 1.4. Der…

…sondern auch die Begleitumstände (RIS-Justiz RS0119852 [T5]; 4 Ob 91/11b, Konkursantrag ) einer gesamthaften Würdigung zu unterziehen sind (RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352). Deren Ergebnis ist einzelfallgeprägt und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0107768). Die…

…Ob 43/13h). 9. Der Beurteilung eines Werbetextes sind nicht einzelne Teile für sich, sondern der Text in seiner Gesamtheit zu unterziehen (RIS-Justiz RS0078352, RS0043590 [T46]). Welchen Eindruck eine Ankündigung auf den Durchschnittsleser vermittelt, ist eine Rechtsfrage, die nach objektiven Maßstäben zu lösen ist. Maßgeblich ist die Verkehrsauffassung, nämlich…

…als auch die Werbung der Beklagten richten sich an Verbraucher, die am Kauf rezeptfreier Arzneimittel interessiert sind. Diese werden nach dem maßgebenden Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078352) ohne jeden Zweifel annehmen, dass es sich bei der Beklagten um eine österreichische Internetapotheke handelt. Das Wissen, dass es solche Apotheken im Inland nach derzeitiger…

…RIS Justiz RS0123292) ist die Irreführungseignung danach zu beurteilen, wie ein durchschnittlicher Leser bei flüchtiger Aufmerksamkeit (RIS Justiz RS0078470) den Gesamteindruck der Werbung (RIS Justiz RS0078352) wahrnimmt, wobei je nach beworbenem Produkt oder beworbener Dienstleistung auch ein erhöhter Aufmerksamkeitsgrad zu unterstellen ist (RIS Justiz RS0114366). Der Frage, wie die angesprochenen Verkehrskreise…

…Rahmen der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RIS Justiz RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang…