RS0135412 – OGH Rechtssatz

…Beweiswürdigung darlegt, welches von ihr angesprochene Verfahrensergebnis (Beweismittel) aus welchem Grund erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit welcher Feststellungen über entscheidende Tatsachen wecken soll (RIS Justiz RS0135412). [20] Die gebotene Bezugnahme auf konkrete Beweismittel unterlässt die aus Z 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Rüge großteils. [21…

…US 20 f) ohne direkten Bezug zu aktenkundigem Beweismaterial (siehe aber RIS-Justiz RS0117961) kritisierende Tatsachenrüge (Z 5a [zum Anfechtungskalkül RIS Justiz RS0135412]). [7] Durch die Berufung auf den Zweifelsgrundsatz (in dubio pro reo) wird ein aus Z 5 oder Z 5a des § 281…

…Fehler in der Sachverhaltsaufklärung werden nicht behauptet) – nur aus in der Hauptverhandlung Vorgekommenem (§ 258 Abs 1 StPO, zum Anfechtungskalkül RIS Justiz RS0135412), nicht aber, wie weiters vorgebracht, aus dem (angeblichen) Fehlen von Beweisen abgeleitet werden (RIS Justiz RS0128874). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d…

…Beweiswürdigung darlegt, welches von ihr angesprochene Verfahrensergebnis (Beweismittel) aus welchem Grund erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit welcher Feststellungen über entscheidende Tatsachen wecken soll (RIS Justiz RS0135412). [13] Soweit die Rüge geltend macht, es gebe „keine objektiven Beweisergebnisse“ und das Erstgericht habe die durch eine Gehirnoperation eingeschränkte Gedächtnisleistung des Opfers…

…an der Durchführung der Ermittlungen und weiteren eigenen (Plausibilitäts-)Erwägungen zum Tatgeschehen ist die Tatsachenrüge (Z 5a) nicht gesetzmäßig ausgeführt (zum Anfechtungskalkül RIS-Justiz RS0135412). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der…