RS0121684 – OGH Rechtssatz

…Werklohn begrenzt. Bei wesentlicher Beeinträchtigung des Bestellers sind auch über dem Wert des Werks liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden (vgl RIS-Justiz RS0021717, RS0022044, RS0121684). Unterlässt der Schuldner (Werkunternehmer) seine Verbesserung, muss er den Gläubiger so stellen wie er stünde, wenn er ordnungsgemäß erfüllt hätte. Es steht demnach das Erfüllungsinteresse…

…des Übergebers an (vgl 2 Ob 135/10g = SZ 2011/45 mwN; 2 Ob 123/12w; RIS Justiz RS0021717; RS0022044; RS0121684). Zwar erläuterte der Oberste Gerichtshof in der – wenn auch einen Werkvertrag betreffenden – Entscheidung zu 7 Ob 131/99m (ebenso 2 …

…über dem Wert des Werks liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sein (8 Ob 108/06z = SZ 2006/184 ua; RIS Justiz RS0121684). Wenn der Mangel eher nur ein geringer Nachteil im Gebrauch ist, können schon verhältnismäßig geringe Behebungskosten „unverhältnismäßig“ sein, wenn der Mangel den Gebrauch…

…für den Übernehmer steht, wobei dabei insbesondere die für den Übernehmer durch den Verweis auf die bloßen Geldansprüche (Preisminderung) verbundenen zusätzlichen Unannehmlichkeiten zu berücksichtigen sind (RS0121684). Die Höhe der Behebungskosten allein ist nicht ausschlaggebend, sondern es ist auf die Wichtigkeit einer Behebung des Mangels für den Besteller Bedacht zu nehmen. Wenn…

…hohe Behebungskosten kein Grund, die Verbesserung (hier: den Ersatz von deren Kosten) abzulehnen (RS0022044). Der Wert der Sache ist indessen keine Grenze für den Verbesserungsaufwand (RS0121684 [T2]). [42] 4.2.2. Die Unverhältnismäßigkeit von Verbesserungs- bzw Reparaturkosten spielt im Schadenersatzrecht aber auch insoweit eine Rolle, als ihr Ersatz ganz allgemein nur zugestanden…

…den Übernehmer steht, wobei insbesondere die für den Übernehmer durch den Verweis auf die bloßen Geldansprüche (Preisminderung) verbundenen zusätzlichen Unannehmlichkeiten zu berücksichtigten sind (RIS Justiz RS0121684). Die Höhe der Behebungskosten allein ist nicht ausschlaggebend, sondern es ist auf die Wichtigkeit einer Behebung des Mangels für den Besteller Bedacht zu nehmen. Wenn…

…über dem Wert des Kaufgegenstands liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sein (8 Ob 108/06z, SZ 2006/184 ua; RIS-Justiz RS0121684). Wenn der Mangel eher nur ein geringer Nachteil im Gebrauch ist, können schon verhältnismäßig geringe Behebungskosten „unverhältnismäßig“ sein. Beeinträchtigt der Mangel den Gebrauch…

…des Revisionswerbers scheitert der geltend gemachte Geldanspruch nicht daran, dass ein Austausch möglich sei. Nach herrschender Ansicht ist bei Speziesschulden der Austausch unmöglich (RIS Justiz RS0121684 [T5]; P. Bydlinski in KBB 5 § 932 Rz 3 f; Ofner in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 932 Rz …

…932 Abs 4 ABGB sind zwar auch die für den Besteller durch den Verweis auf die bloßen Geldansprüche (Preisminderung) verbundenen zusätzlichen Unannehmlichkeiten zu berücksichtigen (RS0121684). Warum die optisch weitestgehend unauffällige Mangelhaftigkeit im Verhältnis zu ihren Käufern anders zu beurteilen wäre als zur Klägerin, ist nicht zu erkennen und zeigt die…

…Austausches kein ausreichend konkretisiertes Vorbringen erstattet, jedenfalls vertretbar. Insoweit enthält es nämlich im Wesentlichen nur Rechtsausführungen, welche die Rechtssätze der Judikatur wiedergeben (RIS Justiz RS0022044; RS0121684; RS0021717). Die einzige konkrete Tatsache, die dort (zur Bedeutung des Mangels für den Besteller) vorgebracht wurde, lautet, es habe keine Mängelbeschwerden seitens der Endkunden/Mieter…

…des Übernehmers auch über dem Wert der Kaufsache liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sind (vgl 2 Ob 135/10g mwN; RIS-Justiz RS0021717, RS0022044, RS0121684; P. Bydlinski in KBB³ § 932 Rz 18). Entscheidend sind die Umstände des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0022044 [T18]). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen sind…

…aufzuwenden sind (vgl 8 Ob 108/06z; 6 Ob 241/06v; 6 Ob 134/08m; RIS Justiz RS0021717, RS0022044, RS0121684; P. Bydlinski aaO § 932 Rz 18). Des Weiteren bezog es sich auf jene Judikatur, nach der bei beschädigten Liegenschaften oder Gebäuden…

…Kosten durchführen würde. Der Wert des Kaufgegenstands als solcher ist nicht zwingend die Grenze für die Verbesserungsaufwendungen (10 Ob 65/17g mwN; RS0022044; RS0121684). [47] Nach ständiger Rechtsprechung sind b ei Anlagemängeln („Weiterfressermängeln“), folglich bei Mängeln, die zum Zeitpunkt der Übergabe zumindest seiner Anlage nach, also latent…