RS0092753 – OGH Rechtssatz

… StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des S*, die ihr Ziel verfehlt. [4] Weshalb die Äußerungen zu A./I./ unter Anlegung eines objektiv-individuellen Maßstabs (RIS Justiz RS0092753) nicht geeignet sein sollten, den Opfern begründete Besorgnis in Betreff eines Angriffs auf ihre und die körperliche Integrität von Sympathiepersonen einzuflößen, leitet die Rechtsrüge mit…

…warum der Umstand, dass das Opfer die Duldung des Beischlafs zunächst verweigert hatte, der (rechtlichen) Annahme der Besorgniseignung der gefährlichen Drohungen (vgl dazu RIS Justiz RS0092753) unter der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (dazu RIS Justiz RS0092255, RS0092413) entgegenstehen sollte. [10] Mit der Behauptung, die von I./2./ umfasste Tat…

…sei und 55 Kilo wiege und wonach die Polizeibeamten während der Amtshandlung bewaffnet gewesen seien, die Besorgniseignung der gefährlichen Drohung (vgl dazu RIS Justiz RS0092753; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33 f) unter der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs ( dazu RIS Justiz…

…durch die Andeutung einher, dass auch die Polizei keine Abhilfe schaffen werde. [7] Weshalb all dies zusammengenommen unter Anlegung eines objektiv-individuellen Maßstabs (RIS Justiz RS0092753) nicht geeignet sein sollte, dem Opfer begründete Besorgnisse in Betreff eines Angriffs auf sein Leben oder auf jenes seiner Angehörigen sowie einer Brandstiftung (nicht bloß…

…281 Abs 1 StPO (RIS Justiz RS0092538 [insb T2]). Indem die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die Besorgniseignung (vgl dazu RIS-Justiz RS0092753; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33) in Frage stellt, legt sie nicht dar, weshalb eine solche bei gebotener Anlegung…

…Drohung, begründete Besorgnis einzuflößen, objektiv zu beurteilen ist, wobei es nicht darauf ankommt, ob die Drohung in dem Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS Justiz RS0092753). [7] Mit dem Einwand der Sanktionsrüge (Z 11), das Erstgericht hätte für die Gefährlichkeitsprognose keine „tragbare Begründung“ angeführt, erstattet die Rechtsmittelwerberin bloß…

…Eindruck gewinnen konnte, der Täter sei willens und in der Lage, diese Folgen, wenngleich nicht unbedingt genau unter den angekündigten Modalitäten, tatsächlich herbeizuführen (RIS-Justiz RS0092753 [T8]; Jerabek/Reindl Krauskopf/Ropper/Schroll in WK 2 StGB § 74 Rz 33; Schwaighofer in WK² StGB § 106 Rz…

…106 Abs 1 Z 1 StGB somit nicht entgegen. [13] Soweit die Rechtsrüge die Eignung der Drohung, begründete Besorgnis einzuflößen (dazu RIS Justiz RS0092753), in Frage stellt, legt sie nicht aus dem Gesetz abgeleitet dar (RIS Justiz RS0116565), weshalb eine solche bei gebotener Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs in…

…dass die Bedrohte tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurde (vgl Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33; RIS Justiz RS0092753). Die eine rechtliche Beurteilung der Taten lediglich wegen der Grundtatbestände nach § 105 Abs 1 StGB und § 107 Abs 1…

…Verwendung eines Messers erfolgte, ernst gemeinte Ankündigung, dem Bedrohten die Kehle durchzuschneiden, objektiv nicht geeignet sein sollte, diesem begründete Besorgnisse einzuflößen (siehe aber RIS Justiz RS0092753 [insbesondere T3], RS0092168). [8] D ie Sanktionsrüge (Z 11 erster Fall) lässt wiederum nicht erkennen , warum das Erstgericht bei der Urteilsfällung am 21. …

…die Beschwerde nicht. Weshalb die Erfüllung dieses Tatbestands überdies voraussetzen soll, dass das Opfer die Drohung auch tatsächlich ernst genommen hat (vgl dagegen RIS-Justiz RS0092753), legt die Rüge nicht dar und verfehlt somit einmal mehr die auch zur Geltendmachung von (behaupteten) Rechtsfehlern mangels Feststellungen gebotene Ableitung aus dem Gesetz. Die…

…sein soll, dem Bedrohten begründete Besorgnis einzuflößen und welcher weiterer Feststellungen es über die getroffenen hinaus zur Beurteilung der Schuldfrage bedurft hätte (vgl RIS Justiz RS0092753; 11 Os 154/01; Fabrizy , StGB 10 § 107 Rz 1), legt das Rechtsmittel nicht dar. Der Einwand „unvollständiger Feststellungen…

…Rechtsfrage auf die (unmittelbare) Realisierbarkeit des angedrohten Übels oder darauf ankommen sollte, dass die Beamten tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurden (vgl RIS Justiz RS0092753, RS0092392, RS0127353). Zum Schuldspruch II vertritt die Beschwerde die Auffassung, die inkriminierte einmalige „unbedachte und sinnbefreite“ Ausführung des Hitlergrußes und der damit…

…in Bezug auf eine erhebliche Verstümmelung) erregt hat, ohne rechtliche Bedeutung ist (vgl Jerabek in WK 2 § 74 Rz 33; RIS Justiz RS0092753). Mit der Berufung auf den Zweifelsgrundsatz wird wiederum keine Nichtigkeit aus Z 5 oder 5a aufgezeigt (RIS Justiz RS0117445 [T2]). Der Rüge nach §…

…gelegene besondere Umstände mitzuberücksichtigen sind (objektiv-individueller Maßstab), es aber nicht darauf ankommt, ob die Drohung in dem Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS-Justiz RS0092753; Schwaighofer in WK 2 StGB § 105 Rz 61 ff, 54 ff und § 106 Rz 2 ff…

…ab, weshalb es bei Beurteilung dieser Frage darauf ankommen soll, ob sich die Opfer im konkreten Fall durch sein Vorgehen einschüchtern ließen (vgl RIS-Justiz RS0092753; 14 Os 68/09w). Der daran anschließend (nominell aus Z 5) erhobene Einwand, das Erstgericht habe sich mit dem bei den Betroffenen…

…§ 74 Rz 23; RIS Justiz RS0092519) oder darauf ankommen sollte, dass der Bedrohte tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurde (RIS Justiz RS0092753). Mit dem Einwand, bei der inkriminierten Äußerung habe es sich bloß um eine milieubedingte Unmutsäußerung des sich in einem „schwierigen sozialen Umfeld, zB Suchtgiftmilieu…

…sich demzufolge als bloße Rechtsbehauptung darstellende Vorbringen, bei einer Drohung komme es darauf an, „wie der Bedrohte die Bedrohung verstanden hat“ (RIS Justiz RS0092753, RS0116565; Ratz , WK StPO § 281 Rz 588, 590). Die Anordnung einer Maßnahme nach § 21 StGB stellt einen Ausspruch nach §…

…begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte. [16] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die…

…I2 § 105 Rz 42 ff; Schwaighofer in WK² § 105 Rz 63 f; Jerabek in WK2 § 74 Rz 33 f; RIS-Justiz RS0092753; zuletzt 13 Os 120/08h), sodass im Zusammenhang damit der geltend gemachte Begründungsmangel ins Leere geht. Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) wendet sich zunächst…

…die Anzeigeerstattungen und die Frage, ob die Drohungen von ihnen ernst genommen wurden, für die Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen erheblich sein sollen (RIS Justiz RS0092392, RS0092753, RS0127353). Indem die Rüge (der Sache nach Z 9 lit a) die Eignung der Drohungen, den Bedrohten begründete Besorgnis (in Bezug auf einen…

…– bei der gebotenen objektiv-individuellen Betrachtung nicht geeignet gewesen sein sollte, dem Opfer die begründete Besorgnis eines Angriffs auf sein Leben einzuflößen (RIS Justiz RS0092753; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33; Kienapfel/Schroll , StudB BT I 4 § 105 Rz 42 …

…als solche einer „ernstgemeinten Ankündigung einer bevorstehenden Verletzung“ am Körper erachteten (US 5), bei gebotener Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (RIS-Justiz RS0092753 [T1]) nicht gegeben sein sollte. Soweit sie auch eine Beurteilung der Drohung als situationsbedingte Unmutsäußerung anstrebt, werden die gegenteiligen Konstatierungen zum Bedeutungsinhalt und zur Ernstlichkeit…

… 142 StGB] Eder Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 28; zum objektiv individuellen Maßstab s auch RIS Justiz RS0092255, RS0092538, RS0092753, RS0092160, RS0092568). [10] Im vorliegenden Fall stellte das Erstgericht (unter anderem) fest (US 4), dass der Angeklagte „sinngemäß“ die Worte „Geh…

…halber zu erwähnen, dass selbst auf Basis des vom Beschwerdeführer dargestellten Sachverhalts die Besorgniseignung bei gebotener Anlegung eines objektiv-individuellen Maßstabs (vgl dazu RIS Justiz RS0092753; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33) nicht zu bezweifeln wäre. [9] Der gegen den Schuldspruch 3./ gerichteten Mängelrüge…

…begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS-Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS-Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte und weshalb – nicht zuletzt angesichts des konstatierten V erhaltens des Opfers, das nicht nur sein Schlafzimmer fluchtartig verließ, sondern sich…

…US 7 f), dh (Verfahrens-)Kosten für die Abwehr ungerechtfertigter Ansprüche (RIS-Justiz RS0131845), bei Anlegung eines gebotenen objektiv-individuellen Maßstabs (RIS Justiz RS0092753) keine ausreichende Sachverhaltsgrundlage für die (rechtliche) Annahme der Eignung der begründeten Besorgnis in Ansehung der hier in Rede stehenden Verletzung am Vermögen bieten sollten, leitet…

…nonverbalen) Drohungen des Betroffenen (US 5 f) und legt weder begründet dar, weshalb diese bei der gebotenen objektiv-individuellen Betrachtung (vgl RIS Justiz RS0092753) nicht geeignet gewesen wären, den jeweiligen Opfern begründete Besorgnis eines Angriffs auf ihr Leben einzuflößen, noch, weshalb es für die Erfüllung des Tatbestands erforderlich sein…

…StGB § 105 Rz 63 f; Jerabek in WK² StGB § 74 Rz 33 f; RIS-Justiz RS0093967, RS0092753). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…Betroffene seine Drohungen in die Tat umsetzen könnte und ob die Adressaten tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt würden, wird nicht klar (vgl RIS Justiz RS0092753, RS0092392 [insbesondere T12]). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit…

…insbesondere dem Opfer und dessen Mutter) „die finanzielle Unterstützung entziehen“ (US 6), bei der gebotenen Anwendung eines objektiv-individuellen Maßstabs (RIS-Justiz RS0092753) nicht geeignet sein soll, einem unmündigen Kind begründete Besorgnis um die wirtschaftliche Existenz einzuflößen (vgl zum deliktsspezifisch weiten Vermögensbegriff Schwaighofer in WK 2 StGB §…

…gelegene besondere Umstände mitzuberücksichtigen sind (objektiv individueller Maßstab), es aber nicht darauf ankommt, ob die Drohung in dem Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS Justiz RS0092753; RS0092160; Nittel, SbgK § 74 Rz 56). Die Beurteilung der Ernstlichkeit einer (sich ihrem Wortlaut nach als Drohung manifestierenden) Äußerung wie auch ihres…

…es für die rechtsrichtige Subsumtion darauf ankomme, dass das Opfer den möglichen Eintritt der Todesfolge tatsächlich befürchtet habe, wird nicht erklärt (vgl demgegenüber RIS Justiz RS0092753). [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). [8] Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts…

…f). Die Notwendigkeit von Konstatierungen dazu, dass die Bedrohten tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt worden seien, wird nicht erklärt (vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0092753). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

…Bedrohten gelegene besondere Umstände zu berücksichtigen sind, es aber nicht darauf ankommt, ob die Drohung beim Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS Justiz RS0093967, RS0092538, RS0092753). [5] Bleibt anzumerken, dass das Schöffengericht den Bedeutungsinhalt der gegenständlichen Schreiben (US 8, 10) nicht nur auf die Angaben und Eindrücke der Zeuginnen S…

…angedrohten Übels (vgl RIS-Justiz RS0092519, RS0092551, RS0092687) oder darauf ankommen sollte, dass die Bedrohten tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurden (vgl RIS-Justiz RS0092753). Der Einwand, das Schöffengericht gehe „[r]echtsirrig“ „davon aus, dass der Betroffene unter dem Einfluss seiner geistigen bzw. seelischen Abartigkeit höheren Grades…

…Indem die Rechtsrüge zu sämtlichen Anlasstaten die Eignung der Drohungen, den Bedrohten begründete Besorgnis (hier: vor Angriffen auf ihr Leben) einzuflößen (vgl dazu RIS-Justiz RS0092753; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33), „aufgrund der Begleitumstände“ in Frage stellt, weil die Bedrohten „über…

…und anschließender Zwangsvollstreckung“, ohne die Folgen einer solchen Eintragung (dem Opfer gegenüber) näher darzustellen, bietet bei Anlegung des gebotenen objektiv-individuellen Maßstabs (RIS Justiz RS0092753) keine ausreichende Sachverhaltsgrundlage für die (rechtliche) Annahme der Eignung des inkriminierten Schreibens, eine solche Befürchtung (mit derartigen Abwehrkosten konfrontiert zu sein), zu wecken (17 …

…ihrem Onkel nach England zu schicken und sie mit einer Gürtelschnalle auf den Kopf zu schlagen (US 11), nicht gegeben sein sollte (RIS Justiz RS0092753). Soweit den Äußerungen die Ernsthaftigkeit abgesprochen wird, orientiert sie sich abermals nicht an den Feststellungen (US 11). [16] Mit der Behauptung, „selbiges“…

…verbunden mit der unangenehmen Vorausempfindung des aus diesem Ereignis entspringenden Übels; Jerabek in WK 2 § 74 Rz 33) einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092753) . Die zu III./2./ erhobene Rüge (Z 9 lit a) vermisst Konstatierungen, „worin sich der Widerstand des Opfers Zyhra Q***** in…