RS0051741 – OGH Rechtssatz

…Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt ( § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG ), die Einbeziehung der gesamten wirtschaftlichen und sozialen Lage des Arbeitnehmers verlangt ( RS0051741 ). Die Klägerin bezweifelt aber nicht, dass das Berufungsgericht diese Rechtsprechung beachtet und die geforderte Gesamtbetrachtung angestellt hat. Sie möchte nur ihre Beschäftigungsdauer bei der Beklagten…

…des Arbeitnehmers oder die Dauer der Betriebszugehörigkeit zu berücksichtigen, sondern es ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051806; RS0051741; RS0051703; RS0110944). [2] Da jede Kündigung die Interessen des Dienstnehmers beeinträchtigt und mit sozialen Nachteilen verbunden ist, müssen Umstände vorliegen, die eine Kündigung für den…

…berücksichtigungswürdig ist (RS0051703); ebenso der Gesundheitszustand, das Lebensalter und die Auswirkung der Kündigung auf die Bemessungsgrundlage der zu erwartenden Pension und die Höhe der Abfertigung (RS0051741). Da jede Kündigung die Interessen des Dienstnehmers beeinträchtigt und mit sozialen Nachteilen verbunden ist, müssen Umstände vorliegen, die eine Kündigung für den konkreten Arbeitnehmer über…

…und begründet daher keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO iVm § 2 Abs 1 ASGG (8 ObA 46/24h [2.1.4.]; RS0051741 [T9] ua). Die ordentliche Revision ist daher nicht zulässig. …

…nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner (allfälligen) Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). 1.3. Entgegen der Ansicht des Klägers kommt es auf eine solche Abwägung zwischen den betrieblichen Interessen der Beklagten und dem Interesse des Klägers…

…des § 502 Abs 1 ZPO dar (8 ObA 38/24g, 9 ObA 73/24m, RS0051640 [T 5], RS0051741 [T 3]). …

…verpöntes Motiv des Arbeitgebers für die Kündigung ausschlaggebend war, für den Obersten Gerichtshof unüberprüfbar. Zur angeblichen Sozialwidrigkeit: Es entspricht völlig gesicherter Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0051703; RS0051741; RS0051806), dass die gesamten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse des Arbeitnehmers einschließlich dessen Vermögen in die Untersuchung einzubeziehen sind, ob wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind…

…betroffenen Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (RIS-Justiz RS0051640 ua). Bei der Untersuchung dieser Frage ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen (RIS-Justiz RS0051741 ua). Das Tatbestandsmerkmal der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist nach ständiger Rechtsprechung dann erfüllt, wenn die durch die Kündigung bewirkte finanzielle Schlechterstellung des Arbeitnehmers ein solches…

…20; Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRdA 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; wbl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua), sodass im vorliegenden Fall neben der (in Erfüllung gegangenen) Prognose (RdW 1997, 299; RIS-Justiz RS0051772), dass es für die Klägerin kein…

…dass nicht auf starre Prozentsätze abgestellt werden darf (RS0051727 [T10]; RS0051753 [T7]). Es ist vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers zu berücksichtigen (RS0051741; RS0051703; RS0051806). [14] 3. Dem Berufungsgericht ist dahin beizupflichten, dass sich eine wesentliche Beeinträchtigung der Interessen des Arbeitnehmers auch daraus ergeben kann, dass er…

…einer Abfertigung (DRdA 1992/53 ((Mosler)), der Anfall einer von der Beklagten für die Klägerin angesparten Lebensversicherung und eine Betriebspension zu berücksichtigen sind (RIS-Justiz RS0051741). Schwankungen in der Einkommenslage muss prinzipiell jeder Arbeitnehmer im Laufe des Arbeitslebens hinnehmen (ARD 5001/13/99). Das Tatbestandsmerkmal der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist nur…

…Interessen eintritt, ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen (Karl, Die sozial ungerechtfertigte Kündigung 51; Arb 10.755; wbl 1999/369; RIS-Justiz RS0051741, RS0051806 ua). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht; es sei denn, dass sie ein solches Ausmaß erreicht, dass sie eine fühlbare, ins…

…soziale und familiäre Umfeld darf nicht nach einem einheitlichen Maßstab berücksichtigt werden, sondern es kommt vielmehr auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalles an (RIS Justiz RS0051741). Dennoch gebietet der vorliegende Sachverhalt eine Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil das dem gekündigten Kläger auch nach der Kündigung verbleibende Einkommen eine derart außergewöhnliche…

… 3 Z 2 ArbVG durch eine Kündigung wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind, ist seine gesamte wirtschaftliche und soziale Lage einzubeziehen (RIS Justiz RS0051741; Gahleitner in Gahleitner/Schnell ArbVG 3 5 § 105 Rz 95). Diese Beurteilung kann letztlich nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen…

…ArbVG sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS-Justiz RS0110944 [T3]; RS0051741). Ob die Sozialwidrigkeit der Kündigung nachgewiesen werden kann, stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz…

…dass das Berufungsgericht die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien für das Vorliegen einer Beeinträchtigung wesentlicher Interessen von Arbeitnehmern (RIS-Justiz RS0051806, insbesondere ZAS 1992/19, RS0051741, insbesondere SZ 65/43, RS0051753 uva) genauso beachtet hat wie das Nichtvorliegen der von der Beklagten behaupteten, jedoch nicht unter Beweis gestellten betrieblichen Erfordernisse, die…

…vor allem der allgemeinen wirtschaftlichen Situation des Arbeitnehmers zuzuordnen ist. In diese Untersuchung ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen (RIS-Justiz RS0051741). Schon bei Gegenüberstellung der theoretisch ab 1. 1. 2000 möglichen Alterspension der Klägerin mit dem bisher bezogenen Gehalt ergibt sich, dass der Unterschied der Bruttobeträge…

…durch sie wesentliche Interessen des betroffenen Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (RIS Justiz RS0051640 ua) kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0051741 [T3]; 9 ObA 26/04w). Die Beurteilung von Einzelfällen wirft, soweit sie unter Heranziehung der vom Obersten Gerichtshof in seiner Judikatur erarbeiteten Grundsätze…

…Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS Justiz RS0051806; RS0051741; RS0051703). Der Oberste Gerichtshof hat in diesem Zusammenhang bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass es keine starren Prozentsätze der durch die Arbeitgeberkündigung bedingten Einkommensminderung des betroffenen…

…Gesundheitszustand, das Lebensalter und die Auswirkung der Kündigung auf die Bemessungsgrundlage der zu erwartenden Pension, aber auch die Höhe der Abfertigung zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0051741). Von diesen Grundsätzen ist das Berufungsgericht auch ausgegangen. Der Umstand, dass Arbeiter in manchen Bereichen rechtlich ungünstiger gestellt sind als Angestellte (hier: ex contractu), bewirkt…

…mwN = Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRda 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; wbl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua). Nach der Prognose konnte die Klägerin, einen neuen Arbeitsplatz mit einem nahezu identen Fixgehalt erlangen; tatsächlich ist dieses nunmehr sogar höher. Sie…

…ist der Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (RIS Justiz RS0051746 ua). Bei der Beurteilung kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0051741 [T5] ua), die - soweit die Beurteilung wie im vorliegenden Fall unter Heranziehung und Beachtung der vom Obersten Gerichtshof in seiner Judikatur erarbeiteten Grundsätze erfolgte…

…durch sie wesentliche Interessen des betroffenen Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (RIS Justiz RS0051640 ua), kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0051741 [T3]; 8 ObA 34/16g). Die Beurteilung von Einzelfällen aber wirft, soweit sie in Übereinstimmung mit den vom Obersten Gerichtshof in seiner Rechtsprechung…

…ist der Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (RIS-Justiz RS0051746 ua). Bei der Beurteilung kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0051741 ua), die - soweit die Beurteilung wie im vorliegenden Fall unter Heranziehung der vom Obersten Gerichtshof in seiner Judikatur erarbeiteten Grundsätze erfolgte - regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage…

…20; Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRdA 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; WBl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua), sodass im vorliegenden Fall neben dem jugendlichen Alter des Klägers und der (in Erfüllung gegangenen) Prognose (RdW 1997, 299; RIS-Justiz RS0051772…

…beeinträchtigt sind, die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen, wobei auch Sorgepflichten, Kreditbelastungen, aber auch die Höhe der Abfertigung berücksichtigt werden (RIS-Justiz RS0051741 mzwN, zuletzt 9 ObA 30/09s). Es kommt also auf die konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls an, sodass die Beurteilung dieser Frage regelmäßig keine erhebliche…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS Justiz RS0051741; RS0051806; RS0051703). Der Oberste Gerichtshof hat bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass es keine starren Prozentsätze der durch die Arbeitgeberkündigung bedingten Einkommensminderung des betroffenen Arbeitnehmers gibt…

…des Arbeitgebers zur Änderung der Arbeitsbedingungen zumutbar ist (RIS Justiz RS0118293). Diese Beurteilung kann nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden (vgl RIS Justiz RS0051741 [T5]). Im gegebenen Zusammenhang hat der Oberste Gerichtshof etwa bereits ausgesprochen, dass eine Änderungskündigung, mit der der Arbeitgeber eine Gehaltsreduktion von 10 % brutto…

…ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht, es sei denn, sie erreicht ein solches Ausmaß, dass sie – unter Berücksichtigung aller…

…nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner (allfälligen) Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). 3. Die Vorinstanzen sind – der ständigen Rechtsprechung zur Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit folgend – davon ausgegangen, dass auch unter Berücksichtigung der vorgebrachten…

…dann erfolgreich wegen Sozialwidrigkeit angefochten werden, wenn sie eine fühlbare, ins Gewicht fallende Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Arbeitnehmers zur Folge hat (RIS Justiz RS0051753; RS0051741). Die soziale Rechtfertigung der Kündigung ist ausschließlich im Wege eines Vergleichs der individuellen Situation des Arbeitnehmers vor und nach der Kündigung zu prüfen ( Wolligger in…

…muss vielmehr ein solches Ausmaß erreichen, dass sie eine fühlbare, ins Gewicht fallende Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Arbeitnehmers zur Folge hat (RIS Justiz RS0051753; RS0051741). Dabei kann nicht auf starre Prozentsätze der Einkommensminderung abgestellt werden (vgl 9 ObA 54/12z; 8 ObA 28/13w; 9 …

…64/05b). Ob ein Änderungsangebot zumutbar ist, kann nicht nach allgemeinen Kriterien, sondern immer nur anhand der besonderen Umstände des Einzelfalls geprüft werden (RIS Justiz RS0051741 [T3, T5]). Eine unvertretbare Beurteilung durch die Vorinstanzen, die nach § 502 Abs 1 ZPO unter dem Aspekt der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof…

…der Untersuchung der Frage, ob durch die Kündigung eine Beeinträchtigung wesentlicher Interessen eintritt, ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen (RIS-Justiz RS0051741 [T1]). Dabei ist ein objektiver Maßstab anzulegen (9 ObA 30/09s ua). Es entspricht ebenfalls der ständigen Rechtsprechung, dass eine finanzielle Schlechterstellung allein…

…kann jeweils nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden (vgl 9 ObA 86/10b; 9 ObA 87/10z; RIS Justiz RS0051741 ua), worauf auch die Revisionswerberin zutreffend hinweist. Die Anwendung einer richtig erkannten Rechtslage auf den konkreten Einzelfall begründet im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage iSd §…

…nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS-Justiz RS0051741; RS0051806; RS0051703). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht, es sei denn, sie erreicht ein solches Ausmaß, dass sie – unter Berücksichtigung aller…

…und stellte die für seine Beurteilung nach der Judikatur maßgebenden Grundsätze zutreffend dar. Es berücksichtigte im Rahmen der von ihm angestellten maßgeblichen Gesamtbetrachtung (RIS Justiz RS0051741) ausdrücklich, dass der Kläger aufgrund seines kurzen Versicherungsverlaufs eine im Verhältnis zum letzten Aktivbezug eher geringe Pension bezieht. Übereinstimmend mit der ständigen Rechtsprechung bezog es…

…ist (RIS-Justiz RS0118293; 9 ObA 289/99m). Die Beurteilung kann letztlich nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden (vgl RIS Justiz RS0051741; RS0051806). Die Anwendung einer richtig erkannten Rechtslage auf den konkreten Einzelfall stellt im Allgemeinen aber keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1…

…ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht, es sei denn, sie erreicht ein solches Ausmaß, dass sie – unter Berücksichtigung aller…

…dass die Beurteilung, ob eine wesentliche Interessenbeeinträchtigung des Arbeitnehmers vorliegt, nach der konkreten wirtschaftlichen und sozialen Lage des Arbeitnehmers zu erfolgen hat (RIS-Justiz RS0051806; RS0051741; RS0051703), nicht aber ein allgemeiner weiter „Sozialvergleich" mit anderen Arbeitnehmern vorzunehmen ist (8 ObA 53/04h). Dass möglicherweise andere Arbeitssuchende eine ebenso lange Arbeitslosigkeit…