RS0043525 – OGH Rechtssatz

…Einholung eines Gutachtens zu den psychischen Beeinträchtigungen des Klägers zu. 2. Die Feststellung der Funktionsbeeinträchtigung nach medizinischen Gesichtspunkten stellt eine Tatfrage dar (RIS Justiz RS0043525, RS0086443, RS0088964 [T9]). Es muss somit von den bindenden Feststellungen der Tatsacheninstanz ausgegangen werden, wonach die unfallskausalen Verletzungen eine Invalidität des Klägers von 21,9 …

…ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Die Frage, inwieweit die Erwerbsfähigkeit des Versicherten aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört zum Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0086443, RS0043525) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar (SSV-NF 3/19, SSV-NF 11/130 uva). Diese medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit - im vorliegenden Fall 20…

…nicht beteiligt. Die Revision ist nicht berechtigt. Die Frage, inwieweit die Erwerbsfähigkeit des Versicherten aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört zum Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0086443, RS0043525) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar (SSV-NF 3/19, SSV-NF 11/130 uva). Diese medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit - im vorliegenden Fall 30…

…zu geben. Die Revision ist nicht berechtigt. Die Frage, inwieweit die Erwerbsfähigkeit des Versicherten aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört zum Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0086443, RS0043525) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar (SSV-NF 3/19, SSV-NF 11/130 uva). Vom Berufungsgericht verneinte Mängel des Verfahrens erster Instanz können…

…in Summe nicht mehr als 100 betragen. Die Frage, inwieweit die Erwerbsfähigkeit des Versicherten aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört zum Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0086443, RS0043525) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar (SSV-NF 3/19, SSV-NF 11/130 uva). Diese medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit - im vorliegenden Fall 25…

…ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Die Frage, inwieweit die Erwerbsfähigkeit des Versicherten aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört zum Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0086443, RS0043525) und ist im Revisionsverfahren ebensowenig überprüfbar (SSV-NF 3/19, SSV-NF 11/130 uva) wie die Frage der Kausalität zwischen dem Unfallgeschehen und verschiedenen…

…eine Berufskrankheit bedingten Leiden, gemindert ist, gehört nach der Rechtsprechung zum Tatsachenbereich (10 ObS 8/11s, SSV NF 25/26; RIS Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678). Das Erstgericht hat die durch die Folgen der Berufskrankheit des Klägers bedingte medizinische Minderung seiner Erwerbsfähigkeit im Rahmen seiner Sachverhaltsfeststellungen mit…

…des Berufungsgerichtes im Ergebnis nicht zu beanstanden ist: Die Feststellung der sog "medizinischen Minderung der Erwerbsfähigkeit", stellt nach ständiger Rechtsprechung eine Tatfrage dar (RIS Justiz RS0043525, RS0086443, RS0088964 [T9]; RS0113678), die im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (10 ObS 266/02v mwN). Auch was die vorliegend zu beantwortende Frage…

…T1]; zuletzt jeweils 10 ObS 269/01h mwN), und dass - die Feststellung der sog „medizinischen Minderung der Erwerbsfähigkeit" eine Tatfrage darstellt (RIS Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678), die im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (zuletzt: 10 ObS 153/04d). Da der im Rechtsmittel zitierten Entscheidung 10…

…reine) Tatfrage dar (10 ObS 8/11s, SSV NF 25/26 = DRdA 2012/24, 344 [zust S. Mayer ] mwN; RIS-Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678; 10 ObS 97/05w; 7 Ob 152/12x). 3. Die im Rahmen der Sachverhaltsfeststellung vom Erstgericht…

…eine Berufskrankheit bedingten Leiden gemindert ist, gehört nach der Rechtsprechung zum Tatsachenbereich (10 ObS 8/11s, SSV NF 25/26; RIS Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar. Diese medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit – im vorliegenden Fall 15 vH – bildet…

…durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit bedingten Leiden gemindert ist, gehört nach der Rechtsprechung zum Tatsachenbereich (10 ObS 90/16g mwH; RIS Justiz RS0043525 ua) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar. Diese medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit – die hier 0 vH beträgt – bildet im Allgemeinen auch…

…SZ 69/234 = SSV-NF 10/107 uva; RIS-Justiz RS0088972 [T2]). Die sogenannte medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit, deren Feststellung eine Tatfrage darstellt (RIS-Justiz RS0043525, RS0086443, RS0088964 [T9]) und daher im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (SSV-NF 3/19, SSV-NF 11/130 uva, zuletzt etwa 10 ObS 59…

…im Wege steht (RS0084151; RS0084226). [7] 1.2. Die Frage, wie weit die Erwerbsfähigkeit aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört dem Tatsachenbereich an (RS0113678; RS0086443; RS0043525; RS0088964 [T9]) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar (RS0043525 [T1]). Die Vorinstanzen legten ihrer Beurteilung zugrunde, dass aus medizinischer Sicht die Minderung der Erwerbsfähigkeit…

…Beweisrüge bekämpft werden sollen. Das ist auch insoweit konsequent, als die Frage, inwieweit die Erwerbsfähigkeit aus medizinischer Sicht gemindert ist, zum Tatsachenbereich gehört (RIS-Justiz RS0043525; RS0086443 [T5]). Die sogenannte medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit bildet im Allgemeinen auch die Grundlage für deren rechtliche Einschätzung, wenn ein Abweichen davon unter besonderen Umständen…