RS0040570 – OGH Rechtssatz

…dass das Erstgericht sich bei seinen Feststellungen im Wesentlichen auf das Sachverständigengutachten gestützt hat. Ein Sachverständigengutachten kann aber nicht durch Zeugenbeweise widerlegt werden (RIS-Justiz RS0040570 [T1]). 3.2. Dass die beantragten Zeugen nicht vernommen wurden, begründet aber auch aus weiteren Gründen keinen Verfahrensmangel: Mag. A***** H***** und Mag. T…

…Justiz RS0040598 mwN zum sachverständigen Zeugen 5 Ob 598/82). Auch in der von der Klägerin herangezogenen Entscheidung zu 8 Ob 67/86 (RIS-Justiz RS0040570) ging es nicht um die Widerlegung eines Sachverständigengutachtens, sondern um Fragen des Umfanges der Befunderhebung. Im Übrigen bekämpft die Revision im Wesentlichen nur noch in…

…ein Akt der nicht revisiblen Beweiswürdigung ist (RIS Justiz RS0043414; RS0043320 [T17]). Dazu kommt, dass ein Sachverständigengutachten nicht durch Zeugenbeweise widerlegt werden kann (RIS Justiz RS0040570 [T1]).…

…Erstgericht aufgenommenen Sachverständigenbeweises (RIS Justiz RS0113643). Auch die Frage, ob weitere Zeugen hätten einvernommen werden müssen, betrifft eine im Revisionsverfahren unzulässige Beweisrüge (vgl RIS Justiz RS0040570). Die Ansicht des Berufungsgerichts, dass Privatgutachten allenfalls der Rang von Privaturkunden zukommt, entspricht der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0040636). Mit ihrem Vorwurf, dass die Widersprüche zwischen…

…entspricht es der ständigen Rechtsprechung, dass private ärztliche Befunde und Gutachten grundsätzlich nicht geeignet sind, die Gutachten gerichtlich bestellter Sachverständiger zu widerlegen (RIS-Justiz RS0040598, RS0040570 [T1]; 10 ObS 77/14t), allerdings dürfen sie im Verfahren nicht übergangen werden, sondern der gerichtlich bestellte Sachverständige soll dazu überprüfbar Stellung nehmen ( Neumayr…

…aber keine Bewertungen und Schlüsse vorzunehmen, er ist deshalb Zeuge und nicht Sachverständiger (vgl RS0040558 mwN). Das Sachverständigengutachten kann durch Zeugen nicht entkräftet werden (RS0040598; RS0040570 [T1]). Demzufolge hätte eine Befragung nur über (zufällig) wahrgenommene streiterhebliche Tatsachen (vgl RS0040558 [T2]), nicht aber zu den gutachterlichen Schlussfolgerungen erfolgen dürfen –…

…keine Verschlechterung zu entnehmen ist. 3.3 Private ärztliche Befunde und Gutachten sind grundsätzlich nicht geeignet, die Gutachten gerichtlich bestellter Sachverständiger zu widerlegen (RIS-Justiz RS0040598, RS0040570 [T1]; OGH 10 ObS 77/14t), allerdings dürfen sie im Verfahren nicht übergangen werden, sondern der gerichtlich bestellte Sachverständige soll dazu überprüfbar Stellung nehmen ( Neumayr…

…Konecny 3 ZPO § 496 Rz 57). 1.2. Nach der ständigen Rechtsprechung können Sachverständigengutachten durch Zeugen nicht entkräftet werden; dies gilt auch für sachverständige Zeugen (RS0040570; RS0040598 insbesondere [T1]). Aufgabe eines Zeugen – auch eines sachverständigen Zeugen - ist es, vor Gericht über seine Wahrnehmungen auszusagen, er hat sich aber jeder Schlussfolgerung…