RS0098568 – OGH Rechtssatz

…20 Bs 131/25y, sowie die zutreffenden Ausführungen des Landesgerichts Krems an der Donau im angefochtenen Beschluss (ON 34), verwiesen (RIS-Justiz RS0098568). Entgegen der Argumentation des Beschwerdeführers, der sich auf das einholte Ergänzungsgutachten des Sachverständigen Dr. C* vom 6. Mai 2025 (ON 32…

…nachzukommen (ON 6.3), damit die wesentliche Sach- und Rechtslage treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). Mit der in Vollzug stehenden Verurteilung wurde der Strafgefangene (zusammengefasst) schuldig erkannt, in ** und anderen Orten mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz und in der…

…und der Staatsanwaltschaft, somit die wesentliche Sach- und Rechtslage treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). A* weist die vier vollzugsgegenständlichen, bis ins Jahr 2018 zurückreichenden Verurteilungen durch das Landesgericht Eisenstadt auf, wobei die letzten beiden im Verhältnis der §§…

…sowie der Staatsanwaltschaft, somit die wesentliche Sach- und Rechtslage treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). A* wurde vom Landesgericht Wiener Neustadt zunächst im Februar 2013 zu AZ ** wegen §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, 148 zweiter Fall, 15…

…50.2), somit die wesentliche Sach- und Rechtslage im Wesentlichen treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). A* B* weist neben der Anlassverurteilung drei im Verhältnis der §§ 31, 40 StGB stehende Verurteilungen aus den Jahren 2024 und 2025 auf. Von…

…Entlassung nach § 152 Abs 1 Z 1 StVG auch zum Inhalt dieser Entscheidung erhoben wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS Justiz RS0098568). Zutreffend erachtete das Erstgericht aufgrund des kriminellen Vorlebens des Strafgefangenen und seines weiterhin getrübten Vollzugsverhaltens die bedingte Entlassung für nicht möglich. Die bisherige Vorverurteilung des…

…nach § 152 Abs 1 Z 2 StVG auch zum Inhalt dieser Entscheidung erhoben wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS Justiz RS0098568). In diesem Zusammenhang ist ergänzend auf die ablehnende Stellungnahme des Anstaltsleiters (ON 6, 2) wegen seiner nicht der Hausordnung entsprechenden Führung und den damit im…

…sowie der Staatsanwaltschaft, somit die wesentliche Sach- und Rechtslage treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). A* wurde vom Landesgericht Wiener Neustadt zunächst im Februar 2013 zu AZ ** wegen §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, 148 zweiter Fall, 15…

…bereits im hg. Beschluss vom 7. Jänner 2025, AZ **, ausgeführt – auf den identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568), scheitert eine bedingte Entlassung an spezialpräventiven Bedenken, die sich aus dem massiv getrübten Vorleben des Strafgefangenen (ON 6), der bereits mehrmaligen Hafterfahrung im Zusammenhalt mit…

…Mitfahrgelegenheit), somit die wesentliche Sachlage treffend fest, weshalb darauf (BS 3 ff) identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). Das Beschwerdemonitum, die über den Strafgefangenen verhängten Freiheitsstrafen hätten offensichtlich keinerlei Eindruck hinterlassen und ihn auch nicht von der Begehung weiterer Straftaten abgehalten, mit Blick…

…Donau vom 27. März 2025 (ON 7) zutreffend ausgeführt auf den identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS Justiz RS0098568), scheitert eine bedingte Entlassung fallkonkret an erheblichen spezialpräventiven Bedenken, die sich aus dem massiv getrübten Vorleben der Strafgefangenen (ON 5) im Zusammenhalt dem raschen Rückfall…

…ausführlichen Darlegungen des Oberlandesgerichts Wien in der zitierte Vorentscheidung zu AZ 23 Bs 134/25m verwiesen (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). Dem nunmehr angeschlossenen Akt der Staatsanwaltschaft Wien zur Zahl ** bzw. dem (in die deutsche Sprache übersetzten) oberwähnten Europäischen Haftbefehl des Gespanschaftsgerichts in Zagreb vom 6…

…und der Staatsanwaltschaft, somit die wesentliche Sach- und Rechtslage treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). Die slowakische ECRIS-Auskunft (GZ **-18) weist fünfzehn bis ins Jahr 2006 zurückreichende Einträge aus der Slowakei (2006: Raub [„Lúpež“] – zwei Jahre…

…somit die wesentliche Sach und Rechtslage grundsätzlich treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS Justiz RS0098568). Auch teilt das Oberlandesgericht die erstrichterliche Einschätzung, wonach beim Beschwerdeführer ein evidentes Rückfallrisiko vorliegt. A* wurde mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 29…

…sowie die Stellungnahmen der Anstaltsleitung und der Staatsanwaltschaft treffend fest, weshalb zunächst darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS-Justiz RS0098568). Die bedingte Entlassung nach Verbüßung von zwei Dritteln soll aus Sicht des Gesetzgebers der Regelfall sein, der Vollzug der gesamten Freiheitsstrafe hingegen auf (Ausnahme-)Fälle…

…somit die wesentliche Sach und Rechtslage grundsätzlich treffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl 12 Os 137/07z; RIS Justiz RS0098568). Auch teilt das Oberlandesgericht die erstrichterliche Einschätzung, wonach beim Beschwerdeführer ein evidentes Rückfallrisiko vorliegt: A*, der sich trotz Aufforderung der Anstaltsleitung zur Frage seiner bedingten…