RS0098413 – OGH Rechtssatz

…16.2, 4f) und RI C* (ON 6.9 und ON 16.2, 5 f), deren Schilderungen er aufgrund des von ihnen gewonnenen persönlichen Eindrucks (vgl RIS-Justiz RS0098413 und RS0106588) für überzeugend hielt, die zulässigerweise (ON 16.2, 7f; § 252 Abs 1 Z 4 StPO) verlesenen Angaben des AI D* im Ermittlungsverfahren (ON…

…bzw „gekracht" habe (S 79/II), den persönlichen Eindruck der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit des Zeugen angreift, vermag sie keinen Begründungsmangel darzutun (RIS-Justiz RS0098413). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Gerichtshofes zweiter Instanz zur Entscheidung…

…von der Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen zu Grunde liegende Beweiswürdigung der Tatrichter, die sich von diesem in der Hauptverhandlung einen unmittelbar persönlichen Eindruck verschafft (RIS-Justiz RS0098413) und auch dessen Alkoholisierung zur Tatzeit ins Kalkül gezogen haben (US 9). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1…

…erschöpfend in Worte kleiden lässt und darum im Urteil auch nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden muss ( Lendl aaO Rz 27; RIS-Justiz RS0098413). Dass die vom Gericht aus den Verfahrensergebnissen gezogenen Schlussfolgerungen denkgesetzlich die einzig möglichen wären, wird vom Gesetz nicht gefordert; sie dürfen nur nicht den Denkgesetzen…

…genügt hier regelmäßig die Urteilsfeststellung, das Gericht habe die Überzeugung von der Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit einer bestimmten Aussage aufgrund seines persönlichen Eindrucks gewonnen (RIS-Justiz RS0098413). Das Berufungsvorbringen ist nicht geeignet, Bedenken gegen die Beweiswürdigung des Erstgerichts und die darauf gegründeten (Negativ-)Feststellungen und Schlussfolgerungen zu erwecken. Das Erstgericht legte plausibel…

…genügt hier regelmäßig die Urteilsfeststellung, das Gericht habe die Überzeugung von der Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit einer bestimmten Aussage aufgrund seines persönlichen Eindrucks gewonnen (RIS-Justiz RS0098413). Das Berufungsvorbringen ist nicht geeignet, Bedenken gegen die Beweiswürdigung des Erstgerichts und die darauf gegründeten (Negativ-)Feststellungen und Schlussfolgerungen zu erwecken. Das Erstgericht hat unter…

…Worte kleiden lässt und darum, sowie aufgrund des Gebots gedrängter Darstellung, im Urteil auch nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden muss (RIS Justiz RS0098413). Im gegenständlichen Beweisverfahren verschaffte sich der Einzelrichter einen umfassenden persönlichen Eindruck von sämtlichen Beteiligten und Geschehnisabläufen, wobei er nachvollziehbar und den Gesetzen logischen Denkens folgend…

…erschöpfend in Worte kleiden lässt und darum im Urteil auch nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden muss ( Lendl aaO Rz 27; RIS-Justiz RS0098413). Dass die vom Gericht aus den Verfahrensergebnissen gezogenen Schlussfolgerungen denkgesetzlich die einzig möglichen wären, wird vom Gesetz nicht gefordert; sie dürfen nur nicht den Denkgesetzen…

…Eindruck der erkennenden Richterin, der bei der Würdigung der Angaben von Personen, die das Gericht selbst vernommen hat, häufig besonders bedeutsam ist (vgl RIS-Justiz RS0098413), lässt es unbedenklich erscheinen, dass die für eine Verurteilung des Angeklagten erforderlichen Feststellungen nicht mit ausreichender Überzeugung ausschließlich auf die Angaben der Zeugin E* D…

…lässt und darum im Urteil auch nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden muss (Lendl, WK-StPO § 258 Rz 27; RIS-Justiz RS0098413 ). Dass die vom Gericht aus den Verfahrensergebnissen gezogenen Schlussfolgerungen denkgesetzlich die einzig möglichen sind, wird vom Gesetz nicht gefordert, sie dürfen nur den Denkgesetzen nicht…

…kann, lässt sich nicht immer erschöpfend in Worte kleiden und muss daher im Urteil nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden (vgl RIS-Justiz RS0098413; Lendl, WK-StPO § 258 Rz 27). Auf diesen Prämissen aufbauend hat das Erstgericht umfassend und detailreich begründet, warum es den Angeklagten – auch vor…

…gedrängten Darstellung im Urteil auch nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden muss ( Lendl , WK StPO § 258 Rz 27; RIS Justiz RS0098413). Ausgehend von diesen Überlegungen ist die Beweiswürdigung des Erstgerichts nicht zu beanstanden, weil es sich mit der Aussage und dem Aussageverhalten sowohl des Angeklagten als…

… 20.2, 3 ff) und AI G* (ON 20.2, 11 ff) deren Schilderungen sie aufgrund des von ihnen gewonnenen persönlichen Eindrucks (vgl RIS-Justiz RS0098413 und RS0106588) für überzeugend hielt. Mit Blick auf den vom Erstgericht gewonnenen persönlichen Eindruck vom Angeklagten und dessen widersprüchliche Angaben, auf die das Erstgericht in…

…lebendige Eindruck lässt sich nicht immer erschöpfend in Worte kleiden und muss darum im Urteil nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden (RIS-Justiz RS0098413). Schließlich tut es nichts zur Sache, wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, von (hier:) der Berufungswerberin angestrebte…

…Worte kleiden lässt und darum, sowie aufgrund des Gebots gedrängter Darstellung, im Urteil auch nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden muss (RIS-Justiz RS0098413). In einem ausführlichen Beweisverfahren verschaffte sich die Einzelrichterin einen umfassenden persönlichen Eindruck von allen Beteiligten und dem Geschehensablauf und begründete nachvollziehbar und den Gesetzen logischen…

…Worte kleiden lässt und darum, sowie aufgrund des Gebots gedrängter Darstellung, im Urteil auch nicht in allen Einzelheiten dargelegt und wiedergegeben werden muss (RIS-Justiz RS0098413). Im vorliegenden Beweisverfahren verschaffte sich der Einzelrichter einen umfassenden persönlichen Eindruck von allen Beteiligten und den Geschehensabläufen und begründete nachvollziehbar und den Gesetzen logischen Denkens…