RS0037915 – OGH Rechtssatz

…erster Instanz nicht erfolgt, sodass insoweit auch kein Feststellungsmangel vorliegen kann. Der Verweis auf Urkunden und Beweisergebnisse ersetzt fehlendes Prozessvorbringen nicht (vgl RIS-Justiz RS0038037; RS0037915). Leistungen des Erstbeklagten beim Hausbau auf der (nunmehrigen) Liegenschaft der Schwester lassen nicht, insbesondere nicht zweifelsfrei auf eine Rechtseinräumung zugunsten der Beklagten zum Wohnen im…

…Rechtsfrage, weil die Beklagte in erster Instanz kein entsprechendes Vorbringen erstattet hat (RS0053317 [T2, T4]); Beweisergebnisse sind nämlich grundsätzlich nicht geeignet, fehlendes Prozessvorbringen zu ersetzen (RS0037915; RS0038037). 2.4. Da die Verjährungsfrist dem Geschädigten in voller Länge zur Verfügung steht und hier gewahrt wurde, stellt sich die Frage nicht, ob die…

…4 Ob 160/21i). Weder Angaben in der Parteiaussage (RS0038037) noch die Vorlage von Urkunden können das vom Kläger zu erstattende Tatsachenvorbringen ersetzen (RS0037915; RS0038037 [T19]). [7] Werden jedoch für den eingeklagten Anspruch schlüssige rechtserzeugende Tatsachen nicht angegeben und lässt sich auch durch richterliche Anleitung (§§ 182…

…wird auf das eigene Vorbringen verwiesen“. Die Vorlage von Urkunden ersetzt zwar nach der Rechtsprechung in der Regel ein entsprechendes Vorbringen nicht (RIS Justiz RS0037915). Das unklare Vorbringen der Kläger und der Verweis des Erstbeklagten auf ein Bauansuchen lassen jedoch jedenfalls iVm den vorgelegten Urkunden an einem schlüssigen Geständnis zweifeln…

…Nichtigkeit des Vertrags zu einer Haftung des Zweitbeklagten führen sollte, bleibt im Dunkeln. Prozessvorbringen wird nicht durch einen bloßen Verweis auf Urkunden ersetzt (RIS Justiz RS0037915 [T6]). Schon aus diesem Grund ist für den Kläger nichts aus der Bezugnahme auf Beilage ./9 in Verbindung mit der lapidaren Behauptung zu gewinnen…

…Erstgerichts gewesen wäre, die maßgeblichen Umstände erst im Zuge des Beweisverfahrens zu erheben. Nach den Grundsätzen der österreichischen Zivilprozessordnung können Beweisergebnisse fehlendes Vorbringen nicht ersetzen (RS0037915, RS0038037, RS0043157). Auch wenn der Berufungswerberin zuzugestehen ist, dass das Vorbringen nicht in allen nur denkmöglichen Details erstattet werden muss, so fehlt es im vorliegenden…

…der gebotenen Darlegung des Feststellungsinteresses auch nicht weiter förderlich, weil nach ständiger Rechtsprechung bloße Verweise auf Urkunden ein fehlendes Vorbringen nicht ersetzen können (RIS-Justiz RS0037915 ua). Die Behauptung, der Antrag sei für mindestens drei Arbeitnehmer „von Bedeutung“, hilft auch nicht weiter, solange nicht offengelegt wird, welcher konkrete Sachverhalt…

…kann. Aus dem Verweis auf einzelne Beweisurkunden und Aussagen in diesem Zusammenhang ist nichts zu gewinnen, weil diese fehlendes Vorbringen nicht ersetzen können (RIS Justiz RS0037915, RS0043157 ua). Mangels Aufzeigens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO ist die außerordentliche Revision der Kläger zurückzuweisen. Einer weiteren Begründung…

…Maßnahmen zu treffen. [a] Vorweg ist festzuhalten, dass aus den von den Parteien vorgelegten Urkunden allenfalls ersichtliche Tatsachen die erforderlichen Prozessbehauptungen grundsätzlich nicht ersetzen können (RS0037915; vgl RS0038037 [T7]; RS0001252 [T12]; zu den sachgerechten Ausnahmen vgl RS0037420). Urkunden sind in erster Linie Beweismittel, sodass sich die Frage der Verwertbarkeit der ihnen…

…entsprechend detailliertes Vorbringen zu einem solchen Gutachten und den daraus abgeleiteten Folgerungen zu erstatten. Die bloße Vorlage von Urkunden ersetzt ein Prozessvorbringen nicht (RIS Justiz RS0037915; RS0038037 [T19, T22, T25]). Der Hinweis des Berufungsgerichts auf ein fehlendes bzw nicht eingeholtes Gutachten bezieht sich im Übrigen nicht auf das von den Beklagten…

…sich Rechtsfragen zu § 920 ABGB nicht. 4.2. Beweisergebnisse sind grundsätzlich nicht geeignet, fehlendes Prozessvorbringen zu ersetzen bzw unzureichendes Vorbringen zu konkretisieren (RIS Justiz RS0037915 [T2]). Eine Behauptung, die einvernehmliche Auflösung des Pachtvertrags sei von der Klägerin einzig und allein deshalb getätigt worden, um den beklagten Parteien einen reibungslosen Eintritt…

…davon aus, die darin angebotenen Leistungen seien von der Beklagten zu erbringen; allerdings stellen Urkunden nur Beweismittel dar, die Prozessvorbringen nicht ersetzen können (RIS Justiz RS0037915). Eine ausdrückliche Erklärung des Klägers, den Inhalt dieser Urkunde zu seinem Vorbringen zu erheben, liegt aber nicht vor. 3.6. Selbst wenn der Inhalt des Angebots…

…327.360 EUR konstitutiv anerkannt, eine im Revisionsverfahren unzulässige Neuerung darstellt. Die Vorlage dieser Urkunde als Beweismittel vermochte ein entsprechendes erstinstanzliches Prozessvorbringen nicht zu ersetzen (RS0037915). 3. Mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO ist die Revision somit nicht zulässig und zurückzuweisen. Einer weitergehenden Begründung bedarf…

…ergriffen zu haben, so ist sie darauf zu verweisen, dass Beweisergebnisse grundsätzlich nicht geeignet sind, fehlendes Prozessvorbringen zu ersetzen bzw unzureichendes Vorbringen zu konkretisieren (vgl RS0037915 [T1 und T2]). Eine unterlassene Maßnahme der ersten oder zweiten Ebene kann nicht durch eine Maßnahme der dritten Ebene substituiert werden. Hat das Luftfahrtunternehmen also…

…RIS Justiz RS0043371). 3. Zeugen- oder Parteienaussagen stellen kein Prozessvorbringen dar; sie können, so wie auch andere Beweisergebnisse, fehlendes Prozessvorbringen nicht ersetzen (RIS Justiz RS0043157; RS0037915). Das Berufungsgericht hat die Ausführungen des Klägers, denenzufolge nachträglich eine Kündigung vereinbart und er dienstfrei gestellt worden sei, damit zutreffend als unzulässige Neuerungen qualifiziert. 4…

…Weg erstatteten (ihre Bezugnahme auf den Akt des Vorverfahrens ersetzt ein konkretes Vorbringen nicht; vgl RS0017844 [insb auch T3 und T4 zu Hinweisen auf Vorakten]; RS0037915), sondern auf ihrem unzutreffenden Standpunkt beharrten, das ihnen zukommende Wegerecht sei im Vorverfahren bereits „dem Grunde nach“ bindend festgestellt worden, nahmen die Vorinstanzen…

…Im vorliegenden Fall fehlen allerdings konkrete Behauptungen, zu denen der Beklagte Stellung nehmen konnte. Der Verweis auf Urkunden kann ein Vorbringen nicht ersetzen (RIS-Justiz RS0037915). 3.4. Damit ist der von der Revision erfasste Teil der Kapitalforderung noch nicht spruchreif. Das Erstgericht wird die Klägerin aufzufordern haben, ihre Forderung durch ein…

…Mitarbeiter beschäftigt und über eine Homepage sowie großzügige Geschäftsräumlichkeiten verfügt, sind unzulässige Neuerungen, weil die Vorlage von Urkunden fehlende Tatsachenbehauptungen nicht ersetzen kann (RIS-Justiz RS0037915; RS0017844 [T2]). Die - nach § 381 HGB auch für Werklieferungsverträge geltende - unverzügliche Rügeobliegenheit (§ 377 Abs 1 HGB) fordert das Vorliegen eines beiderseitigen Handelsgeschäftes, was…

…zum einen unrichtig, zum anderen besteht bereits umfangreiche und gefestigte Judikatur dazu, dass Beweisergebnisse nach den Grundsätzen der österreichischen Zivilprozessordnung fehlendes Vorbringen nicht ersetzen können (RS0037915 [T2]; insbes zur Parteiaussage bei bestehender Anwaltspflicht RS0038037 [T9]; RS0043157), weshalb sie sich nicht auf den Inhalt der Aussage ihres Geschäftsführers stützen kann. 3. …

…7) die von ihr erbrachten Leistungen unter Hinweis auf ihr Leistungsverzeichnis nach Stunden konkretisiert, was grundsätzlich als ausreichendes Vorbringen zu werten ist (vgl RIS Justiz RS0037915 [T4]). Allerdings findet sich das Vorbringen, die Klägerin habe „den Aufteilungsanspruch der Beklagten voll erfüllt, wenn nicht übererfüllt“ erstmals in der Revision. Die…

…jeweils ein spezifisches Risiko verwirklichen), sodass der Beginn der Verjährungsfrist getrennt zu beurteilen sei, übersieht sie, dass Urkunden ein erforderliches notwendiges Vorbringen nicht ersetzen können ( RS0037915 ). [15] 4. Schließlich werfen auch die Ausführungen der Beklagten im Zusammenhang mit den weiteren an eine KEG eingeräumten Kredite keine erhebliche Rechtsfrage auf. [16…

…frustrierten Vertrauen auf die Gültigkeit des Vertrags aufgetragen hat, noch der Umstand, dass diesbezüglich Beweisergebnisse vorliegen, kann das fehlende Klagsvorbringen ersetzen (RIS-Justiz RS0037552; RS0043157; RS0037915 [T2]; RS0038037). 2.6. Von diesen Erwägungen abgesehen bedarf es einer weiteren Erörterung eines allfälligen Anspruchs der klagenden Partei aus culpa in contrahendo auch deshalb…

…rechtlichen Selbständigkeit beider Gesellschaften erforderlich gewesen wäre. Die bloße Vorlage von Urkunden und Hinweise darauf vermögen nämlich entsprechendes Vorbringen nicht zu ersetzen (RIS Justiz RS0001252, RS0037915, RS0017844 [T2], RS0038037 [T19]). Es ist aber auch nicht Aufgabe des Gerichts, vorgelegte Urkunden dahin zu überprüfen, ob sich ungenügendes Vorbringen daraus allenfalls vervollständigen ließe…

…2021 (ON 22) im Zusammenhang mit der Vorlage des Lageplans ./7 keinerlei Vorbringen erstattet; die Vorlage einer Urkunde kann ein Prozessvorbringen nicht ersetzen (RS0037915). [23] 3. Auf die konkrete Nutzungsfrequenz des gegenständlichen Weges und die Frage, ob die Beklagten bzw ihre Rechtsvorgänger mit dem landwirtschaftlichen Betrieb nur den Eigenbedarf…

…Beilage ./7 beruft, ist ihr die ständige Rechtsprechung entgegenzuhalten, wonach Urkunden Beweismittel sind, die kein Prozessvorbringen darstellen und solches nicht ersetzen können (RIS-Justiz RS0037915). 3. Die Revisionswerberin meint, § 3 Abs 1 Elektrotechnikgesetz 1992 iVm den nach Abs 3 für verbindlich erklärten elektrotechnischen Sicherheitsvorschriften…

…ein vertragliches Mietzinsanpassungsrecht (nach § 3 Abs 3 des Mietvertrags) berufen; Beweisergebnisse, also auch Urkunden, vermögen aber Vorbringen nicht zu ersetzen (RIS Justiz RS0037915); dennoch dazu getroffene Feststellungen sind als überschießend und deshalb für die rechtliche Beurteilung unbeachtlich anzusehen (RIS Justiz RS0037972 [T6, T7, T9 und T14]). Daher verstößt…

…vage an, dass der Kläger anfänglich höhere Umsätze erwirtschaftet habe, bezifferte diese Differenz jedoch nicht. Eine bloße Urkundenvorlage kann fehlendes Prozessvorbringen nicht ersetzen (RIS-Justiz RS0037915). Wenn es nun tatsächlich so gewesen wäre, dass dem Beklagten - wie er in der Revisionsbeantwortung in Verletzung des Neuerungsverbotes behauptet (§ 504 Abs 2 ZPO…

…der Urkunde ./50 eine Verwarnung zu erkennen glaubt, ist ihr entgegenzuhalten, dass Urkunden nur Beweismittel und kein Prozessvorbringen darstellen und dieses nicht ersetzen (RIS-Justiz RS0037915 uva). Nach den Feststellungen ist davon auszugehen, dass die Klägerin ihre Dienstabwesenheiten vom 28. 2., 7. 4. und 14. 4. 2005 nicht rechtfertigen konnte. Letzteres…

…in Beachtung des geltenden Neuerungsverbots mit Recht unterblieben. Nicht erstattetes Vorbringen kann nicht durch bloße Hinweise auf Beweisaufnahmen bzw Beweisergebnisse ersetzt werden (RIS Justiz RS0017844; RS0037915; RS0043157). Soweit vom Berufungsgericht nicht beseitigte Unklarheiten über den Inhalt des Drittkaufvertrags geltend gemacht werden, konnte dessen unstrittiger Inhalt schon aufgrund der Parteierkärungen zu Beilage…

…Kläger gewünschten Auslegungsergebnis hätten kommen können, ändert daran nichts. Denn Urkunden sind Beweismittel; sie stellen kein Prozessvorbringen dar und können solches nicht ersetzen (RIS Justiz RS0037915, RS0038037 [T19, T25]). Es liegt hier auch nicht der von der Rechtsprechung anerkannte Ausnahmefall vor, dass der Verweis auf vorgelegte Urkunden (Honorarnoten eines Rechtsanwalts) im…

…Fall des Rücktritts einen entsprechende Rückabwicklung des Vertrages vorgesehen sei, ist schon deshalb verfehlt. weil Urkunden Beweismittel sind und Prozessvorbringen nicht ersetzen können (RIS-Justiz RS0037915; zuletzt 3 Ob 280/01z).…

…behauptet. Beweisergebnisse wie hier etwa sein Hinweis auf eine der Zeugenaussagen sind nicht geeignet, fehlendes Prozessvorbringen zu ersetzen oder unzureichendes Vorbringen zu konkretisieren (RIS Justiz RS0037915 [T2]). 2. Die Winkelschreiberei Verordnung kennt kein fortgesetztes Delikt (RIS Justiz RS0034938). Ein zusammengehöriges Tatverhalten (wie hier die Vertretung von einzelnen Parteien in bestimmten Gerichtsverfahren…

…außergerichtliche Mahnung weder festgestellt ist noch konkret (dh mit Datum) behauptet wurde (vgl AS 3; der Verweis auf Urkunden ersetzt nach stRsp [RIS-Justiz RS RS0037915] nicht das Vorbringen), ist der Tag der Klagszustellung maßgebend (RIS-Justiz RS0017614 T4, Binder in Schwimann3 § 904 ABGB Rz 32 mwN). Das ist hier…

…auf die nicht weiter einzugehen ist. Das in erster Instanz unterbliebene Vorbringen kann durch Beweisergebnisse wie die Aussage des Klägers nicht ersetzt werden (RIS-Justiz RS0037915 [T2], RS0043157). Im Übrigen übersieht der Berufungswerber die von ihm unbekämpft gelassene (eigentlich überschießende) Feststellung, dass nicht festgestellt werden konnte, es sei ihm zugesagt worden…

…einer dauernden oder zumindest längerfristigen Pflege- oder Behandlungsbedürftigkeit der Tochter wurde kein hinreichendes Vorbringen erstattet. Der Verweis auf Urkunden ist nicht ausreichend (s RIS-Justiz RS0037915, RS0001252 ua). Auf den Gesundheitszustand der Klägerin, zu dem sie ebenso weitere Feststellungen vermisst, kommt es danach nicht entscheidend an. 8. Mangels einer Rechtsfrage von…

…angeschlossene urkundliche Belege genügt nicht (RIS Justiz RS0001252). Urkunden sind nämlich nur Beweismittel; sie stellen kein Prozessvorbringen dar und können solches nicht ersetzen (RIS Justiz RS0037915; RS0017844 [T2]; RS0001252 [T12]; RS0038037 [T19]). Ein nicht ausdrücklich erstattetes Vorbringen kann nicht durch den bloßen Hinweis auf eine Beweisaufnahme ersetzt werden (RS0017844 [T3]; RS0038037…

…an die Beklagte vom 6. 4. 2011 abstellt, verkennt sie, dass der Hinweis auf eine Urkunde fehlendes Tatsachenvorbringen nicht ersetzen kann (RIS Justiz RS0037915 ua). Zudem verstößt sie damit gegen das Neuerungsverbot des § 504 Abs 2 ZPO. Mangels Darstellung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des §…

… 502 Abs 1 ZPO sein (RIS Justiz RS0037780; RS0116144; RS0042828 ua). Das Berufungsgericht geht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0037915; RS0017844 [T 1, T 2]) davon aus, dass Urkunden Beweismittel sind und kein Prozessvorbringen darstellen und dieses daher nicht ersetzen können. Der von der…

…dieser Beträge, ohne die kein Beweisverfahren abgeführt werden könnte, hat er aber nicht vorgenommen. Der bloße Verweis auf Urkunden kann fehlendes Vorbringen aber nicht ersetzen (RS0037915). 2. Gemäß Art XX Punkt A Satz 1 des hier anwendbaren Kollektivvertrags für Angestellte und Lehrlinge in Handelsbetrieben sind – soweit in…

…einer Mischverwendung; vgl 5 Ob 224/15z), sondern deren Teilung samt den notwendigen baulichen Adaptierungen anstrebt. Vorgelegte Urkunden können fehlendes Vorbringen nicht ersetzen (RS0037915; RS0017844 [T1, T2, T3]). 4. Das Rekursgericht sah es als (weitere) Erfolgsvoraussetzung im Verfahren auf richterliche Ersetzung der Zustimmung an, dass der änderungswillige Wohnungseigentümer vor…