RS0042181 – OGH Rechtssatz

…Abs 2 ZPO nur in Bezug auf die rechtliche Beurteilung besteht, die rechtliche Beurteilung aber letztlich dem Revisions- oder Rekursgericht zusteht (RIS Justiz RS0042173, RS0042181). 5. Die Entscheidung über die Kosten des Rekursverfahrens gründet sich auf §§ 41, 50 ZPO. Die Klägerin hat in der Rekursbeantwortung auf die…

…einer neuerlichen Entscheidung ist aber unerheblich, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Rekursgerichts zu lösen ist (RIS Justiz RS0044011; RS0042173; RS0042181). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs steht dem Gesellschafter einer Gesellschaft mbH gegenüber der Gesellschaft zur Unterstützung seiner Leitungs- und Prüfungsrechte nicht nur das im…

…hindern geeigneter Mangel erblickt werden. Dies ändert aber nichts daran, dass das Berufungsgericht grundsätzlich an seine im ersten Rechtsgang geäußerte Rechtsmeinung gebunden ist (RIS-Justiz RS0042181; RS0042031). Auch zu diesem Themenkomplex besteht aber ausreichend Judikatur des Obersten Gerichtshofs. Insgesamt wird eine erhebliche Rechtsfrage nicht aufgezeigt.…

…Rechtsgang zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht ist kein Revisionsgrund, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Berufungsgerichts zu lösen ist (RIS Justiz RS0042181 [T10]). 2. Ob eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung vorliegt, ist wegen der Kasuistik der Fallgestaltung eine Frage des Einzelfalls und ist daher grundsätzlich keine…

…Rede sein. 4. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit der Rekursentscheidung liegt nicht vor. Auch das Rechtsmittelgericht ist an seine im Aufhebungsbeschluss geäußerte Rechtsansicht gebunden (RIS Justiz RS0042181). Deshalb ist ein Verweis auf diese, dem Zweitbetreibenden bereits bekannte Rechtsansicht in der folgenden Rekursentscheidung im zweiten Rechtsgang nicht zu beanstanden (vgl RIS Justiz RS0041854…

…seine in einem Aufhebungsbeschluss ausgesprochene Rechtsansicht gebunden, jedoch kann eine Abweichung von einer in einem Aufhebungsbeschluss ausgesprochenen Rechtsansicht niemals einen Revisionsgrund bilden (RIS Justiz RS0042173, RS0042181 [T7, T10]). 2. Die aufgeworfenen Fragen über die Art der Beweisaufnahme durch das Erstgericht und die daraus im Rahmen der Beweiswürdigung gezogenen Schlüsse sind…

…seine in einem Aufhebungsbeschluss ausgesprochene Rechtsansicht gebunden, jedoch kann eine Abweichung von einer in einem Aufhebungsbeschluss ausgesprochenen Rechtsansicht niemals einen Revisionsgrund bilden (RIS-Justiz RS0042173, RS0042181 [T7, T10]). 2. Die aufgeworfenen Fragen über die Art der Beweisaufnahme durch das Erstgericht und die daraus im Rahmen der Beweiswürdigung gezogenen Schlüsse sind…

…zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht stellt keinen Revisionsgrund dar, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Berufungsgerichts zu lösen ist (RIS Justiz RS0042181 [T10]). Das Thema der Beweiswiederholung anlässlich der Berufungsverhandlung vom 24. 2. 2009 (ON 86) wurde vom Berufungsgericht mit der Formulierung „Bedenken…

…früheren Rechtsansicht im Zuge einer neuerlichen Beurteilung ist nämlich unerheblich, wenn sich die in der nunmehr angefochtenen Entscheidung zugrundegelegte Rechtsansicht als zutreffend herausstellt (RIS-Justiz RS0042181 ua). Dies ist hier der Fall. Das Berufungs- und Rekursgericht war in der vorliegenden Entscheidung nicht mehr an seine früher vertretene Rechtsauffassung gebunden, weil der…

…selbst eine Abweichung keinen Revisionsgrund darstellte, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Berufungsgerichts zu lösen ist (RIS-Justiz RS0044011; RS0042173; RS0042181) und im Übrigen die Bindung überhaupt erlischt, wenn sich in dem fortgesetzten Verfahren der Tatbestand geändert hat (RIS-Justiz RS0042260). Die Frage der Haftung bei…

…in Betracht. 3.2. Im Übrigen wäre das Berufungsgericht zufolge § 499 Abs 2 ZPO an die im ersten Rechtsgang geäußerte Rechtsansicht gebunden (RIS-Justiz RS0042181 [T 1]; Kodek in Fasching/Konecny² § 499 ZPO Rz 2). B. Zur Kostenrüge: 1. Die Berufungswerberin wendet sich zunächst gegen die Anwendung…

…hatte, gar nicht. Im Übrigen erstreckt sich die im § 499 Abs 2 ZPO normierte Bindungswirkung zwar auch auf das Berufungsgericht (RIS Justiz RS0042181), doch es stellt selbst eine Abweichung von der im Aufhebungsbeschluss ausgesprochenen Rechtsansicht nach ständiger Rechtsprechung keinen Revisionsgrund dar, weil die rechtliche Beurteilung letztlich dem Revisionsgericht…

…im fortgesetzten Verfahren aber nicht gebunden, sondern nur an die rechtliche Beurteilung des Aufhebungsbeschlusses (§ 499 Abs 2 ZPO; RIS Justiz RS0040132 [T4]; RS0042181 [T5]). Ein Mangel des Berufungsverfahrens, den die Rekurswerber darin sehen, dass die „Vorgaben“ des Berufungsgerichts „einer Änderung der getroffenen Feststellungen gleich zu…

…im ersten Rechtsgang zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht ist kein Revisionsgrund, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Berufungsgerichts zu lösen ist (RS0042181 [T10]). 2. Ein Geständnis iSd § 266 ZPO liegt vor, wenn der Erklärung einwandfrei zu entnehmen ist, dass bestimmte Tatsachenbehauptungen des Gegners als…

…Berufungsgerichts an seine im Aufhebungsbeschluss geäußerte Rechtsansicht nicht beschweren, wenn sich die im zweiten Rechtsgang vertretene Rechtsauffassung als zutreffend erweist (SZ 42/177, RIS Justiz RS0042181). 4. Aus welchem Grunde die Auffassung des Berufungsgerichts, die Abnahme des Bauwerks durch die beklagte Partei sei mangels sonstiger Anhaltspunkte mit dem Verkauf der…

…wenn die Rechtsansicht in der zweiten Berufungsentscheidung die richtige ist (Kodek in Rechberger, ZPO Rz 2 zu § 499; SZ 42/177; RIS-Justiz RS0042173, RS0042181). Dies ist hier der Fall, sodaß auf die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes in der angefochtenen Entscheidung verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 Satz 2…

…2 ZPO an Aufträge zur Verfahrensergänzung geknüpfte Bindung der Unterinstanz an die in einem Aufhebungsbeschluss geäußerte Rechtsansicht gilt zwar auch für das Berufungsgericht (RIS-Justiz RS0042181); da sie jedoch nur in Bezug auf die rechtliche Beurteilung besteht und diese für den Obersten Gerichtshof überprüfbar sein muss, ist es verfahrensrechtlich ohne Belang…

…Rechtsgang geäußerten Rechtsansicht zur Notwendigkeit einer Beschlussfassung nach § 33 Abs 2 MRG abwich, schon aus diesem Grund keine Relevanz zu (RIS Justiz RS0042181). Darüber hinaus wurde erst durch das Vorbringen des Klägers im dritten Rechtsgang klargestellt, dass die Beklagte ab Oktober 2012 keinerlei Mietzinszahlungen leistete. II. …

…RIS-Justiz RS0043144, RS0042963). Es kann keine Rede davon sein, dass das Berufungsgericht von seiner im Aufhebungsbeschluss enthaltenen Rechtsansicht abgegangen wäre (vgl dazu RIS-Justiz RS0042181). Im vorliegenden Fall geht es nämlich nicht um die überbundene Rechtsansicht, sondern um Beweiswürdigungsprobleme, deren Überprüfung dem Obersten Gerichtshof verwehrt ist. Kann das Erstgericht die…

…Abweichen dann ohne jede Bedeutung ist, wenn der Oberste Gerichtshof die erste Ansicht des Rechtsmittelgerichts als unrichtig, die zweite jedoch als richtig erkennt (RIS-Justiz RS0042181). Die Revisionsrekurswerberin wäre daher gehalten gewesen, die erheblichen Rechtsfragen zu § 112 ZPO aufzugreifen. Zur Rechtsansicht, dem Beklagten mangle es bei seinem Zurückweisungsantrag an der…

…Die gerügte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor. Nach herrschender Rechtsprechung ist das Berufungsgericht an seine in einem Aufhebungsbeschluss ausgesprochene Rechtsansicht gebunden (RIS Justiz RS0042173; RS0042181; zuletzt 3 Ob 126/13w). II.1. Nach ständiger Rechtsprechung bestehen die Schutz- und Sorgfaltspflichten aus einem Vertragsverhältnis nicht nur zwischen den Vertragsparteien…

…Aufhebungsbeschluss geäußerte Rechtsansicht gebunden, doch bildet das Abweich en von dieser R echtsansicht keinen Revisionsgrund, weil die nunmehrige Rechtsansicht des Berufungs gerichts richtig ist (RS0042173; RS0042181). Die Verfahrensrüge wegen Verletzung der Pflichten des § 182a ZPO kann schon deshalb keinen Erfolg haben, weil die Klägerin nicht dargelegt hat, welches zusätzliche…

…Rechtsauffassung im Aufhebungsbeschluss grundsätzlich gebunden war, bedeutet sein Abgehen im zweiten Rechtsgang keinen Revisionsgrund, wenn sich seine zweite Ansicht - wie hier - als richtig erweist (RS0042173; RS0042181). Entgegen der Auffassung des Revisionswerbers wurde im ersten Rechtsgang mit der Entscheidung des Revisionsgerichtes vom 15. 12. 1999, 6 Ob 247/99p, die Rechtsansicht des…

…Rechtsansicht abgegangen ist, wenn die Rechtsansicht in der nunmehrigen Berufungsentscheidung die richtige ist (Kodek aaO Rz 2 zu § 499 mwN uva; RIS-Justiz RS0042173; RS0042181). Die Revisionswerberin vermag insgesamt keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen. Die Revision ist demnach zurückzuweisen.…

…der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Zwar ist auch das Berufungsgericht an seine in einem Aufhebungsbeschluss enthaltene Rechtsansicht gebunden (RS0042181). Diese Bindung versagt aber gegenüber nachträglichen Sachverhaltsänderungen. Es ist dem Erstgericht daher außerhalb der abschließend erledigten Streitpunkte nicht verwehrt, im Rahmen des Ergänzungsauftrags die Feststellungen…

…ist das Abgehen davon ohne Bedeutung, wenn die Rechtsansicht, die der vom Obersten Gerichtshof zu prüfenden Entscheidung zu Grunde liegt, die richtige ist (RIS Justiz RS0042181, RS0042173). Im Revisionsrekurs macht die Antragstellerin ausschließlich geltend, dass nach § 838a ABGB alle Ansprüche auf Rechnungslegung und aus der Verteilung von Nutzen und…

…zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht ist allerdings kein Revisionsrekursgrund, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Zweitinstanzgerichts zu lösen ist (RIS-Justiz RS0042181 [T10]). Dies gilt auch im Verfahren außer Streitsachen. 2. Zwischen den Parteien ist nicht (mehr) strittig, dass für die von den Antragstellern geltend gemachten Unterhaltsansprüche…

…zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht stellt keinen Revisionsgrund dar, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Berufungsgerichts zu lösen ist (RIS-Justiz RS0042181 [T10]). Ein Abweichen von der überbundenen Rechtsansicht könnte höchstens einen Verfahrensmangel bedeuten. Erweist sich aber die vom Berufungsgericht in der später angefochtenen Entscheidung zugrunde gelegte…

…Rechtsgang überbundenen Rechtsansicht abgegangen ist, ist unerheblich, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung der zweiten Instanz zu lösen ist (RIS Justiz RS0042181 [T7, T10]). Eine derartige Abweichung von der überbundenen Rechtsansicht könnte höchstens einen Verfahrensmangel darstellen. Erweist sich aber die vom Berufungsgericht in der nunmehr angefochtenen Entscheidung…

…unabhängig von der Frage des Abgehens durch das Berufungsgericht zu überprüfen ist (vgl RIS-Justiz RS0042173 mwN, ferner auch RIS-Justiz RS0042187 und RIS-Justiz RS0042181). Die Frage des Umfanges der beschädigten Flächen ist eine Frage der Feststellung des Sachverhaltes. Soweit die Kläger in diesem Zusammenhang monieren, dass dem von ihnen…

…§ 499 Abs 2 ZPO nur die rechtliche Beurteilung erfasst, diese aber letztlich dem Revisionsgericht zusteht (vgl RIS Justiz RS0042173; RS0042181 ua). Abgesehen davon ist schon im ersten Rechtsvorgang hervorgekommen, dass der Spitzboden nicht nur nicht abgeschlossen werden kann, sondern vom Stiegenhaus frei zugänglich ist, sodass…

…davon ab, ist dies ohne Bedeutung, wenn der Oberste Gerichtshof die erste Ansicht des Berufungsgerichtes für unrichtig, die zweite jedoch für richtig erachtet (RIS-Justiz RS0042181). Ein Abgehen von einer unrichtigen Rechtsansicht ist in keinem Fall ein Verfahrensmangel. Die richtige Entscheidung zweiter Instanz verwirklicht auch in Verletzung einer innerprozessualen Bindungswirkung keinen…

…von seiner in einem Aufhebungsbeschluss geäußerten Rechtsansicht durch das Berufungsgericht ist dann ohne Bedeutung, wenn die Rechtslage zwischenzeitlich vom Höchstgericht klargestellt wurde (vgl RIS Justiz RS0042181; RS0042173). Im Übrigen können angebliche Verfahrensmängel, deren Vorliegen bereits das Berufungsgericht verneint hat (hier: Verstoß gegen § 182a ZPO), in der Revision nicht neuerlich…

…des Berufungsgerichtes als unrichtig, die zweite dagegen als richtig erachtet (SZ 55/95; 6 Ob 613/90 = EFSlg 64.487; 1 Ob 2169/96v; RIS-Justiz RS0042181). Eine Abweichung von einer in einem Aufhebungsbeschluß ausgesprochenen Rechtsansicht kann niemals einen Revisionsgrund bilden, weil die Bindungsvorschrift des § 499 Abs 2 ZPO nur in…

…selbst gegebenenfalls - ohne Bedeutung, wenn der Oberste Gerichtshof die erste Ansicht des Gerichts zweiter Instanz als unrichtig, die zweite jedoch als richtig erachtet (RIS-Justiz RS0042181). 2. Die Antragsgegnerin begehrt für den Fall, dass der Oberste Gerichtshof die Rechtsansicht des Rekursgerichts teile, näher bezeichnete Feststellungen, die darauf hinauslaufen, dass der Antragstellerin…

…dass selbst eine Abweichung keinen Revisionsgrund darstellt, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Berufungsgerichts zu lösen ist (RIS Justiz RS0042173; RS0042181 [T10]). Die Unzulässigkeit der Revision der Beklagten „mangels Beschwer“ begründet der Kläger in seiner Revisionsbeantwortung zudem damit, dass er nach dem Konsulentenvertrag…

…Bedeutung, wenn es von ihr wieder abginge, wenn der Oberste Gerichtshof die erste Ansicht des Berufungsgerichts als unrichtig, die zweite jedoch als richtig bezeichnet (vgl RS0042181). [39] 4.3. Da die außerordentliche Revision insgesamt keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO aufzeigt, ist sie zurückzuweisen…

…einem früheren Rechtsgang zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht ist kein Revisionsgrund, weil die Rechtsfrage vom Obersten Gerichtshof unabhängig von der Entscheidung des Berufungsgerichts zu lösen ist (RS0042181 [T10]). [15] 3. Die Beklagten machen gelten, dass das Berufungsgericht seine (nach Beweiswiederholung) getroffene Ersatzfeststellung auf das Sachverständigengutachten stütze, seiner Entscheidung aber tatsächlich andere…

…die im § 499 Abs 2 ZPO normierte Bindungswirkung, die sich nach ständiger Rechtsprechung auch auf das Berufungsgericht selbst erstreckt (SZ 55/95; RIS-Justiz RS0042181), ausschließlich die im Aufhebungsbeschluss geäußerte Rechtsansicht (rechtliche Beurteilung der Sache) und nicht etwa auch die Beweiswürdigung (SZ 72/129). Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht…

…andere Rechtsansicht vertrat als in dem im ersten Rechtsgang ergangenen Aufhebungsbeschluss, ist unerheblich, wenn die im zweiten Rechtsgang geäußerte abweichende Meinung richtig ist (RIS Justiz RS0042181; zum Rekursverfahren RS0044011). Das ist hier der Fall, weil eine Regelungsverfügung iSd § 382 Z 8 lit c erster Fall EO nicht…