RS0079782 – OGH Rechtssatz

…19; 1 Ob 150/14m ErwGr 2.1.; 1 Ob 33/13w ErwGr 2.1.; RIS Justiz RS0005402 [T5]; RS0080065; vgl RS0037661; RS0080119; RS0079782), bzw dass er ernstlich gewillt ist, von künftigen Störungen Abstand zu nehmen (RIS Justiz RS0012087). Dabei sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen (RIS…

…behaupten und zu beweisen, die eine Wiederholung seiner Handlung als völlig ausgeschlossen oder doch äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen (RIS-Justiz RS0080065; vgl auch RS0037661; RS0080119; RS0079782). Ob das zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0042818, RS0031891). Die…

…denen gewichtige Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass er ernstlich gewillt ist, von künftigen Störungen Abstand zu nehmen (RIS Justiz RS0037661; vgl auch RS0080065, RS0080119, RS0079782). 1.4.2. Im vorliegenden Fall ist daher zu prüfen, ob tatsächlich Wiederholungsgefahr (a) in Bezug auf alle Werke des Repertoires der Klägerin und (b) in Bezug…

…zu beweisen, denen gewichtige Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass er ernstlich gewillt ist, von künftigen Störungen Abstand zu nehmen ( RS0037661 ; vgl auch RS0080065 , RS0080119 , RS0079782 ). [50] 6.2. Bescheinigt ist, dass die Klägerin mit ihren Produkten nicht nur inländische Marktführerin, sondern auch Innovationsführerin ist; eine im Februar 2018 durchgeführte…

…denen gewichtige Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass er ernstlich gewillt ist, von künftigen Störungen Abstand zu nehmen (RIS-Justiz RS0037661; vgl auch RS0080065, RS0080119, RS0079782). Bei Beurteilung des Bestehens der Wiederholungsgefahr ist stets maßgebend, ob dem Verhalten des Beklagten in seiner Gesamtheit gewichtige Anhaltspunkte dafür entnommen werden können, dass er…

…behaupten und zu beweisen, die eine Wiederholung seiner Handlung als völlig ausgeschlossen oder doch äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen (RIS-Justiz RS0080065; vgl auch RS0037661, RS0080119, RS0079782). Ob dies zutrifft, begründet aber wie bereits ausgeführt in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung. 3. Die Verneinung der Wiederholungsgefahr durch die Vorinstanzen ist…

…unterliegen ( Schubert in Konecny/Schubert § 6 KO Rz 5 mwN). 2. Grundsätzlich darf bei der Annahme einer Wiederholungsgefahr nicht engherzig vorgegangen werden (RIS Justiz RS0079782; RS0010497). Um die Vermutung der Wiederholungsgefahr zu entkräften, hat der Beklagte nach ständiger Rechtsprechung besondere Umstände darzutun, die eine Wiederholung seiner Handlung als völlig ausgeschlossen…

…behaupten und zu beweisen, die eine Wiederholung seiner Handlung als völlig ausgeschlossen oder doch äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen (RIS Justiz RS0080065; vgl auch RS0037661, RS0080119, RS0079782). Ob die als bescheinigt angenommenen Tatsachen zur Widerlegung der Vermutung ausreichen, ist ebenso wie die Beurteilung der Wiederholungsgefahr selbst (RIS Justiz RS0012043 [T1]) eine in…

…Störungen Abstand nehmen zu wollen, zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr dann nicht aus, wenn er die Unmöglichkeit einer neuerlichen Verletzung nicht auf andere Weise bewiesen hat (RS0079782; RS0079692). Der Belastete hat demnach besondere Gründe zu behaupten, die eine solche Wiederholung in Zukunft als völlig ausgeschlossen oder doch zumindest als äußerst unwahrscheinlich erscheinen…

…behaupten und zu beweisen, die eine Wiederholung seiner Handlung als völlig ausgeschlossen oder doch äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen (RIS-Justiz RS0080065; vgl auch RS0037661, RS0080119, RS0079782). Ob das zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0042818, RS0031891). Im…

…Gerichtshofs, wonach bei der Annahme einer Wiederholungsgefahr nicht engherzig vorgegangen werden darf. Sie ist grundsätzlich selbst bei einem bloß einmaligen Wettbewerbsverstoß zu bejahen (RIS Justiz RS0079782, jüngst 4 Ob 177/03p mwN) und nur dann zu verneinen, wenn der Verletzte besondere Umstände dartun kann, die eine Wiederholung seiner gesetzwidrigen…

…behaupten und zu beweisen, die eine Wiederholung seiner Handlung als völlig ausgeschlossen oder doch äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen (RIS-Justiz RS0080065; vgl auch RS0037661, RS0080119, RS0079782). Ob das zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0042818, RS0031891). Im…

…zu beweisen, denen gewichtige Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass sie ernstlich gewillt ist, von künftigen Störungen Abstand zu nehmen (RS0037661; vgl auch RS0080065, RS0080119, RS0079782). 3. Was die Beurteilung des Bestehens der Wiederholungsgefahr anlangt, ist der Berufungswerberin darin beizutreten, dass es die Rechtsprechung es grundsätzlich als Indiz für das Bestehen…

…indem er Umstände nachweist, denen gewichtige Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass er ernstlich gewillt ist, von künftigen Störungen Abstand zu nehmen (vgl RS0012087, RS0037661, RS0079782; RS0079640; RS0079782 [T8]). Diese Beurteilung hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (LGZ Wien 37 R 338/08t). Auf einen Irrtum über…