§ 1 Gegenstand

33R19/20m—OLG Wien Entscheidung

03. Juli 2020

…DSM 11798 kann bestimmte Schimmelpilzgifte aus der Familie der Trichothecene unschädlich machen und damit zu einer Detoxifizierung des Futtermittels beitragen. 3.2. Nach § 1 SchZG 1996 werden ESZ, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung von ESZ erteilt. Die…

34R138/15m—OLG Wien Entscheidung

10. Februar 2016

…der Anfechtungserklärung führt die Antragstellerin den Rekursgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens nicht näher aus; auf ihn ist daher nicht weiter einzugehen. 2. Nach § 1 SchZG 1996 werden ESZ, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung von ESZ erteilt. Die…

34R25/16w—OLG Wien Entscheidung

19. Mai 2016

…aus dem Patent offenbart, ist in erster Linie eine Rechtsfrage, weshalb Art 6 EMRK dem Unterbleiben einer Verhandlung nicht entgegensteht. 2. Nach § 1 SchZG 1996 werden ESZ, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung von ESZ erteilt. Die…

Erteilung ergänzender Schutzzertifikate für pharmazeutische Kombinationen—OLG Wien Entscheidung

33R30/25m22. Juli 2025

…geltend macht und die Argumente in den Entscheidungen des Patentamts und in den Rechtsmitteln der Antragsstellerin übereinstimmen. II. Zum Inhalt der Rekurse: 1. Gemäß § 1 SchZG 1996 werden Schutzzertifikate, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom Österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung ergänzender Schutzzertifikate erteilt. Gemäß…

33R30/25m—OLG Wien Entscheidung

22. Juli 2025

…geltend macht und die Argumente in den Entscheidungen des Patentamts und in den Rechtsmitteln der Antragsstellerin übereinstimmen. II. Zum Inhalt der Rekurse: 1. Gemäß § 1 SchZG 1996 werden Schutzzertifikate, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom Österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung ergänzender Schutzzertifikate erteilt. Gemäß…

Erteilung ergänzender Schutzzertifikate für Arzneimittelkombinationen—OLG Wien Entscheidung

33R30/25m22. Juli 2025

…geltend macht und die Argumente in den Entscheidungen des Patentamts und in den Rechtsmitteln der Antragsstellerin übereinstimmen. II. Zum Inhalt der Rekurse: 1. Gemäß § 1 SchZG 1996 werden Schutzzertifikate, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom Österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung ergänzender Schutzzertifikate erteilt. Gemäß…

Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Irinotecan-Sucrosofatsalz—OLG Wien Entscheidung

33R56/25k17. Juni 2025

…Sucrosofatsalz als Ganzes erzielt; Sucrosofat fungiert dabei nicht als Mittel, das eine Wirkung des Irinotecan bloß verstärken würde.“ 2. Zur Rechtsrüge: 2.1. Gemäß § 1 SchZG 1996 werden Schutzzertifikate, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom Österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung ergänzender Schutzzertifikate erteilt. Gemäß…

§ 1 Gegenstand — SchZG 1996

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§ 1 Gegenstand — SchZG 1996

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33R19/20m—OLG Wien Entscheidung

34R138/15m—OLG Wien Entscheidung

34R25/16w—OLG Wien Entscheidung

Erteilung ergänzender Schutzzertifikate für pharmazeutische Kombinationen—OLG Wien Entscheidung

33R30/25m—OLG Wien Entscheidung

Erteilung ergänzender Schutzzertifikate für Arzneimittelkombinationen—OLG Wien Entscheidung

Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Irinotecan-Sucrosofatsalz—OLG Wien Entscheidung