Ra 2023/16/0033 2 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

in ein bereits geplantes Bauprojekt - aufgrund eines ihm vorgegebenen, allenfalls auch auf mehrere Urkunden sowie auf mehrere Vertragspartner aufgespalteten "Vertragsgeflechtes" - eingebunden wurde (vgl. VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033, mwN). In diesem Fall ist auch nicht von Relevanz, dass die Baubewilligung nach dem Erwerb eines Grundstücks gegenüber den Erwerbern erteilt wurde (vgl. etwa VwGH…

…beim Verwaltungsgerichtshof bekämpft, vom Verwaltungsgerichtshof jedoch im Jahr 2023 bestätigt, indem er die Revision zurückwies und die Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033 bestätigte. Demzufolge sind sämtliche Kosten, sogar jene Kosten für Zusatzleistungen auf Grund einer Umplanung, die erst nach Abschluss der Kaufverträge erfolgt sind, als in einem…

…beim Verwaltungsgerichtshof bekämpft, vom Verwaltungsgerichtshof jedoch im Jahr 2023 bestätigt, indem er die Revision zurückwies und die Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033 bestätigte. Demzufolge sind sämtliche Kosten, sogar jene Kosten für Zusatzleistungen auf Grund einer Umplanung, die erst nach Abschluss der Kaufverträge erfolgt sind, als in einem…

…beim Verwaltungsgerichtshof bekämpft, vom Verwaltungsgerichtshof jedoch im Jahr 2023 bestätigt, indem er die Revision zurückwies und die Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033 bestätigte. Demzufolge sind sämtliche Kosten, sogar jene Kosten für Zusatzleistungen auf Grund einer Umplanung, die erst nach Abschluss der Kaufverträge erfolgt sind, als in einem…

…beim Verwaltungsgerichtshof bekämpft, vom Verwaltungsgerichtshof jedoch im Jahr 2023 bestätigt, indem er die Revision zurückwies und die Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033 bestätigte. Demzufolge sind sämtliche Kosten, sogar jene Kosten für Zusatzleistungen auf Grund einer Umplanung, die erst nach Abschluss der Kaufverträge erfolgt sind, als in einem…

…beim Verwaltungsgerichtshof bekämpft, vom Verwaltungsgerichtshof jedoch im Jahr 2023 bestätigt, indem er die Revision zurückwies und die Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033 bestätigte. Demzufolge sind sämtliche Kosten, sogar jene Kosten für Zusatzleistungen auf Grund einer Umplanung, die erst nach Abschluss der Kaufverträge erfolgt sind, als in einem…

…beim Verwaltungsgerichtshof bekämpft, vom Verwaltungsgerichtshof jedoch im Jahr 2023 bestätigt, indem er die Revision zurückwies und die Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes in seiner Entscheidung VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033 bestätigte. Demzufolge sind sämtliche Kosten, sogar jene Kosten für Zusatzleistungen auf Grund einer Umplanung, die erst nach Abschluss der Kaufverträge erfolgt sind, als in einem…

…Gesichtspunkten, zu beurteilen. Die Behörde, der die Erledigung zuzurechnen ist, muss aus der Erledigung selbst hervorgehen (vgl zuletzt zB VwGH 11.5.2022, Ra 2022/01/0033; 2.11.2023, Ra 2023/03/0080 jeweils mwN). Zudem ergibt sich nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes der Wirkungsbereich (mangels anderer Hinweise) regelmäßig aus der der Entscheidung zugrunde liegenden Norm…

…Ergebnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abgewichen. 14 Wie der Verwaltungsgerichtshof zum weitgehend wortidenten - Revisionsvorbringen in seinem Beschluss vom 20. Dezember 2023, Ra 2023/16/0033, auf den gem. § 43 Abs. 2 und 9 VwGG verwiesen wird, bereits ausgesprochen hat, sind nach der ständigen Rechtsprechung des…

…Bauprojekt aufgrund eines ihm vorgegebenen, allenfalls auch auf mehrere Urkunden sowie auf mehrere Vertragspartner aufgespalteten „Vertragsgeflechtes“ eingebunden wurde (vgl. VwGH 20.12.2023, Ra 2023/16/0033, mwN), was das Bundesfinanzgericht in der angefochtenen Entscheidung angenommen hat. Entgegen der in der Revision offenbar vertretenen Ansicht ist in diesem Fall auch nicht von…

…an Hand der Umstände des Einzelfalls, die, sofern sie nicht außer Streit stehen, im Rahmen der Sachverhaltsfeststellungen zu umschreiben sind, zu beurteilen (VwGH 30.6.2021, Ra 2018/16/0033). 12 Die Frage konkreter Verhältnisse eines Falls ist ebenso eine Tatsachenfrage wie jene anderer, nach § 26 Abs. 3 GGG zum Vergleich…

…Der Verwaltungsgerichtshof hat zudem bereits ausgesprochen, dass die Qualifikation einer Tätigkeit als Berufsausbildung nicht von der weiteren Berufslaufbahn abhängt (vgl. etwa VwGH 20.2.2025, Ra 2023/16/0114, mit Verweis auf VwGH 18.11.2009, 2008/13/0015, zur Einstufung der Tätigkeit von Rechtspraktikanten). Insofern zeigt das revisionswerbende Finanzamt einen Widerspruch zur Rechtsprechung…

…die Qualifikation einer Tätigkeit als Berufsausbildung nicht von der weiteren Berufslaufbahn abhängt (vgl. etwa Verwaltungsgerichtshof Ra 2024/16/0072 -5, 24. März 2025, VwGH 20.2.2025, Ra 2023/16/0114 , mit Verweis auf VwGH 18.11.2009, 2008/13/0015 , zur Einstufung der Tätigkeit von Rechtspraktikanten). Insofern zeigt die Anerkennung des beschwerdegegenständlichen Lehrgangs als Ausbildung keinen…