Ra 2019/18/0188 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Im fortgesetzten Verfahren wird über die individuelle Versorgungslage hinaus die Sicherheitslage in der konkreten Herkunftsregion des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung der sicheren Erreichbarkeit (vgl VwGH 23.8.2019, Ra 2019/18/0188, Rz 18; 22.2.2021, Ra 2020/18/0516, Rz 12; vgl im Kontext von Asyl weiters VwGH 4.7.2023, Ra 2023/18/0108…

…wolle (NS EB 07.10.2022 S 6), wobei jedoch zu berücksichtigen ist, dass sich die Erstbefragung nicht auf die näheren Fluchtgründe zu beziehen hat (zb VwGH Ra 2019/18/0188) In der Einvernahme vor dem BFA wurde der Beschwerdeführer dann zwar nach den Gründen für das Verlassen seines Heimatlandes gefragt und der Beschwerdeführer nannte dabei…

…befürchte (NS EB 01.10.2022 S 6), wobei jedoch zu berücksichtigen ist, dass sich die Erstbefragung nicht auf die näheren Fluchtgründe zu beziehen hat (zb VwGH Ra 2019/18/0188) In der Einvernahme vor dem BFA wurde der Beschwerdeführer dann zwar nach den Gründen für das Verlassen seines Heimatlandes gefragt und der Beschwerdeführer nannte dabei…

…sei (NS EB 24.10.2022 S 6), wobei jedoch zu berücksichtigen ist, dass sich die Erstbefragung nicht auf die näheren Fluchtgründe zu beziehen hat (zb VwGH Ra 2019/18/0188). In der Einvernahme vor dem BFA am 18.06.2024 führte der Beschwerdeführer dazu weiter aus, dass er von 2004 bis 2006 in Friedenszeiten seinen Militärdient abgeleistet…

…sterben (NS EB 14.11.2022 S 6), wobei jedoch zu berücksichtigen ist, dass sich die Erstbefragung nicht auf die näheren Fluchtgründe zu beziehen hat (zb VwGH Ra 2019/18/0188) Bereits in der Einvernahme vor dem BFA am 28.02.2024 brachte der Beschwerdeführer unter anderem vor, dass er keinen Grundwehrdienst leisten wolle, da er seine eigenen…

…die in dieser Zeit erlangte Integration außergewöhnlich ist, um die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig zu erklären und einen entsprechenden Aufenthaltstitel zu rechtfertigen (VwGH 10.04.2019, Ra 2019/18/0049 mwN). Eine solche außergewöhnliche Integration liegt fallbezogen nicht vor. Bestandteil einer gelungenen Integration ist ua., dass sich die asylwerbende Person auch im Asylverfahren im…

…schenken (vgl VfSlg 20.358/2019; VfGH 12.12.2019, E2692/2019; 4.3.2020, E4399/2019, jeweils mwN; vgl auch VwGH 13.12.2018, Ra 2018/18/0533; 17.12.2019, Ra 2019/18/0278 ua). Das bedeutet insbesondere, dass sich das Bundesverwaltungsgericht mit den aus diesen Länderberichten hervorgehenden Problemstellungen im Hinblick auf eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan…

…schenken (vgl VfSlg 20.358/2019; VfGH 12.12.2019, E2692/2019; 4.3.2020, E4399/2019, jeweils mwN; vgl auch VwGH 13.12.2018, Ra 2018/18/0533; 17.12.2019, Ra 2019/18/0278 ua). Das bedeutet insbesondere, dass sich das Bundesverwaltungsgericht mit den aus diesen Länderberichten hervorgehenden Problemstellungen im Hinblick auf eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan…

…hrt werden kann. Glaubhaftmachung: Nach der Rechtsprechung des VwGH ist - abgesehen vom Fall einer Wahrunterstellung (vgl. dazu etwa VwGH 25.6.2019, Ra 2019/19/0032, Rn. 13) - die Glaubhaftigkeit des Vorbringens des Asylwerbers zu prüfen. Diese Prüfung erfolgt unter Berücksichtigung der vom EuGH judizierten unionsrechtlichen Anforderungen (vgl. EuGH 25.1.2018, C-473/16 und EuGH 4.10.2018, C-56…

… 2016/09/0120, sowie VwGH 30.8.2017, Ra 2017/18/0155, jeweils zum Fehlen von Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, bzw. VwGH 28.5.2019, Ra 2019/10/0049, zur Behauptung einer allfälligen Judikaturdiskrepanz zwischen Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtshof jeweils als nicht ausreichende Zulässigkeitsbegründung). 11 In der Revision werden demnach keine Rechtsfragen aufgeworfen…

…der Fall ist, haben die Asylbehörde bzw. das BVwG im Einzelfall zu prüfen und in einer die nachprüfende Kontrolle ermöglichenden Begründung darzulegen (vgl. VwGH 16.12.2021, Ra 2021/18/0387, mwN). Das Asylverfahren bietet nur beschränkte Möglichkeiten, Sachverhalte, die sich im Herkunftsstaat des Asylwerbers ereignet haben sollen, vor Ort zu verifizieren. Hat der Asylwerber…

…05.09.1997, 96/02/0306, wonach eine Behörde nicht gehalten ist, offenkundige Tatsachen, von denen feststeht, dass sie der Partei bekannt sind, vorzuhalten, sowie VwGH 05.08.2021, Ra 2021/21/0188, wonach es am Fremden liegt, allfällige maßgebliche Änderungen in seinen persönlichen Verhältnissen von sich aus mitzuteilen.) Der rechtsfreundlich vertretene Beschwerdeführer hat bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt…