Ra 2018/15/0114 6 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…der vom Revisionswerber angesprochenen Aussage allfällige Kursverluste auch nicht angesprochen. 18 Zudem ergibt sich aus dem später ergangenen Erkenntnis vom 24. Oktober 2019, Ra 2018/15/0114, wonach bei aus außerbetrieblichen Gründen aufgenommen Fremdwährungsdarlehen etwa im Zusammenhang mit der Finanzierung von Gebäuden, die sodann der Vermietung dienen , die aus einer Konvertierung der…

…auf Grund des Wiederholungsverbots bzw. des Prozesshindernisses der entschiedenen Sache (res iudicata) eine neuerliche Entscheidung nicht zulässig (VwGH 9.12.2020, Ra 2016/08/0059 ; VwGH 5.3.2020, Ra 2019/15/0114 ; VwGH 28.4.2017, Ra 2017/03/0027 ; VwGH 24.5.2016, Ra 2016/03/0050 ). Im Erkenntnis VwGH 26.4.2018, Ra 2018/16/0003 , hat der Verwaltungsgerichtshof ausgeführt: " Ein…

…Grund des Wiederholungsverbots bzw. des Prozesshindernisses der entschiedenen Sache (res iudicata) eine neuerliche Entscheidung nicht zulässig (vgl. VwGH 9.12.2020, Ra 2016/08/0059 ; VwGH 5.3.2020, Ra 2019/15/0114 ; VwGH 28.4.2017, Ra 2017/03/0027 ; VwGH 24.5.2016, Ra 2016/03/0050 u.v.a.). In seinem Erkenntnis VwGH 26.4.2018, Ra 2018/16/0003 , hat der Verwaltungsgerichtshof…