Ra 2016/10/0045 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…sei, die als Habilitationsschrift eingereichten schriftlichen (oder künstlerischen) Arbeiten – somit die mit dem Habilitationsantrag vorgelegten Arbeiten – zugrunde zu legen sind (vgl. VwGH 8.3.2018, Ra 2016/10/0045, VwGH 2010/10/0069, VwGH 31.3.2011, VwGH 2009/10/0028, und VwGH 14.7.2011, 2009/10/0215). Gemäß § 103 Abs. 8 UG entscheidet die Habilitationskommission…

…2 WMG nicht in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen, sodass insofern keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt (vgl. VwGH 9.3.2016, Ra 2016/08/0045, mwH). 10 In der Revision werden somit keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Die Revision…

…etlichen Entscheidungen die Zulässigkeit eines Verbesserungsverfahrens nach § 13 Abs. 3 AVG im Fall von in Materiengesetzen vorgesehenen Anzeigen grundsätzlich bejaht (VwGH 30.01.2019, Ro 2018/10/0045). Gemäß § 16 Abs. 1 Zustellgesetz (ZustG) kann ein Dokument einem an der Abgabestelle anwesenden Ersatzempfänger zugestellt werden, sofern das Dokument nicht dem Empfänger (selbst…

…Anwendung oder wird eine Verordnung gemäß §62 erlassen, ist der Fristenlauf von Verfahren Betroffener nach diesem Bundesgesetz für die Dauer des vorübergehenden Schutzes gehemmt. (10) Entscheidungen des Bundesamtes über die Aufhebung des Abschiebeschutzes gemäß §12a Abs2 ergehen mündlich in Bescheidform. Die Beurkundung gemäß §62 Abs2 AVG gilt auch…

…nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Sache des Beschwerdeverfahrens (ausschließlich) die Frage der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung (siehe etwa VwGH 23.06.2015, Ra 2015/22/0040; 01.09.2017, Ra 2016/03/0055, jeweils m.w.N.). Verfahrensgegenstand ist daher ausschließlich die Frage, ob die belangte Behörde die Anzeige der Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin an häuslichem Unterricht im Schuljahr…

…dann eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor, wenn vom Verwaltungsgericht diesbezüglich ein unvertretbares und die Rechtssicherheit beeinträchtigendes Ergebnis erzielt wurde (vgl. VwGH 12.3.2024, Ra 2022/10/0045, mwN). 20 Das Verwaltungsgericht ging unter Bezugnahme auf die Begründung des Bescheides vom 27. Mai 2020 davon aus, dass sich die Auflage…