Ro 2015/05/0012 5 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…es sich bei der errichteten Schalsteinmauer nach der Verwaltungsjudikatur (bei dem Zitat des VwGH handelt es sich offenbar um ein Fehlzitat; richtig wohl: VwGH 24.2.2016, Ro 2015/05/0012 RS7) um ein „rechtliches Aliud“ handle, gehen am Rechtsthema vorbei. Die Berufungswerberin verkennt damit die rechtlichen Schlussfolgerungen des Erstgerichts. Dieses ging ohnehin…

…zur Untersagung der Verwendung nicht aufgezeigt. 9 Den Beseitigungsauftrag betreffend wird in der Zulässigkeitsbegründung ein Abweichen des angefochtenen Erkenntnisses vom Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.2.2016, Ro 2015/05/0012, vorgebracht, weil ein baurechtliches „aliud“ bei einer abweichenden Verwendung nur dann anzunehmen sei, wenn ein für die widmungsgemäße Verwendung entscheidendes Betriebskonzept überhaupt nicht…

…sich um eine gebundene Entscheidung (vgl. VwGH 21.10.2014, Ro 2014/03/0076; 24.3.2015, Ro 2014/09/0057; 9.9.2015, Ro 2015/03/0032; 24.2.2016, Ro 2015/05/0012) oder eine Ermessensentscheidung (vgl. VwGH 1.3.2016, Ra 2015/11/0106; 26.4.2016, Ro 2014/03/0084; 15.12.2016, Ra 2015/11/0059) handelt. Der…

…gemäß § 43 Abs. 2 und 9 VwGG verwiesen wird), dass er mit seinen Erkenntnissen vom 16. März 2016, Ro 2015/17/0022, und vom 11. Juli 2018, Ra 2018/17/0048 und 0049, vor dem Hintergrund der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofes…