Ro 2014/15/0018 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Frascati Manual genannt. Es entspricht also offenkundig der Absicht des Gesetzgebers, dieses Frascati Manual zur Auslegung des Begriffes Forschung und Entwicklung (ergänzend) heranzuziehen" (VwGH 30.09.2015, Ro 2014/15/0018 ). Auch in der Forschungsprämienverordnung, BGBl II Nr. 515/2012, ist die diesbezügliche Maßgeblichkeit des Frascati Manuals ausdrücklich normiert. In Anhang I, Teil A, letzter Satz…

…das vom Verwaltungsgerichtshof für das Vorliegen von Forschung und Entwicklung geforderte Hervorkommen signifikanter Neuerungen noch die Beseitigung wissenschaftlicher und technologischer Unsicherheiten auf (vgl. VwGH 30.9.2018, Ro 2014/15/0018 ). Vielmehr gibt er damit zu erkennen, dass es sich lediglich um Änderungen an einer intern bereits bestehenden Software handelt, welche mit dem Ziel vorgenommen wurden…

…an die diensthabenden Kommandanten durch Erlassung von Weisungen (direkt) an die Beschwerdeführerin umgesetzt werden, können damit ihre eigenen, subjektiven Rechte berührt werden (vgl. VwGH 18.12.2014, Ro 2014/12/0018). Die belangte Behörde ist somit im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführerin gegenüber in den gegenständlichen E-Mails keine Weisungen erteilt wurden und…

…das PStG voraus, soweit es an die Ehe oder an die eingetragene Partnerschaft anknüpft (vgl. VwGH 19.9.2013, 2011/01/0150; 29.10.2014, 2013/01/0022; 6.7.2016, Ro 2014/01/0018). Sowohl Ehe als auch eingetragene Partnerschaft sind dabei – entsprechend dem Partnerschaftsprinzip – als umfassende, dauerhafte Lebensgemeinschaft zweier gleichberechtigter Menschen konzipiert, die auf gegenseitigen Beistand…

…eine Teilwertabschreibung geltend machen, hat er das Absinken des Teilwertes nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen (VwGH 25.6.07, 2005/14/0121 m.w.N.; VwGH 20.12.16, Ra 2014/15/0035 , m.w.N.; VwGH 28.5.24, Ra 2022/15/0018 ), wobei auch der niedrigere Teilwert durch eine wissenschaftlich anerkannte Methode zu ermitteln ist. Die Beweislast hierfür trägt der Steuerpflichtige; es besteht keine Verpflichtung zur amtswegigen…