RS0130386 – OGH Rechtssatz

…sondern erst, wenn sie sie auf Grund eines hinreichenden Anlasses in Erwartung einer Verbesserung oder eines Vorteils auch tatsächlich vorgeschlagen hätte (RIS-Justiz RS0071157 [T1]; RS0130386). 3.3. Das angegriffene Patent bezieht sich auf die technische Aufgabe, eine Einputzleiste mit einem daran befestigten Armierungsgewebe herzustellen. Die NA und die Antragstellerin stimmen darin…

…bezeichneten Ansatz erst, wenn die Fachperson sie aufgrund eines hinreichenden Anlasses in Erwartung einer Verbesserung oder eines Vorteils auch tatsächlich vorgeschlagen hätte (vgl RS0071157 [T1]; RS0130386; 4 Ob 228/18k). Auch wenn einzelne Elemente des Inhalts der Erfindung bereits vorher bekannt waren, so bedeutet dies noch nicht, dass keine erfinderische…

…eines hinreichenden Anlasses in Erwartung einer Verbesserung oder eines Vorteils auch tatsächlich vorgeschlagen hätte (RIS-Justiz RS0071157 [T1] = 17 Ob 4/11d; RIS-Justiz RS0130386 = 4 Ob 17/15a = ZTR 2015, 277). Auch wenn einzelne Elemente des Inhalts der Erfindung bereits vorher bekannt waren, so bedeutet dies noch nicht…

…Op 1/02 PBl 2003, 29 mwN; Op 6/08; Op 4/11; 4 Ob 17/15a, Gleitlager = RIS-Justiz RS0130386). Dazu ist zuerst der nächstliegende Stand der Technik zu ermitteln, dann die zu lösende objektive technische Aufgabe zu bestimmen und schließlich zu prüfen, ob die…

…hinreichenden Anlasses in Erwartung einer Verbesserung oder eines Vorteils tatsächlich vorgeschlagen hätte (17 Ob 24/09t = ÖBl 2010/28, Nebivolol mwN; RIS-Justiz RS0130386). Anspruch 2 liegt innerhalb des Fachwissens eines Durchschnittsfachmanns im Bereich der Konstruktion von Windrädern, weil das darin genannte Übersetzungsverhältnis bei schräg stehenden Achsen auf…

…hätte können , sondern erst, wenn sie sie auf Grund eines hinreichenden Anlasses in Erwartung einer Verbesserung oder eines Vorteils auch tatsächlich vorgeschlagen hätte (RS0071157 [T1]; RS0130386). 5.2. Der Beurteilungsmaßstab dafür, was der Stand der Technik lehrt und wie Vorveröffentlichungen zu verstehen sind, ist die Durchschnittsfachperson. Es handelt sich hierbei um eine…

…Lösungs-Ansatz ist (nur) eine Möglichkeit von mehreren, die erfinderische Tätigkeit beurteilen zu können (vgl OP 6/08; OP 4/11; RIS-Justiz RS0130386). Demnach wäre zuerst der nächstliegende Stand der Technik zu ermitteln, dann die zu lösende objektive technische Aufgabe zu bestimmen und schließlich zu prüfen, ob die…

…bezeichneten Ansatz erst, wenn die Fachperson sie aufgrund eines hinreichenden Anlasses in Erwartung einer Verbesserung oder eines Vorteils auch tatsächlich vorgeschlagen hätte (vgl RS0071157 [T1]; RS0130386; 4 Ob 228/18k). Auch wenn einzelne Elemente des Inhalts der Erfindung bereits vorher bekannt waren, so bedeutet dies noch nicht, dass keine erfinderische…

…EPA herangezogenen Aufgabe-Lösungs-Ansatz erfolgen (vgl OP 1/02 PBl 2003, 29 mwN; OP 6/08; OP 4/11; RIS-Justiz RS0130386). Dazu ist zuerst der nächstliegende Stand der Technik zu ermitteln, dann die zu lösende objektive technische Aufgabe zu bestimmen und schließlich zu prüfen, ob die…

…PatG als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für die Fachperson nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (RIS-Justiz RS0130386). Die Beurteilung der Erfindungseigenschaft hat nach dem Aufgabe-Lösungs-Ansatz zu erfolgen, nach dem die zu lösende technische Aufgabe zu formulieren, sodann der nächstliegende Stand…

…vorzusehen. Für das Auffinden von Alternativen bedarf der Fachmann in der Regel keiner (speziellen) Veranlassung, sodass der „ could/would-approach” (vgl RIS-Justiz RS0130386; 4 Ob 17/15a mwN; Weiser, PatG GMG³ § 1 30 f mwN) und/oder auch der „ Aufgabe-Lösungs-Ansatz…

…können, sondern erst, wenn sie sie aufgrund eines hinreichenden Anlasses in Erwartung einer Verbesserung oder eines Vorteils auch tatsächlich vorgeschlagen hätte (RIS-Justiz RS0071157 [T1]; RS0130386). Eine Fachperson im Bereich der Zerspanungstechnik, die die Schwingungen minimieren möchte, hätte aufgrund der in den Vorhaltungen dargestellten technischen Lösungen aber keine Veranlassung gerade eine…