RS0122794 – OGH Rechtssatz

…Einzelfalls jeweils gerecht werdende Ermessensausübung besteht. Schmerzperioden dienen nur als Berechnungshilfe. Somit ist auch im Fall von seelischen Schmerzen die Bemessung des Schmerzengeldes global vorzunehmen (RS0122794). [16] Der Kläger hat hier durch mehrere Stiche des Beklagten mit Lebensgefahr verbundene schwerste Verletzungen an Kopf und Gehirn erlitten, die eine – wenn auch…

…2.1.). Schmerzperioden können lediglich als Berechnungshilfe herangezogen werden (5 Ob 34/18p ErwGr I. 2. und III. 2.1.; RIS Justiz RS0118172; RS0122794 [T4]; OLG Innsbruck 23.11.2018, 3 R 87/18w ErwGr 1.1.). Daher kann entgegen dem Standpunkt der Berufung (ON 40 S …

…Regeln zu bemessen ist (RS0125618), können Schmerzperioden – auch bei der Abgeltung psychischer Schäden (RS0118172) – doch zumindest zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (vgl RS0122794 [T4]; 2 Ob 292/04m; siehe auch Hinteregger in Kletečka / Schauer , ABGB-ON 1.05 § 1325 ABGB Rz 33; Danzl in…

…Grenzen ein weiter Spielraum für die den Erfordernissen des Einzelfalls jeweils gerecht werdende Ermessungsausübung besteht. Bei seelischen Schmerzen ist die Bemessung global vorzunehmen (RIS Justiz RS0122794). Allgemein ist bei der Bemessung des Schmerzengelds die Art und Schwere der Körperverletzung, die Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des…

…als „bewegliches System" zu verstehen, innerhalb dessen Grenzen ein weiter Spielraum für die den Erfordernissen des Einzelfalls jeweils gerecht werdende Ermessensausübung besteht (RIS Justiz RS0122794, RS0031474). Der Einwand der beklagten Partei, dass der Zustand der Todesangst, losgelöst von dem die Todesangst auslösenden Sachverhalt, jeweils immer vergleichbar sei, ist verfehlt. Der…

…Schmerzen pro Tag herangezogenen Orientierungsgrößen zugrunde. Auch das entspricht den bereits in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs bereits erarbeiteten Leitlinien (RIS Justiz RS0118172; RIS Justiz RS0122794 jeweils mwN) und stellt damit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0042887; RIS Justiz RS0107773 jeweils mwN…

…körperlicher Schmerzen das durch eine Handlung bewirkte psychische Leiden gleichzusetzen sei, lässt sich nicht treffen. Schmerzperioden können insoweit lediglich eine Berechnungshilfe sein (RIS Justiz RS0118172; RS0122794 [T4]). Die einzelnen Bemessungskriterien sind als „bewegliches System“ zu verstehen, innerhalb dessen Grenzen ein weiter Spielraum für die den Erfordernissen des Einzelfalls jeweils…

…Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618). Schmerzperioden können nur als Berechnungshilfe herangezogen werden (RIS Justiz RS0122794 [T4]). Es sind Art und Schwere der Veretzung, Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustands und die damit verbundenen Unlustgefühle…

…Einzelfalls jeweils gerecht werdende Ermessensausübung besteht. Schmerzperioden dienen nur als Berechnungshilfe. Somit ist auch im Fall von seelischen Schmerzen die Bemessung des Schmerzengeldes global vorzunehmen (RS0122794). Die Beurteilung der Höhe des angemessenen Schmerzengeldes ist eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs …

…nehmen (RIS Justiz RS0108277 [T2]; RS0031173 [T4 und T5]), sodass generell gültige Richtwerte vom Obersten Gerichtshof nicht festgelegt werden können (vgl RIS Justiz RS0042887 [T11]; RS0122794 [T3]). Die Beurteilung der Höhe des angemessenen Schmerzengeldes ist eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs…

…von Schmerzperioden (als Orientierungshilfe) anknüpfenden, aber nicht darauf beschränkten Gesamtbetrachtung auch Schmerzengeld (vgl 2 Ob 143/15sa; 2 Ob 99/08k; RS0122794; RS0118172; Karner , Trauerschmerzengeld nach grob schuldhaft verursachter Totgeburt, RdM 2017/63, 68 [73]). Auch für den Seelenschmerz über den Verlust naher Angehöriger, der zu…

…in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis dann eine Bemessung vorzunehmen (RIS – Justiz RS0125618, RS0031415, RS0122794). Unter Berücksichtigung der psychischen Beeinträchtigungen bzw Unlustgefühle ist der vom Erstgericht vorgenommen Zuspruch durchaus zu tolerieren. Der Berufung kommt somit keine Berechtigung zu. Die Kostenentscheidung…

…als „bewegliches System“ zu verstehen, innerhalb dessen ein weiter Spielraum für die Ermessensausübung im Einzelfall besteht. Schmerzperioden dienen nur als Berechnungshilfe (RIS Justiz RS0122794). Das Schmerzengeld kann nur nach § 273 ZPO unter Berücksichtigung aller Umstände des einzelnen Falles, der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und…

…Schmerzperioden nur als Berechnungshilfe dienen und der von der Rechtsprechung gezogene Rahmen für die Bemessung des Schmerzengeldes im Einzelfall nicht gesprengt werden darf (vgl RS0031075; RS0122794 [T4]). Damit setzt sich die Revisionswerberin nicht auseinander. Sie gesteht jedoch selbst zu, dass von einem Rechtsanwalt jener Fleiß und jene Kenntnisse zu verlangen…

…auch wenn man die vom Revisionswerber dargestellten Entscheidungen in vergleichbaren Fällen berücksichtigt. 2. Das Berufungsgericht hat bei seiner Globalbemessung (s dazu nur RIS Justiz RS0122794; 2 Ob 143/15s ua) die erstgerichtlichen Feststellungen berücksichtigt, nach denen der Kläger eine akute Belastungsstörung in der Dauer von einer Woche erlitten…

…auch für die mit den physischen Schmerzen zusammenhängenden psychischen Beeinträchtigungen ein Schmerzengeld zuerkannt, wobei die psychischen Beeinträchtigungen im Rahmen einer Globalbeurteilung Berücksichtigung fanden (RIS-Justiz RS0122794; RS0031405; RS0031191 uva). Die Rekurswerberin übersieht überdies, dass sie selbst davon ausgeht, dass der Kläger aufgrund der behaupteten anderen Abnützungserscheinungen erst mit 60 Jahren arbeitsunfähig…

…Anwendung des § 273 ZPO und Berücksichtigung der Gesamtwirkung der Verletzung vorzunehmen (RIS-Justiz RS0125618 [T1]). Schmerzperioden können als Berechnungshilfe herangezogen werden (RIS Justiz RS0122794 [T4]). Insbesondere ist auch die Art und Dauer der Schmerzzustände für die Bemessung des Schmerzengeldes maßgeblich (RIS-Justiz RS0031474). Inwiefern die vom Berufungsgericht im Hinblick…

…auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund festgestellter Schmerzperioden berechnet werden kann. Schmerzperioden können lediglich als Berechnungshilfe herangezogen werden (RS0122794 [T4]). [10] 2.3 Die von der Klägerin ins Treffen geführten Entscheidungen 2 Ob 261/04b (35.800 EUR: Bruch des äußeren Schienbeinkopfes…

…Vorinstanzen hält sich vor dem Hintergrund seiner festgestellten – auch bei der Ausmittlung des zur Abgeltung psychischer Schäden zuzuerkennenden Schmerzengeldes als Berechnungshilfe heranzuziehenden (vgl RS0118172 ; RS0122794 [T4]; RS0030792 [T10]) – Schmerzperioden im Rahmen des den Gerichten hierbei im Einzelfall zukommenden weiten Ermessensspielraums; eine aufzugreifende Fehlbeurteilung wird von der Revision nicht aufgezeigt…

…für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund festgestellter Schmerzperioden berechnet werden kann. Schmerzperioden können lediglich zur Orientierung als Bemessungs- oder Berechnungshilfe herangezogen werden (RS0125618 [T3], RS0122794 [T4]). 1.2 In Anwendung dieser Grundsätze ist zwar richtig, dass bei Bemessung des Schmerzengeldes auch die seelische Belastung zu berücksichtigen ist, die mit dem Bewusstsein…

…2 Ob 83/14s). Bei den festgestellten Schmerzperioden handelt es sich überdies lediglich um eine Bemessungshilfe und keineswegs um eine Berechnungsmethode (RIS Justiz RS0122794; Danzl in Danzl/Gutiérrez Lobos/Müller , Das Schmerzengeld 10 , 110). Vergleicht man in diesem Sinne den hier erfolgten Schmerzengeldzuspruch der Vorinstanzen von 45.000 EUR…

…Bemessung des Schmerzengeldes nicht nach starren Regeln zu erfolgen; Schmerzperioden können dabei zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (RS0125618 [T2]), stellen jedoch keine Berechnungsmethode dar (RS0122794; 2 Ob 83/24f). Das Schmerzengeld ist nicht mit mathematischer Genauigkeit auszumessen und soll allgemein nicht zu knapp bemessen werden (7 Ob 281…

…Februar 2024], AnwBl 2024, 208) würde sich bei den festgestellten Schmerzperioden zwar ein Betrag von EUR 5.640,-- ergeben. Schmerzperioden dienen jedoch nur als Bemessungshilfe (RS0122794 [T4]). Die vom Erstgericht vorgenommene Bemessung mit EUR 5.170,-- bewegt sich mit einer Abweichung von rund 10% nicht außerhalb des von § 273…

…gewisse Annehmlichkeiten und Erleichterungen zu verschaffen. Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden, zu erfolgen. Diese dienen nur als Berechnungshilfe (RS0122794). Zur Vermeidung von Ungleichheiten ist bei der Schmerzengeldbemessung ein objektiver Maßstab anzulegen. Für die Bemessung des Schmerzengeldes ist somit der Vergleich mit ähnlich gelagerten Fällen…

…eine an die Feststellung von Schmerzperioden (als Orientierungshilfe) anknüpfende, aber nicht darauf beschränkte Abgeltung ihres Schockschadens (vgl 2 Ob 143/15sa; 2 Ob 99/08k; RS0122794; RS0118172). Auch für den Seelenschmerz über den Verlust naher Angehöriger, der zu keiner eigenen Gesundheitsschädigung iSd § 1325 ABGB geführt hat, kann Schmerzengeld gebühren. Ein…

…Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RS0031075). Richtig ist, dass es sich bei festgestellten Schmerzperioden lediglich um eine Bemessungshilfe und keineswegs um eine Berechnungsmethode handelt (RS0122794; RS0125618). Damit zeigt der Erstkläger allerdings keine dem Erstgericht unterlaufene unrichtige Bemessung des Schmerzengelds auf. Er legt nicht dar, aus welchen Gründen ihm ein weiteres…

…Bereits das Erstgericht wies zutreffend darauf hin, dass es sich bei festgestellten Schmerzperioden lediglich um einen Bemessungshilfe und keineswegs um eine Berechnungsmethode handelt (RIS Justiz RS0122794). Bei der Bemessung des Schmerzengeldes ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen…

…sind als „bewegliches System“ zu verstehen, innerhalb dessen Grenzen ein weiter Spielraum für die den Erfordernissen des Einzelfalls jeweils gerecht werdende Ermessensausübung besteht (RS0122794). Die Bemessung des Schmerzengelds hat nicht nach starren Regeln zu erfolgen, sodass es auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten…