RS0117063 – OGH Rechtssatz

…als Zahlwort. Vielmehr können mehrere, unter Bedachtnahme auf die wesentlichen Tätigkeitselemente (den „Kernbereich“) sehr ähnliche Tätigkeiten zu „einer Tätigkeit“ zusammengefasst werden (RS0117063 [T2]). [17] 1.3. Auch dann, wenn mehrere Tätigkeiten parallel ausgeübt werden, ist für die Charakterisierung der „einen Tätigkeit“ iSd § 255…

…Gesetzesbegriff]; vgl auch RS0121872 [T1, T3] [§ 364 ABGB]; RS0111380 , RS0023277, RS0110202 [T1, T4, T5][Verkehrssicherungspflichten]; RS0029874 , RS0030157 und RS0043675 [Maßnahmen gegen Schadenseintritt]; RS0125344 , RS0117063 [T7] und RS0100022 [T25] [Verweisung auf andere berufliche Tätigkeit]; RS0103201 [Fortsetzung des Dienstvertrags] uvm). [26] 3.3. Das Berufungsgericht ist unter Bezugnahme auf Stimmen im…

…der Kernbereich) der verrichteten Tätigkeiten übereinstimmen (10 ObS 280/03d = SSV-NF 18/8; 10 ObS 16/05h; 10 ObS 123/05v mwN; RIS-Justiz RS0117063 [T2 und T6]; jüngst: 10 ObS 30/06v). Die Frage, ob eine solche Übereinstimmung der wesentlichen Tätigkeitsmerkmale der verrichteten Tätigkeiten vorliegt, kann nur an Hand…

…strenge Maßstäbe angelegt werden, um nicht von vornherein die Neuregelung nur in Ausnahmefällen anwendbar werden zu lassen (SSV-NF 18/8 mwN ua; RIS-Justiz RS0117063). Unter dem Begriff der „einen" Tätigkeit ist daher nicht nur eine einzige (einheitliche) Tätigkeit zu verstehen, sondern es können auch bei mehreren ausgeübten Tätigkeiten…

…sehr ähnliche Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die wesentlichen Tätigkeitselemente (der Kernbereich) der verrichteten Tätigkeiten übereinstimmen (vgl RIS Justiz RS0117063 [T2]). Die Frage, ob eine solche Übereinstimmung der wesentlichen Tätigkeitsmerkmale der verrichteten Tätigkeiten vorliegt, kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls geprüft werden und…

…Übereinstimmung der wesentlichen Tätigkeitselemente (des Kernbereichs) der verrichteten Tätigkeiten von „einer Tätigkeit" gesprochen werden (10 ObS 280/03d = infas 2004, S 34; RIS Justiz RS0117063 [T2]). Diese Voraussetzung ist beim Kläger nicht erfüllt, weshalb sich die Frage, welche Verweisungstätigkeiten dem Kläger im Rahmen des § 255 Abs 4 ASVG zumutbar…

…253d ASVG hinsichtlich der Anforderungen für das Vorliegen einer „gleichen oder gleichartigen Tätigkeit" herausgebildete Judikatur jedenfalls nicht ohne Einschränkungen übernommen werden kann (RIS Justiz RS0117063; zuletzt: 10 ObS 280/03d mwN). Wie der Revisionswerber zutreffend aufzeigt, wurde aber auch schon festgehalten, dass unter dem Begriff der „einen" Tätigkeit…

…253d ASVG hinsichtlich der "gleichen oder gleichartigen Tätigkeit" herausgebildete Judikatur jedenfalls nicht ohne Einschränkungen übernommen werden kann (10 ObS 352/02s = RIS Justiz RS0117063). Im Hinblick darauf, dass eben die "eine Tätigkeit" weit zu sehen ist, ist unter Bedachtnahme auf die Feststellungen im vorliegenden Fall davon auszugehen, dass der…

…253d ASVG hinsichtlich der "gleichen oder gleichartigen Tätigkeit" herausgebildete Judikatur jedenfalls nicht ohne Einschränkungen übernommen werden kann (10 ObS 352/02s = RIS Justiz RS0117063; 10 ObS 98/03i). Im vorliegenden Fall davon auszugehen, dass der Kläger im 15jährigen Beobachtungszeitraum vor dem Stichtag mindestens 120 Kalendermonate hindurch "eine Tätigkeit…

…Tätigkeit" gesprochen werden (10 ObS 98/03i = RIS-Justiz RS0087659 [T6]; 10 ObS 280/03d = infas 2004, S 34; 10 ObS 16/05h; RIS-Justiz RS0117063 [T2]). Die Frage, ob eine solche Übereinstimmung vorliegt, kann nur an Hand der konkreten Umstände des Einzelfalles geprüft werden und ist daher grundsätzlich keine erhebliche…

…der Kernbereich) der verrichteten Tätigkeiten übereinstimmen (10 ObS 280/03d = SSV NF 18/8; 10 ObS 123/05v = SSV NF 19/76 mwN; RIS Justiz RS0117063 [T2] und [T6]). Die Frage, ob eine solche Übereinstimmung der wesentlichen Tätigkeitsmerkmale der verrichteten Tätigkeiten vorliegt, kann nur an Hand der konkreten Umstände des Einzelfalls…

…ohne Einschränkungen übernommen werden kann (10 ObS 352/02s; 10 ObS 61/03y; 10 ObS 98/03i; RIS Justiz RS0117063). Der erkennende Senat hat auch bereits ausgesprochen, dass unter dem Begriff der "einen" Tätigkeit nicht eine einzige (einheitliche) Tätigkeit zu verstehen ist, sondern auch bei…

…es können auch bei mehreren ausgeübten Tätigkeiten unter Bedachtnahme auf die wesentlichen Tätigkeitselemente (den Kernbereich) sehr ähnliche Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden (RIS Justiz RS0117063 [T2]). Eine Tätigkeit, die einerseits als „eine“ Tätigkeit zu qualifizieren ist, stellt andererseits jedenfalls auch eine zumutbare Verweisungstätigkeit dar (RIS Justiz RS0117063 [T3…

…sei, sondern bei mehreren ausgeübten Tätigkeiten - unter Bedachtnahme auf die wesentlichen Tätigkeitselemente (den sogenannten Kernbereich) - sehr ähnliche Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammenzufassen seien (RIS-Justiz RS0117063). Mit der Einführung des § 255 Abs 4 ASVG sei nicht beabsichtigt gewesen, einen die Invaliditätspension eröffnenden Tätigkeitsschutz für jede Art von Nebenbeschäftigungen…

…auch bei mehreren ausgeübten Tätigkeiten – unter Bedachtnahme auf die wesentlichen Tätigkeitselemente (den Kernbereich) – sehr ähnliche Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden (RIS Justiz RS0117063 [T2], zuletzt 10 ObS 118/14x). Der Kernbereich einer Tätigkeit ergibt sich aus den Umständen, die ihr Wesen ausmachen und diese von anderen…

…des Einzelfalls beurteilt werden und stellt daher grundsätzlich keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RS0100022 [T25, T34, T37]; RS0117063 [T7] ). Eine solche zeigt auch der Kläger nicht auf. [9] 2. Beim Tätigkeitsschutz des § 255 Abs 4 ASVG handelt es sich…

…es können bei mehreren ausgeübten Tätigkeiten – unter Bedachtnahme auf die wesentlichen Tätigkeitselemente (den Kernbereich) – auch sehr ähnliche Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden (RS0117063 [T2]). Gemäß § 255 Abs 4 Satz 2 ASVG sind „zumutbare Änderungen dieser Tätigkeit“ zu berücksichtigen. Der Begriff der zumutbaren Änderung ist nach…