RS0113471 – OGH Rechtssatz

…zum Vorliegen des Kündigungsgrundes der „Dienstunfähigkeit" nach § 42 (früher § 37) der VBO (vgl RIS-Justiz RS0081880 mwN; zur siebenwöchigen Krankenstandsdauer RIS-Justiz RS0113471 mwN) vermag die Klägerin keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO darzustellen. Die Klägerin, die im Übrigen bereits in den Jahren…

…Rechtsprechung an Krankenständen, die jährlich sieben Wochen und darüber ausmachen (8 ObA 110/06v; 9 ObA 33/12m; vgl RIS-Justiz RS0113471 ua). Beim Erfordernis des „längeren Zeitraums“ wird von der Rechtsprechung darauf abgestellt, dass sich die über dem Durchschnitt liegenden Krankenstände über mehrere Jahre…

…Rechtsprechung an Krankenständen, die jährlich sieben Wochen und darüber ausmachen (8 ObA 110/06v; 9 ObA 33/12m; vgl RIS Justiz RS0113471 ua). Beim Erfordernis des „längeren Zeitraums“ wird von der Rechtsprechung darauf abgestellt, dass sich die über dem Durchschnitt liegenden Krankenstände über mehrere Jahre…

…Rechtsprechung an Krankenständen, die jährlich sieben Wochen und darüber ausmachen (8 ObA 110/06v; 9 ObA 33/12m; vgl RIS Justiz RS0113471). Beim Erfordernis des „längeren Zeitraums“ wird von der Rechtsprechung darauf abgestellt, dass sich die über dem Durchschnitt liegenden Krankenstände über mehrere Jahre erstreckten…

…der voraussichtlichen Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV-NF 7/76; 10/14 uva; RIS-Justiz RS0084898 [T1]; RS0084429 [T3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, ist eine Tatsachenfrage…

…unter Kalkülseinhaltung keine "vermehrten" leidensbedingten Krankenstände prognostizierbar sind, dass also das für den Ausschluss vom Arbeitsmarkt erforderliche Ausmaß (= jährlich sieben Wochen und darüber [RIS-Justiz RS0113471; zuletzt: 10 ObS 301/02s]) nicht erreicht wird (vgl zur objektiven Beweislast des Versicherten dafür, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit mit jährlichen Krankenständen von sieben Wochen…

…bisherigen Krankenstände auch wesentlich von der Art der Erkrankung samt deren Ursache und der zumutbaren Krankenbehandlung ab (vgl Burgstaller aaO 169; vgl auch RIS Justiz RS0113471). Eine starre Grenze für überhöhte Krankenstände in Bezug auf deren Häufigkeit und Dauer besteht nicht (8 ObA 103/06i; vgl auch 8 …

…diesem Grund rechtfertigen grundsätzlich auch mehrmalige Krankenstände in der Dauer von 7 Wochen pro Jahr eine wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigende Kündigung (RIS Justiz RS0113471; 8 ObA 9/08v). 1.2 Kommen überhöhte Krankenstände als Kündigungsrechtfertigungsgrund in Betracht, so muss der Arbeitgeber eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des…

…mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV NF 10/14; 7/76 uva; RIS Justiz RS0084898 [T1]; RS0084429 [T3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, ist eine Tatsachenfrage…

…oder mehr einen Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus, während dies bei einer prognostizierten Krankenstandsdauer von 6 Wochen jährlich noch nicht angenommen wird (RIS Justiz RS0113471; 10 ObS 253/99z, SSV NF 13/122 mwN ua). Grund dafür ist, dass nicht damit gerechnet werden kann, dass leidensbedingte Krankenstände…

…hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV NF 16/120; 10/14; 7/76 uva; RIS Justiz RS0084429 [T3]; RS0084898 [T1]; RS0084855 [T14]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, ist eine Tatsachenfrage…

…es jedoch nicht an: Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Versicherter vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, wenn in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte (RS0113471) Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden…

…1. Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Versicherter vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, wenn in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte (RIS Justiz RS0113471) Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet…

…seine Arbeit körperlich geeignet ist, aber Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RS0081880; RS0113471). Die Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA 68/18k…

…Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV-NF 7/76; 10/14 uva; RIS-Justiz RS0084898 [T 1]; RS0084429 [T 3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, ist eine Tatsachenfrage…

…Revision ist Folgendes entgegenzuhalten: Mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartende Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber schließen einen Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0113471). Das Erstgericht stellte fest, dass Krankenstände von über sieben Wochen auch bei kalkülskonformer Tätigkeit nicht auszuschließen sind. Damit hat das Gericht seiner Pflicht, von Amts…

…Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV NF 10/14; 7/76 uva; RIS Justiz RS0084898 [T 1]; RS0084429 [T 3]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, ist eine Tatsachenfrage…

…seine Arbeit körperlich geeignet ist, aber Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RS0081880; RS0113471). Die Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA 68/18k…

…Mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung zu erwartende leidensbedingte Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber schließen einen Pensionswerber vom Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0113471 und RS0084429). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden; ein…

…überdurchschnittlicher Krankenstände orientiert sich die Rechtsprechung an Krankenständen, die jährlich sieben Wochen und darüber ausmachen (9 ObA 33/12m ua; vgl RIS Justiz RS0113471). Beim Erfordernis des „längeren Zeitraums“ wird von der Rechtsprechung darauf abgestellt, dass sich die über dem Durchschnitt liegenden Krankenstände über mehrere Jahre erstreckten…

…Ausschluss vom Arbeitsmarkt nur dann anzunehmen, wenn die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen (leidensbedingten) Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (RIS Justiz RS0113471 ua). Eine Berücksichtigung von Krankenständen kommt nach der Rechtsprechung nur dann in Betracht, wenn diese mit einer gewissen Regelmäßigkeit zu erwarten sind. Von einem Arbeitgeber…

…Ausschluss vom Arbeitsmarkt nur dann anzunehmen, wenn die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen (leidensbedingten) Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (RIS Justiz RS0113471 ua). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, ist eine…

…hoher Wahrscheinlichkeit Krankenstände im Ausmaß von 5 bis 6 Wochen jährlich anzunehmen, liegt darin kein Ausschluss vom allgemeinen Arbeitsmarkt (SSV-NF 12/79; RIS-Justiz RS0113471; RIS-Justiz RS0084429 [T18]). Da die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Berufsunfähigkeitspension verneint haben, ist der Revision ein Erfolg zu versagen…

…242 [ Naderhirn ]). [20] 1.7. Mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartende leidensbedingte Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber schließen einen Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RS0113471 [T1]). Auch in der Verringerung der Dauer der zu erwartenden leidensbedingten Krankenstände aufgrund einer Besserung des körperlichen oder geistigen Zustands des Versicherten oder einer Gewöhnung…

…Ausschluss vom Arbeitsmarkt nur dann anzunehmen, wenn die maßgebliche Gesamtdauer der voraussichtlichen (leidensbedingten) Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (RIS Justiz RS0113471 ua). Nach den klaren (10 ObS 6/12y, SSV NF 26/8; 10 ObS 184/92, SSV NF 6/82) Feststellungen…

…Erstgerichts entnommen werden kann. [5] 2. Bei prognostizierten Krankenständen von fünf bis sechs Wochen jährlich ist nach ständiger Rechtsprechung kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt anzunehmen (RS0113471 [T3]; RS0084855 [T14]). Die fehlende Vermittelbarkeit des Versicherten auf dem Arbeitsmarkt betrifft den Versicherungsfall der Arbeitslosigkeit, nicht jedoch den der Invalidität (RS0085080).…

…wegen ihrer Häufung etwa auch nach der Rechtsprechung zur Berufsunfähigkeit bzw Invalidität nach dem ASVG als Ausschlussgrund vom Arbeitsmarkt angesehen werden (vgl etwa RIS Justiz RS0113471 uva). In anderen Vertragsbedienstetenordnungen ist der Fall eines lange dauernden durchgehenden Krankenstandes insoweit erfasst, als vorgesehen ist, dass nach einer einjährigen Krankenstandsdauer die Auflösung des…

…wenn in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind ( RS0113471 ). Für die Beurteilung der Frage, ob der Versicherte – wie der Kläger im Verfahren erster Instanz erkennbar behauptete – vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist, ist…

…der Annahme überdurchschnittlicher Krankenstände orientiert sich die Rechtsprechung an Krankenständen, die jährlich sieben Wochen und darüber ausmachen (8 ObA 110/06v; RIS Justiz RS0113471 ua). Dass der Kläger bis zu seiner Kündigung durch die Beklagte vom 1. 3. 2011 hohe Krankenstände aufwies, ist nicht weiter strittig. Die…

…Rechtsprechung nur dann angenommen, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber zu erwarten sind (RIS-Justiz RS0113471). Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG. Gründe, die einen Kostenzuspruch aus Billigkeit rechtfertigen könnten, werden in der Revision…

…in Voll- noch in Teilauslastung möglich. Zudem betrug die Krankenstandsprognose mehr als 7 Wochen; damit war der Kläger auch deshalb vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen (RS0113471; vgl auch RS0084855 [T7, T15], RS0084898 [T12, T14] ua). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den…

…mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung zu erwartende leidensbedingte Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber eine Versicherte vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0113471), wobei die Versicherte die (objektive) Beweislast trifft (vgl etwa RIS-Justiz RS0086050 [T1, T6, T13]). Weil daher für die Frage des Ausschlusses vom Arbeitsmarkt der…

…mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung zu erwartende leidensbedingte Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber eine Versicherte vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0113471 ), wobei jedoch Zeiten „einmaliger" – wenn auch länger dauernder – Krankenstände im Regelfall nicht einzubeziehen sind (RIS-Justiz RS0084855 [T16]). 1.1 Einziges Thema der…