RS0111380 – OGH Rechtssatz

…der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0110202 , RS0029874 , RS0111380 ). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlief, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf ( RS0110202 [T14]). Das…

…nicht besonders gekennzeichnet werden (RS0023607). Welche Sicherheitsvorkehrungen konkret erforderlich sind, hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RS0110202; RS0111380). Eine Einzelfallentscheidung wäre vom Obersten Gerichtshof nur überprüfbar, wenn eine den Beurteilungsspielraum des Berufungsgerichts überschreitende Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts korrigiert werden müsste (RS0044088 [insb T35]), was…

…erkennbarer grober Fehlbeurteilung abgesehen - regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (zB RIS-Justiz RS0023487 [T6, T7, T11], RS0023726 [T5], RS0111380, RS0110202 [insb T5, T28], RS0021095 [T10], RS0044088, RS0042742, RS0029874). Die Revisionsausführungen zeigen auch keine Uneinheitlichkeit der maßgeblichen Rechtsprechung auf, weil die vom Rechtsmittelwerber zitierten Entscheidungen…

…vom Anlass, von der Situation und der Örtlichkeit ab und begründet in der Regel, abgesehen von Fällen einer erheblichen Fehlbeurteilung, keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0111380; RS0110202; RS0078150). 1.2 Nach Maßgabe der allgemeinen Grundsätze gilt vor allem auch für einen Gastwirt, dass er für die Sicherheit seines Lokals zu sorgen und…

…begegnen können (RIS Justiz RS0023726) und der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht ebenso wie die Grenze des Zumutbaren von den Umständen des Einzelfalls abhängt (RIS Justiz RS0111380, RS0029874), weshalb regelmäßig mangels vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifender Fehlbeurteilung - keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO vorliegt…

…ist (RIS-Justiz RS0114360). Wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, ist jeweils eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0111380). Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, sodass der berufungsgerichtlichen Entscheidung keine über den Einzelfall hinausgehende…

…Geschäftslokal derart zu gestalten, dass deren gefahrlose Benutzung gewährleistet ist (RS0023768). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202; RS0111380; RS0029874). Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten dürfen aber nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]; 3 Ob 18/09g). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst schützen…

…Wesentlich ist, ob eine Gefahr für einen sorgfältigen Menschen erkennbar war und welche Maßnahmen zur Vermeidung der Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202; RS0111380; RS0023397). [12] In diesem Sinn kommt der Entscheidung des hier vorliegenden Falls aber keine richtungsweisende Bedeutung zu, weil es nicht möglich ist, für die unabsehbare…

…für den Obersten Gerichtshof nur dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert werden müsste (RS0078150; RS0111380 [T6]; RS0110202 [T14]), was hier nicht der Fall ist. [8] 1.2 Die Klägerin ist zu Sturz gekommen, weil sie wegen ihrer Blickrichtung (seitlich) den…

…vor allem vom Anlass, von der Situation und der Örtlichkeit ab und begründet in der Regel, abgesehen von Fällen einer krassen Fehlbeurteilung, keine erhebliche Rechtsfrage (RS0111380 [T1]; RS0110202 [T14]; RS0078150). [4] 2. Die Vorinstanzen sind von einer vertraglichen Verkehrssicherungspflicht der Beklagten gegenüber der Klägerin als Angestellter einer Mieterin der Beklagten…

…wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, richtet sich generell nach den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202; RS0111380). 4.2. Die Genehmigung oder Überwachung einer Anlage durch die zuständige Behörde beziehungsweise die Erfüllung ihrer Auflagen bedeutet nicht notwendig, dass der Inhaber einer Anlage keine…

…vor allem vom Anlass, von der Situation und der Örtlichkeit ab und begründet in der Regel, abgesehen von Fällen einer krassen Fehlbeurteilung, keine erhebliche Rechtsfrage (RS0111380; RS0110202; RS0078150). [19] 2. Eine solche Fehlbeurteilung liegt hier vor: [20] 2.1. Nach den Feststellungen gehört die Terrasse zum Geschäftsbereich der Beklagten und…

…den Umständen des Einzelfalles ab (7 Ob 151/98a; 7 Ob 156/01v; 7 Ob 118/04k; 7 Ob 245/05p ua; vgl RIS-Justiz RS0111380). Eine Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO muss aber über die besonderen Verhältnisse des Einzelfalles hinaus Bedeutung haben. Dies ist bei bloßen…

…gelangen (RIS-Justiz RS0023819). Wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, ist stets eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0111380), weshalb eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht zu beantworten ist. Die Auffassung, im Verhalten des Beklagten liege eine fahrlässige Verletzung einer…

…macht, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (7 Ob 151/98a; 7 Ob 156/01v ua; vgl RIS Justiz RS0111380). Eine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO muss aber über die besonderen Verhältnisse des Einzelfalles hinaus Bedeutung haben. Dies ist…

…ZPO vor, wenn das Berufungsgericht die Rechtsprechung zu Inhalt und Umfang von Verkehrssicherungspflichten, insbesondere zu deren Beschränkung bei Erkennbarkeit der Gefahr, beachtet hat (RIS Justiz RS0111380 [T1], RS0110202 [T28] ua). 2. Der Revision gelingt es nicht, eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung aufzuzeigen, denn die bloße Behauptung, die Beklagte habe „in keinster…

…ist (RIS-Justiz RS0023487). Wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungsmaßnahmen erreicht oder überschritten ist, ist jeweils eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0111380). Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202). Der Inhaber einer Badeanstalt hat grundsätzlich im Rahmen…

…Übrigen ist auch die Frage, wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, jeweils eine solche des Einzelfalls (RIS-Jusitz RS0111380). Schließlich ist auch die Frage, ob die natürliche Beleuchtung einer Treppe (hier durch eine Glastüre) ausreichend oder eine künstliche Beleuchtung erforderlich war, einzelfallbezogen und - weil…

…ZPO vor, wenn das Berufungsgericht die Rechtsprechung zu Inhalt und Umfang von Verkehrssicherungspflichten, insbesondere zu deren Beschränkung bei Erkennbarkeit der Gefahr beachtet hat (RIS Justiz RS0111380 [T1], RS0110202 [T28]). 2.2. Von einer derartigen Fehlbeurteilung kann im vorliegenden Fall keine Rede sein. Im konkreten Fall war dem Kläger zwar erkennbar, dass…

…Umständen des Einzelfalls ab und begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RS0023487 [T20]; RS0029874 [T5, T9]; RS0111380). Hier steht fest, dass das zum Sturz der Klägerin führende technische Gebrechen des Aufzugs (Öffnen der Aufzugstüre, obwohl sich die Kabine etwa 10 cm über…

…von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; vgl auch RS0111380). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine krasse Fehlbeurteilung unterlief, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf (RIS-Justiz…

…die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202; RS0111380). Für die Sorgfaltspflicht des Betriebsunternehmers, die die Haftung nach § 9 EKHG ausschließt, gilt zwar ein strenger Maßstab (RS0058278; RS0058206). Dennoch betont die ständige…

…sind (vgl RIS-Justiz RS0023397). Sie stellt damit typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS-Justiz RS0110202, RS0111380). Der Oberste Gerichtshof hat bereits wiederholt ausgesprochen, dass die Grenze der Zumutbarkeit einer Räumungs- und Streupflicht dann überschritten wird, wenn bei andauerndem Schneefall oder sich…

…der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, ist eine Frage des Einzelfalls, der keine über den Anlassfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0111380). Die Revision ist daher zurückzuweisen. Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens gründet sich auf die §§ 41, 50 Abs 1 ZPO. Der Kläger…

…Türscharniere verwendeten Materials sagen lassen, weil die Zumutbarkeit von Maßnahmen der Verkehrsicherung immer nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden kann (vgl RIS Justiz RS0111380). Das Berufungsgericht hat jedenfalls von einer richtigen Rechtsansicht ausgehend eine Ergänzung des Verfahrens angeordnet; dem kann der OGH, der keine Tatsacheninstanz ist, nicht entgegen treten…

…Verkehrssicherungspflicht immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RS0110202; vgl auch RS0111380). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine krasse Fehlbeurteilung unterlief, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf (RS0110202 [T14…

…nur durch erheblichen Arbeitsaufwand weiter minimiert werden können. Insgesamt kann dem Berufungsgericht nicht der Vorwurf gemacht werden, die stets einzelfallbezogene Frage (vgl nur RIS Justiz RS0111380) der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungsmaßnahmen in korrekturbedürftiger Weise unrichtig beantwortet zu haben. Wenn die Revisionswerberin vermeint, dass Urteil des Berufungsgerichts stünde mit zwei bestimmten…

…ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Inwieweit bestimmte Schutzmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zumutbar sind, ist Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0110202, RS0029874, RS0111380). Dies gilt auch für die Frage, ob es sich bei einem Hindernis um eine atypische Gefahr handelt (RIS-Justiz RS0023237 [T3], vgl auch RIS-Justiz…

…Schadenseintritt richtet sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet daher – von Fällen korrekturbedürftiger Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0110202, RS0029874, RS0111380). Ob ein Pistenhalter in dem, im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, das ihm zur Absicherung von Gefahrenquellen Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich…

…allem vom Anlass, von der Situation und von der Örtlichkeit ab und begründet in der Regel, abgesehen von Fällen einer krassen Fehlbeurteilung, keine erhebliche Rechtsfrage (RS0111380 [T1]; RS0110202 [T14]; RS0078150). [4] 2. Das Berufungsgericht sah einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflichten dadurch als gegeben an, dass die Beklagte auf dem ansonsten…

…ab (7 Ob 151/98a; 7 Ob 156/01v; 7 Ob 118/04k ua; vgl RIS Justiz RS0111380). Eine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO muss aber über die besonderen Verhältnisse des Einzelfalles hinaus Bedeutung haben. Dies ist bei…

…der Erkennbarkeit der Gefahr (RS0023801; RS0023442) sowie in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Welche Sicherheitsvorkehrungen erforderlich sind, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0111380); damit sind erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO in der Regel nicht verbunden. Eine im Einzelfall vom Obersten Gerichtshof…

…der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, ist jeweils eine Frage des Einzelfalles (EvBl 1976/50; 4 Ob 3/99s; RIS-Justiz RS0111380). Die Lösung der Frage, ob daher der Beklagte im konkreten Fall alles ihm Zumutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art getan hat, bildet wegen…

…T10, T11], RS0023487). Wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Pflichten erreicht bzw überschritten ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0111380). Das Berufungsgericht hat im vorliegenden Fall berücksichtigt, dass es einen untypischen Geschehensablauf darstellt, wenn ein Partygast mit massiver oder dynamischer Kraft gerade gegen jenen Bereich…

…Vertragspflichten als verletzt. Sowohl der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten als auch die Grenzen der Zumutbarkeit hängen von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0110202, RS0111380), weshalb eine erhebliche Rechtsfrage nur in Fällen einer krassen Fehlbeurteilung des Sachverhalts durch das Berufungsgericht vorliegt; eine solche vermag der Revisionswerber nicht aufzuzeigen. Einer weiteren…

…Situation geschaffen wurde, die eine Schädigung wahrscheinlich macht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (7 Ob 73/06w mwN; vgl RIS Justiz RS0111380). Eine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO muss über die besonderen Verhältnisse des Einzelfalls hinaus Bedeutung haben. Soweit sich das…

…wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, richtet sich generell nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0029874; RS0110202; RS0111380). 2. Bei der Auslegung von Verträgen ist grundsätzlich nur auf die Umstände im Zeitpunkt der Vertragserklärung abzustellen, sodass zukünftige Änderungen der Verkehrsauffassung oder auch der…

…erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202; RS0111380). [6] Eine im Rahmen der Behandlung einer außerordentlichen Revision aufzugreifende krasse Fehlbeurteilung der Frage des Umfangs der Verkehrssicherungspflichten durch das Berufungsgericht liegt nicht vor. Die…

…von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO ( RS0044088 [Unzumutbarkeit als unbestimmter Gesetzesbegriff]; vgl auch RS0121872 [T1, T3] [§ 364 ABGB]; RS0111380 , RS0023277, RS0110202 [T1, T4, T5][Verkehrssicherungspflichten]; RS0029874 , RS0030157 und RS0043675 [Maßnahmen gegen Schadenseintritt]; RS0125344 , RS0117063 [T7] und RS0100022 [T25] [Verweisung auf andere berufliche Tätigkeit]; RS0103201…

…Abs 1 ZPO dar. Wann die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, ist jeweils eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0111380). Die Entscheidung der Vorinstanzen hält sich im Rahmen der von der Lehre gebilligten Rechtsprechung. Nach einhelliger Auffassung sind nur atypische Gefahren zu sichern, also solche…