RS0108487 – OGH Rechtssatz

…Gesellschaft im Ganzen sowie der gesellschaftliche Störwert – zu berücksichtigen sind (vgl Haslwanter in Höpfel/Ratz , WK 2 StGB § 21 Rz 27; RIS-Justiz RS0108487). Als Erkenntnisquellen für die Befürchtung der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung mit schweren Folgen (Prognosetat) unter dem (nunmehr) maßgeblichen Einfluss einer schwerwiegenden und nachhaltigen…

…die Gesellschaft im Ganzen sowie der gesellschaftliche Störwert einschließlich der Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen (vgl RIS Justiz RS0108487; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 27; Kirchbacher/Rami , WK StPO § 173 Rz 43). Zur Befürchtung des Schöffengerichts…

…Gesellschaft im Ganzen, der gesellschaftliche Störwert einschließlich der Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weit reichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0108487, RS0090054, RS0090221). Die vom Gesetz verlangten schweren Folgen müssen (jeweils) aus einer einzigen Tat resultieren (Ratz in WK² § 21 Rz 27). Davon ausgehend…

…im Ganzen, ferner die Eignung, umfangreiche Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnis herbeizuführen, wobei auch der erhebliche soziale Störwert zu berücksichtigen ist (RIS-Justiz RS0108487). Unter dem Gesichtspunkt des § 281 Abs 1 Z 11 zweiter Fall StGB ist somit die Einweisungsentscheidung des Erstgerichts nicht zu beanstanden. Die Nichtigkeitsbeschwerde war…

…Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnis herbeizuführen ( Kirchbacher/Rami , WK-StPO § 173 Rz 43, 46; RIS Justiz RS0108487). Die vom Gesetz verlangten Folgen müssen jeweils aus einer einzigen Tat resultieren, wobei keine Zusammenrechnung nach § 29 StGB stattfindet ( Ratz in WK 2…

…die Gesellschaft im Ganzen, der gesellschaftliche Störwert einschließlich der Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigungen und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0108487; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 27; Kirchbacher/Rami , WK StPO § 173 Rz 43). Die vom Gesetz verlangten…

…10). Die Bedrohung von Familienangehörigen mit dem Tod entspricht, der Sanktionsrüge zuwider, gar wohl der von § 21 StGB angesprochenen Sozialschädlichkeit (vgl RIS-Justiz RS0116500, RS0108487). Ob der Betroffene auch mit Strafe bedrohte Handlungen „gegenüber familienfremden Personen" befürchten lässt, ist ohne rechtliche Bedeutung (Ratz in WK2 § 21 Rz 29…

…für die Gesellschaft im Ganzen, den gesellschaftlichen Störwert einschließlich die Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weit reichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen (RIS Justiz RS0108487; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 27; Kirchbacher/Rami , WK StPO § 173 Rz 43). [10] Nicht durch schwere…

…ebenso begründungslos behauptet wie der Einwand, Fahrlässigkeitsdelikte stellten jedenfalls keine Prognosetaten im Sinn des § 21 Abs 1 StGB dar (demgegenüber RIS Justiz RS0108487; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 26). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

…und darüber hinausgehender konkreter Tatauswirkungen) keine ausreichende Feststellungsgrundlage darstellt, welche die rechtliche Beurteilung der befürchteten Begehung einer Tat mit schweren Folgen (vgl dazu RIS Justiz RS0108487) ermöglicht (RIS Justiz RS0118581 [T3, T9, T10], RS0113980 [T8, T10]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 721; ders in WK² StGB…

…nach (einschließlich der tatbestandsmäßigen Folgen und darüber hinausgehender konkreter Tatauswirkungen) die rechtliche Beurteilung der befürchteten Begehung einer Tat mit schweren Folgen (vgl dazu RIS Justiz RS0108487) nicht zu (RIS Justiz RS0118581 [insb T3, T9, T10], RS0113980 [insb T3, T8, T10]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 719, 721; Ratz…

…sowohl für den betroffenen Einzelnen als auch die Gesellschaft im Ganzen sowie der gesellschaftliche Störwert - zu berücksichtigen sind (vgl Ratz, aaO Rz 27, RIS-Justiz RS0108487). Entgegen dem Vorwurf, das Schöffengericht habe die Gefährlichkeitsprognose unrichtig gelöst, weil es nur eine abstrakte Gefährdung konstatiert habe, wurde das Kriterium hoher Wahrscheinlichkeit zukünftiger Begehung…

…und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen sind ( Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 25 ff; RIS-Justiz RS0108487). Wenn - wie vorliegend - die angedrohte Freiheitsstrafe der Anlasstat drei Jahre nicht übersteigt, muss sich die Befürchtung (nach § 21 Abs 1 StGB) auf eine gegen…

…Ganzen, ferner die Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen; auch der erhebliche soziale Störwert ist zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0108487 und RS0097772). Dem Misslingen der gewollten Tatvollendung kommt bei Prüfung der schweren Tatfolgen keine ausschlaggebende Bedeutung zu (vgl Hager/Holzweber GRBG § 2 E 38…

…Ganzen, ferner die Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnis herbeizuführen; auch der erhebliche soziale Störwert ist zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0108487, RS0090054, RS0090221). Ungeachtet der Sicherstellung des betrügerisch herausgelockten und in das Ausland verbrachten Pkws ist es zu der bereits infolge eines Wertes von ca 100.000…

…– (auch) bei betagten Personen - herbeizuführen, manifestiert sich in ihr ein besonders hoher gesellschaftlicher Störwert; solcherart liegt eine Anlasstat mit schweren Folgen vor (RIS-Justiz RS0108487; Kirchbacher/Rami , WK-StPO § 173 Rz 43; Nimmervoll , Haftrecht 3 E 641 ff; Fabrizy/Kirchbacher , StPO 14 § 173 Rz 10). Vor dem Hintergrund…

…Störwert einschließlich der Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen sind ( Haslwanter aaO Rz 25 ff; RIS-Justiz RS0108487). Wenn - wie vorliegend - die angedrohte Freiheitsstrafe der Anlasstat drei Jahre nicht übersteigt, muss sich die Befürchtung (nach § 21 Abs 1 StGB) auf eine gegen…

…Ganzen, ferner die Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen; auch der erhebliche soziale Störwert ist zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0108487). Bei Vermögensdelikten ist für eine Tat mit schweren Folgen eine Annäherung an die (zweite) Wertgrenze (hier: EUR 300.000,00, vgl § 147 Abs 3 StGB) maßgeblich…

…Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen sind ( Haslwanter aaO § 21 Rz 25 und 27; RIS-Justiz RS0108487). Gegenstand der Berufung in einem Verfahren zur Unterbringung in ein forensisch-therapeutisches Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB ist nur die Entscheidung über die…

…die Gesellschaft im Ganzen der gesellschaftliche Störwert, einschließlich der Eignung umfangreicher und kostspieliger Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0108487). Ausgehend von dem Vorwurf, der Beschuldigte habe den durch berauschende Mittel beeinträchtigten Zustand eines minderjährigen Mädchens ausgenutzt, um – mutmaßlich ohne Verwendung eines Kondoms - seine…

…und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen sind ( Haslwanter in Höpfel/Ratz , WK² StGB § 21 Rz 25 - 27; zu schweren Folgen siehe auch RIS-Justiz RS0108487). Wenn - wie vorliegend - die angedrohte Freiheitsstrafe der Anlasstat drei Jahre nicht übersteigt, muss sich die Befürchtung (nach § 21 Abs 1 und 2 StGB) auf…

…kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weit reichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen, zu berücksichtigen ( Kirchbacher/Rami in Fuchs/Ratz, WK StPO § 173 Rz 43; RIS-Justiz RS0108487). Die schweren Folgen müssen aus einer Tat herrühren (RIS-Justiz RS0119762). Unter diesen Prämissen ist aufgrund der Schwere der angelasteten Taten – insbesondere in Hinblick…