RS0108073 – OGH Rechtssatz

…tatsächlichen Umstände zu informieren, die für den Anlageentschluss von Bedeutung sind und hat für unzureichende Kenntnisse einzustehen, wenn er diese nicht offen legt (RIS Justiz RS0108073). Der Umfang der vorzunehmenden Aufklärung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und ist vom jeweiligen Kunden, aber auch vom Anlageprodukt abhängig (RIS Justiz RS0119752…

…erwarten, dass deren grundsätzlich positive Einschätzung der Bonität auf objektiven Daten und Informationen beruhte und die Auftragnehmerin allenfalls unzureichende Kenntnisse offengelegt hätte (vgl RIS Justiz RS0108073 zur Information eines Anlageinteressenten durch den Anlagevermittler/Anlageberater). 5. Dieser Offenlegungspflicht werden die gegen Ende der Auskunft enthaltenen Hinweise (kein näherer Einblick in die…

…Anlagevermittler gelten, hat der erkennende Senat nämlich erst jüngst (7 Ob 90/04t) bekräftigt (so bereits 1 Ob 182/97i = RIS Justiz RS0108073 und RS0108074; 7 Ob 118/97x). Es ist aber auch die Beurteilung des Berufungsgerichtes nicht zu beanstanden, dass die bisher festgestellten, bloß allgemeinen Risikohinweise - auch…

…Typs des Finanzinstruments zu verstehen, um so auf informierter Grundlage Anlageentscheidungen treffen zu können (1 Ob 21/16v mwN; vgl auch RIS Justiz RS0108073 [T8]; RS0123046). IV.2.2. Einige der Bereiche, die im WAG 1997 in den §§ 11–18 geregelt waren, sind im WAG…

…diesem Prospekt investieren solle. Die Mitarbeiter der Erstbeklagten stellten in den Gesprächen mit der Klägerin wie von der Rechtsprechung bei unzureichenden Kenntnissen gefordert (RIS Justiz RS0108073) ausdrücklich klar, dass sie nicht über mehr Informationen verfügten, als im Prospekt enthalten waren. Wenn für die Klägerin auf der Grundlage der Informationen aus dem…

… Ob 132/11k; 9 Ob 5/11t; 9 Ob 17/11g; RIS-Justiz RS0026135 [T26, T27], RS0029601 [T19, T20], RS0108073 [T15, T16], RS0119752 [T10, T11], RS0124492 [T2]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts stimmt mit dieser Rechtsprechung überein. Eine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1…

…entsprechende Informationen, sondern nur über unzureichende Kenntnisse, muss er das dem Interessenten offenlegen (1 Ob 182/97i = SZ 70/147; RIS Justiz RS0108073). Der Kunde kann darauf vertrauen, dass dem Vermittler der nötige Einblick in das angebotene Anlageprodukt gewährt worden ist oder ihm gegenüber andere Nachweise erbracht worden…

…13 Z 3 und 4 WAG 1996 3 Ob 241/11d; 10 Ob 28/15p; vgl auch RIS-Justiz RS0108073 [T8]). Zumindest dann, wenn die Risikoträchtigkeit einer Kapitalanlage auf der Hand liegt, ist der Kunde richtig und vollständig über diejenigen tatsächlichen Umstände zu informieren, die…

…4. Zu den Aufklärungspflichten Nach ständiger Rechtsprechung ist der Anlageberater zur Aufklärung seiner Kunden über die Risikoträchtigkeit der in Aussicht genommenen Anlage verpflichtet (RIS-Justiz RS0108073 und RS0108074). Bei unerfahrenen Kunden sind nicht einmal allgemein gehaltene Risikohinweise - auch solche über die Gefahr eines Totalverlustes - ausreichend (7 Ob 64/04v). Gerade bei…

… 49/09k; vgl auch 1 Ob 182/97i; 3 Ob 13/04i ÖBA 2005, 55 [krit Kletečka ]; RIS Justiz RS0108073 uva; Dullinger , Eigenhaftung des Vermittlers von Kapitalanlagen, JBl 2011, 445 [448]). 2.3. Am spekulativen Charakter des den Klägern vermittelten gesamten Finanzierungsmodells hat sich…

…er ein solches Geschäft nicht ohne weiteres als sichere Anlageform anpreisen darf (RIS Justiz RS0108074 [T1]). Diese Verpflichtungen treffen auch den Anlagevermittler (vgl RIS Justiz RS0108073). 3.1. Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen haftet gemäß § 1313a ABGB für das Verhalten von Personen, derer es sich bei der Erbringung der Wertpapierdienstleistungen bediente. Ein…

…als völlig risikolos dargestellt und damit eine Kapitalgarantie zugesagt hatte (zur Haftung des seine Informationspflichten verletzenden Anlagevermittlers vgl etwa (7 Ob 90/04t; RIS-Justiz RS0108073 und RS0108074). Die außerordentliche Revision des Beklagten ist daher mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückzuweisen.…

… 7/12w) mit der hier zu beurteilenden Unternehmensanleihe bereits befasst und das Bestehen einer Aufklärungspflicht über das Bonitätsrisiko durchwegs bejaht (vgl auch RIS-Justiz RS0108073 [T19]; RS0119752 [T15]; RS0124492 [T4]). Dabei wurden die Anlageberater (auf Grund der [unzutreffenden] Darstellung, dass kein [relevantes] Emittentenrisiko bestehe) jeweils abgesehen von einer zu 10…

…Der Kunde darf darauf vertrauen, dass dem Anlageberater (Vermittler) der nötige Einblick in die angebotene Beteiligung gewährt worden ist (ÖBA 2002, 829 mwN; RIS Justiz RS0108073). Generell gilt, dass die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten, die von einer ganzen Reihe von Faktoren abhängig sind, die sich einerseits auf die Person des Kunden…

…dem Anlageinteressenten zumindest offenlegen. Der Kunde darf darauf vertrauen, dass dem Anlageberater (-vermittler) der nötige Einblick in die angebotene Beteiligung gewährt worden ist (RIS-Justiz RS0108073). Welche konkreten Verhaltenspflichten den Anlageberater (-vermittler) treffen, ist eine Frage des Einzelfalls (7 Ob 166/99h). Von diesen Grundsätzen sind die Entscheidungen der Vorinstanzen, die…

…zu beurteilenden Einzelfalles folgend den Beklagten für seine unvollständigen und letztlich auch unrichtigen "Beratungs"gespräche, welche zum Investitionsentschluss des Klägers führten, haftbar machte (RIS Justiz RS0108073), so liegt darin jedenfalls keine im Interesse der Rechtssicherheit korrekturbedürftige Fehlbeurteilung vor (RIS Justiz RS0106373). Bereits in der Entscheidung 6 Ob 81/01g…

…Kapitalgarantie einlassen soll, ausreichende Informationen darüber benötigt, wie groß die Chancen sind, am Ende der Laufzeit das investierte Kapital auch wieder zurückzuerlangen (vgl RIS-Justiz RS0108073). Das sind etwa Informationen über die Stärke, Stabilität und Prognostizierbarkeit der laufenden Finanz- und Ertragskraft der Emittentin, weiters werden Informationen darüber erforderlich sein, wie die…

…vollständiger, richtiger, rechtzeitiger und verständlicher Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand gesetzt wird, die Auswirkungen seiner Anlageentscheidungen zu erkennen (RIS-Justiz RS0108073 [T8]). Zumindest dann, wenn die Risikoträchtigkeit einer Kapitalanlage auf der Hand liegt, ist der Kunde richtig und vollständig über diejenigen tatsächlichen Umstände zu informieren, die…

…dem Gebot vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Beratung zu genügen. Der Kunde muss in den Stand versetzt werden, die Auswirkungen seiner Anlageentscheidung zu erkennen (RIS Justiz RS0108073 [T8]). Dies gilt beispielsweise auch für den Erwerb einer stillen Beteiligung an einem Unternehmen (10 Ob 28/15p mwN). 3.2. Auf der…

…die Auskunft das Zustandekommen des geplanten Geschäfts fördern will (1 Ob 182/97i, 3 Ob 13/04i jeweils in RIS-Justiz RS0108073 uva). Dass der Berater (Vermittler) nicht vom Kunden, sondern vom Emittenten entlohnt wird, spielt dabei keine Rolle (RIS-Justiz RS0026596). Ein solcher Auskunftsvertrag ist auch…

…im Sinne 4 Ob 137/10s oder 4 Ob 70/11i [„ zu 100 % sicher “]; allgemein vgl RIS-Justiz RS0108073) behauptet; hat die Beklagte doch durchaus auf gewisse Risiken hingewiesen. Soweit die Revision aber dennoch davon ausgeht, dass die Anleihe ohne jegliche Einschränkung als unbedenklich…

…sind. Verfügt der Anlagevermittler nicht über objektive Daten und entsprechende Informationen, sondern nur über unzureichende Kenntnisse, muss er dies dem Anlageinteressenten offen legen (RIS Justiz RS0108073). Ein Finanzdienstleister hat mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit die Interessen seines Kunden zu wahren und dem Kunden alle zweckdienlichen Informationen mitzuteilen, soweit dies…

…richtiger, rechtzeitiger und verständlicher Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die Auswirkungen seiner Anlageentscheidungen zu erkennen (RIS-Justiz RS0108073 [T8]). Zumindest dann, wenn die Risikoträchtigkeit einer Kapitalanlage auf der Hand liegt, ist der Kunde richtig und vollständig über diejenigen tatsächlichen Umstände zu informieren, die…

…Daten oder entsprechende Informationen, sondern nur über unzureichende Kenntnisse, muss sie das offenlegen (1 Ob 182/97i = SZ 70/147; RIS-Justiz RS0108073; 4 Ob 70/11i = ZIK 2012, 40). Der Kunde kann schon ganz allgemein darauf vertrauen, dass dem Vermittler der nötige Einblick in…

…vollständiger, richtiger, rechtzeitiger und verständlicher Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand gesetzt wird, die Auswirkungen seiner Anlageentscheidungen zu erkennen (RIS-Justiz RS0108073 [T8]). Zumindest dann, wenn die Risikoträchtigkeit einer Kapitalanlage auf der Hand liegt, ist der Kunde richtig und vollständig über diejenigen tatsächlichen Umstände zu informieren, die…