RS0106709 – OGH Rechtssatz

…praktische Fall: Ausgleichszulagenanspruch und Auslandsaufenthalt in DRdA 1998, 214 ff; Resch, Rechtsfragen der Ausgleichszulage, DRdA 2000, 370 ff [377] ua; RIS Justiz RS0106709, RS0106710, RS0106711, RS0106712). In der Entscheidung 10 ObS 347/98x hat der Oberste Gerichtshof unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Ausführungen von Pfeil aaO…

… 1. 2011 in Kraft getreten ist; zuvor genügte der sich ausschließlich nach tatsächlichen Umständen bestimmende gewöhnliche Aufenthalt des Pensionisten im Inland [RIS Justiz RS0106709; RS0085478], wobei es nach ständiger Rechtsprechung auf rechtliche Aspekte, insbesondere die Erlaubtheit des Aufenthalts, etwa nach fremdenrechtlichen Vorschriften, ebenso wenig ankam wie auf deren allfällige…

…Rechtsprechung kommt es dabei darauf an, ob jemand einen Ort zum Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehung macht (RIS Justiz RS0085478; RS0106709; RS0106710). Es muss zwar nicht unbedingt ein ständiger Aufenthalt vorliegen, allerdings müssen objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art darauf hindeuten, dass eine Person nicht…

…seiner Dauer, nach seiner Beständigkeit sowie anderen Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (RIS Justiz RS0085478; RS0106709 [T1]; RS0106710). Dass die Klägerin seit 1992 ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich begründet hat, wird von der beklagten Partei nicht bestritten. Diese bezweifelt auch nicht…

…seiner Dauer, nach seiner Beständigkeit sowie anderen Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (RIS Justiz RS0085478; RS0106709 [T1]; RS0106710). 1.2 Durch das 4. SRÄG 2009, BGBl I 2009/147, wurde zwecks Vermeidung von Missbrauchsfällen dem § …

…Der Begriff „gewöhnlicher Aufenthalt“ ist nach der sozialrechtlichen Rechtsprechung im Sinn des § 66 Abs 2 JN zu verstehen (RIS Justiz RS0106709; 10 Ob 74/14a; 10 ObS 34/11i SSV NF 25/43 mwN). Nach dieser Bestimmung sind bei der Beurteilung…

…seiner Dauer, nach seiner Beständigkeit sowie anderen Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (RIS Justiz RS0085478; RS0106709 [T1]; RS0106710). 1.2 Durch das 4. SRÄG 2009, BGBl I 2009/147, wurde zwecks Vermeidung von Missbrauchsfällen dem § …

…Auslandsaufenthalt? ÖZPR 2020/79, 141 [143]). [13] 6. Ob ein gewöhnlicher Aufenthalt vorliegt, kann immer nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RS0106709 [T2]; RS0106712 [T5]), insbesondere auch im Zusammenhang mit „verlängerten“ Auslandsaufenthalten aufgrund der Auswirkungen der COVID 19 Pandemie ( Greifeneder , ÖZPR 2020/79, 141…

…seine Beständigkeit sowie andere Umstände persönlicher oder beruflicher Art zu berücksichtigen, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (vgl RIS Justiz RS0085478; RS0106709; RS0106710). Nur vorübergehende bzw kurzfristige Auslandsaufenthalte beeinträchtigen daher den Anspruch auf Pflegegeld nicht. Wenn sich ein Pensionsberechtigter mehr als die Hälfte des Jahres im Ausland…

…14] 2.1. Der Begriff „gewöhnlicher Aufenthalt“ ist nach der ständigen sozialrechtlichen Rechtsprechung iSd § 66 Abs 2 JN zu verstehen (RS0106709; Greifeneder/Liebhart , Pflegegeld 4 Rz 3.68 ua). Ab wann und wie lange von einem „gewöhnlichen Aufenthalt“ gesprochen werden kann, ist allein aus…