RS0057284 – OGH Rechtssatz

…auch keine Rechtsfrage gemäß § 62 Abs 1 AußStrG an. [7] 3. Unterhaltsentscheidungen sind zwar grundsätzlich Ermessensentscheidungen und keine reinen Rechenexempel ( RS0047419 [T23]; ( RS0057284 [T6; T9; T14]). Ausgehend von der vom Rekursgericht herangezogenen Bemessungsgrundlage von 3.132 EUR und in Anwendung der in der Rechtsprechung entwickelten Prozentsatzmethode (zu dieser: RS0053242…

…nicht starr mathematisch zu berechnen, sondern zu bemessen. Letztlich hängt die Frage des gebührenden Unterhalts aber stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (vgl RS0057284 [T11]). 2.2 Das als Unterhaltsbemessungsgrundlage bescheinigt angenommene Einkommen des Beklagten lässt sich anhand der im Akt erliegenden maßgeblichen Beurteilungsgrundlagen – auch für die Klägerin…

…des Unterhalts durch die Vorinstanzen folgen dieser Leitlinie. Unter Berücksichtigung des Umstands, dass der Unterhalt stets bemessen und nicht mathematisch exakt berechnet wird (RIS-Justiz RS0057284; 1 Ob 57/10d; 10 Ob 49/10v), sind die von den Vorinstanzen ermittelten Beträge nicht zu beanstanden. 3. Der…

…die Zeit ab Juli 2004 einen Geldunterhalt (der nicht exakt mathematisch zu berechnen, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung zu bemessen ist, vgl RIS-Justiz RS0057284 [T6]; RS0047419 [T15, T23]) von 800 EUR monatlich für angemessen. Dies führt zur spruchgemäßen Abänderung. 2.4. Soweit die Revisionswerberin die Barabhebung von rund…

…Fahrtkosten bei Ermittlung der Unterhaltsbemessungsgrundlage eine Angelegenheit des Einzelfalls dar. Zudem ist zu beachten, dass der Unterhalt nicht mathematisch exakt zu berechnen ist (RIS Justiz RS0057284; 10 Ob 49/10v). Entgegen den Überlegungen des Vaters kann daher keine allgemein gültige Regel aufgestellt werden. Ohne nähere aufwandsbezogene Nachweise genügt der…

…kein Rechtsfragencharakter im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG gegeben ist. Schließlich hat die Prozentsatzmethode nur den Charakter einer Orientierungshilfe (RIS Justiz RS0047419 [T11], RS0057284). Gerade die besondere Begabung der Antragstellerin legt es nahe, ihr jenes Studium zu ermöglichen, das sie anstrebt; der damit im Zusammenhang stehende Mehraufwand würde wohl…

…sein, wie die Unterhaltsbemessung durchgeführt wird. Dabei ist zu betonen, dass der Unterhalt nicht mathematisch exakt zu berechnen, sondern zu bemessen ist (RIS-Justiz RS0009571, RS0057284). Sollte sich im fortzusetzenden Verfahren ergeben, dass aufgrund des relativ geringeren Einkommens der Mutter die Leistungsfähigkeit des Vaters dennoch voll auszuschöpfen ist, wird zu bedenken…

…werden, die Prozentsätze dienen als maßgebende Orientierungshilfe für die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen jedoch ungeachtet der Pauschalierung dazu, vergleichbare Fälle annähernd gleich zu behandeln (RIS Justiz RS0057284). Diesen Grundsätzen steht nicht entgegen, dass der Unterhaltspflichtige dadurch allenfalls auch zur Vermögensbildung des Unterhaltsberechtigten beiträgt (RIS Justiz RS0047242 [insbesondere T4 = 8 Ob …

…erbringen müsste. Entgegen der Auffassung des Revisionsrekurswerbers sieht auch das Rekursgericht Prozentsätze nicht als starre Quotierung, sondern als von der Rechtsprechung anerkannte Orientierungshilfe (RIS Justiz RS0057284; RS0047474 uva). Gerade bei gehobenen Einkommensverhältnissen besteht bei der Unterhaltsfestsetzung ein größerer Ermessensspielraum des Gerichts (RIS Justiz RS0057284 [T7]). Ob nun ein „Unterhaltsstopp" im…

…Erholungsurlaubs und allfälliger Krankenstände keine PKW Fahrtkosten anfallen (vgl 1 Ob 211/16k) und der Unterhalt überdies nicht mathematisch exakt zu berechnen ist (RS0057284; 8 Ob 63/13t). [11] 3.2 Mit welchem Betrag pro gefahrenem Kilometer der tatsächliche Aufwand an Betriebsmitteln von der Bemessungsgrundlage in Abzug zu…

…Großvater in diesem Zusammenhang lediglich monierten Ungenauigkeiten (Abweichungen von wenigen Euro) sind unbeachtlich, der Unterhaltsanspruch wird nicht mathematisch starr berechnet, sondern bemessen (vgl RIS Justiz RS0057284 [T6, T9]). 5. Dem Revisionsrekurs war daher der Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 101 Abs 2 AußStrG.…

…Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass eine mathematisch genaue Berechnung des Unterhalts nicht erforderlich ist. Vielmehr ist eine Globalbemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0057284 [T6]; 1 Ob 158/15i uva), wobei der eingeräumte Ermessensspielraum bei hier vorliegenden gehobenen Einkommensverhältnissen größer ist (3 Ob 44/08d…

…Unterhaltsbemessung hat daher auf der Grundlage der unbekämpft festgestellten Nettoeinkommensverhältnisse des Vaters für die Jahre ab 2011 nach der auch hier anwendbaren Prozentsatzmethode (RIS Justiz RS0057284 ua) zu erfolgen. Danach ist der Unterhaltsantrag nahezu zur Gänze berechtigt und nur das Mehrbegehren von monatlich 10 EUR für die Monate April bis…

…mathematisch zu berechnen, sondern zu bemessen. Letztlich sind daher auch die besonderen Umstände des Einzelfalls für die Beurteilung, ob eine Unterhaltsfestsetzung angemessen ist, von Bedeutung (RS0057284 [T11]; Stabentheiner/Reiter in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 94 ABGB Rz 15 mwN). [5] 5. Das Berufungsgericht hielt angesichts des unterschiedlichen Preisniveaus…

…Reduktion ist von den noch festzustellenden Umständen des Einzelfalls abhängig. Die im Unterhaltsrecht in verschiedenen Bereichen gegebenen Orientierungshilfen (Unterhaltsfestsetzung nach Prozentsätzen der Bemessungsgrundlage: RIS Justiz RS0057284; Selbsterhaltungsfähigkeit nach dem Richtsatz für die Ausgleichszulage: RS0047578; Belastbarkeitsgrenze nach den Bestimmungen der EO: RS0047455) sind Hilfen für Durchschnittsfälle, um vergleichbare Fälle annähernd gleich zu…

…berechnen, sondern zu bemessen. Letztlich sind daher auch die besonderen Umstände des Einzelfalls für die Beurteilung, ob eine Unterhaltsfestsetzung angemessen ist, von Bedeutung (RIS Justiz RS0057284 [T11] = 8 Ob 106/13s). V. Die Auffassung des Rekursgerichts, dass die vorliegende Konstellation sehr deutlich von den durchschnittlichen Verhältnissen abweicht, die üblicherweise…

…Die Bemessung des Geldunterhalts nach der Prozentwertmethode wird vom Obersten Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung als maßgebende Orientierungshilfe für die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen gebilligt (RIS Justiz RS0057284). Der konkrete Bedarf des Kindes wird dabei nicht aus einzelnen Kostenfaktoren abgeleitet, sondern nach einem Prozentsatz des Einkommens des Geldunterhaltspflichtigen berechnet, um das Kind an…

…für die Unterhaltbemessung festgelegt werden (RIS Justiz RS0047419). Der Unterhalt wird also nicht exakt mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung bemessen (RIS Justiz RS0009571, RS0057284). Die Ermessensentscheidung der Vorinstanzen, dass für das Kind ein Unterhalt von EUR 220 angemessen ist, hält sich im Rahmen der Judikatur. Eine erhebliche Rechtsfrage…

…sich auch hier nicht, zumal nach ständiger Rechtsprechung der Unterhalt nicht exakt mathematisch zu berechnen, sondern in dem Einzelfall angemessener Weise zu bemessen ist (vgl RS0057284 [T6, T9, T10, T14]). [23] 5. Kosten wurden – dem § 78 iVm § 101 Abs 2 AußStrG entsprechend – nicht verzeichnet…

…mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung ausgemitttelt; bei gehobenen Einkommensverhältnissen – wie hier – besteht außerdem ein größerer Ermessensspielraum des Gerichts für die Unterhaltsfestsetzung (RS0057284 [T6, T7]).…

…Berücksichtigung seiner Sorgepflicht gegenüber seiner Mutter mit 2 % anstatt 1 % geltend macht, zeigt er keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl RIS Justiz RS0047419, RS0053263, RS0057284, RS0047427, Gitschthaler , Unterhaltsrecht² Rz 239 mwN). 7. Es liegen keine weiteren erheblichen Rechtsfragen vor.…

…zu berücksichtigen, die im vorliegenden Fall eine Reduktion um 20 % angemessen erscheinen lässt (zur grundsätzlich nicht streng mathematischen Festsetzung des Unterhalts vgl RIS Justiz RS0057284 [T6]).“ [7] 3. Nach ständiger Rechtsprechung wird der Unterhalt nicht exakt mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung bemessen (RS0057284 [T6, T9, T14…

…Unterhaltsbemessung daher das monatliche Durchschnittsnettoeinkommen des Vaters von 2.973 EUR inklusive anteiliger Sonderzahlungen. Nach der in ständiger Rechtsprechung in Regelfällen zugrunde gelegten Prozentsatzmethode (vgl RS0057284) steht dem neunjährigen Antragsteller unter Berücksichtigung der weiteren Sorgepflicht des Vaters für eine 16 jährige ein Unterhaltsanspruch im Ausmaß von 16 % der Unterhaltsbemessungsgrundlage zu…

…zu berücksichtigen, die im vorliegenden Fall eine Reduktion um 20 % angemessen erscheinen lässt (zur grundsätzlich nicht streng mathematischen Festsetzung des Unterhalts vgl RIS Justiz RS0057284 [T6]). Dem Revisionsrekurs der Antragsgegnerin war daher im aus dem Spruch ersichtlichen Ausmaß teilweise Folge zu geben.…

…Handhabe, um den Unterhaltsberechtigten an den Lebensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen angemessen teilhaben zu lassen (vgl 1 Ob 16/00k, ÖA 2001, 212 = EFSlg 92.487 = RIS-Justiz RS0057284 [T4] ua). Nach den von der Judikatur entwickelten und im Schrifttum gebilligten Berechnungsformeln bestimmt sich der Unterhalt von Kindern für den hier relevanten Altersbereich von…

…angegeben wurde, ist diese Entscheidung nicht als unvertretbar anzusehen. Der Unterhalt wird nicht exakt mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung bemessen (vgl RIS Justiz RS0057284). Eine Überschreitung dieses Ermessens im Sinn einer aufzugreifenden groben Fehlbeurteilung liegt nicht vor. 7. Dem Revisionsrekurswerber gelingt es daher nicht, eine Rechtsfrage der in…

…seinem Revisionsrekurs keine solche Rechtsfrage auf. [9] 2.1 Nach ständiger Rechtsprechung wird der Unterhalt nicht exakt mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung bemessen (RS0057284 [T6, T9, T14]). Dass die inflationsbedingte Erhöhung der Bedürfnisse unterhaltsberechtigter Kinder durch die Anpassung der Regelbedarfssätze berücksichtigt wird, hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen (6…

…nicht mathematisch zu berechnen, sondern vielmehr nach den von Billigkeitsüberlegungen getragenen Rechtsprechungsgrundsätzen im Einzelfall auszumitteln ist (4 Ob 191/20x [Rz 33]; RS0057284 [T6, T9, T14]). [9] 2.2. Der Oberste Gerichtshof erachtete in einem Fall, in dem die unterhaltsberechtigten Kinder in Österreich, der unterhaltspflichtige Elternteil in Dänemark…

…nahm das Erstgericht aufgrund einer relevanten Einkommensminderung der Mutter ab 1. Mai 2023 eine Neubemessung des Unterhalts unter Anwendung der Prozentsatzmethode (vgl dazu RS0057284 ; Stefula in KBB 7 § 231 ABGB Rz 17 ) vor. Dabei hat es im Sinn der Rechtsprechung den im Entscheidungszeitpunkt für die Altersgruppe…

…die Rente den dem Kind gebührenden Unterhalt, der nicht prozentuell exakt zu berechnen, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung zu bemessen ist (vgl RIS Justiz RS0009571; RS0057284), zur Gänze abdeckt.…

…Monat. Dazu ist festzuhalten, dass die Unterhaltsbemessung nicht nach mathematischen Formeln zu erfolgen hat, sondern der Unterhalt als angemessen zu bemessen ist (vgl RIS Justiz RS0057284; 8 Ob 63/13t). Der Vater nimmt in seinem Revisionsrekurs zwar wiederholt nur auf seinen Herabsetzungsantrag Bezug. Aus seinen Ausführungen sowie aus dem…

…Handhabe, um den Unterhaltsberechtigten an den Lebensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen angemessen teilhaben zu lassen (vgl 1 Ob 16/00k, ÖA 2001, 212 = EFSlg 92.487 = RIS-Justiz RS0057284 [T4] ua). Nach den von der Judikatur entwickelten und vom Schrifttum gebilligten Berechnungsformeln bestimmt sich der Unterhalt von Kindern für den hier relevanten Altersbereich von…

…240/17p; Tews aaO 11). 4.1 Nach der Rechtsprechung muss der nach der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen und den Bedürfnissen des Unterhaltsberechtigten zu bemessende (dazu RS0057284) Geldunterhalt um jenen Teil der Familienbeihilfe, der zur steuerlichen Entlastung des Unterhaltspflichtigen bestimmt ist, gekürzt werden, sofern die nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 27…

…RS0128043). Die Ermittlung des Unterhaltsanspruchs mit einem bestimmten Prozentsatz der Bemessungsgrundlage wird vom Obersten Gerichtshof als geeignetes Mittel zur Gleichbehandlung ähnlicher Fälle angesehen (RIS Justiz RS0057284). Damit ist gewährleistet, dass die Unterhaltsberechtigte an den Lebensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen angemessen teilhaben kann (RIS Justiz RS0047419 [T13]). Die Prozentmethode hat den Charakter einer Orientierungshilfe…

…den Lebensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen angemessen teilhaben zu lassen. Der Unterhalt wird aber grundsätzlich nicht exakt mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung bemessen (RIS Justiz RS0057284 [T4; T6]). 2. In der im Revisionsrekurs zitierten Entscheidung 2 Ob 15/09h hat der Oberste Gerichtshof zur Ermittlung der Unterhaltsbemessungsgrundlage eines…

…Unterhaltsbemessung nach Prozentkomponenten zwar für durchschnittliche Verhältnisse eine brauchbare Handhabe bietet, um den Unterhaltsberechtigten an den Lebensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen angemessen teilhaben zu lassen (RIS Justiz RS0057284 [T5]), nach den Kriterien der Einzelfallgerechtigkeit aber immer auch die besonderen Umstände des Einzelfalls bedeutsam sind. Der Unterhalt ist nicht mathematisch exakt zu berechnen ( Gitschthaler…

…Kind ausgehend davon und unter Berücksichtigung eines monatlichen Nettoeinkommens des Vaters von 2.027,11 EUR einen Unterhaltsbeitrag unter Anwendung der als Orientierungshilfe dienenden Prozentsatzmethode (vgl RS0057284) zuerkannt. 2.2 Unterhalt ist nicht mathematisch zu berechnen, sondern vielmehr im Einzelfall nach den von Billigkeitsüberlegungen getragenen Grundsätzen der Rechtsprechung auszumitteln (4 Ob…

…vorgenommenen Unterhaltsbemessung nicht rechtfertigt. Der Unterhalt wird eben gerade nicht exakt mathematisch berechnet, sondern im Rahmen einer Ermessensentscheidung bemessen (8 Ob 48/19w; RS0057284 [T14]). Auf Basis der maßgeblichen Sachlage zum Zeitpunkt der Entscheidung in erster Instanz (vgl RS0006801), unter Heranziehung der in den Rechtsmittelverfahren unstrittigen Bemessungsgrundlage von 1.777…

…exakte Unterhaltsberechnung, sondern darum, daß bei durchschnittlichen Verhältnissen als maßgebende Orientierungshilfe für die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen vergleichbare Fälle annähernd gleich behandelt werden (RIS Justiz RS0057284). In diesen Beurteilungsspielraum fällt die hier zu beurteilende Unterhaltsfestsetzung. Entgegen der Rüge des Vaters hat das Rekursgericht den Bedarf der Kinder keineswegs „völlig außer…