RS0081880 – OGH Rechtssatz

…diese Voraussetzungen konkret erfüllt sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und hat im Regelfall keine über diesen hinausgehende Bedeutung (vgl RS0106298 – Auflösungsgründe; RS0081880 [T9] – Dienstunfähigkeit). Eine auffallende Fehlbeurteilung, also ein wesentliches Verkennen der Auslegungsgrundsätze durch das Berufungsgericht, die im Interesse der Rechtssicherheit wahrgenommen werden müsste, zeigt die…

…137/17p, 9 ObA 26/22x). Eine ungünstige Prognose kann etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen abgeleitet werden (RS0081880 [T11]). Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass in der Vergangenheit aufgetretene Krankenstände, die für die künftige Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers nicht aussagekräftig sind, weil die zugrunde…

…20 mal war sie daran jedoch durch Krankheit gehindert. Dass dem Berufungsgericht bei Bejahung der Frage der Dienstunfähigkeit der Klägerin im vorliegenden Einzelfall (RIS Justiz RS0081880 [T9]) unter Berücksichtigung der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum Kündigungsgrund der Dienstunfähigkeit (9 ObA 133/13v; 8 ObA 21/14t…

…Kündigungsgrund auch dann verwirklicht, wenn Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RIS Justiz RS0081880). Die im Gesetz genannte Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA…

…Kündigungsgrund auch dann verwirklicht, wenn Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RIS-Justiz RS0081880). Die im Gesetz genannte Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA…

…§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Das Berufungsgericht legte seiner Beurteilung die Rechtsprechung (8 ObA 230/01h; 9 ObA 56/02d jeweils in RIS-Justiz RS0081880) zugrunde, die für eine nach § 42 Abs 2 Z 2 VBO 1995 ausgesprochene Kündigung, wenn diese auf überdurchschnittlich lange Krankenstände während einer längeren Zeit…

…ist dieser Kündigungsgrund verwirklicht, wenn Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RIS Justiz RS0081880). Die Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA 230/01h…

…Sinn des § 42 Abs 2 Z 2 VBO erfüllt sind, ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0081880 [T9]). Von einer das korrigierende Eingreifen des Obersten Gerichtshofs erfordernden krassen Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht kann im vorliegenden Fall nicht die Rede sein. 2.2 …

…123/18f, 9 ObA 117/21b). Eine ungünstige Prognose kann etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen abgeleitet werden (RS0081880 [T11]). Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass in der Vergangenheit aufgetretene Krankenstände, die für die künftige Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers nicht aussagekräftig sind, weil die zugrunde…

…rechnen war (AS 157). Damit unterscheidet sich aber der vorliegende Fall erheblich von den Sachverhalten, welche der von der Beklagten zitierten Judikatur (RIS Justiz RS0081880) zugrunde gelegen waren. Dort wurden die für eine weitere Arbeitsfähigkeit ungünstigen Prognosen daraus abgeleitet, dass sich die über dem Durchschnitt liegenden Krankenstände der gekündigten Arbeitnehmer…

…für seine Arbeit körperlich geeignet ist, aber Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RS0081880; RS0113471). Die Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA 68…

…Prognose kann etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen oder aus einer objektivierten Verschlechterung des Grundleidens abgeleitet werden (vgl RIS Justiz RS0081880). Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, dass in der Vergangenheit aufgetretene Krankenstände, die für die künftige Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers nicht unbedingt aussagekräftig sind, weil die…

…bereits vorliegenden zahlreichen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs zum Vorliegen des Kündigungsgrundes der „Dienstunfähigkeit" nach § 42 (früher § 37) der VBO (vgl RIS-Justiz RS0081880 mwN; zur siebenwöchigen Krankenstandsdauer RIS-Justiz RS0113471 mwN) vermag die Klägerin keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO darzustellen. Die Klägerin…

…den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (9 ObA 135/06b; 8 ObA 110/06v; RIS-Justiz RS0081880). Ebenso wenig zeigt der Rechtsmittelwerber mit seinen Ausführungen, dass die beklagte Partei dadurch, dass sie in ihrer ersten Kündigung lediglich das gutachterlich festgestellte Augenleiden des…

…für seine Arbeit körperlich geeignet ist, aber Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RS0081880; RS0113471). Die Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA 68…

…Sinn des § 42 Abs 2 Z 2 VBO erfüllt sind, ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0081880 [T9] = 8 ObA 7/08z). Nach der Rechtsprechung muss der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, eine Zukunftsprognose über die weitere…

… ObA 21/14t). Eine ungünstige Prognose kann etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen abgeleitet werden (vgl RIS Justiz RS0081880 [T11]). Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass in der Vergangenheit aufgetretene Krankenstände, die für die künftige Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers nicht aussagekräftig sind, weil die zugrunde…

…dieser Kündigungsgrund dann verwirklicht, wenn Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RIS Justiz RS0081880). Die Erfüllung der Dienstpflichten umfasst nämlich nicht nur die Arbeitsleistung an sich, sondern auch deren Verfügbarkeit für den Dienstgeber (8 ObA 230/01h…

…Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RS0081880). Dennoch kommt es nicht allein auf die Dauer und Häufigkeit der in der Vergangenheit aufgetretenen Krankenstände an (RS0081880 [T12, T13]). Entscheidend ist vielmehr, ob daraus…

…insbesondere dann der Fall, wenn Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RIS Justiz RS0081880). Dennoch kommt es nicht allein auf die Dauer und Häufigkeit der in der Vergangenheit aufgetretenen Krankenstände an (RS0081880 [T13]). Entscheidend ist vielmehr, ob daraus abgeleitet…

…einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern, so ist er zur Erfüllung seiner Dienstpflichten ungeeignet (9 ObA 56/02d; RIS-Justiz RS0081880). Die aus der steigernden Zahl der Krankheitstage ableitbare ungünstige Prognose und die Tatsache, dass die weit überdurchschnittlichen Krankenstände durch einen langen Zeitraum nahezu regelmäßig aufgetreten…

…begründen können, dass der Arbeitnehmer zur Erfüllung seiner Dienstpflichten ungeeignet ist. Längere Krankenstände können daher in sonst kündigungsgeschützten Arbeitsverhältnissen einen entsprechenden Kündigungsgrund darstellen (RIS-Justiz RS0081880). Auch im Rahmen einer Beurteilung nach § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG wurde schon ausgesprochen, dass weit über dem Durchschnitt liegende Krankenstände einen personenbezogenen…

…sind (vgl RIS-Justiz RS0051888). Eine ungünstige Prognose kann etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen abgeleitet werden (vgl RIS Justiz RS0081880 [T11]). Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass in der Vergangenheit aufgetretene Krankenstände, die für die künftige Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers nicht aussagekräftig sind, weil die zugrunde…

…nach der Rechtsprechung die Kündigung aus dem Grund des § 42 Abs 2 Z 2 VBO 1995 rechtfertigen können (RIS Justiz RS0081880, zuletzt 9 ObA 133/13v). 1.2 Ebenso zutreffend hat bereits das Erstgericht darauf hingewiesen, dass eine Person, die von ihrem Arbeitgeber ausschließlich wegen…

…gesundheitlich ungeeignet ist. Ob die Voraussetzungen der Dienstunfähigkeit im Sinn dieser Bestimmung erfüllt sind, ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0081880 [T9]). Treten Krankenstände auf, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern, so ist er zur Erfüllung…

…Prognose kann etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen oder aus einer objektivierten Verschlechterung des Grundleidens abgeleitet werden (vgl RIS Justiz RS0081880). Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, dass in der Vergangenheit aufgetretene Krankenstände, die für die künftige Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers nicht unbedingt aussagekräftig sind, weil die…

…§ 42 Abs 2 Z 2 VBO 1995 erfüllt sind, ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen ( RIS Justiz RS0081880 [T9]). Wenn die Vorinstanzen dem Kläger Dienstunfähigkeit iSd § 42 Abs 2 Z 2 VBO 1995 attestieren, so vermögen die Argumente…

…samt deren Ursachen und der zumutbaren Krankenbehandlung gar nicht auseinandersetzt, trägt das Risiko, dass sich seine Prognose bei Anlegung eines objektiven Maßstabs als unrichtig erweist (RS0081880 [T17, T19]). Dieses Risiko hatte auch die Beklagte zu tragen. Es hat sich in der Folge auch verwirklicht. [6] Daraus folgt aber nicht automatisch ein…

…Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Krankenstände auftreten, die den Bediensteten laufend in einem weit über dem Durchschnitt liegenden Maß an der Dienstleistung hindern (RS0081880). Dabei kommt es nicht allein auf die Dauer und Häufigkeit der in der Vergangenheit aufgetretenen Krankenstände an (RS0081880 [T13]); entscheidend ist vielmehr, ob daraus abgeleitet…

…weil sie die Vermutung begründen können, dass der Arbeitnehmer zur Erfüllung seiner Dienstpflichten gesundheitlich ungeeignet ist (vgl 9 ObA 130/08w; RIS Justiz RS0081880; zu § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG vgl RIS Justiz RS0051801), entgegenzuhalten, dass Gegenstand auch der hier durchgeführten jährlichen Dienstbeschreibungen gerade…

…im Rahmen des Zumutbaren – entgegenzukommen habe. Eine Kündigung, die deshalb ausgesprochen werde, weil der Arbeitnehmer zur Erfüllung der Dienstpflichten ungeeignet wäre, sei idR erlaubt (RS0081880). Krankheit als solche sei kein weiterer Grund, derentwegen Personen zu diskriminieren nach der Rl 2000/78 verboten sei (EuGH C-13/05, Chacon Navas, Rn…