RS0036038 – OGH Rechtssatz

…zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten besteht. Dies ist aus Sicht ex ante zu prüfen ( M. Bydlinski in Fasching / Konecny ³ § 41 ZPO Rz 20; RS0036038). So ist etwa ein Replizieren auf einen Schriftsatz des Gegners dann erforderlich, wenn darin neues, insbesondere unerwartetes Vorbringen enthalten ist (vgl Obermaier , Kostenhandbuch 4 Rz…

…aufgelaufen sind, ist unter Anlegung eines objektiven Maßstabs vom Zeitpunkt der Vornahme der Prozesshandlung, also vom Standpunkt ex ante vorzunehmen (RZ 1994/26; RIS-Justiz RS0036038). Auch für den Bereich der vorprozessualen Kosten gilt, dass von mehreren Handlungen, die zum gleichen Ergebnis führen, unter dem Gesichtspunkt der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung jene zu…

…verfahrensrechtlich zulässige – Aktion, die zum prozessualen Ziel der Partei führen kann; die Prozesshandlung muss nach objektiver Beurteilung eine Förderung des Prozesserfolgs erwarten lassen (vgl RS0036038). Notwendig ist jede Aktion, deren Zweck mit geringerem Aufwand nicht erreicht werden kann (vgl RS0035774 [T2]). Eine Partei kann daher, wenn kostensparende Verfahrenshandlungen zum gleichen…

…eine Förderung des Prozesserfolgs erwarten lassen; notwendig ist jede Aktion, deren Zweck mit geringerem Aufwand nicht erreicht werden kann ( Obermaier aaO Rz 208; RIS-Justiz RS0036038; RS0035774). Beide Beurteilungen sind immer ex ante unter Anlegung eines objektiven Maßstabs vorzunehmen ( Obermaier aaO Rz 208; M. Bydlinski in Fasching/Konecny ³ §…

…ein Verfahrensaufwand zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig ist, ist ex ante zu prüfen ( M. Bydlinski in Fasching/Konecny ³ § 41 ZPO Rz 20; RS0036038). Zweckentsprechend ist jeder Verfahrensschritt, der zur Erreichung des prozessualen Ziels der Partei geeignet ist; notwendig ist jede Aktion, deren Zweck mit geringerem Aufwand nicht erreicht…

…Notwendigkeit von Kosten ist unter Anlegung eines objektiven Maßstabs vom Standpunkt ex ante, also für den Zeitpunkt der Vornahme der Prozesshandlung, zu beurteilen (RIS-Justiz RS0036038 [T1]). Diese Beurteilung hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab. 2.3 Daraus folgt, dass ein vorbereitender Schriftsatz dann nicht zu honorieren ist, wenn sein…

…verfahrensrechtlich zulässige – Aktion, die zum prozessualen Ziel der Partei führen kann; die Prozesshandlung muss nach objektiver Beurteilung eine Förderung des Prozesserfolgs erwarten lassen (vgl RS0036038). Notwendig ist jede Aktion, deren Zweck mit geringerem Aufwand nicht erreicht werden kann (vgl RS0035774 [T2]). Eine Partei kann daher, wenn kostensparende Verfahrenshandlungen zum…