RS0076496 – OGH Rechtssatz

…im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG sind strenge Anforderungen zu stellen (vgl 4 Ob 221/03h mwN; RIS Justiz RS0076496). Für die „freie Benützung“ nach § 5 Abs 2 UrhG ist kennzeichnend, dass trotz des Zusammenhangs mit einem anderen Werk ein…

…über Gebühr einzuengen; an das Vorliegen einer freien Benützung sind daher strenge Anforderungen zu stellen (4 Ob 13/92 Servus Du; RIS-Justiz RS0076496; zuletzt etwa 4 Ob 92/08w Natascha K III). Je ausgeprägter die Individualität der Vorlage ist, umso weniger wird sie gegenüber dem…

…über Gebühr einengen und damit ersticken; an das Vorliegen einer freien Benützung sind daher strenge Anforderungen zu stellen (4 Ob 13/92 ua; RIS-Justiz RS0076496). Obwohl eine Einzelfallbetrachtung vorzunehmen ist, lässt sich der allgemeine Grundsatz aufstellen, dass eine freie Benützung um so weniger in Betracht kommt, je ausgeprägter die Individualität…

…und damit ersticken; an das Vorliegen einer freien Benützung sind daher strenge Anforderungen zu stellen (4 Ob 13/92 ua; RIS Justiz RS0076496). 6.1. Obwohl eine Einzelfallbetrachtung vorzunehmen ist, lässt sich der allgemeine Grundsatz aufstellen, dass eine freie Benützung um so weniger in Betracht kommt, je ausgeprägter…

…zu verweisen, laut der angesichts des schier unerschöpflichen Fundus an frei benützbarem Material strenge Anforderungen an das Vorliegen einer freien Benützung zu stellen sind (vgl RS0076496 ; zuletzt eingehend 4 Ob 37/22b – Gegendemonstration ). Eine freie Benützung setzt voraus, dass das fremde Werk nicht in identischer oder umgestalteter Form…

…Rz 39) zur Abgrenzung der Bearbeitung von der zulässigen Neuschöpfung folgende Grundsätze entwickelt: An das Vorliegen einer freien Benützung sind strenge Anforderungen zu stellen (RS0076496). Freie Benützung setzt voraus, dass das fremde Werk nicht in identischer oder umgestalteter Form übernommen wird, auch nicht als Vorbild oder Werkunterlage, sondern nur als…

…zur Abgrenzung der Bearbeitung von der zulässigen Neuschöpfung folgende Grundsätze entwickelt: [18] 1.2.1. An das Vorliegen einer freien Benützung sind strenge Anforderungen zu stellen ( RS0076496 ). Freie Benützung setzt voraus, dass das fremde Werk nicht in identischer oder umgestalteter Form übernommen wird, auch nicht als Vorbild oder Werkunterlage, sondern lediglich als…