RS0076460 – OGH Rechtssatz

…des Gesamtzusammenhangs ist unzulässig. Die zum freien Formenschatz gehörenden Elemente bleiben dabei als außerhalb der allein geschützten konkreten eigentümlichen Gestaltung liegend außer Betracht (RIS Justiz RS0076460). Angesichts des großen Fundus an frei verwertbarem Material ist die freie Benützung von urheberrechtlich geschützten Werken auf jenes Mindestmaß zu beschränken, das erhalten bleiben muss…

…des Gesamtzusammenhangs scheidet aus. Die zum freien Formenschatz gehörenden Elemente bleiben dabei – als außerhalb der allein geschützten konkreten eigentümlichen Gestaltung liegend – außer Betracht (RS0076460). 2.3 In Anwendung dieser Grundsätze ist die Schlussfolgerung des Erstgerichts korrekturbedürftig, dass hier eine Neuschöpfung im Sinne des § 5 Abs 2 UrhG…

…des Gesamtzusammenhangs scheidet aus. Die zum freien Formenschatz gehörenden Elemente bleiben dabei - als außerhalb der allein geschützten konkreten eigentümlichen Gestaltung liegend - außer Betracht (RIS Justiz RS0076460). Die Abgrenzung, ob Bearbeitung oder freie Benützung vorliegt, ist im Einzelfall mitunter schwierig. Es ist daher angezeigt, zunächst zu klären, durch welche Merkmale der ästhetische…

…des Gesamtzusammenhangs scheidet aus. Die zum freien Formenschatz gehörenden Elemente bleiben dabei - als außerhalb der allein geschützten konkreten eigentümlichen Gestaltung liegend - außer Betracht (RIS-Justiz RS0076460). Die Abgrenzung, ob Bearbeitung oder freie Benützung vorliegt, ist im Einzelfall mitunter schwierig. Es ist daher angezeigt, zunächst zu klären, durch welche Merkmale der ästhetische…

…des Gesamtzusammenhangs scheidet aus. Die zum freien Formenschatz gehörenden Elemente bleiben dabei – als außerhalb der allein geschützten konkreten eigentümlichen Gestaltung liegend – außer Betracht (RS0076460). [20] 1. 3. Die Anwendung der aufgezeigten Grundsätze führt zur Schlussfolgerung, dass hier keine Neuschöpfung im Sinne des § 5 Abs 2…

…benützten und des neugeschaffenen Werks ist festzustellen, durch welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit des benützten Werks bestimmt wird, und auf den Gesamteindruck abzustellen (vgl RS0076460, RS0076477, RS0076469). [11] 1.3 Die Ansicht des Rekursgerichts, die wesentlichen Teile des Orginalwerks seien hier die Figur des Räubers, der über einen Zaun blickt, sowie…

…umso eher, je stärker die Individualität des neuen Werks ist (vgl RS0123238). Hier weicht – abgesehen von der mangelnden schöpferischen Eigentümlichkeit der klägerischen Filmidee (vgl RS0076460) – die Handlung des von der Beklagten vertriebenen Films erheblich vom gegenständlichen halbseitigen Text des Klägers ab. Während nämlich im Skript des Klägers die Hauptfigur…