RS0036795 – OGH Rechtssatz

…wurden, also eine Sorgfaltswidrigkeit, die einem ordentlichen Menschen in der gegebenen Situation keinesfalls unterlaufen wäre ( Gitschthaler in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 146 Rz 7; RS0036795; OLG Wien 8 Ra 45/25h). Leichte Fahrlässigkeit hingegen liegt vor, wenn das Verhalten auf einem Fehler beruht, der gelegentlich auch einem sorgfältigen Menschen unterläuft…

…ZPO Rz 13 [Stand 9.10.2023, rdb.at]; Gitschthaler in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 146 Rz 7; Ziehensack in Höllwerth/Ziehensack , ZPO § 146 Rz 27; RS0036795 ). Ob eine auffallende Sorglosigkeit oder (nur) eine Sorglosigkeit minderen Grades vorliegt, ist regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls abhängig ( 5 Ob 185/15i ; 9 ObA…

…nicht anstellt oder etwas unbeachtet lässt, was leicht einleuchten hätte müssen ( Gitschthaler in Rechberger/Klicka 5 § 146 ZPO Rz 7; RIS-Justiz RS0036795). 3 Der Kläger macht im Wesentlichen geltend, ihm sei kein Verschulden an der Fristversäumung anzulasten, da er den Bescheid unverzüglich an die bekannt gegebene Adresse…